Entscheidungen zu § 77 Abs. 1 GewO 1994

Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;ROG OÖ 1972 §18 Abs5;
Rechtssatz: Ist auch nur ein Teil der vom Genehmigungsantrag erfaßten Betriebsanlage auf Grundflächen situiert, die nach den Bestimmungen des OÖ ROG die Widmung "Grünland" ohne einen derartigen Anlagevorhaben entsprechende Sonderwidmung aufweisen, so ist n... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Auflagen, mit denen das Vorhaben in seinem Wesen verändert würde, können von einem Nachbarn nicht losgelöst von der ihm zukommenden Rechtsstellung nach § 74 Abs 2 und § 356 Abs 3 GewO 1973 abgewehrt werden (Hinweis E 30.10.1990, 90/04/0081). ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Das Wesen von Auflagen besteht darin, daß die Verwaltungsbehörde in einen dem Hauptinhalt nach begünstigenden Bescheid belastende Gebote oder Verbote als Nebenbestimmungen aufnimmt, mit denen der Inhaber des Rechtes für den Fall der Gebrauchnahme zu einem bestimmten, im Wege der Vollstreckung... mehr lesen...

Zur Vorgeschichte ist auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. April 1988, Zl. 87/05/0157, zu verweisen, mit dem der damals angefochtene Bescheid der Oö. Landesregierung betreffend einen baupolizeilichen Beseitigungsauftrag wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben worden ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat damals die auch den Gegenstand des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bildende Holzwand als bewilligungspflichtig beurteilt, allerdings entgegen... mehr lesen...

Index: L70704 Theater Veranstaltung OberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: BauV OÖ 1985 §95 Abs1;BauV OÖ 1985 §95 Abs5;GewO 1973 §77 Abs1;
Rechtssatz: Da im Beschwerdefall eine Holzwand Gegenstand des baubehördlichen Bewilligungsverfahrens ist, sind die Verwaltungsbehörden zu Recht davon ausgegan... mehr lesen...

1. Der Verwaltungsgerichtshof entnimmt dem bei ihm im Verfahren zu Zl. 87/06/0132 angefochtenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 16. Oktober 1987, mit dem die gegen den Bescheid des Gemeinderates der Gemeinde Z vom 4. August 1987 erhobenen Vorstellungen mehrerer Parteien als unbegründet abgewiesen wurden, unter anderem a) daß mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Z vom 19. Dezember 1983 und in dessen Abänderung mit Bescheid derselben Behörde vom 11. Juli 19... mehr lesen...

Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien - Magistratisches Bezirksamt für den 22. Bezirk - vom 14. April 1989 wurde der Beschwerdeführerin in Ansehung ihrer mit Bescheid vom 25. September 1986 rechtskräftig genehmigten Betriebsanlage für die Ausübung der Konzession des Gast- und Schankgewerbes in der Betriebsart eines Cafe-Restaurants im Standort Wien 22., Z-Straße 26, gemäß § 79 GewO 1973 als zusätzliche Auflage eine Betriebszeit ausschließlich von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr vorgesch... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §38;B-VG Art18 Abs1;GewO 1973 §15 Z1 idF 1988/399;GewO 1973 §345 Abs4;GewO 1973 §345 Abs9;GewO 1973 §46 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §46 Abs2;GewO 1973 §46 Abs3;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;MRK Art6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 89/04/0208 89/04/0209 89/04/0210 Besprech... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §52;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Selbst dann, wenn etwa hinsichtlich der Eigenart eines Geräusches, wie zB Impulscharakter, besondere Frequenzzusammensetzung und Informationshaltigkeit, subjektive Wahrnehmungen durch den ärztlichen Sachverständigen von Bedeutung sein können, hat dieser hiebei von dem obj... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;GewO 1973 §15 Z1 idF 1988/399;GewO 1973 §345 Abs9;GewO 1973 §46 Abs2;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 89/04/0208 89/04/0209 89/04/0210 Besprechung in: ZfV 3/1992, S 233-248; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/27 90/04/0045 2... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 18. April 1988 wurde dem Mitbeteiligten "auf Grund seines Ansuchens vom 2. Juli 1988" und nach Durchführung eines Augenscheines die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung einer Tischlereiwerkstätte in X, nach Maßgabe des eingereichten Projektes, der technischen Beschreibung, der in der Begründung: dieses Bescheides enthaltenen Beschreibung der Amtssachverständigen einschließlich der Erfüllung der Forderungen in den ergänzen... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 25. April 1990 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 74 GewO 1973 die gewerberechtliche Genehmigung für die Betriebsanlage im Standort Wien 1, X-Gasse 1, in welcher sie die Konzession "Gastgewerbe in der Betriebsart eines Caferestaurants" auszuüben beabsichtigte, nach Maßgabe der Pläne unter Vorschreibung zahlreicher Auflagen erteilt. Die Auflagen Punkt 1, 2, 3, 6, 14 a haben folgend... mehr lesen...

Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;BauRallg;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0047 E 14. November 1989 VwSlg 13064 A/1989 RS 1 Stammrechtssatz Die Anordnung im § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO idF BGBl 1988/399, dass die Betriebsanlage nicht für eine... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: AzF der Ermittlung des Maßes an erforderlicher Schalldämmung durch vorzuschreibende Auflagen zur Vermeidung einer Erhöhung des Grundgeräuschpegels durch Gästelärm. Schlagworte Anforderung an ein Gutachten Sachverständiger Erfordernis... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0222 1 Stammrechtssatz Gem § 356 Abs 1 GewO 1973 setzt der Abspruch über die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage bzw einer Änderung einer gewerblichen Betriebsanlge ein Ansuchen voraus (antragsbedü... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 11. Oktober 1988 wurde dem Beschwerdeführer die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Abstellplatzes für insgesamt 15 Fahrzeuge (Lkw mit Hänger, Baumaschinen) auf Gp. 1715, KG X, gemäß § 77 Abs. 1 GewO 1973 unter Bedachtnahme auf § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz unter Vorschreibung von folgenden Auflagen erteilt: "1.) Die Zu- und Abfahrten der Lkws und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen dürfen jew... mehr lesen...

In dem der Beschwerde zu Grunde liegenden Betriebsanlagengenehmigungsverfahren ist der im Instanzenzug ergangene Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 25. Juli 1988 mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Februar 1989, Zl. 88/04/0231, auf dessen Entscheidungsgründe: in Ansehung der Darstellung des bis dahin erfolgten Ablaufes des Verwaltungsverfahrens verwiesen wird, im Umfang seines Spruchpunktes I wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung vo... mehr lesen...

Mit dem auf Grund der Berufungen der Beschwerdeführer im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 19. März 1990 - erlassen als Ersatzbescheid nach erfolgter Aufhebung des Bescheides der belangten Behörde vom 9. Juni 1988 durch das hg. Erkenntnis vom 28. März 1989, Zl. 88/04/0205 - wurde auf Antrag der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die den Gegenstand des Verwaltungsverfahrens bildende gewerbliche Betrieb... mehr lesen...

Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten wurde auf Grund der am 7. August 1989 erstatteten Anzeige festgestellt, daß an dem in Aussicht genommenen Standort in X, A-Straße 107, gemäß § 15 Z. 1 GewO 1973 in Verbindung mit § 5 Abs. 4 und 5 Gemeindeplanungsgesetz 1982, LGBl. Nr. 51, die gesetzlich geforderten Voraussetzungen (Sonderwidmung) für die Ausübung des Anmeldegewerbes "Be- und Verarbeitung von Fleisch und Fleischwaren in industriemäßiger Form, ein... mehr lesen...

Nach der Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens brachte die mitbeteiligte Partei am 4. Juli 1985 bei der Bezirkshauptmannschaft Melk ein - mit 3. Juli 1985 datiertes - Ansuchen folgenden Inhalts ein: "Betrifft: ANSUCHEN UM gewerberechtliche GENEHMIGUNG EINES BETRIEBSGEBÄUDES Für die Errichtung eines Büro- und Betriebsobjektes auf der Parz. 221/2 der Kat.Gem. Y, Gemeinde X ersuche ich um eine gewerberechtliche Genehmigung. BEILAGEN: 4 Einreichpläne 4 Baubeschr... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg vom 28. Juni 1988 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung eines Betriebsgebäudes in X auf den dort bezeichneten Grundstücken gemäß §§ 77, 333 und 359 GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz nach Maßgabe der beiliegenden mit der Genehmigungsklausel versehenen Pläne und Beschreibungen unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Gleichzeitig wurde gemäß § 78 Abs. 2 GewO 19... mehr lesen...

Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten wurde auf Grund der am 7. August 1989 erstatteten Anzeige festgestellt, daß an dem in Aussicht genommenen Standort in X, A-Straße 107, gemäß § 15 Z. 1 GewO 1973 in Verbindung mit § 5 Abs. 4 und 5 Gemeindeplanungsgesetz 1982, LGBl. Nr. 51, die gesetzlich geforderten Voraussetzungen (Sonderwidmung) für die Ausübung des Handelsgewerbes, beschränkt auf Waren des täglichen Bedarfs, nicht gegeben seien, und es wurde d... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 15. Mai 1990 wurden dem Beschwerdeführer für seine gewerbliche Betriebsanlage im Standort X, Y-Straße 9, gemäß § 79 GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 5 Arbeitnehmerschutzgesetz 1973 folgende zusätzliche Auflagen vorgeschrieben: 1) Während der Durchführung von Reparaturarbeiten an Kfz haben die auf die Y-Straße weisenden Tore der Werkstätte geschlossen gehalten zu werden. ... mehr lesen...

Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 6. Februar 1990 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf gewerbebehördliche Genehmigung eines Gewehr- und Pistolenschießstandes auf dem Grundstück Nr. 671/2 KG Y, Gemeinde X vom 23. Februar 1979 abgewiesen. Zur Begründung: führte der Bundesminister im wesentlichen aus, gemäß § 25 Abs. 1 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes gehörten alle nicht als Bauland oder Verkehrsflächen festg... mehr lesen...

Rechtssatz: Wie der VfGH in seinem E vom 16.6.1990, Zl B 1225-1228/89 unter Hinweis auf die zu der ähnlichen Regelung des § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 entwickelte Rechtsprechung des VwGH dargetan hat, hat die Gewerbebehörde bei Vollzug des § 15 Z 1 GewO 1973 allfällige Raumordnungsvorschriften nicht zu vollziehen, sondern lediglich im Sachverhaltsbereich zu berücksichtigen. Es steht daher entgegen dem Beschwerdevorbringen einer Berücksichtigung der Raumordnungsvorschriften durch die G... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewRNov 1988 Art6 Abs1;GewRNov 1988 Art6 Abs4;
Rechtssatz: Bei der Bestimmung des § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 idF der GewR Nov 1988, BGBl 399, handelt es sich nicht um eine Verfahrensvorschrift, auf die Art VI Abs 4 der GewR Nov 1988 anzuwenden wäre. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...

Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 idF 1988/399;GewO 1973 §81 idF 1988/399;
Rechtssatz: Unter Genehmigungen iSd § 79 GewO 1973 sind sowohl Genehmigungen nach § 77 als auch solche nach § 81 GewO 1973 zu verstehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1990040197.X02 Im RIS seit 27.11.1990 mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §52;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Die Feststellung, ob die (sachverhaltsbezogenen) Voraussetzungen für die Genehmigung einer Betriebsanlage unter Vorschreibung allfälliger Auflagen vorliegen, ist Gegenstand des Beweises durch Sachverständige auf dem Gebiet der gewerblichen Technik und ... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §52;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Die Feststellung, ob die (sachverhaltsbezogenen) Voraussetzungen für die Genehmigung einer Betriebsanlage unter Vorschreibung allfälliger Auflagen vorliegen, ist Gegenstand des Beweises durch Sachverständige auf dem Gebiet der gewerblichen Technik und auf dem Gebie... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Entsprechend der Anordnung des § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 hat die Gewerbebehörde in Ansehung der konkreten vom Antrag erfaßten Betriebsanlage, und zwar bezogen auf den in Betracht kommenden Standort, zu prüfen, ob sich aus einer Rechtsvorschrift ein Verbot des Errichtens oder Betreibens dies... mehr lesen...