Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, wurde am 06.03.2019 im Reisezug von XXXX in Richtung XXXX ohne gültigen Fahrschein angetroffen und in Folge am Bahnhof XXXX von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes kontrolliert. Auf Befragung führte er an, dass er aus Italien komme und nach Deutschland zu Verwandten reisen wolle, er habe kein Ticket und keine Papiere. In Folge wurde der Beschwerdeführer am 08.03.2019 ins... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verfahrensgegenstand ist die fristgerechte Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom 25.03.2019, Zl. 1108343309/190184537-EAST-Ost. Mit diesem wies die belangte Behörde den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf sein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 17.09.2018, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 20.09.2018, wurde dieser anlässlich seiner - wiederholten - Verurteilung über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde dieser zur dahingehenden Stellungnahme binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Schreibens aufgefordert. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Im Zuge einer Brennpunktkontrolle im Bereich einer U-Bahn-Station in XXXX, wurde der Beschwerdeführer (BF) am XXXX.2018, durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen, da dieser im Bundesgebiet keinen aufrechten Wohnsitz hatte, sich nur mit einem mazedonischen Personalausweis ausweisen konnte und darüber hinaus über keine Barmittel verfügte. Am 09.10.2018, wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um die Erstbeschwerdeführerin XXXX und deren drei minderjährige Kinder (den Zweitbeschwerdeführer XXXX XXXX, geb. XXXX, und die Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen XXXX und XXXX, beide XXXX geboren). Die Erstbeschwerdeführerin war von 01.12.2014 bis 28.02.2018 bei der XXXX Botschaft in XXXX tätig; sie und ihre drei Kinder waren in dieser Zeit zum Aufenthalt in Österreich berechtigt und sind seit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 20.09.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung einvernommen, nachdem er bereits am 01.02.2016 auftragsgemäß eine Stellungnahme dazu erstattet hatte. Er gab zusammengefasst an, dass er 2012 nach Ablauf des gegen ihn erlassenen Aufenthaltsverbots wieder in das Bundesgebiet eingereist sei, um sich um seine kranke Mutter zu kümmern. Mit dem ob... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 05.04.2016 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) im Rahmen des Parteiengehörs vorgehalten, dass beabsichtigt sei, gegen ihn wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes im Bundesgebiet eine Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot zu erlassen, und ihm die Möglichkeit gegeben, binnen einer Frist von zwei Wochen ab Zustellung dieses Schreibens... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.10.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (damals: Bundesasylamt, im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet) vom 01.06.2007 abgewiesen wurde. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 20.12.2011 betreffend den Status als Asylberechtigter gemäß § 3 AsylG 2005 und als subsidiär Schu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ("BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 24.7.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Asylverfahren wurde mit Erkenntnis des BVwG vom 03.12.2018, W264 2179048-1/9E, rechtskräftig abgeschlossen, wobei im Ergebnis der Antrag des BF wegen Unglaubwürdigkeit seines Fluchtvorbringens abgewiesen und gegen ihn eine Ausweisung ausgesprochen wurde. 2. Der BF verblieb in der Folge irregulär in Österreic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 31.01.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er in Algerien Probleme mit korrupten Beamten eines Ministeriums und der Staatsanwaltschaft gehabt habe. Er sei von diesen zur Zahlung eines Bestechungsgeldes aufgefordert und im Falle der Weigerung bzw. der Nichtleistung mit dem Tod bedroht worden. 2. Mit dem Bescheid vom 11.03.2019, Zl. IFA: 1164517605 V-Zahl: 190111572, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 03.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, aus Liberia zu stammen. Der Beschwerdeführer begründete seinen Antrag mit familiären Problemen. So gab er an, dass es nach dem Tod seines Vaters, welcher mit insgesamt drei Frauen verheiratet gewesen sei, zu Erbschaftsstreitigkeiten gekommen sei. Er habe als ältester Sohn das Land des Vaters erben sollen; der Rest der Familie habe dieses La... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste im November 2016 illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und stellte am 09.11.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er sich als unbegleiteter Minderjähriger ausgab. Er wurde zu seinem Antrag noch am 09.11.2016 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei gab er an, schon im Dezember 2015 per Flugzeug aus ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste (spätestens) am 25.09.2014 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 20.10.2015, Zahl: 1031904309/1400007418RD Vorarlberg, negativ beschied. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.01.2018, GZ: I415 2116784-1/16E, als unbegründet ab und erwuchs die Entscheidung in Rechtskr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste eigenen Angaben zufolge am 09.09.2004 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag unter dem Namen XXXX, den er bei den folgenden Einvernahmen auf XXXX änderte, als Staatsangehöriger des Sudan, wobei er in der Folge zugab, nigerianischer Staatsangehöriger zu sein, den ersten Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. Diesen Asylantrag hat das Bundesasylamt mit Bescheid v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste eigenen Angaben zufolge am 09.09.2004 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte in weiterer Folge noch am selben Tag unter dem Namen XXXX, den er bei den folgenden Einvernahmen auf XXXX änderte, als Staatsangehöriger des Sudan, wobei er in der Folge zugab, nigerianischer Staatsangehöriger zu sein, den ersten Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. Diesen Asylantrag hat das Bundesasylamt mit Bescheid v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit politischen Motiven begründete. So gab er bei seiner Erstbefragung am 07.01.2016 befragt zu seinen Fluchtgründen an, in seiner Heimat Mitglied der SCNC-Partei gewesen zu sein und sei er deshalb mehrmals festgenommen worden. Das erste Mal sei er im Jahr 2006 und insgesamt drei Mal festgenommen worden. Deshalb sei der Beschwerdeführer 2009 nach Zy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde mit Schreiben vom 25.05.2011 seitens des Magistrates der Stadt Wien über die beabsichtigte Eheschließung der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4), der Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und des Sechstbeschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde mit Schreiben vom 25.05.2011 seitens des Magistrates der Stadt Wien über die beabsichtigte Eheschließung der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4), der Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und des Sechstbeschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde mit Schreiben vom 25.05.2011 seitens des Magistrates der Stadt Wien über die beabsichtigte Eheschließung der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4), der Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und des Sechstbeschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde mit Schreiben vom 25.05.2011 seitens des Magistrates der Stadt Wien über die beabsichtigte Eheschließung der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4), der Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und des Sechstbeschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde mit Schreiben vom 25.05.2011 seitens des Magistrates der Stadt Wien über die beabsichtigte Eheschließung der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4), der Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und des Sechstbeschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde mit Schreiben vom 25.05.2011 seitens des Magistrates der Stadt Wien über die beabsichtigte Eheschließung der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1), Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), der Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4), der Fünftbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF5) und des Sechstbeschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, wurde dem sich im Stande der Strafhaft befindenden Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgeste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Urteil des Bezirksgerichtes XXXX vom XXXX.2017 wurde der BF des Vergehens des Eingehens und Vermitteln von Aufenthaltsehen und Aufenthaltspartnerschaften nach § 117 Abs. 1 und 4 FPG bzw. § 117 Abs. 1 FPG schuldig gesprochen. Eine dagegen eingebrachte Nichtigkeitsbeschwerde sowie Berufung wegen Schuld und Strafe wurde vom Landesgericht XXXX vom XXXX.2018 keine Folge gegeben. Der BF wurde rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der in Lagos geborene Beschwerdeführer mit nigerianischer Staatsangehörigkeit reiste am 20.02.2018 legal nach Österreich ein. 2. Am 10.06.2018 wurde er bei der Begehung einer Straftat betreten und festgenommen. Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 30.08.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verbrechen des Suchtgifthandles und des Vergehens der Vorbereitung des Suchtgifthandles nach dem SMG zu ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am 18.04.2016 wurde der Beschwerdeführer von Beamten der Polizeiinspektion W wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen. Bei der Beschuldigtenvernehmung an diesem Tag gab der Beschwerdeführer an, dass er mit Christina A (richtig Cristina laut dem bis 21.10.2020 gültigen rumänischen Reisepass), einer rumänischen Staatsangehörigen, verheiratet sei, für zwei Kinder Sorgepflichten hätte und mit der Familie in Italien lebe. Seine Frau ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Am 18.04.2016 wurde der Beschwerdeführer von Beamten der Polizeiinspektion W wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen. Bei der Beschuldigtenvernehmung an diesem Tag gab der Beschwerdeführer an, dass er mit Christina A (richtig Cristina laut dem bis 21.10.2020 gültigen rumänischen Reisepass), einer rumänischen Staatsangehörigen, verheiratet sei, für zwei Kinder Sorgepflichten hätte und mit der Familie in Italien lebe. Seine Frau ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass sein Bruder am 11.06.2014 vom IS entführt worden sei und sei der Beschwerdeführer vom Handy seines Bruders aus immer angerufen und mit dem Tod bedroht worden. Im August 2014 sei der Beschwerdeführer selbst von der IS entführt worden, doch sei ihm die Flucht gelungen. Er habe Angst um sein Leben, darum habe er sein Land verlass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, stellte am 10.07.2016 unter dem Namen Pozi ESIM einen Antrag auf internationalen Schutz und gab im Rahmen der Erstbefragung am 11.07.2016 zum Fluchtgrund an, ausschließlich wirtschaftliche Fluchtgründe zu haben. Im Rahmen der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer als Geburtsdatum den XXXX an, das medizinische Sachverständigengutachten eines allgemein beeideten und gerichtlich zer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Zuge einer Kontrolle durch Organe der Finanzpolizei, der Exekutive sowie dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am XXXX .12.2018, wurde der Beschwerdeführer (BF) auf einer Baustelle angetroffen und einer Kontrolle unterzogen. Die Finanzpolizei stellte fest, dass der BF nicht im Besitz der erforderlichen arbeitsmarktbehördlichen Dokumente bzw. nicht dem Sozialversicherungsträger gemeldet war. 2. Der BF wurde nach der Kontrolle ... mehr lesen...
