Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX wurde der Beschwerdeführer aufgrund des Verdachtes des Diebstahls am Hauptbahnhof in XXXX von Organen des Sicherheitsdienstes angehalten. Der Beschwerdeführer reiste somit spätestens am XXXX in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.06.2018 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag stattgefundenen Erstbefragung gab er im Wesentlichen befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er in seiner... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 19.05.2017 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA, RD Wien) einen Erstantrag auf Ausstellung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK. Mit handschriftlich abgefasstem Schreiben vom selben Tag ergänzte der BF diesen Antrag. Gleichzeitig legte der BF seinen Reisepass vor. 2. Mit dem am 19.05.2017 an den BF gerichteten Verbesserungsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 03.12.2018 am Flughafen XXXX bei dem Versuch, mit einem gefälschten italienischen Personalausweis nach London auszureisen, festgenommen und in der Folge in Schubhaft angehalten. Nach der Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 04.12.2018 wurde ihm mit dem oben angeführten Bescheid ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, aus Libyen zu stammen und dort um sein Leben zu fürchten. Es sei Bürgerkrieg, er habe seine Eltern durch einen Bombenanschlag vor ca. 2 Jahren verloren, er suche ein Land, in dem er in Sicherheit leben könne. 2. Mit Bescheid vom XXXX wurde dieser Antrag nach niederschriftlicher Einvernahme des Beschwerdeführers gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich bin homosexuell. Am 20.04.2016 war ich auf dem Weg nach Hause und wurde von der Gendarmerie in XXXX kontrolliert und festgenommen. Sie brachten mich in das Gefängnis in nach XXXX. Dort wurde ich 6 Tage lang psychisch gefoltert, weil ich homosexuell bin. Ein Offizier hat mich wegen Homosexualität einvernommen und sagte, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten. Die minderjährige Drittbeschwerdeführerin sowie der minderjährige Drittbeschwerdeführer sind deren gemeinsame Kinder. Alle vier Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Ägypten. Sie reisten per Flugzeug legal mit von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestelltem Visum für Schengen Staaten nach Österreich. 2. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 16.09.2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger von Saudi-Arabien und konnte ein von XXXX gültiges von der deutschen Botschaft in Riyadh ausgestelltes Multiple-Entry-Visum C für 90 Tage sowie ein von der österreichischen Botschaft in Riyadh ausgestelltes Multiple-Entry-Visum C für 30 Tage mit Gültigkeit vom XXXX nachweisen. Er ist laut Auskunft im Zentralen Melderegister seit XXXX in Österreich gemeldet. 2. Der BF wurde am... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan, wurde in Spanien aufgrund eines europäischen Haftbefehls verhaftet und an Österreich ausgeliefert. 2. Mit Urteil des Landesgerichts St. Pölten vom 17.09.2018, Zahl 35 Hv 133/17h wurde der BF wegen des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 und Abs. 4 erster Fall FPG und des Verbrechens der Schlepperei nach § 114 Abs. 1, Abs. 3 Z 1 bis Z 3 und A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsbürger der Volksrepublik China, ist zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist und wurde mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 30.11.2018 wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges (§§ 146, 147 Abs 2, 148 2. Fall StGB) zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Der Beschwerdeführer hat mit anderen Mittätern im bewussten und gewollten Zu... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "- Sie stellten am 09.01.2001 einen Asylantrag. Dieser wurde gem. §§ 6 und 8 AsylG mit 06.07.2001 rechtskräftig negativ entschieden. - Sie wurden vom JGH XXXX, Zahl XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person> vom 08.10.2001 RK 12.10.2001 wegen § 27 Abs 1 u 2/2 SMG zu einer Freiheitsstrafe 3 Monate, bedingt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2018 von Organen der Finanzpolizei bei der Verrichtung von Manikür-Tätigkeiten in einem Geschäftslokal in XXXX Wien betreten und in weiterer Folge wegen Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes und der unrechtmäßigen Ausübung von Erwerbstätigkeiten in zur Anzeige gebracht. 2. Am 20.07.2018 wurde die BF im Rahmen eines ihr persönlich ausgefolgten Schreibens durch das Bundesamt für... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen erstmals im Jahr 2011 in das Bundesgebiet ein und brachte einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er gab dabei an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger von Marokko und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.07.2011 wurde dieser Antrag abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 06.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er in seiner Heimat als Soldat tätig gewesen sei und man ihn liquidieren wolle, da die regierende Partei glaube, er habe für die Opposition spioniert. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 06.03.2017, Zl. XXXX, wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 12.03.2018 im Zuge einer Schwerpunktaktion durch Beamte des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Kontrolle unterzogen. Aus dem vorliegenden Bericht ergibt sich, dass bei dieser Kontrolle im Reisegepäck des Beschwerdeführers ca. 10 kg getrocknete Cannabisblüten entdeckt wurden (AS 9 ff.). Daraufhin wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes des Suchtgifthandels in die Justizanstalt überstellt (AS 19 ff.). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 04.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer wurde am 04.02.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 07.02.2014 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund brachte er dabei im Wesentlichen vor, dass er aufgrund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der damals unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer reiste spätestens am 04.09.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 29 ff). Am 05.09.2016 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen gab er an, dass er XXXX heiße, Staatsangehöriger von Marokko sei und am XXXX geboren sei. Sein Vater sei 2009 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 10.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er habe bei einem Arzt gearbeitet und auf dessen Anweisung hin einem Patienten Penicillin und eine Spritze gegeben. Der Patient sei auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. Die Hinterbliebenen würden ihn deshalb umbringen wollen. In der niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 03.10.2017 wiederholte er seinen Fluchtgrund und konkretisiert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit privaten Motiven begründete. So habe sein Vater einen Lehrling in seinem Geschäft gehabt; beide seien gemeinsam mit dem Bus gefahren, als vor ihnen auf der Straße eine Bombe explodiert und es deshalb zu einem Verkehrsunfall gekommen sei. Dabei seien sowohl sein Vater als auch dessen Lehrling gestorben. Die Familie des Lehrlings glaube, dass die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Kameruns, stellte am 08.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX, wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz vom 08.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 abgewiesen (Spruchpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Kameruns, stellte am 08.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX, wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz vom 08.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 abgewiesen (Spruchpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) hält sich lt. ZMR-Auszug seit 21.12.2000 mit Unterbrechungen im Bundesgebiet auf. Sie hält sich legal in Österreich auf und verfügt seit 13.12.2004 über einen Niederlassungsnachweis "Daueraufenthalt EU". Es handelt sich um einen Mann, welcher Staatsangehöriger der Türkei ist und nie eine Verfolgung in der Türkei behauptet hat. Die bP wurde zuletzt am 28.05.2018 um 18:30 Uhr festgenommen. Mit Beschl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 13.08.2016 beim wiederholten Aufenthalt im Bundesgebiet nach einer Telefonüberwachung im Besitz von Drogen angetroffen und festgenommen. Er befindet sich seither in Haft und verbüßt derzeit eine Freiheitsstrafe. 2. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltstitel "aus berücksichtigungswürdigen Gründen" "gemäß § 57 Asylgesetz" nicht erteilt (Spruchpunkt I), gegen ihn eine R... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 31.10.2017, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass dessen Abschiebung nach Pakistan zulässig sei. Jene ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz " bP "), ist Staatsangehörige der Republik Georgien und wurde am 07.12.2017 wegen des Verdachtes einer gerichtlich strafbaren Handlung in Österreich festgenommen. Im Akt befinden sich Kopien des georgischen Reisepasses, ausgestellt am XXXX sowie der italienischen Aufenthaltsberechtigungskarte. I.2. Die bP wurde vom Landesverwaltungsgericht XXXX wegen des Verbrechens des teils vers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz " bP "), ist Staatsangehörige der Republik Georgien und wurde am 07.12.2017 wegen des Verdachtes einer gerichtlich strafbaren Handlung in Österreich festgenommen. Im Akt befinden sich Kopien des georgischen Reisepasses, ausgestellt am XXXX sowie der italienischen Aufenthaltsberechtigungskarte. I.2. Die bP wurde vom Landesverwaltungsgericht XXXX wegen des Verbrechens des teils vers... mehr lesen...
