Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 Abs1 idF 1988/399;VwRallg; Beachte Besprechung in:
Ecolex 1992/4, 284;
Rechtssatz: Gelangt die belBeh auf Grund der im angefochtenen Bescheid dargestellten Sachverhaltsgrundlagen zur Vorschreibung von Auflagen, so kann ihr keine rechtswidrige Gesetzesanwendu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Ist nach § 367 Z 26 GewO 1973 iVm der Auflage des Betriebsanlagengenehmigungsbescheides die Größe des "Gebindes", das Sondermüll enthält, kein Tatbestandselement, so liegt keine Auswechslung eines wesentlichen Sachverhaltselementes v... mehr lesen...
Index: L55004 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz OberösterreichL80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1;NatSchG OÖ 1982 §3 Abs1;ROG OÖ 1972 §18 Abs5;ROG OÖ 1972 §9 Abs3;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 3 Abs 1 OÖ NatSchG, wonach die Landesregierung nach Erfordernis durch Verordnung Landschaftspläne zu erstellen hat, die als Raumor... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 Abs1 idF 1988/399; Beachte Besprechung in:
Ecolex 1992/4, 284; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 89/04/0256 4 Stammrechtssatz Eine Betriebsanlage kann durch Auflagen nur so weit modifiziert werden, daß sie in ihrem "Wesen" unberührt bleibt (Hinweis E 29.5.1990, 89/04/0203). ... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1;ROG OÖ 1972 §18 Abs2;ROG OÖ 1972 §18 Abs3;ROG OÖ 1972 §18 Abs4;ROG OÖ 1972 §18 Abs5;
Rechtssatz: Der belBeh kann keine rechtswidrige Gesetzesanwendung angelastet werden, wenn sie einen betrieblichen Zwecken dienenden Lär... mehr lesen...
Index: L80004 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanOberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §56;AVG §66 Abs4;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;ROG OÖ 1972 §18 Abs5;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Sofern die Beschwerdeführerin Verletzung des Parteiengehörs mit dem Vorbringen geltend macht, sie hätte, wenn sie die belangte Behörde... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1115/79 E 24. Jänner 1980 VwSlg 10020 A/1980 RS 10 Stammrechtssatz Eine "Auflage" im Sinne des § 77 Abs 1 GewO 1973 kann jede der Vermeidung von Immissionen dienende und zu seiner Erfüllung geeignete - behördlich erzwingbare - Maßnahme des Inhabers der Betriebsanlage zum Gegenstand haben (H... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz95/05 Normen Zeitzählung
Norm: GewO 1973 §367 Z26 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;ÖNORM S 2100;ÖNORM S 2101;
Rechtssatz: Weder der in der Auflage enthaltene Begriff "grundwassergefährdende Stoffe" noch der in der Auflage enthaltene Begriff "Sondermüll" enthält eine Bezugnahme auf die Ö-
Norm: S 2101. Insbesondere ist a... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §71a idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 idF 1988/399; Beachte Besprechung in:
Ecolex 1992/4, 284; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0140 E 12. Dezember 1989 RS 1 Stammrechtssatz Ist das Ziel einer Auflage der Schutz vor Gesundheitsgefährdung, so kann der mit der E... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs5;GewO 1973 §74 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;SAG §16;VwRallg;WRG 1959 §30;WRG 1959 §31;
Rechtssatz: Die Worte "grundwassergefährdende Stoffe" und "Sondermüll" in den in Rede stehenden Auflagen schließen weder für sich allein betrachtet noch dem Textzusammenhang nac... mehr lesen...
Mit Strafverfügung vom 21. September 1989 erkannte die Bezirkshauptmannschaft Lienz die Beschwerdeführerin schuldig, als gewerberechtliche Geschäftsführerin einer näher bezeichneten Gesellschaft mbH. am 7. August 1989 bis gegen 23.15 Uhr den Gastgewerbebetrieb in der Betriebsart eines Buffets auf den Grundparzellen Nr. n1, n2 und n3 KG L (Gastgarten) ausgeübt zu haben, obwohl im rechtskräftigen Bescheid vom 7. November 1985 unter Punkt 9 die Auflage erteilt worden sei, daß der Betrieb... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Wien vom 20. Juli 1982 wurden der Beschwerdeführerin für die gewerbebehördlich genehmigte Betriebsanlage in Wien (Groß-Garage und Reparaturwerk für die Ausübung des Kraftfahrzeugmechanikergewerbes, der gewerbsmäßigen Übernahme von Automobilien zur Garagierung und des Verkaufes von Betriebsstoffen an Kraftfahrer im Betrieb einer Tankstelle) gemäß § 79 GewO 1973 und § 27 Abs. 5 Arbeitnehmerschutzgesetz 1972 u.a. folgende Auflagen vorgeschrieben:... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 16. August 1988 wurde die Beschwerdeführerin wie folgt schuldig erkannt: "Die Bezirkshauptmannschaft Schwaz hat der Beschuldigten mit Bescheid vom 7.10.1986, Zahl: 5563/2a-1986 (wohl richtig: 5563/2h-1986), die gewerbepolizeiliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Gastgewerbes in der Betriebsart Bar im Standort R erteilt und unter Bescheidspruch I. - Punkt 1 - die Betriebszeit mit 16.00 Uhr bis 02.00 Uhr fest... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1;GewO 1973 §77 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0273/75 E 28. Mai 1975 RS 1 Stammrechtssatz Als Auflage ist jede Vorschreibung zu verstehen, durch die Gefährdungen iS des § 74 Abs 2 Z 1 GewO 1973 ausgeschlossen und Belästigungen, Beeinträchtigungen oder nachteilige Einwirkungen iS des § 74 Abs 2 Z 2 - 5 GewO 1973 auf e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §19;VStG §20;VwRallg;
Rechtssatz: Der Umstand, daß die die Betriebszeit des Gastgartens betreffende Auflage im Betriebsanlagengenehmigungsbescheid für den Betriebsinhaber wirtschaftlich von Nachteil ist, ist kein Milderungsgrund; diesem Umstand kommt vielmehr kein rechtliches Gewich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1;VwRallg impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0273/75 E 28. Mai 1975 RS 1 Stammrechtssatz Als Auflage ist jede Vorschreibung zu verstehen, durch die Gefährdungen iS des § 74 Abs 2 Z 1 GewO 1973 ausgeschlossen und Belästigungen, Beeinträchtigungen oder nachteilige Einwirkungen iS des § 74 Abs 2 Z 2 - 5 GewO 1973 auf ein zumutbares ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §71a idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0140 E 12. Dezember 1989 RS 1 Stammrechtssatz Ist das Ziel einer Auflage der Schutz vor Gesundheitsgefährdung, so kann der mit der Erfüllung der Auflage verbundene Aufwand niemals außer Verhäl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §19 Abs1;VStG §19;
Rechtssatz: Das Gesetz bietet keine Handhabe dafür, bei Überschreitung der im Betriebsanlagengenehmigungsbescheid vorgeschriebenen Sperrstunde hinsichtlich der Schwere des Unrechtsgehaltes danach zu differenzieren, ob nach Eintritt der Sperrstunde die im Lokal verbliebenen Gäste noch weiter bew... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art130 Abs2;GewO 1973 §71a idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §79 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes hat die Behörde, wenn sich nach Genehmigung der Anlage ergibt, daß die nach § 74 Abs 2 wahrzunehmenden Interessen trotz Einhaltung der im Genehmigungsbesc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §368 Z17;GewO 1973 §77 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage der Rechtswidrigkeit der in einem Betriebsanlagengenehmigungsbescheid enthaltenen Auflagen ist in dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren, das der Nachprüfung von in einem Verwaltungsstrafverfahren ergangenen Bescheiden gewidmet ist, nicht mehr zu überprüfen (Hi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §367 Z26;GewO 1973 §77 Abs1;VStG §22 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0243 E 14. November 1989 VwSlg 13063 A/1989 RS 5 Stammrechtssatz Die Nichteinhaltung der in einem Betriebsanlagengenehmigungsbescheid vorgeschriebenen Auflage iSd § 367 Z 26 GewO ist, sofern mehrere gesetzwidrige Einzelhandlungen vorliegen, die vermöge der Gleichar... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt in Wien, X-Straße, ein Kaufhaus. Mit Bescheid des Magistratischen Bezirksamtes für den 6./7. Bezirk vom 25. Juni 1987 wurde ihr die Änderung der an dem genannten Standort bestehenden Betriebsanlage, in der sie das Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO 1973 ausübt, durch Aufstellung von vier Rundständern und zwei Verkaufstischen im Eingangsbereich zwischen öffentlicher Verkehrsfläche und Auslagenfront (nach Maßgabe des vorliegenden Planes),... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §27 Abs1;ASchG 1972 §27 Abs2;ASchG 1972 §27 Abs3;ASchG 1972 §27 Abs4;GewO 1973 §74 Abs2 Z1;GewO 1973 §77 Abs1;GewO 1973 §81 Abs1;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 74 Abs 2 Z 1, des § 77 Abs 1 und des § 81 Abs 1 GewO 1973 sowie des § 27 ASchG dienen dem Schutz des Lebens oder der Gesundheit von bestimmten Personen, wobei jedoch nicht im Einzelfa... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 1. August 1989 wurde über die Berufungen der mitbeteiligten Parteien dahin erkannt, daß der Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 25. Juli 1986 im Grunde des § 77 Abs. 1 zweiter Satz GewO 1973 i. d.F. der Gewerberechtsnovelle 1988 behoben werde und daß die Ansuchen der Beschwerdeführerin vom 24. November 1983, vom 30. November 1983 und vom 3. Februar 1986 "im gleichen Grunde" ... mehr lesen...
Auf Ansuchen der Rechtsvorgängerin der nunmehr mitbeteiligten Parteien erteilte die Bezirkshauptmannschaft Wels-Land mit Bescheid vom 7. Dezember 1982 die gewerbebehördliche Genehmigung für die Betriebsanlage (Asphaltmischanlage und Flüssiggaslager) auf den Grundstücken Nr. 630, 631, 634, 704/1 und 705 der KG M, Gemeinde K, unter Vorschreibung u.a. folgender Auflagen: "57. Für die Anlage ist ein Brandschutzplan zu erstellen und der freiw. Feuerwehr K zu übergeben. Dieser Brandschu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen vom 19. Dezember 1988 (Spruchpunkt I.) wurde auf Ansuchen der mitbeteiligten Partei die Änderung der mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft von Neunkirchen vom 2. August 1982, 12-B-8141/17, gewerbebehördlich genehmigten Betriebsstätte durch die Hinzunahme von Betriebsflächen zum Abstellen von Lkw und Anhängern sowie zur Lagerung von Transportmitteln im Standort Grundstücke Nr. 185/1 und 185/2, KG L, unter Vorschreibung von Auflagen ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0021 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/23 90/04/0329 2 Stammrechtssatz Entsprechend der Anordnung des § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 hat die Gewerbebehörde in Ansehung der konkreten vom Antrag erfaßten Betriebsanlage, uzw bezogen... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0021
Rechtssatz: Die Prüfung einer Betriebsanlage daraufhin, ob sie baurechtlichen Vorschriften entspricht, fällt ausschließlich in die Zuständigkeit der Baubehörden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Die Behörde hat - wohl unter Beachtung des Standes der Technik, der medizinischen und der sonst in Betracht kommenden Wissenschaften - nur jene Auflagen vorzuschreiben, die zur Erreichung der sich aus § 74 Abs 2 GewO 1973 ergebenden Schutzzwecke notwendig sind. Nicht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0203 1 Stammrechtssatz Einer bestehenden Flächenwidmung kommt tatbestandsmäßige Bedeutung als " Rechtsvorschrift " nur im Rahmen der der Behörde obliegenden Prüfung im Sinne des § 77 Abs 1 ... mehr lesen...
