Mit Verständigung vom 24. Februar 1994 teilte das Bundesdenkmalamt den damaligen grundbücherlichen Eigentümern des Wohn- und Geschäftshauses in Graz, B-Gasse 15 = E-Gasse 7, als Parteien des Unterschutzstellungsverfahrens gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 in der damals geltenden Fassung nach der Novelle BGBl. Nr. 473/1990, ein Amtssachverständigengutachten mit, nach dem dem gegenständlichen Objekt folgende Bedeutung zukäme: "... liegt darin, dass es ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Mai 1988 stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung der "Villa M" in P, EZ 171 der KG P, gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) im öffentlichen Interesse gelegen ist. Dieser Bescheid wurde der (damaligen) Eigentümerin dieser Liegenschaft - BJ - , an die er auch adressiert war, zu Handen ihres Rechtsvertreters zugestellt. Gegen diesen Bescheid erhob die Liegenschaftseigentümerin BJ Berufung. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, n... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;AVG §9;DMSG 1923 §1 Abs3 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 idF 1990/473;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/09/0136 B 15. April 1998 RS 2 Stammrechtssatz Ist der angefochtene Berufungsbescheid dem (verstorbenen) Liegenschaftseigentümer gegenüber ins Leere gegangen, dann kann selbst der Umstand, daß (dem Li... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0320 E 13. Februar 1997 RS 1 Stammrechtssatz Aus § 1 Abs 1 DSchG ergibt sich iZm § 3 DSchG, daß in diesem Verfahren die im öffentlichen Interesse stehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr beim Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 2. Mai 1996 gab die belangte Behörde der Berufung der beiden Beschwerdeführer als grundbücherliche Eigentümer des streitverfangenen Wohnhauses Hauptplatz nn in Ried im Innkreis gegen den Unterschutzstellungsbescheid des Bundesdenkmalamtes vom 22. September 1993, mit welchem festgestellt worden war, daß die Erhaltung dieses Objektes gemäß den §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) im... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/22 92/09/0363 4
(hier: Im übrigen ist in diesem Zusammenhang auf § 5 Abs 1
DMSG zu verweisen; Hinweis E 25.6.1990, 90/09/0032). Stammrechtssatz Grundsätzlich ist das gesamte, zivilrechtlich eine Einheit darstellende Objekt unter Schutz zu stellen. Nur in b... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. November 1994 hat das Bundesdenkmalamt festgestellt, daß die Erhaltung des Wohnhauses des Architekten Lois Welzenbacher in Absam, Krüseweg Nr. 17, Gerichtsbezirk Hall in Tirol, Grundstücksnummer 547, EZ 928 der KG Absam gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) im öffentlichen Interesse gelegen ist. Dieser Bescheid wurde (auch) der Eigentümerin dieser Liegenschaft - Grete Welzenbacher - zu Handen ihres zu AZ SW 17/91 des Bezirksgerichtes Hall in Tirol bestel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;AVG §9;DMSG 1923 §1 Abs3;DMSG 1923 §3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Ist der angefochtene Berufungsbescheid dem (verstorbenen) Liegenschaftseigentümer gegenüber ins Leere gegangen, dann kann selbst der Umstand, daß (dem Liegenschaftseigentümer gegenüber) wirksam erlassene Bescheide nach § 3 DMSG "dingliche Wirkung" h... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: ABGB §1002;ABGB §1022;AVG §8;AVG §9;DMSG 1923 §1 Abs3;DMSG 1923 §3;VwGG §34 Abs1;ZPO §3 Abs2;
Rechtssatz: Mit dem Tod einer physischen Person endet deren Rechtsfähigkeit. Ein verstorbener Liegenschaftseigentümer kann daher - mangels Rechtsfähigkeit - nicht Adre... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 19. Mai 1989 teilte das Bundesdenkmalamt den Beschwerdeführern im Sinne der §§ 37 und 45 Abs. 3 AVG mit, es sei beabsichtigt, das Haus "Grieshof" Nr. 1 in O wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen und kulturellen Bedeutung gemäß § 1 und § 3 Denkmalschutzgesetz (BGBl. Nr. 533/1923, i.d.F. BGBl. Nr. 167/1978) unter Denkmalschutz zu stellen. Die Erhebungen für die Unterschutzstellung hätten zu folgendem Amtssachverständigen-Gutachten geführt: "O Nr. 1, vlg. Gries... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §3;DMSG 1923 §5;
Rechtssatz: Aus § 1 Abs 1 DSchG ergibt sich iZm § 3 DSchG, daß in diesem Verfahren die im öffentlichen Interesse stehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung des Gegenstandes zu prüfen ist, während die technische Möglichkeit der (weiteren) Erhaltung des Gegenstande... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §3;
Rechtssatz: Die Bedeutung eines Gegenstandes als Kulturdenkmal (Denkmal) kann grundsätzlich nicht davon abhängen, wie es in der Vergangenheit gepflegt und behandelt wurde (Hinweis E 19.9.1988, 86/12/0070). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1994090320.X07 Im RIS seit 04.01.200... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch die beschwerdeführende Partei gehört worden war, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 1. Juni 1990 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum der beschwerdeführende Partei stehenden) Wohn- und Geschäftshauses in K, Hauptplatz 27, gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 92/1959 und BGBl. Nr. 167/1978 im öffentlichen Interesse gelegen sei. Das BDA stellte dazu au... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin des Objektes "Bad zur Sonne", das gemäß § 2 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) unter Denkmalschutz steht. Mit Schreiben vom 8. November 1991 stellte sie beim Bundesdenkmalamt (BDA) den Antrag, es möge festgestellt werden, daß ein öffentliches Interesse an der Erhaltung dieses Objektes nicht gegeben sei (§ 2 Abs. 1 DMSG). Sie beabsichtige, diese Liegenschaft einer anderen Verwendung zuzuführen, was zuvor den Abriß des bestehenden Obje... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §2 Abs2;DMSG 1923 §3;DMSG 1923 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/26 91/09/0117 1 Stammrechtssatz In einem Unterschutzstellungsverfahren gem § 3 DSchG (- diese Grundsätze gelten in gleicher Weise für ein Verfahren nach § 2 Abs 2 DSchG -) ist nur die Frage zu prüfen, ob das öffentliche Interesse aus geschichtlichen, künstlerischen oder kultur... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer des Objektes „Altes Bräuhaus“ in X. Wegen des schlechten Zustandes dieses Hauses stellten die Beschwerdeführer am 24. Februar 1986 bei der zuständigen Baubehörde den Antrag auf Erteilung der (baubehördlichen) Abbruchsbewilligung. Nach der Aktenlage fand im April 1986 eine Besprechung in X statt, an der neben Vertretern des Landes Salzburg und der Gemeinde auch Experten teilnahmen, um mit dem Zweitbeschwerdeführer auf Grund vorliegender Studien k... mehr lesen...
Index: DenkmalschutzL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg77 Kunst Kultur
Norm: BauPolG Slbg 1973BauRallgDMSG 1923 §2 idF 1978/167DMSG 1923 §3 idF 1978/167DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1978/167DMSG 1923 §7 Abs1 idF 1978/167 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/09/006989/09/0078
Rechtssatz: Der Erlassung eines Auftrages na... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch der Beschwerdeführer angehört wurde, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 2. März 1992 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden) Wohnhauses in Linz, Schillerstraße 10, gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes, BGBl. Nr. 533/1923 idF der BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990 (DMSG), im öffentlichen Interesse gelegen ist. Das BDA stellte dazu auf Grund des eingeholten Amtssachv... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 3 Stammrechtssatz Eine Abwägung möglicherweise widerstreitender öffentlicher Interessen an der Erhaltung des Denkmales wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung gegenüber nach wirtschaftli... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 idF 1990/473 ;
Rechtssatz: Ist das Haus auf Grund fachkundiger Beurteilung in seinem derzeitigen Zustand als Denkmal anzusehen, dann entspricht seine Unterschutzstellung auch dann dem Gesetz, wenn es nicht in allen Details der ursprünglichen Planung entspricht. European Case Law Identifi... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 idF 1990/473 ;
Rechtssatz: Grundsätzlich ist das gesamte, zivilrechtlich eine Einheit darstellende Objekt unter Schutz zu stellen. Nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen ist eine Einschränkung der Feststellung auf einen abgegrenzten Teil eines solchen Gegenstandes zulässig. Eine Teilunterschutzstellung kommt grundsätzlich nur dort in Frage, wo... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung dieses Gegenstandes zu prüfen; die te... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. März 1988 stellte das Bundesdenkmalamt nach Durchführung eines umfänglichen Ermittlungsverfahrens fest, daß die Erhaltung des Hauses in Wien, R-Gasse 5 = S-Gasse 26, Gdst. Nr. nnnn, KG Alsergrund, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 92/1959 und BGBl. Nr. 167/1978, im öffentlichen Interesse gelegen sei. Zur Begründung: führte die Behörde erster Instanz wie folgt aus: Auf Grund eines Amtssachverständigen-Gutachtens sowie des übrigen E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §66 Abs4;DMSG 1923 §1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 idF 1990/473 ; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/09/0203 92/09/0202
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde hat sich nach § 66 Abs 4 AVG mit der vorliegenden Verwaltungssache (hier: Unterschutzstellung eines Objektes nach dem DMSG) grundsätzlich in g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;DMSG 1923 §1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §3 idF 1990/473 ; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/09/0203 92/09/0202
Rechtssatz: Die Aufgabe des Gutachters ist darin zu sehen, der entscheidenden Behörde auf Grund besonderer Fachkenntnisse die Entscheidungsgrundlage im Rahmen des maßg... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DSchG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DSchG 1923 §1 Abs2 idF 1990/473;DSchG 1923 §3 idF 1990/473; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/09/0203 92/09/0202 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/12/0070 E 19. September 1988 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Abs 1 DSchG iZm § 3 DSchG ist die Erhaltungswürdigkeit eines Objektes ausschließl... mehr lesen...
