Entscheidungen zu § artikel130 Abs. 1 B-VG

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs1;B-VG Art20;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2146/65 E 13. März 1967 VwSlg 7101 A/1967 RS 2 Stammrechtssatz Ein angefochtener Bescheid ist vom VwGH am Gesetz und nicht an einer (nicht befolgten) Weisung zu messen, auf deren Befolgung den Parteien kein subjektives Recht zusteht. ... mehr lesen...

Mit einer am 9. April 1993 beim Militärkommando Salzburg eingelangten Eingabe (vom 7. April 1993) stellte der Beschwerdeführer den "Antrag auf Befreiung von der Wehrpflicht gemäß § 5 ZDG (Zivildienstgesetz)". Er benützte hiezu ein amtliches Formular, das der vor dem (mit 1. Jänner 1992 erfolgten) Inkrafttreten der hier relevanten Bestimmungen der Zivildienstgesetz-Novelle 1991, BGBl. Nr. 675, geltenden Rechtslage entsprach und für die Antragstellung an die Zivildienstkommission beim B... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof44 Zivildienst
Norm: B-VG Art130 Abs1 Z1;B-VG Art133 Z1;B-VG Art144 Abs1;VwGG §34 Abs1;ZDG 1986 §2 Abs1 idF 1991/675;ZDG 1986 §5 Abs4 idF 1991/675;ZDG 1986 §5 Abs5 idF 1991/675;ZDGNov 1991;
Rechtssatz: Bei den Regelungen des § 5 Abs 4 und Abs 5 ZDG handelt es sich (Hinweis E VfGH 1.7.1993 G 74/93 sowie B 2069/92) um Formalvorschriften bzw Ordn... mehr lesen...

Mit der vorliegenden Beschwerde bekämpft der Beschwerdeführer, daß die Bundespolizeidirektion Wien "ohne Bescheid an mich, die Abmeldung vollzogen hat und somit gegen das geltende Meldegesetz grob fahrlässig verstoßen hat", ohne ihn anzuhören. Die Beschwerde erweist sich aus nachstehenden Gründen wegen Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes als unzulässig: Eine Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes gemäß Art. 130 Abs. 1 lit. a B-VG liegt mangels eines bekämpfbaren B... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Eingabe vom 20. März 1994 Säumigkeit des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt bzw. dessen Einzelrichters Dr. P. S. in Angelegenheiten, die die Geschäftsführung des ihm beigegebenen Sachwalters - insbesondere wegen Nichtbehebung von "feuerpolizeilichen Mängeln" im Haus des Beschwerdeführers in O. - betreffen, geltend gemacht. Gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof über Beschwerden zu erkennen, womit ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer, für die ein Sachwalter bestellt ist, haben mit Eingabe an den Verwaltungsgerichtshof vom 9. April 1994 gegen den Beschluß des Kreisgerichtes Ried, AZ. R 310/92, die Erstbeschwerdeführerin auch gegen die Anberaumung einer Tagsatzung am 10. Mai 1992, um 15.15 Uhr, AZ. E 1414/92 durch das Bezirksgericht Raab, Oberösterreich, "Beschwerde und Nichtigkeit" erhoben. Ferner haben die Beschwerdeführer den Antrag gestellt, nicht näher bezeichnete Urteile des Kreisgerichtes... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Eingabe vom 7. Februar 1994 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Richter Dr. P. S. wegen Ausfolgung von "Gerichtsurkunden" erhoben. Gleichzeitig beklagt sich der Beschwerdeführer über seinen Sachwalter, daß dieser mit "Betrugsurkunden" auftrete, "um einen anderen vor Schadenersatzansprüchen zu schützen". Gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof über Beschwerden zu erkennen, womit a) die Rechtswidri... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Melderecht
Norm: B-VG Art129a Abs1 Z2;B-VG Art130 Abs1 lita;MeldeG 1991;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1994020084.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/03 Sachwalterschaft22/01 Jurisdiktionsnorm
Norm: ABGB §273;B-VG Art130 Abs1;JN §1;SachwG;VwGG §34 Abs1; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt am 20.5.1994 94/01/0273, 94/01/0277, 94/01/0279, 94/01/0321
Rechtssatz: Kein RS S... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/03 Sachwalterschaft
Norm: B-VG Art130 Abs1;SachwG;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Gerichtliche oder schiedsgerichtliche Entscheidungen European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1994010340.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/03 Sachwalterschaft
Norm: B-VG Art130 Abs1;B-VG Art81a Abs4;SachwG;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit fallen nicht in die Kompetenz des VwGH. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Angelegenheiten in welchen die Anrufung des VwGH ausgeschloss... mehr lesen...

Aus der beim Verwaltungsgerichtshof am 1. April 1994 eingelangten, mit 21. März 1994 datierten, verbesserten Beschwerde ergibt sich, daß sich die Beschwerdeführerin in einer privatrechtlichen Angelegenheit gegen die Marktgemeinde Pernersdorf wendet. Gemäß Art. 130 B-VG ist der Verwaltungsgerichtshof berufen, über Beschwerden zu erkennen, mit denen die Rechtswidrigkeit von letztinstanzlichen Bescheiden der Verwaltungsbehörden, einschließlich der unabhängigen Verwaltungssenate, oder... mehr lesen...

Der Antragsteller - ein Staatsangehöriger "der früheren SFRJ" - hat die zur hg. Zl. 94/01/0267 protokollierte Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof gegen den Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 4. Oktober 1993, Zl. 4.332.271/2-III/13/92, erhoben und damit den ausdrücklich auf § 8 AsylG 1991 gestützten Antrag verbunden, ihm "den zumindest bis zur Entscheidung über die eingebrachte Beschwerde befristeten Aufenthalt im Bundesgebiet Österreich zu bewilligen", da ihm die Abschi... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §10 Abs1;AsylG 1991 §8;B-VG Art130 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Gem § 8 Abs 1 AsylG 1991 kann die Asylbehörde unter bestimmten Voraussetzungen einem Fremden von Amts wegen den befristeten Aufenthalt im Bundesgebiet bewilligen. Asylbehörden sind gem § 10 Abs 1 AsylG 1991 das Bundesasylamt und der... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nicht der Rechtskontrolle des VwGH unterliegen zivilrechtliche Angelegenheiten, auch wenn es sich um eine privatrechtliche Angelegenheit gegenüber einer Gebietskörperschaft handelt (Hinweis E 30.1.1991, 90/01/0239). Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des V... mehr lesen...

I. 1. Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Wels vom 2. Juli 1991 wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe es als Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft zu verantworten, daß - wie bei einer am 14. Jänner 1991 vom Arbeitsinspektorat Wels durchgeführten Betriebsüberprüfung festgestellt worden sei - die im Betrieb befindlichen Schweißerarbeitsplätze mit keiner Schweißrauchabsauganlage ausgestattet gewesen seien. Über den Mitbeteiligten wurde deshalb... mehr lesen...

Index: L00154 Unabhängiger Verwaltungssenat Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ArbIG 1974 §9 Abs2;B-VG Art129a;B-VG Art129b;B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art131 Abs2;UVSG OÖ 1990;
Rechtssatz: Bei den unabhängigen Verwaltungssenaten handelt es sich nicht um Gerichte, sondern um Verwaltungsbehörden (der Länder) (Hinweis Walter-Mayer, Grundriß des österreichischen Bundesver... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Eingaben vom 14. und vom 17. März 1994 Beschwerde bzw. Säumnisbeschwerde gegen das Vorgehen bzw. Unterlassungen des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt bzw. dessen Einzelrichters Dr. P. S. im Zusammenwirken mit dem ihm beigegebenen Sachwalter in Angelegenheit der Durchführung eines gerichtlichen Vergleiches in Mietensachen erhoben sowie beantragt, "die Bezirkshauptmannschaft 2700 Wr. Neustadt zu beauftragen, die feuerpoli... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/01 Jurisdiktionsnorm
Norm: ABGB §273;B-VG Art130 Abs1;JN §1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/01/0255
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Gerichtliche ode... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer haben an den Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde drei Anträge gerichtet: 1. einen Antrag auf bescheidmäßige Feststellung, in welchem Umfang der Platz "vor dem Glasererhaus" in X Nr. 4 dem Gemeingebrauch zur Verfügung steht, 2. einen Antrag auf Entfernung eines Schildes sowie 3. einen Antrag auf Entfernung eines Gittertores jeweils auf dem Grundstück 625 KG X. Infolge eines Devolutionsantrages der Beschwerdeführer hat der Gemeinderat der mitbeteiligten Gemein... mehr lesen...

Index: L85006 Straßen Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art130 Abs1;B-VG Art132;LStVwG Stmk 1964;VwGG §27;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/18 90/05/0198 1 Stammrechtssatz Personen, die eine Straße aus dem Grunde des Gemeingebrauches benützen, besitzen mangels Parteistellung keinen Rechts... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit insgesamt dreizehn Eingaben vom 28. Jänner sowie vom 3., 5., 7., 8., 9., 19., 20. und 24. Februar 1994 Beschwerden gegen das Vorgehen und Säumnis des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt bzw. dessen Einzelrichters Dr. P. S. in Angelegenheiten, die die Geschäftsführung bzw. Rechnungslegung (Pflegschaftsrechnung) der verschiedenen ihm beigegebenen Sachwalter, den Abschluß von Rechtsgeschäften verschiedener Art und die "Sani... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Eingabe vom 11. Februar 1994 Beschwerde gegen das Vorgehen der Österreichischen Bundesforste bzw. deren Bediensteten T. im Zusammenhang mit seiner "Entlassung oder Zwangspensionierung" erhoben und diesen "Falschbeurkundungen", "Urkundenunterdrückung" und "Herbeiführung einer falschen Zeugenaussage vor Gericht" vorgeworfen und nachstehende Anträge gestellt: "Ich stelle den ANTRAG auf Feststellung der Rechtswidrigkeiten ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit insgesamt vier Eingaben vom 13., 15., 20. und 26. Februar 1994 Säumigkeit des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt bzw. dessen Einzelrichter Dr. P. S. in Angelegenheiten, die die Geschäftsführung bzw. Rechnungslegung (Pflegschaftsrechnung) des ihm beigegebenen Sachwalters sowie die Bestellung eines Kollisions- bzw. Säumniskurators betreffen, geltend gemacht. Gemäß Art. 130 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes hat der... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Beschwerde vom 22. Februar 1994 beantragt, das Urteil des Landesgerichtes Salzburg, AZ 20 Cga 77/1988, als rechtswidrig aufzuheben. Gemäß Art. 130 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes hat der Verwaltungsgerichtshof über Beschwerden zu erkennen, womit a) die Rechtswidrigkeit von Bescheiden der Verwaltungsbehörden einschließlich der unabhängigen Verwaltungssenate oder b) Verletzung der Entscheidungspflicht der Verwa... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Eingabe vom 22. Februar 1994 "Beschwerde und Rekurs" gegen den offenbar von seinem Sachwalter in einer Mietangelegenheit abgeschlossenen "Vergleich beim BG Wr. Neustadt 2 C 3045/93" erhoben. Gemäß Art. 130 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes hat der Verwaltungsgerichtshof über Beschwerden zu erkennen, womit a) die Rechtswidrigkeit von Bescheiden der Verwaltungsbehörden einschließlich der unabhängigen Verwaltungss... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Beschwerde vom 1. März 1994 beantragt, eine im Strafakt des Landesgerichtes Salzburg 30 Ve 162/91, 29 Vr 161/91 enthaltene, in Ablichtung beigelegte Urkunde, in der von der Zurückziehung von Anträgen des Beschwerdeführers in gerichtlichen Strafverfahren die Rede ist, mit einem "Beweismittelverbot zu belegen". Gemäß Art. 130 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes hat der Verwaltungsgerichtshof über Beschwerden zu erk... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, für den ein Sachwalter bestellt ist, hat mit Eingabe vom 17. Februar 1994 Beschwerde gegen das Vorgehen des Bezirksgerichtes Salzburg bzw. dessen Einzelrichters Dr. G. und des ihm beigegebenen Sachwalters in grundbuchs- und mietrechtlichen Angelegenheiten erhoben. Gemäß Art. 130 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes hat der Verwaltungsgerichtshof über Beschwerden zu erkennen, womit a) die Rechtswidrigkeit von Bescheiden der Verwaltungsbehörden einschließlich ... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/01 Jurisdiktionsnorm
Norm: ABGB §273;B-VG Art130 Abs1;JN §1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Gerichtliche oder schiedsgerichtliche Entscheidungen European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:199... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/01 Jurisdiktionsnorm
Norm: ABGB §273;B-VG Art130 Abs1;JN §1;VwGG §34 Abs1; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden 90/01/0079, 94/01/0080, 94/01/0145, 94/01/0148, 94/01/0167 bis 0169, 94/01/0171 bis 0174, 94/01/0177
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