Zur Vorgeschichte der vorliegenden Beschwerde ist auf das allen Verfahrensparteien zugegangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 11. Juni 1987, Zl. 86/07/0240, hinzuweisen. Mit diesem Erkenntnis wurde eine Beschwerde des auch nunmehrigen Beschwerdeführers gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 24. Juli 1986 als unbegründet abgewiesen, mit welchem die Einleitung des Regulierungsverfahrens betreffend die Z-Alpe in J gemäß § 42 Abs. 2 des Vorarlberger Flurverfassungs-Land... mehr lesen...
Index: L66506 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung SteiermarkL66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: B-VG Art139;B-VG Art18 Abs2;FlVfGG §15;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §36;FlVfLG Vlbg 1979 §32 Abs2;FlVfLG Vlbg 1979 §73;Satzung AgrG Stubenbach Alpe 1987;VwGG §41;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §15;FlVfGG §36;FlVfLG Vlbg 1979 §32 Abs2;FlVfLG Vlbg 1979 §36 Abs7;FlVfLG Vlbg 1979 §39 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §39 Abs2 lita;FlVfLG Vlbg 1979 §42 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §73;
Rechtssatz: Die Anfechtung eines Bescheides, mit dem die Satzung einer Agrargemeinschaft genehmigt wird, durch einen einzelnen ... mehr lesen...
Die nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligte Agrargemeinschaft (mP) ist körperschaftlich eingerichtet und somit gemäß § 48 Abs. 2 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes, LGBl. Nr. 64/1979 (FLG), rechtsfähig. Sie besteht aus der Gesamtheit der Personen, denen Anteilsrechte an dem gemeinschaftlichen, fortwirtschaftlich genutzen Waldgrundstück im Ausmaß von 20,11 ha zustehen. Mit Bescheid vom 8. Februar 1973 änderte die Agrarbezirksbehörde Villach (ABB) den für ... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AgrVG §1;AVG §59 Abs2;FlVfGG §15;FlVfGG §21;FlVfGG §23;FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §95;VwRallg;
Rechtssatz: Die im Waldnutzungsplan einer Agrargemeinschaft enthaltene Befristung der Ausübung von einzelnen Mitgliedern eingeräumten Holzbezugsrechten bewi... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 27. Februar 1989 teilte der für die Abhandlung der Verlassenschaft nach der am 1. Oktober 1988 verstorbenen M bestellte Gerichtskommissär der Agrarbezirksbehörde Bregenz mit, die Erblasserin habe zwei Weiderechte an der nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Agrargemeinschaft hinterlassen, von denen eines an die Beschwerdeführerin übergegangen sei. Hierauf stellte die genannte Agrarbezirksbehörde mit Bescheid vom 7. April 1989 gemäß § 35 Abs. ... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §15;FlVfGG §36;FlVfLG Vlbg 1979 §31;FlVfLG Vlbg 1979 §35 Abs1;Satzung AgrG Alpgemeinschaft Golm;
Rechtssatz: Die Frage, ob der Weideberechtigte bzw dessen Rechtsvorgänger bei der Beschlußfassung der Satzung über eine Agrargemeinschaft anwesend war und ob er für oder gegen die Satzung stimmte, ist f... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §15;FlVfGG §36;FlVfLG Vlbg 1979 §31;FlVfLG Vlbg 1979 §35 Abs1;Satzung AgrG Alpgemeinschaft Golm;VwRallg;
Rechtssatz: Die von einer Agrargemeinschaft nach den Vorschriften des FlVfLG Vlbg 1979 aufgestellten Satzungen stellen keine Verordnungen dar (Hinweis B VfGH 28.2.... mehr lesen...
Die nun am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligte Agrargemeinschaft ist eine Körperschaft mit Rechtsfähigkeit und Sitz in X und besteht aus der Gesamtheit der Personen, denen - insgesamt 125 - Weiderechte am gemeinschaftlichen Eigentum zustehen. Aufgrund eines in der Nachlaßabhandlung nach der verstorbenen Mutter der Beschwerdeführerin geschlossenen Erbübereinkommens erhielt die Beschwerdeführerin aus dem Nachlaß 1 11/45 Anteile an der mitbeteiligten Partei. Mit Besche... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfLG Vlbg 1979 §35;Satzung AgrG Alpgenossenschaft Netzen 1963 §4 Abs3;Satzung AgrG Alpgenossenschaft Netzen 1963 §5;
Rechtssatz: Die Vlbg Agrarbehörden sind an die von ihnen anzuwendenden Bestimmungen einer rechtskräftig genehmigten Satzung einer Agrargemeinschaft, solange die Genehmigung auf... mehr lesen...
Das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (in der Folge kurz: AB) hat mit Bescheid vom 25. September 1987 die bereits im Jahre 1973 verfügte Bestellung des Dr. WB zum kommissarischen Verwalter (Sachwalter) der mitbeteiligten Agrargemeinschaft (AG) widerrufen. Mit demselben Bescheid hat die AB von Amts wegen für die AG anstelle der bisher gültigen Verwaltungssatzungen neue Satzungen erlassen. Dieser Bescheid der AB ist spätestens am 3. Dezember 1987 in Rechtsk... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Beschwerde wird ein Erkenntnis des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung vom 16. Oktober 1989 angefochten, mit welchem im Instanzenzug auf Grund einer Minderheitsbeschwerde der am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Parteien der Vollversammlungsbeschluß der - körperschaftlich eingerichteten - Agrargemeinschaft "K" vom 22. Dezember 1988 behoben wurde; durch ihn hätte das Eigenjagdgebiet dieser Agrargemeinschaft für die nächste... mehr lesen...
Mit der vorliegenden Beschwerde wird ein Erkenntnis des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung vom 16. Oktober 1989 angefochten, mit welchem im Instanzenzug auf Grund einer Minderheitsbeschwerde der am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Parteien der Vollversammlungsbeschluß der - körperschaftlich eingerichteten - Agrargemeinschaft "ZW" vom 22. Dezember 1988 behoben wurde; durch ihn hätte das Eigenjagdgebiet dieser Agrargemeinschaft für die nächst... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §37 Abs3;
Rechtssatz: Die Rechtsstellung eines von der Beh bestellten Sachwalters ist nicht etwa allein auf Grund seiner Zugehörigkeit zum Kreise deröff Bediensteten anders zu beurteilen als bei der Bestellung eines Sachwalters, der diesem Kreis nicht angehört. ... mehr lesen...
Rechtssatz: Im aufsichtsbehördlichen Verfahren über eine Minderheitsbeschwerde gegen den B (eines Organes) einer körperschaftlich eingerichteten Agrargemeinschaft ist neben den Vertretern der Minderheit nur die Agrargemeinschaft selbst und sind nicht die Angehörigen der Mehrheit Partei und daher in der Folge vor dem VwGH beschwerdelegitimiert. Es erfolgte daher die Zurückweisung der Beschwerde von Vertretern der Mehrheit gegen den im Instanzenzug ergangenen agrarbehördlichen Bescheid, mit ... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §37 Abs3;
Rechtssatz: Das G enthält keine Vorschr darüber, welche Personen für eine Sachwaltertätigkeit iSd § 37 Abs 3 Tir FlVfLG 1978 in Betracht kommen; es sind daher auch Landesbeamte von einer solchen Tätigkeit nicht ausgeschlossen. European Case Law... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §51 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/02/27 90/07/0002 1 Stammrechtssatz Im aufsichtsbehördlichen Verfahren über eine Minderheitsbeschwerde gegen den B (eines Organes) einer körperschaftlich eingerichteten Agrargemeinschaf... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §34 Abs3;
Rechtssatz: Die Agrargemeinschaft ist eine Körperschaft des öff Rechts, die durch ihre Organe tätig wird (Hinweis E 24.1.1980, 2341/79). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1989070049.X02 Im RIS sei... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;AVG §9;FlVfGG §36;FlVfLG Tir 1978 §37 Abs3;
Rechtssatz: Durch die Bestellung eines Sachwalters für eine Agrargemeinschaft gem § 37 Abs 3 Tir FlVfLG werden deren Mitglieder in ihren Rechten berührt. Schlagworte SachwalterParteibegriff - Parteienre... mehr lesen...
Der Zweitbeschwerdeführer hat ein nach dem Zustellvermerk nicht für ihn bestimmtes Erkenntnis des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung vom 16. Oktober 1989 angefochten, mit welchem im Instanzenzug auf Grund der Minderheitsbeschwerde der am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbeteiligten Parteien der Vollversammlungsbeschluß der Erstbeschwerdeführerin vom 22. Dezember 1988 behoben wurde; durch diesen hätte das Eigenjagdgebiet der Erstbeschwerdeführerin für d... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde wurde, soweit sie von der Erstbeschwerdeführerin erhoben wurde, zurückgezogen; das Verfahren war daher insoweit gemäß § 33 Abs. 1 VwGG einzustellen. Der Zweitbeschwerdeführer hat ein nach dem Zustellvermerk nicht für ihn bestimmtes Erkenntnis des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung vom 16. Oktober 1989 angefochten, mit welchem im Instanzenzug auf Grund der Minderheitsbeschwerde der am Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof mitbetei... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfGG §37;FlVfLG Krnt 1979 §100;FlVfLG Krnt 1979 §51 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/02/02 89/07/0189 1 Stammrechtssatz Ein durch die aufsichtsbehördliche Behebung eines B (der Vollversammlung) einer Agrargemeinschaft in seinen wirtscha... mehr lesen...
Rechtssatz: Ein durch die aufsichtsbehördliche Behebung eines B (der Vollversammlung) einer Agrargemeinschaft in seinen wirtschaftlichen Interessen (als Jagdpächter) berührtes Nichtmitglied der Agrargemeinschaft ist nicht beschwerdeberechtigt. Schlagworte Mangel der Berechtigung zur Erhebung der Beschwerde mangelnde subjektive Rechtsverletzung Parteienrechte und Beschwerdelegitimation Verwaltungsverfahren Mangelnde Rechtsverletzung Beschwerdelegitimation verneint keineBESCHWERDELEGI... mehr lesen...
Index: L66502 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Kärnten80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36;FlVfLG Krnt 1979 §51 Abs2;
Rechtssatz: Aus der Tatsache der Mitgliedschaft des Antragstellers bei der Agrargemeinschaft (der jenes Grundstück gehört, über das eine Telefonleitung zugunsten des Antragstellers gespannt werden soll) ergibt sich der Anspruch des Antragstellers auf bevorzugte Behandlun... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36 impl;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §37 idF 1984/018;VwGG §34 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/07/0042 E 15. Dezember 1987 VwSlg 12594 A/1987 RS 3 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36 impl;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §37 idF 1984/018;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Die in der neueren Judikatur des VwGH (Hinweis auf E VS 29.5.1980, 2671/78, VwSlg 10147 ... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36 impl;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §37 idF 1984/018;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Die Erhebung eines Rechtsmittels setzt sich aus zwei Akten zusammen, aus der Willensbild... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36 impl;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §37 idF 1984/018;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Die Durchführung eines Beschlusses der Vollversam... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof80/06 Bodenreform
Norm: FlVfGG §36 impl;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §35 Abs7 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §36 Abs1 idF 1984/018;FlVfLG Tir 1978 §37 idF 1984/018;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Nach § 35 Abs 7 TFLG idF LGBl. Nr. 18/1984 ist die dem Obmann eingeräumte Vertretungsbef... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte (MB) ist Mitglied der beschwerdeführenden Agrargemeinschaft (Beschwerdeführerin). In ihrer außerordentlichen Vollversammlung von 28. August 1982 lehnte die Beschwerdeführerin das Ansuchen des MB um einen Bezug von 43,5 fm Bauholz ab. Die dagegen vom MB erhobene Minderheitenbeschwerde hat die Agrarbezirksbehörde Villach (ABB) mit Bescheid von 11. März 1983 gemäß § 51 Abs. 2 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979, LGBl. Nr. 64/1979 (FLG 1979), in Ve... mehr lesen...
