Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 2. April 2003 wurde festgestellt, dass die Erhaltung von vier repräsentativen Objekten der "Brauerei Reininghaus", nämlich das Verwaltungsgebäude "Villa Keil", der Silospeicher, der Hauptbrunnen und die Malztenne, in Graz, Reininghausstraße 1-7, Alte-Post-Straße 196, Gerichtsbezirk Graz, Steiermark, Grundstücksnummern .165 (Villa Keil), .115/1 (Hauptbrunnen und Malztenne) und 331/1 (Silospeicher), alle EZ 94 der KG 63109 Baierdorf, gemäß §§ 1 un... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Oktober 1999 hat das Bundesdenkmalamt wie folgt entschieden: "Mit Schreiben vom 27.6.1996 hat die Galerie W um Ausfuhrgenehmigung für die Zeichnung von Gustav Klimt, 'Stehendes sich umarmendes Liebespaar', 1907/08, Bleistift/Papier, 56,5 x 37 cm, angesucht. Mit Schreiben gleichen Datums, ER/NA, wurde der Antrag näher begründet. Das Bundesdenkmalamt hat entschieden: S p r u c h Der Antrag wird abgewiesen und die Bewilligung zur Ausfuhr der oben ... mehr lesen...
Index: E1EE3L E0240100059/04 EU - EWR77 Kunst Kultur
Norm: 11992E036 EGV Art36;11997E028 EG Art28;11997E029 EG Art29;11997E030 EG Art30;31993L0007 Rückgabe-RL Kulturgüter Anh KatA.4;31993L0007 Rückgabe-RL Kulturgüter Art1;DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §16 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §17 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;Rückgabe Kulturgüter 1999 Art1 Z4;
Rechtssatz: Art. 30 des EG-Vertrages gest... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Das öffentliche Interesse an der Erhaltung der von einer Unterschutzstellung und Nichterteilung einer Ausfuhrbewilligung nach dem DMSG betroffenen Zeichnung von Gustav Klimt im Sinne des § 1 Abs. 2 DMSG liegt vor, weil dieses Denkmal über ähnliche Objekte seiner Bedeutung deutlich hinausragt: Die Zeichnung stellt... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof gemäß § 66 Abs. 4 AVG im Instanzenzug ergangenen und zur hg. Zl. 2005/09/0071 protokollierten angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt, dass die Erhaltung der "gesamten straßenseitigen und hofseitigen Erscheinung (Fassaden und Dächer) sowie des Stiegenhauses (Vier-Pfeiler-Stiegenhaus) einschließlich der für die Erhaltung dieser Teile notwendigen Bau... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Teilunterschutzstellung nach dem DMSG - Der Beschwerdeführer hat in seinem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung selbst ausgeführt, dass er den drohenden Nachteil darin erblicke, dass ihm eine alsbaldige, von einer Mitwirkung der Denkmalschutzbeh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Teilunterschutzstellung nach dem DMSG - Mit seinem Vorbringen behauptet der Beschwerdeführer u.a., dass den mit dem Vollzug des angefochtenen Bescheides für ihn zu erwartenden - nicht näher ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. Mai 2002 hat das Bundesdenkmalamt festgestellt, dass die Erhaltung des Wohn- und Geschäftshauses in W, Am Kmarkt, gemäß §§ 1 und 3 DMSG im öffentlichen Interesse gelegen sei. Dieser Bescheid wurde der Eigentümerin der Liegenschaft mit der Bezeichnung "G A R-AG zu Handen RA Dr. Schlein" am 6. Juni 2002 zugestellt. Mit Bescheid vom 22. Oktober 2002 hat das Bundesdenkmalamt über die von der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. Juli 2002 gestellten Anträge un... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Rechtsnachfolgerin der M Gesellschaft mbH und auf Grund des Einbringungsvertrages vom 27. Oktober 1987 Rechtsnachfolgerin im grundbücherlichen Eigentum u.a. auch über die Liegenschaft EZ. ..., Grundbuch ... B, zu deren Gutsbestand das Grundstück Nr. ... gehört, auf welchem sich der so genannte "Getreidekasten" B befindet. Die Rechtsvorgängerin der beschwerdeführenden Partei, die M GesmbH, war durch Ausgliederung eines Teilbetriebes der A AG entstanden. Mit E... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamts vom 3. Oktober 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Zinshauses in M, Rstraße, Gemeinde M, Gerichts- und Verwaltungsbezirk G, Niederösterreich, Grundstück Nr. ..., EZ ... des Grundbuchs M, gemäß § 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/1923 (Denkmalschutzgesetz) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 170/1999, im öffentlichen Interesse gelegen sei. Begründend führte die Behörde erster Instanz auf Grundlage d... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlic... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1(hier ohne die letzten drei Sätze) Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschi... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 3. März 1998 hat das Bundesdenkmalamt gemäß § 57 Abs. 1 AVG wie folgt entschieden: "Es wird festgestellt, dass die Erhaltung des Mplatzhauses in F, Mplatz, Marktgemeinde F Ger. Bez. und pol. Bez. L, Oberösterreich, Gdst. Nr. 4, EZ 4, KG F, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 167/1978 und 473/1990 im öffentlichen Interesse gelegen ist. Eine allfällige Vo... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1;DMSG 1923 §3;
Rechtssatz: Der (bei der Bezirkshauptmannschaft beantragte) "Erhaltungsauftrag" (damit gemeint: Sicherungsmaßnahmen) bzw. die von den Beschwerdeführern in diesem Zusammenhang behaupteten Kosten für Sanierungsarbeiten sind nicht Gegenstand des Unterschutzstellungsverfahrens; sie sind mit der Unterschutzstellung auch nicht "unmi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1;AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1;DMSG 1923 §3;VVG §1;
Rechtssatz: Wenn die Beschwerdeführer rügen, Feststellungen "über den Gebäudezustand" wären deshalb erforderlich gewesen, weil dieser auf die "Schutzwürdigkeit" Einfluss habe, ist zu erwidern, dass die belangte Behörde sich damit auseinandergesetzt hat, ob durc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §56;AVG §57 Abs1;AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1;DMSG 1923 §3;VVG §1;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall wurde der Mandatsbescheid betreffend eine Unterschutzstellung nach dem DMSG den Beschwerdeführern an einem näher bezeichneten Tag zugestellt. Einer detaillierten Beschreibung des Zustandes des geschützten Objektes in genau diesem Zeitpunkt kann - wie der Verwal... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes- DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt, dass die Erhaltung der "Stuckdecke (in situ)" eines näher genannten Wohnhauses im öffentlichen Interesse gelegen ist. § 30 Abs. 2 VwGG lautet: "(2) Der Verwaltungsgerichtshof hat jedoch auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingend... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 Abs3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Teilunterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz - Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes- DMSG, BGBl. Nr. 5... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 14. Dezember 2000 gerichtet, mit welchem gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923, i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt wurde, dass ein öffentliches Interesse "an der Erhaltung des 'Siberschlössls' in H im Sinne des § 1 Abs. 8 DMSG nur hinsichtlich nachfolgender Teile besteht: 1. an der gesamten ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §1 Abs8 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen ku... mehr lesen...
Mit (Mandats-)Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 10. Oktober 1996 wurde gemäß § 57 Abs. 1 AVG in Verbindung mit § 1 und § 3 des Denkmalschutzgesetzes festgestellt, dass die Erhaltung der Bildersammlung Erzherzog Johanns, zum Großteil befindlich im "Plochlhaus" in Bad Aussee, bestehend aus den in der beiliegenden Liste (129 Seiten plus Inhaltsverzeichnis), welche einen integrierenden Bestandteil des Bescheides bilde, genannten Werken, als Einheit im öffentlichen Interesse gelegen sei.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0100 E 27. Februar 2003 RS 4Hier führt der Beschwerdeführer die Kosten, die für die Erhaltung der Sammlung notwendig werden, gegen die Unterschutzstellung ins Treffen. Stammrechtssatz Insofern sich die Ausführungen des Beschwerdeführers gegen die technische... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 31. Dezember 2001 wurde festgestellt, "dass die Erhaltung des Ensembles 'Marktplatz H', bestehend aus den Häusern H Nrn. 5, 8, 9, 24, 179, 180, 184, dem Pfarrhof (Nr. 2) und der Dreifaltigkeitssäule sowie dem bereits rechtskräftig als Einzel-Denkmal unter Schutz stehenden Zwerchhof (Doppelhaus) Nr. 6 bzw. 190 (samt hofseitigem Trakt), ... wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen und kul... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat gemäß § 30 Abs. 2 VwGG auf Antrag des Beschwerdeführers einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug oder mit der Ausübung der mit Bescheid eingeräumten Berechtigung durch einen Dritten für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die im § 30 Abs. 2 VwGG gebotene Interessensa... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Insofern sich die Ausführungen des Beschwerdeführers gegen die technische Möglichkeit der Erhaltung von Teilen der Hofanlage in unbestimmter Zukunft richtet, übersieht er, dass die in einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG 1923) im öffentlichen Int... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Unterschutzstellung nach dem DMSG 1923 - Eine im Verfahren nach den §§ 1 und 3 DMSG 1923 erfolgte Unterschutzstellung eines Gebäudes soll verhindern, dass ein Objekt ohne Zustimmung gemäß § 5 Abs. 1 DMSG 1923 verändert oder z... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 28. Jänner 1997 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des E-Hofes (ohne abseits stehendes Wirtschaftsgebäude) in H, Vorarlberg, gemäß §§ 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/23 (Denkmalschutzgesetz), in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978 und 473/1990, im öffentlichen Interesse gelegen sei. In diesem Bescheid ging die Behörde erster Instanz u.a. auch auf ein vom Beschwerdeführer beigebrachtes Gu... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG 1923) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung des Gegenstandes zu prüfen, während die t... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 15. März 1999 teilte das Bundesdenkmalamt der Beschwerdeführerin im Sinne der §§ 37 und 45 Abs. 3 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 mit, dass es beabsichtige, die Eisenbahnbrücke über die Lafnitz (Zeilbrücke) in Schlag bei Thalberg und Kleinschlag, Gerichtsbezirk und politischer Bezirk Hartberg, Steiermark, Grundstück Nr. 1115, EZ 1814, KG 64017 Schlag und Grundstück Nr. 794, EZ 1813, KG 64309 Lebing, des GB 02301 Eisenbahnbuch, wegen ihrer geschicht... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG 1923) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung des Gegenstandes zu prüfen, während die technische Möglichkeit der (weiter... mehr lesen...
