Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, wurde am 30.09.2017 im Restaurant " XXXX " in XXXX angetroffen und aufgrund eines vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG wegen illegalen Aufenthaltes erlassenen Festnahmeauftrages festgenommen. Er wies sich mit einem tschechischen Führerschein aus. 1.2. Am 01.10.2017 wurde ein chinesischer Reisepass, ausgestellt am 24.09.2009 von der Bot... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Furcht bzw. Verfolgung durch Boko Haram begründete. Dieses Fluchtvorbringen hielt der Beschwerdeführer auch bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde aufrecht. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, dass er XXXX heiße, am XXXX in Eritrea geboren sei und seit seiner Kindheit in Äthiopien gelebt habe. In seinem Herkunftsland würden noch sein Vater, seine Mutter und seine Schwester leben. Im März 2017 habe er Äthiopien verlassen und sei über ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seinem Bruder mit einem Touristenvisum Anfang des Jahres 2017 nach Portugal ein und stellte am 24.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Begründet wurde der Antrag mit der zwangsweisen Umsiedelung der Bewohner in seiner Heimat. Er und sein Bruder seien auf sich alleine gestellt und könnten nirgends wohnen. Mit Bescheid vom 23.05.2017 wurde der Asylantrag ohne in die Sache ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 22.10.2004 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 9 ff.). Am gleichen Tag - 22.10.2004 - fand die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt (AS 9 ff.). Am 27.10.2004 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen (AS 39 ff.). Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.10.2004, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 01.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung wegen seiner Homosexualität begründete. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18.03.2016, Zl. XXXX wurde dieser Antrag abgewiesen; ferner wurde gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und ein auf die Dauer von sechs Jahren befristetes Einreiseverbot verhängt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde nach Durchführung einer m... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, stellte am 23.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 09.02.2015, XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z 1 1. Fall SMG (Erwerb von Suchtgift) und versuchtem unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "- Laut Aktenlage reisten Sie erstmals am 30.08.2008 - von Italien kommend - nach Österreich ein und wurden aufgrund illegalen Aufenthaltes in Schubhaft genommen, um Sie in weiterer Folge iSd Rückübernahmeabkommens mit Italien zurückschieben zu können. Im Zuge dessen wurde gegen Sie auch ein Aufenthaltsverbot unter GZ.: IV- 1038660/FR/08 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 25.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, er habe aufgrund des Krieges sein Heimatland verlassen. Es seien täglich Menschen in seiner Nachbarschaft umgebracht sowie entführt worden. Auch sei der Beschwerdeführer beinahe umgebracht worden. Als Sunnit sei er eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 15.01.2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 18.03.2015 wurde der Antrag gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen und festgestellt, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig ist. Weiters wurde die Außerlandesbringung des Beschwerdeführers gemäß § 61 Abs. 1 FPG angeordnet. Gleichzeitig wurde gemäß § 61 Abs. 2 FPG ausgesprochen, dass die Abschiebung nach Italien zulässig ist. Die dageg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, stellte durch seine gesetzliche Vertreterin am 06.06.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 22.12.2005, Zl. 05 05.206-BAG, wurde der Antrag gemäß § 7 AsylG abgewiesen und festgestellt, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 8 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.03.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner Antragstellung wurde eine EURODAC - Abfrage durchgeführt (XXXX), mit dem Ergebnis, dass er in Griechenland, in XXXX, am 22.07.2008, einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat. Bei der Ersteinvernahme gab er begründend an, er habe seine Heimat aus Angst um sein Leben verlassen, da er die Nachfolge seines verstorbenen Vaters, der Mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, (im Folgenden: belangte Behörde oder BFA) vom 13.01.2016, der BF zugestellt am 15.01.2016, wurde der BF ihr unrechtmäßige Aufenthalt im Bundesgebiet und die Beabsichtigung, gegen sie eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, vorgehalten, und ihr Gelegenheit zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme zu ihren persönlichen Verhältnissen innerhalb von 14 Tagen ab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 01.12.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 01.04.2004 wurde der Beschwerdeführer vom Landesgericht XXXX, wegen § 27 Abs. 1 und Abs. 2 erster Fall Suchtmittelgesetz (SMG) zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von viereinhalb Monaten rechtskräftig verurteilt. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.12.2004, Zl. XXXX wurde der Antrag vom 01.12.2003 abgewiesen und die Abschiebung des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer hat nach unrechtmäßiger Einreise ins österreichische Bundesgebiet am 19.02.2001 unter der Identität XXXX , StA Indien, einen Asylantrag gestellt. 1.2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 14.08.2001, AZ. 01 03.268-BAW, den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I.) und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien gemäß § 8 AsylG 1997 für zulässig (Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass es in Algerien sehr viele Probleme und keine Arbeit gebe, weshalb er sich entschieden habe, davonzugehen. 3. Am 27.05.2018 informierte das Landesgericht Eisenstadt die belangte Behörde, dass über den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt wurde. 4. Am 06.07.2018 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte erstmals am 08.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit familieninternen und politischen Problemen begründete. So brachte er im Wesentlichen vor, sein Heimatland einerseits wegen seines Onkels verlassen zu haben, da dieser seinen Vater getötet habe und seine Mutter heiraten wolle, diese sich aber gegen eine Hochzeit wehre und der Onkel daher den Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Betreffend die Erstbeschwerdeführerin und den Drittbeschwerdeführer: 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein, stellte am 27.10.2016 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich der noch am selben Tag durchgeführten Ersteinvernahme vor, aus Nigeria geflohen zu sein, weil sie Angst vor der Boko Haram habe. Es sei überall zu Bombenanschlägen gekommen und viele Menschen seien dabei getötet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Laut Aktenlage reisten Sie erstmals am 30.08.2008 - von Italien kommend - nach Österreich ein und wurden aufgrund illegalen Aufenthaltes in Schubhaft genommen, um Sie in weiterer Folge i.S.d. Rückübernahmeabkommens mit Italien zurückschieben zu können. Im Zuge dessen wurde gegen Sie auch ein Aufenthaltsverbot unter GZ.: IV-1038660/FR/08 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am XXXX.2018 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Verkehrskontrolle) im Bundesgebiet betreten und einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Im Zuge dieser Kontrolle wurde festgestellt, dass der BF nicht behördlich gemeldet ist, keine Barmittel besitzt und keinen Ausweis bei sich hatte. Der BF wurde erstmalig am XXXX.2011 im Bundesgebiet betreten und festgestellt, dass er sich illegal im B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen die BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen die BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, wurde gegen die bereits am 16.05.2018 aus dem Bundesgebiet ausgereiste Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG und "§ 52 Abs. 1 Z 1 FPG" erlassen (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 06.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 08.08.2016 führte sie an, dass sie zuletzt als Kindergartenbetreuerin gearbeitet habe. Ihr Vater, ihr Bruder und ihre Schwester seien verstorben. Sie habe Nigeria am 28.08.2013 legal mit einem Visum per Flugzeug verlassen und habe ein Jahr in Deutschland als Au-pair Mädchen gearbeitet. Am 24.08.2014 sei sie legal nach Ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 06.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung am 08.08.2016 führte sie an, dass sie zuletzt als Kindergartenbetreuerin gearbeitet habe. Ihr Vater, ihr Bruder und ihre Schwester seien verstorben. Sie habe Nigeria am 28.08.2013 legal mit einem Visum per Flugzeug verlassen und habe ein Jahr in Deutschland als Au-pair Mädchen gearbeitet. Am 24.08.2014 sei sie legal nach Ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er sei homosexuell, seine Mutter bei einem Anschlag der Boko Haram ums Leben gekommen, der er hätte beitreten sollen. Bei seiner Rückkehr müsse er befürchten, umgebracht zu werden. Der abweisende Bescheid des BFA dazu wurde am 01.12.2016 rechtskräftig. Das BFA hielt darin fest, das Vorbringen sei gänzlich unglaubwürdig und weise deshalb keine Asylrelevan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 18. März 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22. März 2013 wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Marokko als unbegründet ab (Spruchpunkte I und II) und wies ihn aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Marokko aus (Spruchpunkt III). Mit Erkenntnis des Bundes... mehr lesen...
