Index: 27 Rechtspflege27/03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5BAO §232EO §39EO §75GBG 1955 §57GJGebG 1962 §20 Abs2
Rechtssatz: GJGebG 1962; keine Bedenken gegen §20 Abs2; keine denkunmögliche oder willkürliche Abweisung eines Berichtigungsantrages gegen einen auf §20 Abs2 gestützten Zahlungsauftrag für eine bereits gemäß §57 GBG gelöschte Pfandr... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5EStG §16 Abs1 Z6
Rechtssatz: EStG 1972; Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des KFZ-Pauschales gemäß §16 Abs1 Z6 EStG 1972 nicht gegeben; keine Verletzung im Eigentums- und im Gleichheitsrecht Entscheidungstexte B 429/80 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Aufgrund Ersitzung und nach der Regulierungsurkunde vom 13. Dezember 1894 ist auf dem südlichen Teil der Grundparzellen ... und ..., EZ ... der KG St. Johann i. W, die Dienstbarkeit der Weide für die M Alpinteressentschaft mit 50 Rindern einverleibt. Die Fraktion U als grundbücherliche Eigentümerin der Grundparzellen ... und ... stellte bei der Agrarbezirksbehörde Lienz am 3. März 1929 den Antrag auf Einleitung des Verfahrens zur Ablösung der genannten u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Aus einer für die Längenthalalpe am 28. Dezember 1867 errichteten Servituten-Regulierungs-Urkunde, die am 25. Feber 1868 verfacht wurde, ist ersichtlich, daß die Rechtsvorgängerin des Bf., K N, und der Rechtsvorgänger des H L gleich große Anteilsrechte an der Längenthalalpe hatten. Für das Gebiet der Agrargemeinschaft Längenthalalpe wurde vom Amt der Tir. Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz ein Regulierungsverfahren eingeleitet. Während für... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungStGG Art5AgrBehG §7 Abs1AgrBehG §7 Abs2Tir FlVLG 1969 §37 Abs2Tir FlVLG 1969 §53
Rechtssatz: Tir. Flurverfassungs-Landesgesetz; Rückbehaltung eines Teiles einer Entschädigung vor rechtskräftiger Feststellung von Anteilsrechten; keine Verletzung im Eigentums- und im... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art83 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungStGG Art5AgrBehG §7 Abs1AgrBehG §7 Abs2AVG §8Tir Wald- und WeideservitutenG §38Tir Wald- und WeideservitutenG §46: Tir FlVLG 1935 §44 Abs2Tir FlVLG 1935 §47 Abs1Tir FlVLG 1935 §95Tir FlVLG 1978 §72 Abs4
Rechtssatz: Tir. Flurverfass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. hat vor dem 1. Jänner 1978 einen PKW seinem Betriebsvermögen zugeführt. Das Finanzamt für den 1. Bezirk in Wien anerkannte in dem am 18. Juli 1979 ergangenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 1978 entgegen der Steuererklärung des Bf. die mit dem PKW zusammenhängenden Aufwendungen gemäß §20a EStG 1972 idF der Nov. BGBl. 645/1977 lediglich in einer Höhe von insgesamt 25000 S. Mit Bescheid vom 20. Dezember 1979 wies die Finanzlandesdirektion fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 17. Mai 1979 wurde die beklagte Partei für schuldig erkannt, der E & S OHG einen Betrag von 10814,61 S samt 9,5 vH Zinsen seit 5. Juli 1979 und die Prozeßkosten zu bezahlen; ein Zinsenmehrbegehren in Höhe von 0,5 vH pa. wurde abgewiesen. 1.2. Mit Zahlungsauftrag vom 10. Oktober 1979 wurden der OHG eine Zeugengebühr in Höhe von 982 S, die halbe Entscheidungsgebühr im Betrage von 135 S sowie eine Einhebungsgebü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Straferk. der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Floridsdorf, vom 13. Oktober 1978 wurde der Bf. für schuldig befunden, eine Verwaltungsübertretung nach §99 Abs1 lita iVm. §5 Abs1 StVO begangen zu haben, weil er am 2. Juli 1978 um 0.30 Uhr in Wien, J K-Gasse, den PKW W ... in einem durch Alkohol beeinträchtigtem Zustand gelenkt habe, und nach erstzitierter Gesetzesstelle mit einer Geldstrafe von 5000 S, im Falle der Uneinbringlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit rechtskräftigem Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Obritzberg-Rust (NÖ) war dem Bf. A E gemäß §17 Abs1 und 3 Nö. KanalG, LGBl. 8230-0, und §56 Nö. Bauordnung (Nö. BauO), LGBl. 8200-0, für das Grundstück L der Anschluß an den Mischwasserhauptkanal aufgetragen und darauf hingewiesen worden, daß binnen vier Wochen nach Rechtskraft dieses Bescheides um die Baubewilligung zur Errichtung des Hauskanals (bis zur Liegenschaftsgrenze) beim Bürgermeister... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8230 Abwasser, Kanalisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5Nö BauO §56Nö KanalG §17
Rechtssatz: Nö. Kanalgesetz; Unzulässigkeit der (nachträglichen) Zurückziehung eines nach §17 eingebrachten Ansuchens um Baubewilligung zur Errichtung eines Hauskanals zum Anschluß an einen Hauptkanal; keine Verletzung im Eigentums- und im Gleichheitsrecht Entscheidungste... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: StGG Art5AbgÄG Zweites 1977 ArtIVEStG §20a idF AbgÄG 1977, BGBl 645
Rechtssatz: EStG 1972; keine denkunmögliche Anwendung von §20a Abs5 idF des Abgabenänderungsgesetzes 1977 auf Fahrzeuge, die vor dem 1. Jänner 1978 dem Betriebsvermögen zugeführt wurden Entscheidungstexte B 307/80 Entscheidungstext ... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5GebührenanspruchsG 1975 §3 Abs1GebührenanspruchsG 1975 §20GEG 1962 §1 Z6GEG 1962 §2GEG 1962 §6 Abs1GJGebG 1962 §19 Abs1 Z4 litb
Rechtssatz: Gerichtskosten; Vorschreibung einer Entscheidungsgebühr gemäß §19 Abs1 Z4 litb GJGebG 1962, einer Zeugengebühr gemäß §1 Z6 und §2 und einer Einhebungsgebühr gemäß §6 Abs1 GEG 1962; kei... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5StGG Art8StVO 1960 §5 Abs1StVO 1960 §99 Abs1 litaVStG §16
Rechtssatz: StGG Art8; Eingriff in das Recht auf persönliche Freiheit durch Verhängung einer Ersatzfreiheitsstrafe StVO 1960; keine willkürliche oder denkunmögliche Bestrafung wegen Lenkens eines PKW in durch Alkohol beeinträchtigtem Zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. stellte am 17. Juli 1978 beim Amt der Oö. Landesregierung den Antrag auf Feststellung, daß durch die Errichtung einer Garage zur Unterbringung von zwei PKW öffentliche Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes, welche alle anderen Interessen überwiegen, nicht verletzt werden. Er verwies hiebei darauf, daß sein nunmehr eingereichtes Projekt von dem im Jahre 1974 von der Behörde bereits abgelehnten Projekt wesentlich verschieden sei. In e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. F und H M, die beteiligten Parteien des verfassungsgerichtlichen Verfahrens, stellten am 20. August 1976 durch das von ihnen beauftragte Bauunternehmen unter Vorlage von Einreichplänen und Baubeschreibungen bei der Marktgemeinde Hadersdorf-Kammern den Antrag auf baubehördliche Bewilligung des Abbruches eines Gebäudes und des Neubaues eines Betriebsgebäudes für die bestehende Fleischhauerei auf der Bauparzelle ..., KG Hadersdorf am Kamp, in Hadersdorf am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem Erk. VfSlg. 8529/1979 hat der VfGH - nachdem der Straßenbaubewilligungsbescheid der Oö. Landesregierung vom 4. März 1976 mit dem Erk. des VwGH vom 7. April 1978, Z 1024/76, aufgehoben worden war - den Enteignungsbescheid der Oö. Landesregierung vom 29. Juni 1976 wegen Verletzung des verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechtes auf Unversehrtheit des Eigentums aufgehoben. Mit diesem Bescheid waren im Eigentum der Bf. stehende Grundstücke für den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Amt der Tir. Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz hatte mit rechtskräftigem Bescheid vom 19. September 1963, Z IIIb 1-1839/49, betreffend Regulierungsplan für die Agrargemeinschaft "Äußerer Aufschlag", 69 Stammsitzliegenschaften in den KG Holzgau und Bach je ein Anteilsrecht gleichen Umfangs, davon 7 in Schiggen, KG Holzgau, 6 in Kreinchen, KG Bach, und 5 in Benglerwald, KG Bach, zuerkannt. Dieselbe Behörde hatte mit Bescheid vom 28. Novem... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art5Nö BauO §118 Abs8 und Abs9Nö BauO §98ff
Rechtssatz: Nö. Bauordnung; Abweisung von Einwendungen einer Anrainerin gemäß §§98 ff.; Gestaltung subjektiv-öffentlicher Anrainerrechte - kein Eingriff in das Eigentum Entscheidungstexte B 227/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 20.09.1984 B 227/79 ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5StV St Germain 1919 Art66 Abs1Tir FlVLG 1969
Rechtssatz: Tir. Flurverfassungslandesgesetz; Aufteilung von Anteilsrechten aufgrund rechtskräftiger Regulierungspläne für Agrargemeinschaften; kein Entzug des gesetzlichen Richters, keine Verletzung im Eigentums- und im Gleichheitsrecht ... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5Oö NaturschutzG §1 Abs2
Rechtssatz: Oö. Naturschutzgesetz; keine Bedenken gegen §1 Abs2; Feststellung der Verletzung öffentlicher Interessen durch ein Bauprojekt iS des §1 Abs2; keine Verletzung im Eigentums- und im Gleichheitsrecht Entscheidungstexte B 96/... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8500 Straßen
Norm: B-VG Art83 Abs2B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätStGG Art5Oö LStVG 1975 §§58 ffOö LStVG 1975 §29Oö LStVG 1975 §57
Rechtssatz: Oö. LStVG 1975; Enteignung bestimmter Grundflächen gemäß §§58 ff. zum Ausbau einer Bezirksstraße; keine Bedenken gegen §§57 ff.; keine Bindungswirkung eines den Baubewilligungsbescheid betreffenden Erk. des VwGH; kein Entzug des gesetzlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Nachdem der im Zusammenlegungsverfahren Rannersdorf ergangene Bescheid der Nö. Agrarbezirksbehörde vom 3. November 1976 vom Landesagrarsenat beim Amt der Nö. Landesregierung mit Erk. vom 25. Jänner 1978 hinsichtlich der Abfindung von R und E M behoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Erstbehörde zurückverwiesen worden war, wurde mit Bescheid der Nö. Agrarbezirksbehörde vom 24. November 1978 die Abfindung der Parteien R und E M sow... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Wie sich aus dem Akt der Bundespolizeidirektion (BPD) Innsbruck Z Fr 3/398/83 sowie aus den in den hier bedeutsamen Belangen übereinstimmenden Vorbringen der Parteien ergibt, wurde über den Bf. (einen deutschen Staatsangehörigen) mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tir. vom 10. August 1983, Z III-30/83, gemäß §3 Abs1 und Abs2 lita, c und e iVm. §4 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. 75/1954, (FrPG) ein un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Am 9. März 1979 brachte der Bf. K K beim Finanzamt einen Antrag auf Berücksichtigung erhöhter Werbungskosten als Versicherungsvertreter (Gebietsvertreter) für das Kalenderjahr 1979 unter Vorlage der Lohnsteuerkarte ein. Das Finanzamt vermerkte auf der Lohnsteuerkarte 1979 einen steuerfreien Betrag von 25 vH der laufenden Bezüge, höchstens 7000 S monatlich, abzüglich der vom Arbeitgeber steuerfrei ausgezahlten Spesenersätze, was dem Werbungskostenpauscha... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5BAO §260EStG §16 Abs1 Z9WerbungskostenV 1975
Rechtssatz: EStG; keine willkürliche oder denkunmögliche Gesetzesanwendung bei Berücksichtigung eines Werbungskostenpauschales für einen Platzvertreter in Anwendung der (Werbungskosten)Verordnung 1975; keine Bedenken gegen §260 BAO ... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabMRK Art6StGG Art5AgrBehG §7 Abs2 idF BGBl 476/1974 AgrVG §11 Abs1Nö FlVfLG 1975 §11Nö FlVfLG 1975 §17
Rechtssatz: Nö. Flurverfassungslandesgesetz 1975; keine denkunmögliche oder willkürliche Ermittlung des Abfindungsanspruches in A... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art5AVG §57
Rechtssatz: B-VG Art144; Abschiebung als Vollstreckungsmaßnahme eines Bescheides; kein Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt AVG §57; Vorstellung gegen Mandatsbescheid; Eingriff ins Eigentumsrecht durch Abnahme des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. ist ein in der Bundesrepublik Deutschland wohnhafter österreichischer Staatsangehöriger. In seiner auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde bringt er vor, er habe sich am Abend des 17. April 1980 mit mehreren Kollegen im Hotel R in N im S aufgehalten. Gegen 23.00 Uhr habe er beim Verlassen des Hotels festgestellt, daß eine Diskussion zwischen einem seiner Mitarbeiter und zwei Gendarmeriebeamten im Gange war. Gleichzeitig mit ihm hätten noch mehrer... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5StGG Art8AVG §26 Abs3PersFrSchG §4VStG §35 litbVStG §35 litcVStG §36VStG §37VStG §37a
Rechtssatz: StGG Art8; Festnahme und Anhaltung durch §§35 und 36 VStG gedeckt; keine Verletzung der persönlichen Freiheit StGG Art5; keine denkunmögliche ... mehr lesen...
