Entscheidungsgründe: I. 1.1. M H wandte sich gegen die Ausstrahlung der Spielfilme "Stille Tage in Clichy" (am 11. April 1994) und "Henry und June" (am 13. April 1994) im Österreichischen Rundfunk (im folgenden: ORF)-Fernsehen mit einer Beschwerde gemäß §27 Abs1 Z1 litb Rundfunkgesetz (RFG) an die Kommission zur Wahrung des Rundfunkgesetzes (RFK). In dieser - wie die RFK feststellte - von mehr als 500 weiteren Inhabern einer Rundfunk- (Fernsehrundfunk-) Hauptbewilligung unterstützte... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art13StGG Art17aEMRK Art10RundfunkG §2a
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die Abweisung einer Beschwerde gegen die Ausstrahlung der Filme
"Stille Tage in Clichy" und "Henry und June" im ORF durch die
Rundfunkkommission
Rechtssatz: Keine Verletzung im Recht auf ein Verfa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Am 29. September 1994 erschienen in der Kronen Zeitung und der Kärntner Tageszeitung zwei gleichgestaltete und gleichlautende Artikel. Sie sind mit "KREUZBANDOPERATION - NOCH AM SELBEN TAG NACH HAUSE. DANK LASER- UND VIDEOEINSATZ MÖGLICH" überschrieben und enthalten ein zwei Ärzte zeigendes Bild, unter dem sich der Text "Dr. ... E (Verbandsarzt des Kärntner Leichtathletikverbandes) und Dr. K..." befindet. Sie haben folgenden Wortlaut: "Als ideales I... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: StGG Art13EMRK Art10ÄrzteG §25Richtlinien zu §25 ÄrzteG. Österr Ärztezeitung Nr 3 vom 10.02.93
Leitsatz: Keine Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch die Verhängung
einer Disziplinarstrafe über einen Arzt wegen des reklamehaften
Herausstellens der eigenen Person durch zwei auf Veranlassung des
Beschwerdeführers erschienene Artikel über neuartige
Operationste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit den zu G 249 bis 254/94 protokollierten - im wesentlichen gleichlautend begründeten - ("Individual"-)Anträgen gemäß Art140 B-VG beantragen neun Medieninhaber iSd §1 Abs1 Z8 MedienG die Aufhebung des §7 b MedienG idF BGBl. 20/1993 zur Gänze, in eventu näher bezeichneter Wortfolgen in §7 b Abs2 Z5 leg.cit. als verfassungswidrig, und zwar wegen Verstoßes gegen Art13 StGG iVm Art10 EMRK, Art7 Abs1 B-VG und Art5 StGG iVm Art1 Abs1 des 1. ZPzEMRK. 1.2... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragStGG Art5StGG Art13EMRK 1. ZP Art1EMRK Art6 Abs1 / VerfahrensgarantienEMRK Art6 Abs2EMRK Art10StEG §2 Abs1 litbMedienG §7bStPO §393a
Leitsatz: Zulässigkeit der Individualanträge auf Aufhebung des Schutzes der
Unschuldsvermutung im Medienrecht; Abweisung der Anträge; keine
Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch das d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Im Verfahren 2aE Vr 299/89, Hv 5200/89, des Landesgerichtes für Strafsachen Wien brachte der nunmehrige Beschwerdeführer im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof, der als Substitut des Verteidigers der Beschuldigten einschritt, am 28. Februar 1990 den folgenden Ablehnungsantrag ein: "1) Aufgrund beiliegender Spezial-Strafvollmacht ergeht zunächst der Antrag, die Bevollmächtigung des Verteidigers zur Kenntnis und weitere Zustellungen (auch) zu seine... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: StGG Art13EMRK Art10RAO §9 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf freie Meinungsäußerung durch Verhängung einer
Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen des in einem
Ablehnungsantrag erhobenen Vorwurfs der (Dienst-)Unfähigkeit des
Richters; inkriminierte Aussage noch als zulässiges Angriffs- und
Verteidigungsmittel im Sinne der RAO zu werten
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 22. Juni 1992, Zl. D 41/91-15 und DV 18/92, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, das Disziplinarvergehen der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes und der Verletzung der Berufspflichten dadurch begangen zu haben, daß er im Rekurs vom 23. August 1991 gegen den Beschluß des Bezirksgerichtes Windischgarsten vom 7. August 1991, Zl. Nc 21/89-42, durch die A... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: StGG Art13RAO §9 Abs1
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit durch Verhängung
einer Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen Verwendung
einer ungebührlichen Schreibweise in einem Rechtsmittel;
denkunmögliche Annahme des Vorliegens einer Berufspflichtenverletzung
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat nicht den - idR offenkundig nic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Auf Grundlage einer Anzeige des Bürgermeisters der betroffenen Gemeinde erkannte der Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer für Kärnten den Beschwerdeführer mit Erkenntnis vom 18. Dezember 1990, Zl. D 29/90-18, für schuldig, er habe in einer Vorstellung vom 16. August 1990 an die genannte Gemeinde ua. ausgeführt: "In politischen Systemen nach dem Muster Ceaucescu begreift man es, wenn Berufungsbehörden ihrem Auftrag entsprechend als reine Bestätigun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. §48 des Mediengesetzes, BGBl. 314/1981, lautet: "Anschlagen von Druckwerken §48. Zum Anschlagen, Aushängen und Auflegen eines Druckwerkes an einem öffentlichen Ort bedarf es keiner behördlichen Bewilligung. Doch kann die Bezirksverwaltungsbehörde, im örtlichen Wirkungsbereich einer Bundespolizeibehörde diese, zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung durch Verordnung anordnen, daß das Anschlagen nur an bestimmten Plätzen erfolgen darf." ... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/01 Medien, Presseförderung
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragStGG Art13PlakatierungsV der BH Mattersburg vom 23.09.82EMRK Art10 Abs2MedienG §48
Leitsatz: Beschränkung des Anschlagens von Druckwerken auf bestimmte Plätze
zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung aus der Sicht der
Pressefreiheit verfassungsrechtlich unbedenklich; Gesetzwidrigkeit
einer Plakatierungsverordnung mangels umfa... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: StGG Art13RAO §9 Abs1EMRK Art10
Leitsatz: Verletzung im Recht auf freie Meinungsäußerung durch Verhängung einer
Disziplinarstrafe über einen Rechtsanwalt wegen beleidigender
Schreibweise; inkriminierte Äußerung keine Beleidigung
Rechtssatz: Die Äußerung, "In politischen Systemen nach dem Muster Ceaucescu begreift man es, wenn Berufungsbehörden ihrem Auftrag... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art13MRK Art10MRK Art10 Abs2MRK Art11VfGG §88EGVG ArtIX Abs1 Z1
Leitsatz: Abnahme eines Transparentes durch Sicherheitswachebeamte anläßlich
eines Festaktes zur Enthüllung eines Denkmals; Anfechtbarkeit dieser
Maßnahme als Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt;
Gewährleistung des Versammlungsrechte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1.1. Am 25. Februar 1988 strahlte der Österreichische Rundfunk (ORF) die Fernsehsendung "Inlandsreport" (in FS 2) aus, in deren Verlauf ein Interview mit Bundespräsident Dr. Kurt Waldheim (in voller Länge) gebracht wurde. Für die Gestaltung dieser Sendung war der damalige Hauptabteilungsleiter "Dokumentation" Peter Rabl verantwortlich, der auch, ebenso wie Chefredakteur Hans Benedict, als Interviewer auftrat. 1.1.1.2. Rechtsanwalt Dr. Helga Wagner,... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Legitimation / RechtsverletzungStGG Art13MRK Art10BVG-Rundfunk ArtIRundfunkG §2RundfunkG §17RundfunkG §30AVG 1950 §8
Leitsatz: Begrenzung der Freiheit der Meinungsäußerung durch Festlegung des
Objektivitätsgebotes im B-VG-Rundfunk und im RundfunkG;
Fernsehinterview eine dem Objektivitätsgebot unterworfene Sendeform;
Verletzung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung der das Int... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem auf Art140 (Abs1 letzter Satz) B-VG gestützten Antrag begehrt der Einschreiter, im §2 Abs3 litb des Oberösterreichischen Polizeistrafgesetzes, LGBl. Nr. 36/1979, idF der Nov. LGBl. Nr. 94/1985 (Oö. PolStG), den letzten Halbsatz (das ist die im nachfolgend wiedergegebenen Text dieser landesgesetzlichen Bestimmung hervorgehobene Wortfolge) als verfassungswidrig aufzuheben. Diese Vorschrift lautet: "§2 .......... ... mehr lesen...
Index: L4 Innere VerwaltungL4000 Anstandsverletzung, Ehrenkränkung, Lärmerregung, Polizeistrafen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art10 Abs1 Z6B-VG Art118 Abs3 Z8B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandStGG Art5StGG Art13Oö PolStG §2 Abs3 litbVStG 1950 §9MRK Art10
Leitsatz: Art140 Abs1 B-VG; OÖ PolizeistrafG idF LGBl. 94/1985;
Individualantrag auf Aufhebung des letzten Halbsatzes in §2
Abs3 litb betreffe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid vom 24.4.1987, Z47 448-7/87, hat die Post- und Telegraphendirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland als Postbehörde I. Instanz den Antrag des Vereines ..., die Druckschrift "..." zum Postzeitungsversand zuzulassen, abgewiesen. Der Berufung des bf. Vereins gegen diesen Bescheid wurde vom Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr mit Bescheid vom 28. Juli 1987, Z22 910/III-11/87, keine Folge gegeben. Dieser mit der ... mehr lesen...
Index: 91 Post-und Fernmeldewesen91/02 Post
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art13MRK Art10PostG Anlage 1 §§19 ffPostG §20 Abs3 Z4PostG §20 Abs4 Z2Beschluß der Provisorischen Nationalversammlung vom 30.10.18. StGBl 3 Z2ParteienG §1 Abs2
Leitsatz: PostG §19 ff der Anlage; postgebührenrechtliche Sonderregelungen
für Zeitungen sachlich gerechtfertigt - keine Bedenken gegen den
Ausschluß unentgeltlich verteil... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 18. April 1986, Z D 14/85, wurde der Bf. der Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes schuldig erkannt, weil er als Rechtsvertreter in einer Berufungsschrift im Verfahren 3 Cg 272/83 des Kreisgerichtes Krems/Donau wörtlich vorgebracht habe: "... Wenn das Erstgericht... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art13DSt 1872 §2MRK Art6 Abs1MRK Art10DSt 1872 §29 Abs3
Leitsatz: Überprüfung des bekämpften Bescheides der OBDK
bloß auf grobe Fehlerhaftigkeit; vertretbare Annahme
standeswidrigen Verhaltens (beleidigende Schreibweise);
Einleitungsbeschluß ist schlichte Verfahrensandrohung - kein
unmittelbarer Eingriff in Rechte des Bf.; allfällige unrichtige
Zusamm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. habe sich am 19. Dezember 1984 als Journalist für eine Zeitschrift in der Stopfenreuther Au aufgehalten, um über die sich dort abspielenden Vorgänge in Wort und Bild zu berichten. Als der Bf. Sicherheitswachebeamte, welche Gummiknüppel in den Händen hielten, fotografierte, sei dies von einem der Beamten bemerkt worden, der auf den Bf. zugegangen sei und ihn aufgefor... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art13MRK Art10 Abs2
Leitsatz: Wegnahme von Fotoapparaten gegen den Willen des Bf.,
Öffnen und Herausnahme von (teilweise belichteten) Filmen, was
deren Zerstörung bewirkte - Ausübung unmittelbarer
verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt; aus Art10
MRK erfließende Rechte stehen jedem zu; ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Am 22. Jänner 1986 wurde um 12 Uhr 45 und 18 Uhr 10 in der Sendung der "Landesrundschau" des Österreichischen Rundfunks - Landesstudio Salzburg folgende Meldung gebracht: "A-I-Geschäftsführer M M bleibt vorerst weiterhin in Untersuchungshaft. Die Haftprüfungsverhandlung, bei der heute sein mittlerweile dritter Enthaftungsantrag behandelt werden sollte, wurde auf kommende Woche vertagt. Der Grund: Der Berichterstatter bei der Verhan... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art13RundfunkG §2 Abs1 Z1 litaBVG-Rundfunk ArtIMRK Art10StGB §114
Leitsatz: von der Kommission zur Wahrung des RFG festgestellte
Verletzung des §2 Abs1 Z1 lita RFG durch die unwidersprochene
Meldung der Absicht eines Rechtsanwaltes, gegen einen Richter
Disziplinaranzeige zu erstatten; Erschöpfung des Instanzenzuges;
Eingriff in subjektive Rechte der Bf. möglic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die auch mit Werbemittlung beschäftigte erstbf. Gesellschaft bewarb sich im Frühsommer 1985 beim Österreichischen Rundfunk (ORF) um die Einschaltung von Werbesendungen (im Wert von über 10 Millionen Schilling) für die von der zweitbf. Gesellschaft verlegte Wochenzeitung, und zwar in den Monaten Juli und August 1985 im Hörfunk. Nachdem sie am 29. Mai eingeladen worden war, Details über das Werbekonzept bzw. über die Gestaltung der Werbespots bekanntzugeben, ... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art87 Abs2B-VG Art94B-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabMRK Art10StGG Art13Beschluß d PrNV 30.10.1918. StGBl 3BVG-RundfunkRundfunkG §2RundfunkG §5 Abs1, §5 Abs3RundfunkG §25, §25 Abs3 Z1RundfunkG §27 Abs1 lita
Rechtssatz: RundfunkG; Einrichtung der Kommission zur Wahrung des RundfunkG widerspricht nicht dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Im vorliegenden Verfahren geht es um die Anwendung des §1 des Stmk. Gesetzes vom 25. Juni 1975, LGBl. 158, betreffend die Anstandsverletzung, Lärmerregung und Ehrenkränkung. Darin wird bestimmt: "Wer den öffentlichen Anstand verletzt oder ungebührlicherweise störenden Lärm erregt, begeht eine Verwaltungsübertretung." Die Übertretung ist mit Geldstrafe bis zu 3000 S oder mit Arrest bis zu zwei Wochen zu bestrafen (§3 Abs1). 1. Am 7. Juli 1981 erstattet... mehr lesen...
