Entscheidungen zu § 52 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

2.391 Dokumente

Entscheidungen 2.101-2.130 von 2.391

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 W198 2190020-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 17.11.2015 einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), ein. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des BFA vom 09.02.2018 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG abgewiesen und der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt. Gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/5 I406 2211193-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er ausschließlich wirtschaftliche Fluchtgründe geltend machte. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 12.09.2016, Zl. XXXX wurde dieser Antrag abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), dem Beschwerdeführer ein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 I404 2213402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 12.6.2017 am Bahnhof Schwarzach von zwei Beamten angetroffen und kontrolliert. Nachdem er keine gültigen Reisedokumente vorweisen konnte, wurde er nach § 39 FPG festgenommen und anschließend ins PAZ Salzburg verbracht. Dort stellte er am 12.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass seine finanzielle Lage in Guinea sehr schlecht gewesen sei. Er habe die Schule nicht mehr be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/4 I411 2183526-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er ausschließlich mit wirtschaftlichen Motiven begründete, wenn er angibt, sein einziger Fluchtgrund sei gewesen, dass er in Ägypten keine Arbeit bekommen und für eine bessere Zukunft zuerst in die Türkei und dann in andere Länder gereist sei. 2. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 28.11.2017 gab er, befragt zu sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I403 2213515-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige mit einem unbefristeten italienischen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt EU", wurde am 20.07.2018 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle festgenommen. Am 21.07.2018 wurde sie durch ein Organ der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen und ihr eine Ausreiseverpflichtung nach Italien auferlegt. Im Anschluss wurde sie aus der Haft entlassen. Am 07.08.2018 reiste die Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I411 1434110-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes vom 13.09.2011 negativ entschieden wurde. Das Beschwerdeverfahren wurde mit Verfahrensanordnung des Asylgerichtshofes vom 18.04.2013 eingestellt, da sich der Beschwerdeführer dem Verfahren entzogen hat. Am 24.01.2017 wurde der Beschwerdeführer gemäß der Dublin III-Verordnung von den Niederlanden nach Österreich rücküberstel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 G314 2212345-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 22.04.2014 informierte die Vollzugsstelle der Justizanstalt XXXX das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über die Verhaftung des Beschwerdeführers (BF) am XXXX.2014 und seine Anhaltung in Untersuchungshaft. Vom BFA wurden daraufhin am XXXX.2014 den BF betreffende Abfragen im Zentralen Melderegister (ZMR) und im Elektronischen Kriminalpolizeilichen Informationssystem (EKIS) durchgeführt. Am XXXX.2014 langte das Urteil ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 I405 2106020-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF) stellte am 19.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde am 20.09.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er zu seinen persönlichen Daten befragt an, aus dem Südsudan zu stammen und am 09.12.1996 geboren zu sein. Als Fluchtgrund führte er familiäre Probleme an; so gab er an, dass sein Vater 2008 verstorben sei und es s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/29 G314 2213643-1

Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) schloss am 31.08.2012 die Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin XXXX (geborene XXXX). Im August und September 2012 hatte er einen Nebenwohnsitz in XXXX, von Oktober 2012 bis Juli 2017 seinen Hauptwohnsitz. Zwischen 22.10.2012 und 05.10.2017 verfügte er über Aufenthaltstitel als Familienangehöriger; seit dem Ablauf der Befristung seines letzten Aufenthaltstitels besitzt er keinen mehr. Am XXXX.2015 kam XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W117 1261751-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste nach seinen Angaben am 10.09.2002 illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.09.2002 einen Asylantrag, wobei er vorbrachte, russischer Staatsbürger zu sein. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.03.2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers in Bezug auf Asyl gemäß § 7 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 AsylG festgestellt, dass seine Zurückweisung , Zurückschiebung oder Abs... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 I414 2118687-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 07.06.2015 gab der Beschwerdeführer an, im Sommer 2013 seinen Heimatstaat Irak legal mit dem Flugzeug in die Türkei verlassen zu haben. Er habe bis Mitte Mai 2015 in der Türkei als Gelegenheitsarbeiter gearbeitet. Er habe gehört, dass man in Österreich gut behandelt und finanziell unterstütz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 I420 2213055-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Urteil des Bezirksgerichts XXXX vom 16.11.2017, Zl. XXXX, wurde der Beschwerdeführer nach § 146 StGB zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 4,00 Euro (320,00 Euro), bei NEF zu 40 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe, verurteilt. Am 01.12.2018 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) zum fremdenrechtlichen Sachverhalt einvernommen und gab zusammenfassend an, dass er mit einer österreichis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 G310 2173488-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beantragte am 05.09.2017 beim Magistrat der Stadt Wien, MA 35, eine Anmeldebescheinigung und wies sich zu diesem Zweck mit einem auf seinen Namen lautenden gefälschten bulgarischen Reisepass aus. In der Folge wurde der BF zunächst polizeilich einvernommen und am 04.10.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I405 2103520-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 25.04.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.04.2014 gab er an, aus dem Sudan zu stammen. Er begründete seinen Antrag damit, Probleme mit Freunden gehabt zu haben. Das sei vor sechs Monaten gewesen, er habe sich von ihnen trennen wollen und sei er von ihn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I405 2107007-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 12.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 21.04.2015 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund brachte er zunächst bei der Erstbefragung vor, da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 I411 1410852-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte den ersten Antrag auf internationalen Schutz am 26.07.2009. Am nächsten Tag wurde er von der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST-Ost einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er an, über gute Sprachkenntnisse in Englisch und Ikwere zu verfügen. Als Fluchtgrund führte er aus, am 30.06.2009 von zwei unbekannten Männern entführt worden zu sein, welche eine Million Naira von seinem Vater hätten erpressen wollen. S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/25 I409 2009932-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 15. Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14. Juni 2018 im Beschwerdewege als unbegründet abgewiesen wurde. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 6. September 2018 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, binnen zwei Wochen ab Zustellung schriftlich zur geplanten Erlassung einer gegen ihn gerichtete... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/24 I417 2210187-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste legal in das Bundesgebiet ein und meldete am 06.09.2018 seinen Wohnsitz an der Adresse seiner Verlobten Frau XXXX, an. Hierbei wies er sich mit einem gültigen nigerianischen Reisepass sowie einer Aufenthaltsberechtigung für Italien, gültig bis zum 29.09.2018, aus. 2. Ab dem 30.09.2018 hielt sich der Beschwerdeführer temporär unrechtmäßig im Bundesgebiet auf. 3. Mit Schriftsatz vom 09.10.2018 wurde dem Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/23 G313 2005960-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei einer niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) am 24.11.2017 wurde der BF davon in Kenntnis gesetzt, dass er wegen unrechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet verwaltungsstrafrechtlich verfolgt wird und gegen ihn wegen Mittellosigkeit eine Rückkehrentscheidung samt zweijähriges Einreiseverbot erlassen wird. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/23 I412 2211067-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde auf seiner Reise nach Deutschland von österreichischen Beamten aufgegriffen und stellte am 18.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit familiären Problemen begründete. Sein Vater sei von dessen Halbbruder getötet worden, er sei bei seinem Onkel untergebracht worden und habe schließlich das Land verlassen, da er auch beim Onkel nicht habe bleiben können. 2. Er habe bereits 2010 sein Land verl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/23 I412 2210842-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt mit einem gambischen Reisepass, ausgestellt am 08.09.2009 in Bajul, durch die Republik Gambia, gültig bis zum 30.06.2018 und einem gültigen spanischen Aufenthaltstitel nach Österreich ein. 2. Am 06.06.2017 wurde der Beschwerdeführer einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, wobei er sich nur durch seinen spanischen Aufenthaltstitel a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 L506 2135000-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch, verfügte bis zum 20.10.2014 über einen gültigen Aufenthaltstitel "Studierender", ausgestellt vom Stadtmagistrat XXXX, Zl: XXXX vom XXXX. 2. Mit Bescheid des Stadtmagistrates XXXX vom XXXX, Zl: XXXX, wurde der Antrag des BF auf Erteilung eines Aufenthaltstitels abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass kein Studienerfolgsnachweis vorgelegt worden sei. Der Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 I415 2212431-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.11.2015 in Italien und am 03.09.2017 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz, ehe er am 18.12.2017 einen solchen in Traiskirchen stellte, den er mit Problemen mit einem Kult in seinem Herkunftsstaat begründete. Sein Vater sei 2009 von Leuten dies Kultes umgebracht worden, in weiterer Folge sei auch der Beschwerdeführer als einziger Sohn seines Vaters bedroht und geschlagen worden. In den E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/21 G312 1405504-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz BFA), vom 21.06.2017, Zl. XXXX, betreffend XXXX, geb. XXXX, StA.: Kosovo (im Folgenden: BF), zugestellt am 22.06.2017, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gegen den BF gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm. § 9 BFA-VG und 10 Abs. 2 AsylG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/21 I420 1259431-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte erstmals am 12.03.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er als Christ von Moslems verfolgt worden sei. Der Beschwerdeführer gab an, dass er aus dem Südsudan stamme. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.04.2005, Zl. 05 03.393-EAST Ost, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz angewiesen, die Zurückweisung, Zurücksch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/21 G303 2179670-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX2017 im Bundesgebiet festgenommen und wurde über ihn mit Beschluss des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom XXXX2017 die Untersuchungshaft verhängt. Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom XXXX, wurde der BF zu einer Freiheitsstrafe von achtzehn Monaten verurteilt, wobei die verhängte Freiheitsstrafe im Ausmaß von fünfzehn Monaten unter Bestimmung einer Probezeit von ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/18 I421 2198014-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.1.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete: "Mein Onkel hat meinen Vater und meine Mutter umgebracht, damit er das Haus und das Land meines Vaters bekommt, das eigentlich für mich und meine zwei Brüder bestimmt war. Meine Brüder hat er weggeschickt und mich hat er nach Lybien geschickt. Habe keine weiteren
Gründe: mehr." 2. Mit dem Bescheid vom 07.05.2018, Zl. ZI.1140092804-... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/17 I404 2204157-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 30.03.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab XXXX zu heißen und am XXXX geboren zu sein. Hinsichtlich seiner Fluchtgrunde führte der Beschwerdeführer aus, dass eine geheime Gang von seinem Vater gewollt habe, dass sich dieser der Gang anschließe. Auch hätten sie gewollt, dass er sich dieser Gruppe anschließe. Sein Vater habe ihn beschützt. Deswegen sei sein Vater umgebracht worden. Er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/16 G301 2186825-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 22.01.2018, wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/16 W279 2212565-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger Moldawiens, ist zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist und wurde mit Urteil des Landesgerichts St.Pölten vom 10.10.2018 wegen mehrfach qualifizierten Diebstahls (§§ 127, 128 Abs. 1 Z 5, 129 Abs. 1 Z 1 und 130 Abs. 1) zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt. 1.2. Mit gegenständlichem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2019

Entscheidungen 2.101-2.130 von 2.391

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