Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AusG 1989 §16 Abs1 idF 1999/I/010;AVG §8;B-VG Art140;B-VG Art21 Abs5 Z1 idF 1999/I/008;B-VG Art21 Abs6 idF 2001/I/121;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat - insbesondere vor dem Hintergrund des Art. 21 Abs. 5 Z. 1 und Abs. 6 B-VG - keine Bedenken dahingehend, dass bundesver... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer der Liegenschaft EZ. 249 der KG Reifnitz, bestehend aus den Grundstücken 1056/44, 1056/49 und .196. Am 29. März 2001 wurde eine Ortsaugenscheinsverhandlung unter Beiziehung des Beschwerdevertreters zur Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes und zur Klärung der Frage, ob für die Liegenschaft der Beschwerdeführer ein Ausnahmetatbestand für die Anschlussverpflichtung vorliegt, durchgeführt. Dabei führte der Amtssachverständige Ing. L. aus... mehr lesen...
Index: L37162 Kanalabgabe KärntenL82302 Abwasser Kanalisation Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;GdKanalisationsG Krnt 1999 §4;MRKZP 01te Art1;StGG Art2;StGG Art5;
Rechtssatz: Der Umstand, dass die Ableitung der Abwässer in den Ortskanal bei einzelnen Liegenschaften nur mittels Hebeanlage möglich ist, bewirkt auch im Hinblick auf die v... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptmann des höheren militärtechnischen Dienstes in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 31. Mai 2002 wurde der Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom 1. Juni 2002 auf eine Planstelle der Verwendungsgruppe M ZO 1 ernannt. Mit Antrag vom 29. Jänner 2003 begehrte er die Anrechung bestimmter Zeiten auf die Ausbildungsphase im Sinn des § 148 BDG 1979. Zum einen begründete er dies mit dem Vorl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §148 Abs4 Z3 idF 2002/I/119;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Gegen die Bestimmung des § 148 Abs. 4 Z 3 BDG 1979 bestehen unter dem Blickwinkel des Beschwerdefalles und vor dem Hintergrund der
Begründung: des Ablehnungsbeschlusses des Verfassungsgerichtshofes vom 28. September 2004, B759/03, keine verfassungsrechtliche... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 18. Dezember 2000 stellte die beschwerdeführende Gesellschaft einen "Antrag auf bescheidmäßige Festsetzung" der "im folgenden angeführten richtigen Jahresbeträge für die angegebenen Abgaben: Dienstgeberbeitrag 1995 mit S 61.750,- DZ 1995 mit S 7.273,- Dienstgeberbeitrag 1996 S 59.690,- DZ 1996 S 7.031,- Dienstgeberbeitrag 1997 S 70.244,- DZ 1997 S 8.275,- Dienstgeberbeitrag 1998 S 61.271,- DZ 1998 S 7.218,- Dienstgeberbeitrag 1999 S 68.842,- DZ 1999... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §293b;B-VG Art140;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/15/0110 E 16. Dezember 2003 RS 6
(hier nur erster bis vierter Satz) Stammrechtssatz Die Abgabenbehörde ist zum Vollzug von ordnungsgemäß kundgemachten Gesetzen verpflichtet. Die bloße Möglichkeit der Verfassungswidrigkei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer trat mit Ablauf des 31. März 2003 aus seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund aus. Seine letzte Dienststelle war - den vorgelegten Verwaltungsakten zufolge - das Bundesministerium für Inneres. In seiner Eingabe vom 31. März 2003 beantragte er, ihm "für 1.) anspruchsbegründende Nebengebühren geleistete Pensionsbeiträge sowie 2.) die Differenz zwischen den Pensionsbeiträgen gemäß ASVG und den Pensionsbeiträgen gemäß dem Gehaltsgesetz 1... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;GehG 1956 §22 Abs11 idF 1996/392;StGG Art2;
Rechtssatz: Ausführungen zur sachlichen Rechtfertigung des Ausschlusses des Rückforderungsanspruches nach § 22 Abs. 11 GehG 1956 auch für den ausgeschiedenen Beamten im Hinblick auf den Ablehnungsbeschluss des Verfassungsgerichtshofes in der vorliegenden Rech... mehr lesen...
Der nach seinen Angaben 1983 geborene und Mitte Dezember 1999 aus seinem Heimatland ausgereiste Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Bangladesh, gelangte am 26. März 2000 nach Österreich und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei seinen Vernehmungen vor dem Bundesasylamt am 10. April 2000 und am 2. März 2001 machte der Beschwerdeführer zusammengefasst geltend, im Zusammenhang mit den Aktivitäten seines älteren Bruders als Funktionär der Bangladesh National Party (BNP) seien v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;B-VG Art140;B-VG Art18 Abs1;
Rechtssatz: Der Anregung in der Beschwerde, in Ansehung von § 6 Z 3 AsylG 1997 ein Gesetzesprüfungsverfahren beim Verfassungsgerichtshof einzuleiten, war nicht zu folgen, weil die vorgetragenen Bedenken in Richtung mangelnder Bestimmtheit vom Verwaltungsgerichtshof nicht geteilt werden (vgl.... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigungen zufolge wurden mit Bescheid des UVS im Land Niederösterreich vom 21. Juli 2004 die Berufungen der beschwerdeführenden Parteien gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Krems (BH) vom 17. Dezember 2003, betreffend Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer gewerblichen Betriebsanlage der mitbeteiligten Partei zurückgewiesen. Dies im Wesentlichen mit der Begründung: , die BH habe auf Grund des Gen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §41 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;GewO 1994 §356 Abs1;StGG Art2;
Rechtssatz: Dass die Präklusionsregelung des § 42 Abs. 1 AVG in unsachlicher Weise die Verfahrensparteien unterschiedlich behandle, ist nicht zu sehen (vgl. dazu auch Sieberer, Gemeinschaft... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde und des vorgelegten, angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin ist Miteigentümerin ("Wohnungseigentümerin") einer Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, an welcher Wohnungseigentum begründet ist. Die Miteigentümer der Liegenschaft suchten bei der Baubehörde um nachträgliche baubehördliche Bewilligung für Änderungen des Verwendungszweckes von Räumlichk... mehr lesen...
Index: L82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO Tir 2001 §21 Abs2 lita;B-VG Art140;
Rechtssatz: § 21 Abs. 2 lit. a Tir. BauO 2001 kann nicht als verfassungswidrig angesehen werden, weil diese Bestimmung nur den Nachweis der Zustimmung (hier) der weiteren Wohnungseigentümer entbehrlich macht, nicht aber eine zur Realisierung des Vorhabens zivilrechtlich erforderliche Zustimmung dieser... mehr lesen...
Mit ihrer am 1. Februar 2002 beim Bundeskommunikationssenat eingelangten Beschwerde gemäß § 36 Abs. 1 Z 1 lit. a und d ORF-Gesetz beantragte die Beschwerdeführerin, "a) die in der Ablehnung des ORF, der Beschwerdeführerin Werbezeiten zuzuteilen, wenn nicht aa) die Werbung auf den Titel (Namen des Druckwerkes) und die Blattlinie, nicht aber auf deren Inhalt hinweist und/oder bb) die dafür eingeräumte Sendezeit mehr als zwei Minuten der gesamten wöchentlichen Sendezeit (g... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt ein Orgelbauunternehmen. Im Zuge einer den Zeitraum 1998 bis 2000 umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung traf die Prüferin die Feststellung, dass der Beschwerdeführer für Geschäftsreisen (zum Zwecke von Orgelreparaturen unternommene Reisen) pro Tag den Tagessatz von 360 S (brutto) pauschal als Betriebsausgaben geltend gemacht habe. Die auf den pauschalen Tagessatz entfallende Umsatzsteuer habe er als (pauschale) Vorsteuer geltend gemacht. Nach Ansicht ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)16/02 Rundfunk
Norm: B-VG Art140;ORF-G 2001 §13 Abs8;
Rechtssatz: Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 25. Juni 2003, G 304/01, erkannt, dass (u.a.) § 13 Abs. 8 ORF-G keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet (mit näherer
Begründung: im vorliegenden E). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2004:2003040142.X05 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;EStG 1988 §26 Z4;EStG 1988 §4 Abs5;
Rechtssatz: § 4 Abs 5 EStG 1988 in der Stammfassung vor der mit BGBl I 2003/71 vorgenommenen Neufassung normiert, dass Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für Verpflegung und Unterkunft bei ausschließlich durch den Betrieb veranlassten Reisen als Betriebsausgaben anzuerkennen... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat sich als wahlwerbende Gruppe an der Wahl zum Dienststellenausschuss am Bundesrealgymnasium und Bundesoberstufenrealgymnasium W (kurz: BRG und BORG) beteiligt, die am 24. und 25. November 1999 stattgefunden hat. Im Vorfeld dieser Wahl hob die belangte Behörde (kurz: ZWA) in Stattgebung einer Berufung einer Wahlberechtigten am 10. November 1999 die Entscheidung des zuständigen Dienststellenwahlausschusses betreffend die Zulassung von Landeslehrern in der ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 2. November 2001 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 des Sozialhilfegesetzes (SHG) verpflichtet, zur teilweisen Deckung der seiner Tochter Annemarie B. gewährten Sozialhilfe ab 1. März 2000 einen monatlichen Kostenbeitrag in der Höhe von S 1.621,-- zu leisten. Begründend wurde u.a. ausgeführt, Annemarie B. leide an einer chronischen depressiven Verstimmung mit Suizidalität sowie einer chronischen Anorex... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Berufsschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien; er ist an der Berufsschule für Gastgewerbe-Wien tätig. Mit Schreiben vom 8. April 2002 beantragte er die Bezahlung der von ihm in Form vom 21 Supplierstunden erbrachten Mehrdienstleistung und begründete dies damit, er habe seit September 2001 diese Supplierstunden und laufend weitere Supplierstunden in Form eines ordentlichen Fachunterrichtes erbracht. Dies entspre... mehr lesen...
Index: L92058 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §140;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;MRK Art6 Abs1;SHG Vlbg 1998 §10;SHG Vlbg 1998 §11 Abs3;
Rechtssatz: Bei der Ersatzpflicht nach § 10 Vlbg. SHG handelt es sich nicht um eine privatrechtliche Unterhaltsverpflichtung, sondern um eine - dem Grund... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;GehG 1956 §61 Abs1 idF 2000/I/142;GehG 1956 §61 Abs8 idF 2001/I/087;GehG 1956 §61 Abs8b idF 2001/I/087;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §106 Abs2;LDG 1984 §52 Abs21 idF 2001/I/087;StGG Art2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/12/0010 E 8. November 1995 VwSlg 14356 A/1995 RS 2
(hier betreffend die Frage, ob ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/07 Personalvertretung64/03 Landeslehrer
Norm: B-VG Art140;LDG 1984 §1;LDG 1984 §22;PVG 1967 §42 idF 1987/310;PVG 1967 §42 litc idF 1987/310;PVG 1967 §8 Abs4 idF 1995/522;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken, dass im Wege der Organwalterleihe dem Bund überlassene Landeslehrer nicht an d... mehr lesen...
I. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) erließ gegen den Beschwerdeführer das Straferkenntnis vom 14. Dezember 2001 mit folgendem Spruch: "Sie haben es in Ihrer Eigenschaft als handelsrechtlicher Geschäftsführer der K. GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der K. GmbH & Co ist, und somit als gem. § 9 VStG verantwortliches zur Vertretung nach Außen berufenes Organ der K. GmbH & Co zu verantworten, dass am 01., 02., 08. und 15. März 2001 aus der Betriebsanlage in ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art140;VStG §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0024 E 21. Juni 2000 RS 3 Stammrechtssatz Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit des § 5 Abs. 1 VStG hegte der VfGH nicht (Hinweis E VfGH 20.6.1994, B 1908/93, B 1971/93, VfSlg 13790 ua). Insofern sieht sich der VwGH daher auch nicht veranlasst, im vorliegenden Beschwerdefall ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführer vom 22. Juli 1998 auf Anerkennung der staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaft "Jehovas Zeugen" als Religionsgesellschaft gemäß § 2 des Gesetzes vom 20. Mai 1874, RGBl. Nr. 68 (AnerkennunsG 1874), unter Berufung auf § 11 Abs. 1 Z. 1 des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften, BGBl. I Nr. 19/1998 (BekGG), abgewiesen. Nach der Begründung: hätten die Be... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)74/01 Kirchen Religionsgemeinschaften
Norm: AnerkennungsG 1874 §1;B-VG Art133 Z1;B-VG Art140;RRBG 1998 §11 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Zu dem Vorbringen, § 11 Abs. 1 Z. 1 des Bundesgesetzes über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften hätte auf Grund der bereits viele Jahre währenden Tätigkeit der "Zeugen Jehovas" von der belangten Behörde einschränkend... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid stellte die Kärntner Landesregierung (belangte Behörde) aufgrund des Antrages der mitbeteiligten Partei vom 21. Jänner 2000 das Gemeindejagdgebiet Vellach II im Ausmaß von 177,2 ha für die Dauer von zehn Jahren, und zwar vom 1. Jänner 2001 bis 31. Dezember 2010, fest. Dieses Gemeindejagdgebiet wird durch "die in der Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach, KG Bad Vellach, liegenden, nach Feststellung der angrenzenden Eigenjagdgebiete Z-M, S-H und M ... mehr lesen...
