Die Beschwerdeführerin ist seit 28. Februar 1991 Gesellschafterin und Geschäftsführerin der V.B. GmbH mit Sitz in Linz. Ab 31. Juli 1998 ist die GmbH auf Grund der Gewerbeberechtigung "Immobilientreuhänder, eingeschränkt auf Immobilienmakler", Mitglied der Oberösterreichischen Wirtschaftskammer. Darüber hinaus steht die Beschwerdeführerin jedenfalls seit 31. Juli 1998 in einem Dienstverhältnis zum Beschwerdevertreter in Linz und unterliegt damit der Vollversicherung nach dem ASVG. Mit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)90/03 Sonstiges Verkehrsrecht
Norm: B-VG Art140;GGBG 1998 §27 Abs1 Z1;GGBG 1998 §3 Z7;
Rechtssatz: Wenn der Beschwerdeführer verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Normierung der Mindest- bzw. Höchststrafe in § 27 Abs. 1 Z. 1 GGBG unter Hinweis auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 14. Dezember 2001, G 181/01, zu § 23 Abs. 2 GütbefG (nach dem gegenüber de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art140;GSVG 1978 §1;GSVG 1978 §2 Abs1 Z3;GSVG 1978 §4 Abs3 Z2 idF 1979/531;
Rechtssatz: Die Pflichtversicherung tritt Kraft Gesetzes mit der Erfüllung eines bestimmten Tatbestandes ein und begründet die Anwartschaft auf Versicherungsleistungen. Im österreichischen Sozialversicherungssystem besteht sohin über weite Gebiet... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art140;GSVG 1978 §1;GSVG 1978 §2 Abs1 Z3;GSVG 1978 §4 Abs3 Z2 idF 1979/531;
Rechtssatz: Der VfGH hat wiederholt (Hinweis auf die Erkenntnisse Slg. 4714/1964, 4801/1964, 6015/1969, 6181/1970) ausgesprochen, dass die österreichische Sozialversicherung von dem Grundgedanken getragen wird, dass die Angehörigen eines Berufsst... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140;PG 1965 §19 Abs1 idF 1985/426;PG 1965 §19 Abs4 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs4 Z1 idF 1994/016;PG 1965 §19 Abs6 idF 1994/665;
Rechtssatz: Maßgeblich für die Bemessung des Versorgungsgenusses der Beschwerdeführerin (der geschiedenen früheren Ehegattin eines verstorbenen Beamten) war nach § 19 Abs. 1 und Abs. 4 Z. 1 PG 1965 d... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. Februar 2000 wies das Arbeitsmarktservice Dornbirn den Antrag der erstbeschwerdeführenden Partei, ihr für den Zweitbeschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, eine Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die berufliche Tätigkeit "Reparatur und Aufbereitung von KFZ" zu erteilen, gemäß § 4 Abs. 6 Z. 2 AuslBG ab. Die dagegen von den beschwerdeführenden Parteien eingebrachte Berufung wies die belangte Behörde mit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 1997 §19;AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 1997/I/078;B-VG Art140;FrG 1997;
Rechtssatz: Verfassungsrechtliche Bedenken dagegen, dass der Gesetzgeber im § 4 Abs. 3 Z 7 AuslBG eine vorläufige Aufenthaltsberechtigung nach § 19 AsylG 1997 nicht als einen für die Erteilung einer Beschäftigungsbe... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer erzielten im Streitjahr jeweils nichtselbständige Einkünfte aus ihrer Tätigkeit als Klavierlehrer an verschiedenen kommunalen Musikschulen. Jeweils anteilig geltend gemachte Werbungskosten für ein "Musik-Übungszimmer" erkannte das Finanzamt im Wege der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1996 (Bescheid betreffend den Erstbeschwerdeführer vom 7. Jänner 1998 und betreffend die Zweitbeschwerdeführerin vom 25. November 1997) nicht an. Nach einer den Anträgen auf Durc... mehr lesen...
Index: 00010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litd idF 1996/201;StruktAnpG 1996 Art39 Z22; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/13/0077 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/15/0100 E 27. Mai 1999 RS 4 Stammrechtssatz Die Besonderheit des häuslichen Arbeitszimmers liegt darin... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine jugoslawische Staatsangehörige, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Sie gelangte am 16. Mai 1999 über Italien in das Bundesgebiet und beantragte am darauf folgenden Tag die Gewährung von Asyl. Am 21. Juli 1999 wurde sie vom Bundesasylamt zu ihren Fluchtgründen befragt, die sie - zusammengefasst - in der Zwangsdeportation aus dem Kosovo durch serbische Polizei erblickte. Am 10. August 1999 richtete das Bundesasylamt unter Hinwei... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §5 Abs1 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §5 idF 1999/I/004;B-VG Art129c Abs1;B-VG Art140;B-VG Art140a;B-VG Art83 Abs2;Dubliner Übk 1997 Art3 Abs4;MRK Art13;MRK Art3;MRK Art8;VwGG §13 Abs1 Z1; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):
2000/20/0052 E 23. Mä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Rechtsanwalt, errichtete im Jahre 1991 ein Wohnhaus, in welchem er einen Raum von ca. 20 m2 als Arbeitszimmer (Büro) widmete. Im Zuge der Veranlagung für das Kalenderjahr 1998 teilte das Finanzamt dem Beschwerdeführer mit, Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer seien nicht (mehr) absetzbar, es sei denn, das Arbeitszimmer bilde den Mittelpunkt der gesamten beruflichen Tätigkeit. In der Folge erließ das Finanzamt Bescheide betreffend Einkommen-... mehr lesen...
Die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin erwarb mit dem in der Rechtsform eines Notariatsaktes vom 18. Juni 1996 abgeschlossenen Abtretungsvertrag von A dessen Geschäftsanteil an der Beschwerdeführerin im Nennbetrag von S 200.000,-- um S 4,000.000,-- . Vereinbart war, dass u.a. die Übernehmerin eine Erklärung einer bestimmten Bank zu übergeben hätte, wonach der Verkäufer A mit sofortiger Wirkung von jeglicher Haftung für die Kreditverbindlichkeiten der Gesellschaft gegenüber diese... mehr lesen...
Mit Baurechtsvertrag vom 25. November 1996 bestellte die Republik Österreich als Grundeigentümerin bezüglich eines bestimmten Bauplatzes zu Gunsten der Beschwerdeführerin das Baurecht auf die Dauer von 99 Jahren. Die Beschwerdeführerin als Bauberechtigte wurde in diesem Vertrag berechtigt und verpflichtet, ein Gebäude mit Wohnungen auf Grundlage eines bereits erstellten Gesamtkonzeptes zu errichten. Die Beschwerdeführerin verpflichtete sich weiters, auf die Dauer des Baurechts gemäß d... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/06 Verkehrsteuern
Norm: B-VG Art140;KVG 1934 §21 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof kann nicht erkennen, inwiefern § 21 Z. 1 KVG, wonach die Steuer "regelmäßig von dem vereinbarten Preis" berechnet wird, verfassungswidrig sein sollte. European Case Law Identifier (ECLI... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litd;UStG 1994 §12 Abs2 Z2 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Das Vertrauen auf den unveränderten Fortbestand der gegebenen Rechtslage als solches genießt nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes keinen besonderen verfass... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG Art140;B-VG Art7;GebG 1957 §28 Abs1;GebG 1957 §28 Abs5;GebG 1957 §28 Abs6;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin wurde in Anwendung des § 28 Abs. 5 GebG zur Gebührenentrichtung herangezogen. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen diese Bestimmung verbindet die Beschwerdeführerin mit der Anregung, d... mehr lesen...
I. Auf Grund der Beschwerden, den diesen angeschlossenen Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide und des von Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsaktes ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit dem erstinstanzlichen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Judenburg vom 12. November 2001 wurde der Antrag der Erstbeschwerdeführerin und des Zweitbeschwerdeführers auf Feststellung der Befugnis zur Eigenjagd für die näher angeführte Grundfläche abgewiesen. Mit ... mehr lesen...
Index: L65000 Jagd WildL65006 Jagd Wild Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7;JagdG Stmk 1986 §3;JagdRallg;MRKZP 01te Art1 Abs2;StGG Art5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/03/0199
Rechtssatz: Die Festlegung einer Mindestgröße für die Einräumung der Befugnis zur Eigenjagd ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof bekämpften Bescheid erkannte die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig, er habe am 18. Oktober 1999 zu einer näher angegebenen Zeit an einem näher angeführten Ort in Wien als Lenker eines dem behördlichen Kennzeichen nach bestimmten Fahrzeuges dieses im Bereich des Vorschriftszeichens "Halten und Parken verboten" abgestellt und dadurch § 99 Abs. 3 lit. a StVO iVm § 24 Abs. 1 lit. a StVO verletzt. Über den Besc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1 impl;StGB §43;VStG §21 Abs1;
Rechtssatz: Im VStG ist eine bedingte Strafnachsicht nicht vorgesehen. Das VStG kennt jedoch in seinem § 21 Abs. 1 die Möglichkeit, von der Verhängung einer Strafe (gänzlich) abzusehen, womit eine der bedingten Strafnachsicht nach § 43 StGB ähnliche Anpassungsmög... mehr lesen...
Anlässlich einer Überprüfung im Betrieb der Beschwerdeführerin in W wurde am 27. Juli 1998 vom Revisionsbeamten hinsichtlich eines Spielapparates, welches u. a. das Programm "Breakers" enthielt, festgestellt: "Es handelt sich um ein Videospiel, bei dem sich zwei Kämpfer gegenüber stehen. Nach Auswählen eines vom Spieler gewählten Kämpfers (beim Probespiel ein mit einem Stock bewaffneter Mann) wird wahlweise gegen einen Mitspieler oder gegen den Computer gespielt. In der Spie... mehr lesen...
Index: L37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140;VergnügungssteuerG Wr 1987 §6 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/15/0181 E 19. Juni 2002 RS 2 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof sieht keine Veranlassung, der Anregung der Beschwerdeführer, die Bestimmung des § 6 Abs. 4 Wr VergnügungssteuerG 1987, insbesondere den Begriff "aggressive Hand... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien beantragten mit Schreiben vom 24. Mai 2000 die Rückzahlung von im Juni 1998 für näher bezeichnete Grundstücke zu Unrecht entrichtete Abgaben, nämlich Grundsteuer für den Zeitraum 1987 bis 1. Quartal 1993 (darüber ergeht eine Entscheidung zu Zl. 2001/16/0271), Kanalgebühr für den Zeitraum 1991 bis 1992, Müllgebühren für den Zeitraum 1991 bis 1. Quartal 1993 und Säumniszuschläge. In der Begründung: dieses Antrages brachten sie vor, die mitbeteiligte Markt... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Oesterreichische Nationalbank den Antrag des Beschwerdeführers vom 15. Februar 2002 und vom 22. März 2002, fünf Banknoten der Kategorie von S 1.000,-- , II. Form, 2. Ausgabe (mit dem Portrait von Viktor Kaplan) in gesetzliche Zahlungsmittel umzuwechseln, mangels Vorliegens der in § 87 Z 6 des Nationalbankgesetzes 1984 (NBG), BGBl.... mehr lesen...
Index: L37133 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe NiederösterreichL37163 Kanalabgabe NiederösterreichL82303 Abwasser Kanalisation NiederösterreichL82403 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: AWG NÖ 1987 §35;AWG NÖ 1992 §30;B-VG Art140;KanalG NÖ 1977 §10;
Rechtssatz: Aus Anlass des Beschwerdefalls sind keine verfassung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)37/03 Nationalbank
Norm: B-VG Art140;NBG 1984 §66;
Rechtssatz: Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die in § 66 letzter Satz NBG 1984 idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 60/1998 normierte maximal zwanzigjährige Präklusionsfrist bestehen nicht, da ein Zeitraum von zwanzig Jahren für den Umtausch von Banknoten jedenfalls ausreichend bemessen ist. Europe... mehr lesen...
Aus der Aktenlage ergibt sich der folgende - unstrittige - Sachverhalt: Die Mitbeteiligte hat bis August 1998 16,1919 ha Eigengrund und 12,0332 ha Pachtgrund bewirtschaftet; die Flächen wurden land- und forstwirtschaftlich genutzt. Der zu dieser Zeit vom Finanzamt H. zuletzt festgestellte Einheitswert betrug für die auf dem Eigengrund betriebene Landwirtschaft S 163.000,--, für die Pachtfläche S 132.773,--, für den Gesamtbetrieb der Mitbeteiligten somit S 295.773,--. Im Juli... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §23 Abs5;B-VG Art140;
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 13. Dezember 1986, VfSlg 11201/1986, gegen die Verfassungsmäßigkeit von § 23 Abs. 5 zweiter Satz BSVG, somit im Falle verzögerter Berücksichtigung von durch die Finanzbehörden festgestellten Einheitswerten, wegen des Gleichlaufes von Beitr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 20. Februar 2001 wurde der von der mitbeteiligten Partei vorgelegte Gewinnungsbetriebsplan zur Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen in der Schotterentnahmestelle "L", Grundstück Nr. 618/1, KG E, unter Vorschreibung von Auflagen gemäß §§ 80 ff iVm § 116 Mineralrohstoffgesetz - MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999 sowie § 93 Abs. 2 iVm § 92 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz unter Vorsc... mehr lesen...
