Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs6 zweiter SatzCOVID-19-MaßnahmenV BGBl II 98/2020 §1VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung in verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten durch Anwendung einer gesetzwidrigen Verordnungsbestimmung wegen Verhängung einer Geldstrafe für die Unterschreitung der Abstandspflicht; Rückwirkung der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Verordnungsbestimmung durch den VfGH auf den vorliegend... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcASVG §177VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung des ASVG betreffend die Nichtanerkennung psychischer Leidenszustände als Berufskrankheiten
Rechtssatz: Dem Gesetzgeber ist nicht entgegenzutreten, wenn er in Inanspruchnahme seines - mangels Vergleichbarkeit typischerweise ganz unt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind eine Familie bestehend aus den Eltern (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin, geboren am 1.7.1951 bzw am 30.3.1972), drei volljährigen Söhnen (Viert- bis Sechstbeschwerdeführer, geboren am 12.2.1997, am 18.10.1998 und am 28.4.2002) und der Mutter der Zweitbeschwerdeführerin (Drittbeschwerdeführerin, geboren am 1.1.1950). Sie sind irakische Staatsangehörige, gehören der Vol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und sunnitische Muslime. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer stellten am 6. September 2015 Anträge auf internationalen Schutz und sind die Eltern zweier in Österreich geborener Kinder (des Drittbeschwerdeführers und der Viertbeschwerdeführerin), für die in weiterer Folge ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. 2. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z1 B-VG gestützten Antrag begehrt das Verwaltungsgericht Wien, die am 12. Oktober 2018 in Kraft getretene Verordnung des Magistrates der Stadt Wien, mit der gemäß §6 Abs1 und 2 Wiener Tierhaltegesetz, LGBl 39/1987 idF LGBl 18/2018, für die mit Tafeln kundgemachten, in dem beiliegenden Plan ausgewiesenen Bereiche der im Prater gelegenen Arenawiese und Jesuitenwiese ein Hundeverbot verordnet wird, als gesetzwidrig aufzu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und stammen aus Dagestan. Die Erstbeschwerdeführerin ist Mutter der Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. 2. Die Beschwerdeführer reisten am 30. September 2013 in das Bundesgebiet ein und stellten Anträge auf internationalen Schutz. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15. Jänner 2014 wurden di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der mj. Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und wurde in der afghanischen Provinz Ghazni geboren. Bis zu seinem sechsten Lebensjahr lebte er mit seinen Eltern in Afghanistan, danach lebte er bis zu seiner Einreise in Österreich in Pakistan. Am 26. Dezember 2015 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Einreise gab er als Geburtstag den 10. März 2006 an. Im Asylver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger der Ukraine und reiste mit seiner damaligen Ehefrau (mittlerweile Ex-Frau) am 15. Mai 2002 ins Bundesgebiet ein. Seither (im Entscheidungszeitpunkt des Bundesverwaltungsgerichtes seit 17,5 Jahren) hält er sich unbescholten in Österreich auf. Der Beschwerdeführer hat in Österreich einen minderjährigen Sohn, der bei seiner inzwischen von ihm getrennt lebenden, geschiedenen F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Republik China (Taiwan) und hatte in Österreich ab 14. Jänner 2012 eine Aufenthaltsbewilligung als Schüler bzw Student. Danach wurde ihm bis 27. September 2018 eine "Niederlassungsbewilligung – Künstler (nur selbständige Erwerbstätigkeit)" erteilt. 2. Mit Antrag vom 13. August 2018 beantragte der Beschwerdeführer die Verlängerung der "Niederlassungsbewilligung – Künstler"... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 2001 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Er wurde nach eigenen Angaben in der Provinz Daikundi geboren und reiste im Alter von neun Monaten mit seinen Eltern in den Iran aus, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Am 29. September 2015 stellte der Beschwerdeführer in Österre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren am 1. Jänner 1998, ist Staatsangehöriger Afghanistans, stammt aus der Provinz Daikundi und ist Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischen Glaubens. Er reiste im Kleinkindalter mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. In Österreich stellte er am 26. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 14. Mai 1990 geborener Staatsangehöriger des Irak, der der Volksgruppe der Araber angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Er stammt aus Bagdad, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Am 16. Jänner 2020 wurde der Beschwerdeführer am Bahnhof in Nickelsdorf überprüft. Im Zuge dieser Kontrolle stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken und bekennen sich zum schiitischen Glauben. Im Jahr 2004 sind die erst- und zweitbeschwerdeführenden Parteien in den Iran gezogen, wo sie bis zu ihrer Ausreise nach Österreich gelebt haben. Die beiden minderjährigen dritt- und viertbeschwerdeführenden Parteien sind im Iran geboren; sie haben nie in Afghanistan ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 28. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 25. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß §3 Abs1 iVm §2 Abs1 Z13 AsylG 2005 und hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein aus Bagdad stammender irakischer Staatsangehöriger. Er gehört der arabischen Volksgruppe an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Am 17. Juli 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 30. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist staatenlos und lebte von seiner Geburt bis zu seiner Ausreise 2014 in Saudi-Arabien. Der Beschwerdeführer leidet an einer seltenen Erkrankung ("Ehlers Danlos Syndrom"), auf Grund derer er ständiger medizinischer Behandlung bedarf, auf den Rollstuhl und im Alltag auf die Hilfe seines Bruders und seines Vaters, die mit ihm in der gemeinsamen Wohnung leben, angewiesen ist. Der Beschwerdeführer hä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der am 28. November 1998 geborene Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stammt aus der Provinz Nangarhar. Er gehört der Volksgruppe der Paschtunen sowie der sunnitisch-islamischen Glaubensgemeinschaft an. Am 10. April 2016 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab er an, zwei seiner Brüder seien bei den Taliban aktiv gewesen... mehr lesen...
1. Die Beschwerdeführerin beantragte mit Eingabe vom 26. Juni 2020 die Gewährung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Beschwerde gegen den oben genannten Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Vorarlberg. Mit Verfügung vom 29. Juni 2020 wurde die Beschwerdeführerin gemäß §§66, 84, 85 ZPO iVm §35 Abs1 VfGG unter Hinweis auf die Säumnisfolgen aufgefordert, innerhalb von vier Wochen ein eigenhändig unterschriebenes Vermögensbekenntnis abzugeben und bekannt zu geben, ob der Rechtsanwalt für d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Groß Gerungs vom 20. Februar 2020 fand unter anderem die Wahl des Prüfungsausschusses statt. Diese Wahl wurde von den Beschwerdeführern – mit Ausnahme des Fünftbeschwerdeführers – gemäß §109 NÖ Gemeindeordnung 1973 (im Folgenden: NÖ GO 1973) fristgerecht bei der Bezirkswahlbehörde angefochten. In der Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Groß G... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Beschwerdevorbringen 1. Die Beschwerdeführerin ist laut Anerkennungsbescheid des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 14. April 2008 eine gemäß §19 Abs7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) anerkannte Umweltorganisation. 2. Mit Eingaben vom 19. Juni 2012, 31. Oktober 2012, 28. Jänner 2013, 13. September 2013, 20. Juli 2014, 3. November 2014, 3. September 2015 und 22. Jänner 2019 beantragte die mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Klage, Sachverhalt und Vorverfahren 1. Gestützt auf Art137 B-VG begehrt die klagende Partei, das Land Wien schuldig zu erkennen, die im
Spruch: bezeichneten Wettinformationsgeräte und Wettannahmeschalter binnen 14 Tagen herauszugeben und die Prozesskosten binnen derselben Frist bei sonstiger Exekution zu ersetzen. Begründend führt die klagende Partei dabei das Folgende aus: "II. 1. Sachverhalt […] Am 25.02.2019 fand […] eine Kontrolle des Magistrats der Sta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Klage, Sachverhalt und Vorverfahren 1. Gestützt auf Art137 B-VG begehrte die klagende Partei, das Land Wien schuldig zu erkennen, näher bezeichnete Wettgeräte binnen 14 Tagen herauszugeben und die Prozesskosten der klagenden Partei zu ersetzen. Begründend führte die klagende Partei zusammengefasst das Folgende aus: 1.1. Der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 36, habe am 13. Juni 2016 (gemeint: 2019) eine Kontrolle in einem Geschäftslokal in 1140 Wien ... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Vorbringen 1. Die Pensionsversicherungsanstalt erkannte mit Bescheid vom 4. November 2009 den Anspruch der Antragstellerin auf Alterspension (zuzüglich eines Kinderzuschusses für ein Kind) iHv € 1198,80 monatlich an. 2. Dagegen wendete sich die Einschreiterin mit einer auf Zuerkennung einer höheren Alterspension gerichteten Klage an das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz als Arbeits- und Sozialgericht, das das Begehren der Klägerin auf Gewährung einer höheren als ihr ... mehr lesen...
I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 litc B-VG gestützten Antrag begehren die Antragstellerinnen, der Verfassungsgerichtshof möge "a) die Wortfolge 'mit Omnibussen,' in §3 Abs1 Z2 GelverkG idF BGBl I 2019/83 b) §19 Abs7 GelverkG idF BGBl I 2019/83 zur Gänze c) die Wortfolge 'für das mit Personenkraftwagen betriebene Mietwagen-Gewerbe und' in §19 Abs8 GelverkG idF BGBl I 2019/83 als verfassungswidrig aufheben, in eventu zu lita, litb und litc d) die Wortfolge ', wobei der Fa... mehr lesen...
I. Antrag Gestützt auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG begehren die antragstellenden Parteien, die Wortfolge "entweder a) als Eigentümer oder Fruchtnießer des Gebäudes selbst, b) als einer, der sein Benützungsrecht am Nutzungsobjekt unmittelbar vom Eigentümer oder Fruchtnießer des Gebäudes ableitet, oder c) als Wohnungseigentümer" in §2 Z4 des Bundesgesetzes über die sparsamere Nutzung von Energie durch verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (Heizkostenabrechnungsgesetz - Heiz... mehr lesen...
Begründung: 1. Am 28. Juni 2020 fand die Wahl des Gemeinderates der Marktgemeinde Ilz statt. 2. Die wahlwerbende Partei "Gemeindeliste Team Friedheim (GL)" erhob durch ihren Zustellungsbevollmächtigten Einspruch gegen das Wahlergebnis wegen behaupteter Rechtswidrigkeit des Wahlverfahrens. 3. Mit der als Bescheid titulierten Erledigung vom 21. September 2020 hat die Landeswahlbehörde dem Einspruch stattgegeben und das Verfahren zur Wahl des Gemeinderates der Marktgemeinde Ilz vom 28... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und ist schiitischen Glaubens. Er wurde am 5. Februar 1998 im Iran geboren, wo er bis zu seiner Ausreise lebte, und gab an, noch nie in Afghanistan gewesen zu sein und dort keine Angehörigen zu haben. Er stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 31. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Muslim. Er wurde im Jahr 1996 im Iran geboren und hat sich noch nie in Afghanistan aufgehalten. Der Beschwerdeführer hat in Afghanistan keine Familie. Er stellte am 23. Oktober 2015 nach Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 1. April 2016 wies das Bundesamt... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks mangels Überprüfungsmöglichkeit der Aktualität und Nachvo... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigter betreffend eine Familie von Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit der spezifischen Situ... mehr lesen...
