Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §339 Abs2;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs7;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof im E vom 4. September 2002, Zl. 2002/04/0115, ausgeführt hat, lässt eine Umschreibung der beabsichtigten Tätigkeit mit "Halten von erlaubten Kartenspielen, bei denen der Spielerfolg nicht ausschließlich oder überwiegend vom Zufall abhängig ist, ohne Bankhalter, sowie die Durchfü... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 10. Mai 1996 hat der Beschwerdeführer die Ausübung des Handwerkes "Platten- und Fliesenleger" am näher bezeichneten Standort angemeldet. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg vom 13. September 1996 wurde festgestellt, dass diese Anmeldung nicht den gesetzlichen Voraussetzungen entspricht und die Ausübung dieses Handwerkes untersagt. Zur Begründung: stützte sich die Behörde im Hinblick auf zwei strafgerichtliche Verurteilungen auf das Vorliegen der ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 340 Abs. 1 und Abs. 7 GewO 1994 in Verbindung mit § 39 Abs. 2 GewO 1994 festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des Gastgewerbes in den angemeldeten Betriebsarten Restaurant, Hotel und Bar im näher bezeichneten Standort durch die beschwerdeführende Partei nicht vorliegen und gleichzeitig die Ausübung des angemeldeten Gewerbes sowie die Bestellung de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 340 Abs. 1 und 7 in Verbindung mit § 39 Abs. 2 GewO 1994 festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des angemeldeten Gewerbes "Gastgewerbe gem. § 124 Z. 8 GewO 1994 in der Betriebsart 'Restaurant' und mit dem Berechtigungsumfang gem. § 142 (1) Z. 2 - 4 leg. cit." im näher bezeichneten Standort nicht vorliegen und die Ausübung des angemeldeten Gewerbes ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs7;GewO 1994 §39 Abs2;
Rechtssatz: Eine "entsprechende Betätigungsmöglichkeit" im Sinne des § 39 Abs. 2 GewO 1994 ist dann zu verneinen, wenn der bestellte Geschäftsführer gar nicht den Willen hat, sich entsprechend zu betätigen bzw. anstelle des Gewerbeinhabers für die Einhaltung der gewerberechtlichen Vorschriften verantwortlich zu sein. Das ... mehr lesen...
Mit erstbehördlichem Bescheid vom 23. Juli 1998 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin, welche bereits das Gewerbe "Versicherungsmakler und Berater in Versicherungsangelegenheiten" ausübe, gegebenenfalls in ganz bestimmten Fällen auch das Gewerbe des Versicherungsagenten ausüben zu dürfen, gemäß § 173a Abs. 4 GewO 1994 keine Folge gegeben und die gleichzeitige Ausübung der genannten Gewerbe untersagt, da die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben seien. Auf Grund der dagegen... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §173a Abs4;GewO 1994 §339 Abs1;GewO 1994 §340 Abs1;
Rechtssatz: Gemäß § 339 Abs 1 und § 340 Abs 1 GewO 1994 hat die Gewerbebehörde bereits anlässlich der Anmeldung eines Gewerbes die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung dieses Gewerbes durch den Anmelder an dem betreffenden Standort, also im individuellen Fall, zu prüfen und darüber in dem zu erlassenden Beschei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 15. Mai 1997 wurde - in Behebung des Bescheides der Erstbehörde vom 15. Jänner 1997 - "aufgrund der am 28. Mai 1996" von der Beschwerdeführerin erstatteten Anmeldung eines näher beschriebenen Gewerbes gemäß § 340 Abs. 7 GewO 1994 i.V.m. den §§ 9 und 339 Abs. 3 leg. cit. festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewerbeausübung nicht gegeben seien und es wurde die Ausübung des Gewerbes unte... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides stellte der Landeshauptmann von Wien mit dem Bescheid vom 2. Dezember 1998 gemäß § 340 Abs. 1 und 7 iVm § 13 Abs. 7, § 13 Abs. 5 und § 13 Abs. 3 GewO 1994 fest, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des von der Beschwerdeführerin an einem näher bezeichneten Standort angemeldeten bestimmten Gewerbes nicht vorlägen und untersagte die Ausübung des Gewerbes. Gleichzeitig wurde... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §340 Abs1 impl;GewO 1973 §340 Abs6 impl;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/06 89/04/0114 2
(hier: betreffend GewO 1994) Stammrechtssatz Der konstitutive Charakter der Gewerbeanmeldung verlangt, daß im Falle einer Entscheidung nach § 340 Abs 6 GewO 1973 im Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung zumindest das Verfahren über die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1994 §339 Abs1;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs4;GewO 1994 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0272 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den konstitutiven Charakter der Gewerbeanmeldung ist die der Behörde aufgetragene Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Gewerbeanmeldung auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpunk... mehr lesen...
Zu den Verfahrensvorgängen bis zur Aufhebung des Bescheides des Landeshauptmannes von Wien vom 2. November 1995 durch das hg. Erkenntnis vom 24. Juni 1998, Zl. 98/04/0112, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. Mit dem als Ersatzbescheid für den mit diesem Erkenntnis aufgehobenen Bescheid vom 2. November 1995 ergangenen nun vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 13. August 1998 wurde neuerlich ge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1994 §339 Abs1;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §39 Abs2;GewO 1994 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0272 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den konstitutiven Charakter der Gewerbeanmeldung ist die der Behörde aufgetragene Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Gewerbeanmeldung auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 30. September 1997 gemäß § 340 Abs. 1 und 7 i.V.m. § 1 Abs. 1 GewO 1994 festgestellt, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit "Verleih von Mautvignetten" als freies Gewerbe an einem näher bezeichneten Standort nicht vorlägen und der "Verleih von Mautvignetten" als gewerbsmäßig ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch50/01 Gewerbeordnung96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStFG 1996 §7 Abs1;GewO 1994 §1 Abs1;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs7;StGB §146;StGB §281;
Rechtssatz: Beim Verleih von Mautvignetten mit dem Ziel, ein und dieselbe Vignette mehrmals iSd § 7 Abs 1 BundesstraßenfinanzierungsG 1996 anzubringen und somit den unzutreffenden Eindruck zu erwecken, es sei für das m... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 4. November 1997 wurde gemäß § 340 Abs. 7 in Verbindung mit § 339 Abs. 3 Z. 1 und 2 GewO 1994 festgestellt, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des von der Beschwerdeführerin am 2. Juli 1996 angemeldeten Gewerbes: "Naturpraktiker, das ist die Förderung des Wohlbefindens von Menschen mit natürlichen Methoden unter Ausschluß jeder gesetzlich den Ärzten oder anderen Heilberufen vorbehaltenen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §5 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/23 94/04/0161 1 Stammrechtssatz Die im § 340 Abs 1 GewO 1994 der Behörde aufgetragene Prüfung der Anmeldungsvoraussetzungen ist - abgesehen vom Fall des § 340 Abs 6 GewO 1994 - auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung abzustellen (H... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides untersagte der Landeshauptmann von Steiermark mit dem Bescheid vom 20. Jänner 1998 dem Beschwerdeführer im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG die Ausübung des von ihm angemeldeten Gewerbes wegen des Vorliegens von Gewerbeausschlußgründen. Zur Begründung: führte der Landeshauptmann aus, der Beschwerdeführer sei laut Auszug aus dem Strafregister mit Urteilen des Landesgerichtes für Strafsach... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs1;GewO 1994 §13 Abs3;GewO 1994 §13 Abs4;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998040031.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Am 27. März 1995 richtete die Beschwerdeführerin an den "Magistrat der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 22. Bezirk" einen als "I. Anmeldung des Gewerbes der Kontaktlinsenoptiker (§ 127 Z. 17 GewO 1994) und II. Geschäftsführerbestellung" überschriebenen Schriftsatz, in welchem sie erklärt, "bei der hiefür zuständigen Behörde die Anmeldung der Ausübung des Gewerbes der Kontaktlinsenoptiker (§ 127 Z. 17 GewO 1994)" in einem näher bezeichneten Standort zu erstatten. Unter Pu... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §339 Abs2;GewO 1994 §340 Abs1;GewO 1994 §341 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Sowohl bei dem im § 340 Abs 1 GewO 1994 genannten Feststellungsbescheid als auch bei dem auf Grund eines Ansuchens nach § 341 Abs 1 GewO 1994 ergehenden Bewilligungsbescheid handelt es sich um einen der Parteiendisposition unterliegenden Verwaltungsakt. Die Behörde ist b... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde am 19. Mai 1993 zu FN 31762i im Firmenbuch des Landesgerichtes Salzburg als Gesellschaft mit beschränkter Haftung eingetragen. Mit einer am 22. Juni 1993 bei der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck eingelangten Eingabe meldete die Beschwerdeführerin "das konzessionierte Gastgewerbe gemäß § 189 GewO 1973 im Standort M, R-Straße in der Betriebsart Hähnchenbraterei gemäß § 193 Abs. 3 GewO 1973" an und erstattete gleichzeitig die Anzeige "über die Bestellun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1973 §339 Abs1;GewO 1973 §340 Abs1;GewO 1973 §39 Abs2 Z3;GewO 1973 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0272 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den konstitutiven Charakter der Gewerbeanmeldung ist die der Behörde aufgetragene Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Gewerbeanmeldung auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 10. November 1993 wurde gemäß § 66 Abs. 4 AVG wie folgt abgesprochen: "Auf Grund der am 9. Juni 1993 von der B-Gesellschaft m. b.H., Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz: W, erstatteten Anmeldung des Gewerbes "Maschineller und manueller Verputz von Außen- und Innenwänden und Decken" im Standort W, J-Straße 24, wird gemäß § 340 Abs. 7 GewO 1973 in der Fassung der Gewerberecht... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §29;GewO 1973 §339 Abs1;GewO 1973 §339 Abs2;GewO 1973 §340 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
94/04/0212 E 19. März 1996 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/27 89/04/0148 2 Stammrechtssatz Unter Bedachtnahme auf § 29 erster Satz GewO hatte die Beh zunächst von der ausschließlich als Wortlaut der Bewerbeanmeldung in Betracht zu zi... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 28. Juni 1993 meldete die Beschwerdeführerin das Gewerbe "Zahntechniker gemäß § 94 Z. 83 GewO 1973" im Standort F-Straße 19 in I an und machte gleichzeitig als gewerberechtlichen Geschäftsführer ihren Einzelprokuristen P namhaft. Mit Bescheid vom 14. September 1993 stellte die Gewerbebehörde erster Instanz gemäß § 340 Abs. 1 und 7 GewO 1973 fest, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des angemeldeten Gewerbe durch die Beschwerdeführerin in dem betre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 3. Mai 1994 wurde gemäß § 66 Abs. 4 AVG wie folgt abgesprochen: "Gemäß § 340 Abs. 7 i.V.m. § 339 Abs. 2 GewO 1973 wird festgestellt, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des von der A & Co KEG am 10. Dezember 1992 angemeldeten Gewerbes "Durchführung von Hilfsarbeiten, soweit hiefür kein Befähigungsnachweis gemäß der Gewerbeordnung 1973 erforderlich ist" im Standort Wien, B-Gasse 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;GewO 1973 §339 Abs1;GewO 1973 §340 Abs1;GewO 1973 §39 Abs2;GewO 1973 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0272 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf den konstitutiven Charakter der Gewerbeanmeldung ist die der Behörde aufgetragene Prüfung der Gesetzmäßigkeit der Gewerbeanmeldung auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §340 Abs1 idF 1993/029;GewO 1973 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs1;
Rechtssatz: Die im § 340 Abs 1 GewO 1973 der Behörde aufgetragene Prüfung der Anmeldungsvoraussetzungen ist - abgesehen vom Fall des § 340 Abs 6 GewO 1973 - auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung abzustellen. Demnach müssen MATERIELL-RECHTLICH... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;GewO 1994 §340 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/23 94/04/0161 2 Stammrechtssatz Bei der in § 340 Abs 1 GewO 1994 der Behörde aufgetragenen Prüfung der Anmeldungsvoraussetzungen ist bei Änderungen VERFAHRENSRECHTLICHER Vorschriften vom Grundsatz auszugehen, daß neues Recht ab dem Zeitpunkt seines Inkrafttretens anz... mehr lesen...
