Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §25a Abs1VwGG §28 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ro 2020/01/0005 B 20.05.2020 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/08/0013 B 3. Juli 2015 RS 1 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Auch in der ordentlichen Revision hat der Revisionswerber von sich aus die unter dem Gesichtspunkt ei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 31. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass die Taliban und der Islamische Staat gegen Hazara seien. Zudem sei die Sicherheitslage in seiner Herkunftsprovinz Ghazni schlecht und er könne nicht dorthin zurückkehren. 2 Mit Bescheid vom 26. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs4MRK Art2MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0106 B 28. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die bei der Zuerkennung von subsidiärem Schutz vorzunehmende einzelfallbezogene Beurteilung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrec... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 19. September 2018 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, es als Obmann und somit zur Vertretung nach außen berufenes Organ eines näher genannten Vereins zu verantworten zu haben, dass durch diesen Verein als Arbeitgeber acht näher bezeichnete kroatische, zwei näher bezeichnete bosnische sowie vier näher bezeichnete brasilianische Staatsangehörige zu jeweils im Einzelnen aufgelisteten Zeit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/09/0103 B 23. Februar 2017 RS 3 Stammrechtssatz Soweit sich die Revision von den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis entfernt und ihren Erwägungen Mutmaßungen zugrundelegt, erweist sie sich als nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl. E 20.... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 12. Juli 2017 wurde die Revisionswerberin als Inhaberin einer näher bezeichneten "nicht protokollierten Einzelfirma" der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) schuldig erkannt und "gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 Glücksspielgesetz (GSpG)" über sie eine Geldstrafe (sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Die Revisionswerberin habe zu verantworten, dass in einem näher genannten Lokal Glücksspiele in Form vo... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Marokkos (alias Algeriens), stellte am 26. April 2018 seinen insgesamt dritten Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Begründend brachte er im Verfahren vor, er habe sein Heimatland wegen der Armut verlassen. Gesundheitlich gehe es ihm nicht so gut. Er müsse Medikamente im Rahmen einer Drogenersatztherapie einnehmen und stehe in ärztlicher Behandlung. 2 Mit Bescheid vom 22. Oktober 2019 wies das Bun... mehr lesen...
1 1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 8. November 2016 wurde die Erstrevisionswerberin der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 viertes Tatbild GSpG schuldig erkannt, weil sie sich im Zeitraum vom 1. Juni bis 26. November 2015 an einem näher genannten Ort als Geschäftsführerin der Zweitrevisionswerberin an verbotenen Ausspielungen mit zwei näher bezeichneten Eingriffsgegenständen unternehmerisch beteiligt habe. Über die Erstrevisionswerberin wurden zwei Geldstrafen in Höhe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litc
Rechtssatz: Soweit der Revisionswerber vorbringt, das BVwG habe die Übermittlung einer Aktenabschrift an den für die Abfassung und Einbringung der außerordentlichen Revision zum Verfahrenshelfer bestellten Rechtsanwalt verweigert, macht er die Rechtswidrigkeit eines Vorgang... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof39/03 Doppelbesteuerung
Norm: B-VG Art133 Abs4DBAbk Schweiz 1975 Art4 Abs2 litaVwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Beurteilung der Frage, in welchem Staat ein Steuerpflichtiger den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen hat, ist im Rahmen einer einzelfallbezogenen Gesamtabwägung seiner persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zu ermitteln (vgl. da... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 24. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er sei als schiitischer Afghane im Iran geboren sowie aufgewachsen. Er sei aus dem Iran geflohen, weil er dort immer wieder diskriminiert worden sei. Er habe nie in Afghanistan gelebt und habe auch keine Angehörigen mehr, die dort lebten. 2 Mit Bescheid vom 24. August 2017 wie... mehr lesen...
1 1.1. Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 5. September 2019 wurden über den Revisionswerber wegen mehrfacher Übertretungen des Lohn- und Sozialdumping - Bekämpfungsgesetzes (LSD-BG) Geldstrafen verhängt. 2 In der Rechtsmittelbelehrung wird auf die Möglichkeit der Erhebung einer Beschwerde und die Notwendigkeit, in dieser "die Gründe: , auf die sich die Behauptung der Rechtswidrigkeit stützt", anzuführen, hingewiesen. 3 1.2. Mit dem angefochtenen Beschluss wies das... mehr lesen...
1 Mit Spruchpunkt I.2. des Bescheides der Amtsrevisionswerberin (in der Folge: Landesregierung) vom 24. August 2018 wurde dem Mitbeteiligten gemäß § 35 Abs. 2 iVm § 20 Abs. 4 und 5 NÖ Naturschutzgesetz 2000, LGBl. 5500 (NÖ NSchG 2000) zur Sicherung des auf dem Grundstück Nr. 363, KG S, nachgewiesenen Lebensraumes des Raubwürgers die Umsetzung folgender Ausgleichsmaßnahmen aufgetragen: "Erweiterung des bestehenden Gehölzstreifens auf Grundstück Nr. 374 bzw eine Anlage eines Gehölzb... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis VwGH 23.5.2017, Ro 2017/10/0003 (betreffend Aufhebung der Erteilung einer Apothekenkonzession an die Mitbeteiligte, weil das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich (LVwG) unter Bezugnahme auf die "Sokoll-Seebacher"-Judikatur des EuGH keine Bedarfsprüfung im Sinne des § 10 Abs. 2 Z 3 ApG durchgeführt hatte) verwiesen. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 28. Jänner 2020 erteilte das LVwG im fortgesetzten Beschwerdeverfahren der M... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1B-VG Art133 Abs4NatSchG NÖ 2000 §20 Abs4NatSchG NÖ 2000 §20 Abs5NatSchG NÖ 2000 §24 Abs1NatSchG NÖ 2000 §35NatSchG NÖ 2000 §35 Abs2VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: ... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der beiden weiteren minderjährigen (in den Jahren 2012 und 2015 geborenen) revisionswerbenden Parteien. Sie alle sind Staatsangehörige von Afghanistan und der Volksgruppe der Sadat (auch: Sayed; eine "Untergruppe" innerhalb der Volksgruppe der Hazara) sowie der schiitischen Glaubensrichtung des Islam zugehörig. Sie stellten am 2. November 2015 Anträge auf internationalen Schutz nac... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der revisionswerbenden Bezirkshauptmannschaft wurden über den Mitbeteiligten wegen zweier Übertretungen des § 82 Abs. 8 KFG zwei Geldstrafen (sowie zwei Ersatzfreiheitsstrafen) gemäß § 134 KFG verhängt: Der Mitbeteiligte habe als Benutzer eines Fahrzeuges mit einem ausländischen Kennzeichen dieses länger als einen Monat nach der Einbringung des Fahrzeuges nach Österreich an näher bezeichneten Tagen verwendet, obwohl Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen, di... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/04/0048 B 22. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Soweit ein Abweichen von Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes behauptet wird, ist konkret darzulegen, in welchen tragenden Erwägungen das Verwaltungsgericht sich von Rechtsprechung des Verwaltungsgericht... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 21. Juli 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 17. März 2015 zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Unter einem sprach es aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den §§ 57 und 55 AsylG 2005 (von Amts wegen) nicht erteilt werde. ... mehr lesen...
1 1. Die erstmitbeteiligte Partei (im Folgenden: Auftraggeberin) führte ein offenes Verfahren im Unterschwellenbereich zur Vergabe von Straßenbau- und Erdarbeiten in zwei näher bezeichneten Baulosen. Zuschlagskriterium war das wirtschaftlich günstigste Angebot nach den Bedingungen der Ausschreibungsunterlagen. Maßgebend für die Beurteilung der Angebote waren der Angebotspreis (maximal 97 Punkte), die Verlängerung der Gewährleistungsfrist um ein bzw. zwei Jahre (maximal zwei Punkte... mehr lesen...
1 Der im Jänner 1960 geborene Revisionswerber ist chinesischer Staatsangehöriger. Nach eigenen Angaben ist er Analphabet, hat keine Schule besucht und seinen Herkunftsstaat bereits 1998 verlassen (an anderer Stelle ist von einer Ausreise aus China im Jahr 2001 die Rede). 2 Der Revisionswerber wurde erstmals im August 2002 in Österreich aufgegriffen. Er befand sich dann ab 14. August 2002 in Schubhaft, aus der er, weil kein Heimreisezertifikat zu erlangen war, am 20. Nove... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise am 26. März 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 7. März 2018 vollinhaltlich abgewiesen wurde; unter einem wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und eine Frist von 14 Tagen ab deren Rechtskraft für die freiwillige Ausreise eingeräumt. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit d... mehr lesen...
1 Die im März 1979 geborene Revisionswerberin, eine mongolische Staatsangehörige, kam im August 2015 mit einem Visum D nach Österreich. Ihr wurden in der Folge - beginnend ab 21. August 2015, zuletzt befristet bis 22. August 2017 - Aufenthaltsbewilligungen als Studierende erteilt. 2 Ein am 11. August 2017 gestellter Verlängerungsantrag wurde von der Niederlassungsbehörde mit Bescheid vom 18. Oktober 2017, bestätigt durch das nach mündlicher Verhandlung erlassene Erkenntn... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. 2 Der Revisionswerber legte eine ärztliche Bescheinigung seiner Hausärztin vor, wonach ihm Arbeitsunfähigkeit ab 13. November 2017 auf unbestimmte Dauer attestiert wurde. 3 Am 21. November 2017 wurde beim Revisionswerber einer amtsärztlichen Untersuchung durchgeführt, die zu dem Ergebnis gelangte, dass er dienstfähig und ihm die Wegstrecke zum Arbeitsplatz zumutbar sei. ... mehr lesen...
1 Der 1969 geborene Revisionswerber steht als Beamter der Verwendungsgruppe B in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Innsbruck. Bei Begründung: des privatrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses als Vertragsbediensteter mit 1. April 1990 wurden ihm für die Ermittlung des Vorrückungsstichtags Zeiten nach Vollendung des 18. Lebensjahrs teilweise zur Gänze und teilweise zur Hälfte - insgesamt im Ausmaß von zwei Jahren, vier Monaten und 27 Tagen - angerech... mehr lesen...
Index: L22003 Landesbedienstete NiederösterreichL24003 Gemeindebedienstete NiederösterreichL24009 Gemeindebedienstete Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §51B-VG Art133 Abs4DO Wr 1994DPL NÖ 1972 §31 Abs4GdBDO NÖ 1976GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2011/I/140GehG 1956 §13 Abs3 Z2VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/12/0037 B ... mehr lesen...
1 Der ledige und kinderlose, 1986 geborene Revisionswerber ist indischer Staatsangehöriger. Er reiste 2013 nach Österreich ein und stellte hier am 15. Juni 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag blieb zur Gänze erfolglos und es erging in seinem Gefolge - im Wege des § 75 Abs. 20 AsylG 2005 - mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 7. August 2014 eine Rückkehrentscheidung. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wies das Bundes... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein im Jahr 1998 geborener afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 13. Februar 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 23. Juni 2015 zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Unter einem sprach es aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß den §§ 57 und 55 AsylG 2005 (von Amts... mehr lesen...
