Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 25. April 1997, Zl. 96/02/0435-5a, sowie auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 15. Oktober 1998, K I-21/97-9, verwiesen. Aufgrund des zuletzt genannten Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs wurde das vorzitierte hg. Erkenntnis vom 25. April 1997, welches vom Verfassungsgerichtshof als Beschluss umgedeutet wurde, gemäß Art. 138 Abs. 1 lit. b B-VG aufgehoben. Die sohin neuerlich zu behandelnde Säumni... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art132;B-VG Art138 Abs1 litb;FrG 1993 §51;FrG 1993 §52;VerfGG 1953 §51;VwGG §27;
Rechtssatz: Aufgrund des E des VfGH vom 15.10.1998, K I-21/97-9, wurde das E des VwGH vom 25.4.1997, 96/02/0435-5a, mit dem eine Schubhaftbeschwerde zurückgewiesen wurde, welches vom VfGH als Besc... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt I des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) vom 21. Juni 1990 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 4 Abs. 3 i. V.m. § 10 Abs. 1 Landschaftsschutzgesetz, die Landschaftsschutzbewilligung für die in seiner Eingabe vom 22. September 1989 beantragte Verrohrung des Gerinnes auf der Gp 1015/3, KG Oberlangenegg, versagt. Unter Spruchpunkt II des genannten Bescheides wurde dem Beschwerdeführer die wasserrechtliche Bewilligung für die genannte Verrohrung versagt. Hie... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 22. März 1996 erhob der Beschwerdeführer eine Beschwerde wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Organe der Bundespolizeidirektion Schwechat an die belangte Behörde. In seiner am 30. September 1996 hg. eingelangten, zur Zl. 96/01/0845 protokollierten Säumnisbeschwerde brachte er vor, dass die belangte Behörde über seine Maßnahmenbeschwerde noch nicht entschieden habe und daher säumig sei. Die hinsichtlich des Betreffs ri... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §36 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1998010442.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §42 Abs2;VwGG §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/01/25 94/12/0280 1 Stammrechtssatz Die Frist des § 27 VwGG beginnt auch im Fall eines Ersatzbescheides (nach Aufhebung des Bescheides im ersten Rechtsgang durch den VwGH) nicht vor dem Tage zu laufen, an dem die schriftliche Ausfertigung ... mehr lesen...
Der am 18. Februar 1994 bei der österreichischen Botschaft in Bratislava gestellte Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsbürgers der Bundesrepublik Jugoslawien, auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz wurde vom Landeshauptmann des Landes Wien mit Bescheid vom 11. Juli 1994 gemäß §§ 1 Abs. 1 und 6 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes, BGBl. Nr. 466/1992 idF des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 314/1994, mangels einer Antragstellung vor der Einreise nach Österreich vom Ausland ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §36 Abs2;VwGG §42 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die belBeh kann nach Einbringung einer Säumnisbeschwerde innerhalb der ihr gem § 36 Abs 2 VwGG gesetzten Frist lediglich den versäumten Bescheid nachholen, dh in der Sache ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin trägt vor, sie sei im "kritischen Zeitpunkt" Alleineigentümerin näher bezeichneter Liegenschaften gewesen. Mit Bescheid vom 17. Dezember 1996 habe die Bezirkshauptmannschaft Mödling die Naturgebilde "Figurteich" und "Schwarze Lacke" gemäß § 9 Abs. 1 und 2 des Niederösterreichischen Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 5500-4, zum Naturdenkmal erklärt. Im Hinblick auf die beabsichtigte Verwertung der bescheidgegenständlichen Liegenschaftsflächen habe die Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;NatSchG NÖ 1977 §18;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs4 idF 1990/330 ;
Rechtssatz: Nach Art 132 B-VG bzw § 27 VwGG kann auf den VwGH nur das Recht und die Pflicht zu einer Entscheidung übergehen (Hinweis B 18.4... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer übermittelte am 29. August 1997 per Post 14 Bescheidbeschwerden an den Verwaltungsgerichtshof und entrichtete gemäß § 14 TP 5 und 6 die Eingaben- und Beilagengebühr in Bundesstempelmarken. Diese Beschwerden langten beim Verwaltungsgerichtshof am 1. September 1997 ein. Über Aufforderung der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichtshofes entrich... mehr lesen...
Mit der unter den hg. Zlen. 98/15/0109 und 0139 protokollierten Säumnisbeschwerde machte die P GmbH & Co KG die Verletzung der verwaltungsbehördlichen Entscheidungspflicht betreffend die von ihr eingebrachten Berufungen vom 9. Oktober 1995 als auch vom 18. Dezember 1996 geltend. Der Säumnisbeschwerde waren die beiden Berufungsschriftsätze in Ablichtung angeschlossen (die Berufung vom 9. Oktober 1995 richtete sich gegen die Bescheide über die Verfahrenswiederaufnahme betreffen... mehr lesen...
Gegenstand der vorliegenden Säumnisbeschwerde ist die behauptete Verletzung der Entscheidungspflicht des Landeshauptmannes von Vorarlberg in Ansehung einer (nach Aufhebung eines Berufungsbescheides dieser Behörde mit hg. Erkenntnis vom 19. Mai 1998, Zl. 96/11/0289, wieder anhängig gewordenen) Berufung des Beschwerdeführers gegen einen erstinstanzlichen Entziehungsbescheid nach dem KFG 1967. Gemäß § 27 Abs. 1 VwGG (idF BGBl. I Nr. 158/1998) kann Beschwerde wegen Verletzung de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/08 Sonstiges Steuerrecht
Norm: B-VG Art132;UmgrStG 1991 §18 Abs1;VwGG §27 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/15/0015
Rechtssatz: § 18 Abs 1 UmgrStG 1991 enthält lediglich die Fiktion einer steuerlichen Gesamtrechtsnachfolge im Falle einer Buchwerteinbringung. Diese Fikt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §33 Abs3;B-VG Art132;GebG 1957 §11 Z1;GebG 1957 §14 TP6 Abs5 Z1 idF 1997/I/088;VwGG §24 Abs3 idF 1997/I/088;VwGG §26;VwRallg; Beachte Besprechung in:
AnwBl 9/1999, S 573 - S 580;
Rechtssatz: Der neue § 24 Abs 3 ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 16. November 1998, zur Post gegeben am selben Tag, erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gemäß Art. 132 B-VG und §§ 26 ff VwGG wegen Verletzung der Entscheidungspflicht. Sein am 13. Juni 1995 gestellter Asylantrag sei mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. Juni 1995 abgewiesen worden. Die dagegen erhobene Berufung sei zunächst mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 10. Juli 1995 abgewiesen worden. Die dagegen erhobene Beschwerde an den Verwaltungsgerich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §30 Abs1;AsylG 1997 §30 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1995/470 ;VwGG §27;
Rechtssatz: Die Wirksamkeit einer Verfahrenseinstellung gemäß § 30 Abs 1 AsylG 1997 ist nicht vom Zugang einer diesbezüglichen Mitteilung an den Vertreter des Asylwerbers abhängig. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des §... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §30 Abs1;AVG;B-VG Art132;VwGG §27 Abs1 idF 1995/470 ;VwGG §27;
Rechtssatz: Aus § 30 Abs 1 AsylG 1997 ergibt sich, dass die Asylbehörden bei Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen das Verfahren einzustellen haben. Eine besondere Form dieser Einstellung ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei führt in ihrer am 1. April 1999 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde gemäß Art. 132 B-VG aus, sie habe zunächst am 17. Dezember 1996 bei der belangten Behörde nicht nur die Neufestsetzung der Ankündigungsabgabe ab 1. Jänner 1991 bis 31. Dezember 1995, sondern auch die Rückerstattung der Überzahlung für diesen Zeitraum in Höhe von S 332,112.217,-- beantragt, die durch Nichtberücksichtigung eines Abzuges entstanden sei. Die Anträge (so... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung WienL37049 Ankündigungsabgabe Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AnkündigungsabgabeV Wr 1985 §8;BAO §201;BAO §311;B-VG Art132;B-VG Art140;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art7 Abs1;LAO Wr 1962 §149 Abs2;LAO Wr 1962 §243;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Schon unter dem Blickpunkt des Gleichheitsgebotes muss eine Parte... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §201;BAO §311 Abs2;B-VG Art132;LAO Wr 1962 §149;LAO Wr 1962 §243 Abs2;VwGG §27 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH vertritt in stRsp die Auffassung, dass dann, wenn nach der bei Selbstbemessungsabgaben durch die Einreichung der Steu... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §201;BAO §311;BAO §85;B-VG Art132;LAO Wr 1962 §149;LAO Wr 1962 §243 Abs1;LAO Wr 1962 §243 Abs2;LAO Wr 1962 §59;VwGG §27 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach § 243 Abs 1 Wr LAO besteht die Entscheidungspflicht der Abgabenbehörden uneinges... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 7. Juni 1994 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 30. Juni 1994 zurück- (richtig wohl ab-)gewiesen. Gegen diesen Bescheid, der erst (fast) ein Jahr später zugestellt wurde, legte der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers Berufung ein. Am 19. März 1996 erhob der Beschwerdeführer Säumnisbeschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof, die zur Zl. 96/19/1020,... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §36 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1997190771.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der Spitzer und Maier GmbH in Enns. Mit dem an "Spitzer & Maier" gerichteten Bescheid vom 31. August 1998 wies der Bürgermeister der Stadt Enns den Antrag des Masseverwalters vom 15. Juni 1998 auf bescheidmäßige Festsetzung und Rückzahlung der Getränkesteuer für die Jahre 1992 bis 1994 gemäß § 186 Abs. 3 O.ö. LAO zurück und den Antrag auf bescheidmäßige Festsetzung und Rückzahlung der Getränkesteuer für die Jahre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §28 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Es ist unzulässig, entgegen dem erklärten Willen der Partei der von ihr vorgenommenen Bezeichnung des angefochtenen Verwaltungsaktes und der belangten Behörde ihrem Begehren eine Deutung zu geben, die aus dessen Wortlaut nicht... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §28 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Sinn des § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGG ist es, in einer jeden Zweifel ausschließenden Art und Weise den VwGH erkennen zu lassen, welcher Behörde Säumnis vorgeworfen wird. Welche Behörde belangte Behörde des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist, kann allerdin... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/02/22 90/17/0181 2 Stammrechtssatz Auch in Säumnisbeschwerdefällen - wenn aus der Beschwerde in ihrem Gesamtzusammenhang (einschließlich allfälliger Beilagen, wie zB Berufung an die säumige Behörde) zweifelsfrei hervorgeht, we... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL34004 Abgabenordnung Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;GdO OÖ 1990 §1 Abs2;GdO OÖ 1990 §40 Abs1;GdO OÖ 1990 §58 Abs2;GdO OÖ 1990 §95;LAO OÖ 1996 §48 Abs1 Z2 litb;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/17/0123 E 2. Dezember 1988 RS 1 Stammrechtssatz Es ist unabdingbare... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Frastanz vom 18. August 1989 wurde dem Beschwerdeführer ein Anschlussbeitrag in der Höhe von S 19.305,60 für das Bauwerk auf Grundstück Nr. X vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid erhoben der Beschwerdeführer und seine Gattin mit Eingabe vom 5. September 1989 Berufung. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Frastanz vom 8. Jänner 1990 wurde der Anschlussbeitrag entsprechend dem Vorbringen des Beschwerdeführers auf S 18.446,40 reduzier... mehr lesen...
