Mit Bescheid des Ausschusses der Steiermärkischen Rechtsanwaltskammer vom 14. Mai 2002 wurde Rechtsanwalt Dr. T. zum Verteidiger des Beschwerdeführers gemäß § 41 Abs. 2 StPO in einem näher bezeichneten Strafverfahren beim Bezirksgericht L. bestellt. Mit Schreiben vom 17. Juni 2002 erhob der Beschwerdeführer Vorstellung. Er brachte vor, die Rechtsanwaltskanzlei Dr. P. und Dr. T. habe ihm mitgeteilt, dass einer der beiden Rechtsanwälte zu seinem Verfahrenshelfer in der Strafsache b... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;
Rechtssatz: Durch den Hinweis auf das Vorgehen des Verfahrenshelfers gegen Verwandte des Beschwerdeführers wird kein Umstand dargetan, der auf eine Befangenheit des beigegebenen Verfahrenshelfers schließen ließe. Um die Möglichkeit aufzuzeigen, der Verfahrenshelfer sei aus sachfremden Motiven an der pflichtgemäßen (sachlichen) ... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/10/0302 E 29. Jänner 2001 RS 2 Stammrechtssatz Dem Befangenheitsbegriff des § 45 Abs 4 RAO liegt das Element der Hemmung des pflichtgemäßen (sachlichen) Handelns durch sachfremde Motive zu Grunde. Die Regelung des § 45 Abs 1 und 4 RAO soll gewährleisten, dass der bestellte Rechtsanwalt an der Wahrnehmung seine... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 27. Oktober 1997 beantragten die Beschwerdeführer die Umbestellung des ihnen zur Durchsetzung einer Schadenersatzforderung u.a. gegen die G. Bank AG beigegebenen Verfahrenshelfers Rechtsanwalt Dr. T. mit dem Hinweis, der Verfahrenshilfeanwalt sei befangen. Diese Befangenheit ergebe sich nicht allein aus dessen Mehrfachtreuhandschaften für die G. Bank AG, sondern auch aus Gründen, die in nicht näher genannten Schriftstücken bereits ausgeführt worden seien. Um den Besc... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §45 Abs1;ZPO §67 Satz2;ZPO §67;
Rechtssatz: Auch nach § 67 zweiter Satz ZPO besteht ein Rechtsanspruch einer Partei weder auf Beigebung eines bestimmten Rechtsanwaltes zum Verfahrenshelfer, noch darauf, dass ein bestimmter Rechtsanwalt nicht zum Verfahrenshelfer bestellt wird. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:A... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;
Rechtssatz: Dem Befangenheitsbegriff des § 45 Abs 4 RAO liegt das Element der Hemmung des pflichtgemäßen (sachlichen) Handelns durch sachfremde Motive zu Grunde. Die Regelung des § 45 Abs 1 und 4 RAO soll gewährleisten, dass der bestellte Rechtsanwalt an der Wahrnehmung seiner Pflichten gegenüber dem Vertretenen - insbesondere der Pflicht, die R... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;
Rechtssatz: Durch den Hinweis, dass "aus Treuhandverhältnissen ebenso starke Rechtsbeziehungen erfließen können wie aus einem Vollmachtsverhältnis", wird ebenso wenig ein Umstand dargetan, der auf eine Befangenheit des beigegebenen Verfahrenshelfers schließen ließe, wie aus der bloßen Behauptung, es bestehe ein "Naheverhältnis"... mehr lesen...
In dem gegen sechs Angeklagte, darunter den Beschwerdeführer, wegen des Verbrechens der Untreue nach § 153 StGB beim Landesgericht Salzburg geführten Strafverfahren, dessen Hauptverhandlung nahezu drei Jahre dauerte, hatte sich der Beschwerdeführer zunächst eines frei gewählten Verteidigers bedient. Am 30. Juni 1998 erklärte der Verteidiger gegenüber dem Gericht, er habe das Auftrags- und Vollmachtsverhältnis zum Beschwerdeführer beendet. Mit Beschluss des Landesgerichtes Salzburg vom... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und den angeschlossenen Beilagen ergibt sich im Wesentlichen folgender Sachverhalt: Auf Grund der Bewilligung der Verfahrenshilfe durch den Verfassungs- und den Verwaltungsgerichtshof wurde mit Bescheid der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich Rechtsanwalt Dr. Alois L. zum Verfahrenshelfer für die Beschwerdeführerin in den Beschwerdeverfahren gegen den Bescheid des Bundesministers für Justiz vom 18. Februar 1999, Zl. 436.018/50-V.8/99, bestellt. ... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;
Rechtssatz: Der in § 10 Abs 1 erster Satz zweiter Halbsatz RAO angeführte Enthebungsgrund verlangt, dass der bestellte Rechtsanwalt die Gegenpartei in derselben oder in einer damit zusammenhängenden Sache vertreten haben muss. Ob die Rechtsanwaltspartnerschaft, in der bestellte Rechtsanwalt tätig ist, daher irgendwann einmal di... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;
Rechtssatz: Der Anforderung, durch konkrete Sachverhaltsbehauptungen die Möglichkeit aufzuzeigen, dass der Verfahrenshelfer aus psychologischen Motiven an seiner pflichtgemäßen (sachlichen) Ausübung gehindert sei (vgl zur Enthebung eines Amtsverteidigers E 27. März 2000, 2000/10/0019), wird durch die bloße Behauptung eines ENGE... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §26 Abs5;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1997/09/19 95/19/1418 1
(Hier nur erster und dritter Satz) Stammrechtssatz Aus § 10 Abs 1, § 26 Abs 5 und § 45 Abs 1 und Abs 4 RAO ergibt sich kein Anspruch der Partei auf Bestellung eines bestimmten, von ihr gewünschten Rechtsanwaltes zu ihrer Vertretung im Rahmen der ... mehr lesen...
Index: 22/01 Jurisdiktionsnorm25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §7;JN §19;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;StPO 1975 §72;
Rechtssatz: Für den Inhalt des Begriffes BEFANGENHEIT gemäß § 45 Abs 4 RAO ist auf die Bedeutung, die diesem Begriff allgemein nach den Verfahrensgesetzen (vgl zB § 72 StPO, § 19 JN, § 7 AVG) - wenngleich es dort um die Befangenheit von Gerichtspersone... mehr lesen...
Das Landesgericht Klagenfurt bewilligte mit Beschluß vom 13. Jänner 1995 den Beschwerdeführern die Verfahrenshilfe unter Einschluß der Beigebung eines Rechtsanwaltes in der Rechtssache der Beschwerdeführer als klagende Parteien gegen die beklagte Partei A-Bank wegen Einbringung einer Wiederaufnahmsklage hinsichtlich des Verfahrens zu Zl. des Landesgerichtes Klagenfurt. Im letztgenannten Rechtsstreit waren die Beschwerdeführer rechtskräftig zu ungeteilter Hand für schuldig erkannt word... mehr lesen...
Index: 27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: EGVG Art2;RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §26 Abs5;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;
Rechtssatz: Aus § 10 Abs 1, § 26 Abs 5 und § 45 Abs 1 und Abs 4 RAO ergibt sich kein Anspruch der Partei auf Bestellung eines bestimmten, von ihr gewünschten Rechtsanwaltes zu ihrer Vertretung im Rahmen der Verfahrenshilfe. Ebensowenig kann dem Gesetz ein Anspruch der Parte... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer ist beim Kreisgericht Wels ein Strafverfahren anhängig. Mit Bescheid der Abteilung II der belangten Behörde (EB) vom 5. September 1989 wurde Rechtsanwalt Dr. W.St. gemeinsam mit Dr. J.K. und Dr. C.Sch. zum Verfahrenshelfer bestellt. In der Folge kam es zu diversen Umbestellungen, die u.a. dazu führten, daß anstelle des Dr. W.St. Dr. D.J. und anstelle dieses Rechtsanwaltes Dr.W.J. zu Verfahrenshelfern bestellt wurden. Die letztgenannte Umbestellung erfolgte m... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §61 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verfahrenshilfe genießenden Partei fehlt die Parteistellung im Verfahren vor den Behörden der Rechtsanwaltskammer, mit welchem die Enthebung des Rechtsanwaltes zur Verfahrenshilfe über dessen Antrag gem ... mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;RAO 1868 §45 Abs5;StPO 1975 §41 Abs3;StPO 1975 §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0032 2 Stammrechtssatz Die Enthebung eines Amtsverteidigers durch den Ausschuß der Rechtsanwaltskammer ist gemäß § 45 Abs 4 RAO nur für den Fall des Vorliegens einer der im § 10 Abs 1, erster Satz, ... mehr lesen...
Der beschwerdeführende Rechtsanwalt wurde mit Bescheid einer Abteilung des Ausschusses der belangten Rechtsanwaltskammer vom 28. September 1992 gemäß § 45 Abs. 1 RAO in Verbindung mit § 41 Abs. 2 StPO zum Verteidiger des Erich P. bestellt. Der gegen diesen Bescheid vom Beschwerdeführer erhobenen Vorstellung gab der Ausschuß der belangten Rechtsanwaltskammer mit Bescheid vom 22. Oktober 1992 keine Folge. In der Begründung: dieses Bescheides vertrat die belangte Behörde die Auffassung, d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 impl;RAO 1868 §1 Abs1;RAO 1868 §1 Abs2;RAO 1868 §22 Abs1;RAO 1868 §34 Abs1 litd;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §46 Abs1;RAO 1868 §5 Abs1;VwGG §61 Abs2 impl;
Rechtssatz: Die Vorschriften der RAO normieren die PFLICHTMITGLIEDSCHAFT der Rechtsanwälte in jener Rechtanwaltskammer, in deren Sprengel der jeweilige Rechtsanwalt... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der vom Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Abteilung III des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien vom 19. Feber 1991 erhobenen Vorstellung keine Folge. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid waren die Anträge des Beschwerdeführers vom 1. bzw. 11. Feber 1991 einerseits auf Enthebung seines Amtsverteidigers und andererseits auf Erteilung des Auftrages an diesen, dem Beschwerdeführer eine vollständige Fotokopie sämtlicher Akten... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der vom Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Abteilung III des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer Wien vom 27. November 1990 erhobenen Vorstellung keine Folge. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid war der Antrag des Beschwerdeführers auf Enthebung seines Amtsverteidigers abgewiesen worden. Zur Vorgeschichte der seinerzeitigen Bestellung dieses Amtsverteidigers wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 4.... mehr lesen...
Rechtssatz: Im konkreten Fall beantragte der Bf beim Ausschuß der Rechtsanwaltskammer die Enthebung des Amtsverteidigers mit der
Begründung: , dieser hätte die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels gegen den Beschluß des LG für Strafsachen als nicht zielführend dargestellt und vom ausdrücklichen Auftrag des Bf abhängig gemacht. Das Fehlen eines Antragsrechtes der Partei im § 45 Abs 4 RAO für einen solchen Fall stellt keine durch Analogie zu schließende Lücke dar. Ein Angeklagter im Strafproz... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;RAO 1868 §45 Abs5;StPO 1975 §41 Abs3;StPO 1975 §42 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0032 3 Stammrechtssatz Im konkreten Fall beantragte der Bf beim Ausschuß der Rechtsanwaltskammer die Enthebung des Amtsverteidigers mit der
Begründung: , dies... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Enthebung eines Amtsverteidigers durch den Ausschuß der Rechtsanwaltskammer ist gemäß § 45 Abs 4 RAO nur für den Fall des Vorliegens einer der im § 10 Abs 1, erster Satz, zweiter Halbsatz RAO angeführten
Gründe: oder wegen Befangenheit vorgesehen. Davon abgesehen hat eine Partei, die mit dem ihr beigegegebenen Rechtsanwalt unzufrieden ist, Abhilfe bei Gericht zu suchen und kommt diesem die Enthebung des beigegebenen Rechtsanwaltes zu. Das Gericht ist nämlich weiterhin verhal... mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;RAO 1868 §45 Abs5;StPO 1975 §41 Abs3;StPO 1975 §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0032 1 Stammrechtssatz Die Entscheidung, OB ein Verteidiger (Amtsverteidiger) beigegeben wird, obliegt ausschließlich dem Gericht; die Frage, WER bestellt wird, entscheidet der Ausschuß der Rechtsan... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Entscheidung, OB ein Verteidiger (Amtsverteidiger) beigegeben wird, obliegt ausschließlich dem Gericht; die Frage, WER bestellt wird, entscheidet der Ausschuß der Rechtsanwaltskammer (Hinweis E VfGH 21.2.1985, VfSlg 10326/1985). Im RIS seit 05.04.2001 mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte
Norm: RAO 1868 §10 Abs1;RAO 1868 §45 Abs1;RAO 1868 §45 Abs4;RAO 1868 §45 Abs5;StPO 1975 §41 Abs3;StPO 1975 §42 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0032 2 Stammrechtssatz Die Enthebung eines Amtsverteidigers durch den Ausschuß der Rechtsanwaltskammer ist gemäß § 45 Abs 4 RAO nur für den Fall des Vorliegens einer der im § 10 Abs 1, erster Satz, ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 8. August 1990 bestellte die Abteilung III des Ausschusses der Rechtsanwaltskammer für Wien anstelle von Rechtsanwalt Dr. W den Rechtsanwalt Dr. G zum Verteidiger des Beschwerdeführers in einem anhängigen Strafverfahren. Der vom Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid erhobenen Vorstellung wurde vom Ausschuß der Rechtsanwaltskammer Wien mit dem angefochtenen Bescheid keine Folge gegeben. Dagegen richtet sich die vorliegende, Rechtswidrigkeit des Inhaltes sowie ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art18 Abs1;MRK Art6 Abs1;RAO 1868 §28 Abs1 liti;RAO 1868 §45 Abs1 idF 1983/383;RAO 1868 §46 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH sieht - der den Erkenntnissen des VfGH vom 9.10.1982, G 44/80, V 24/80, G 51/81, V 22/81, VfSlg 9535/1982, und vom 21.2.1985, B 505, 506/84, VfSlg 10326/85, dargelegten Rechtsauffassung folgend - keinen ... mehr lesen...
