Entscheidungen zu § 60 Abs. 2 EheG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 91-120 von 290

TE OGH 1990/5/31 6Ob599/90

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 3. 10. 1964 vor dem Standesamt St. Veit an der Glan die Ehe geschlossen, der ein bereits volljähriger Sohn entstammt. Die Klägerin (und Widerbeklagte) begehrte die Ehescheidung aus dem Verschulden des Beklagten (und Widerklägers) und brachte hiezu vor, dieser habe sich lieblos verhalten und sei seine Wege gegangen. Seit 5. 1. 1988 lebten die Streitteile voneinander getrennt. Der Beklagte habe ehewidrige Beziehungen aufgenommen, habe ab... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 31.05.1990

TE OGH 1990/5/21 1Ob557/90

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Sie schlossen am 6.Juli 1957 die beiderseits erste Ehe, der vier Kinder entstammen. Die Streitteile wohnten gemeinsam mit den Kindern in einer 51 qm großen Wohnung in Wien 3, Lorbeergasse 6/11, bis der Beklagte und Widerkläger (im folgenden Beklagter) 1986 - während des bereits anhängigen Scheidungsverfahrens - endgültig aus der Wohnung auszog. Am 13.Dezember 1987 verpflichtete sich der Beklagte zu einer monat... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.05.1990

TE OGH 1990/5/10 8Ob539/90 (8Ob540/90)

Entscheidungsgründe: Der Kläger und Widerbeklagte (im folgenden Kläger genannt) und die Beklagte und Widerklagende (im folgenden Beklagte genannt) haben am 7.2.1986 die für sie beide erste Ehe geschlossen. Ehepakte wurden nicht errichtet. Der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt war in Dornbirn. Ihrer Ehe entstammt der am 18.7.1986 geborene Sohn Simon. Dieses Kind befindet sich bei der Beklagten. Der Kläger begehrte mit der am 18.2.1988 eingebrachten, auf die §§ 47 und 49 EheG... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.05.1990

TE OGH 1990/5/2 1Ob560/90

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Sie schlossen am 22.8.1987 die Ehe. Durch die Eheschließung wurde der am 11.12.1985 geborene Sohn Günther legitimiert. Der letzte gemeinsame Wohnsitz war in Lenzing. Nach einer tätlichen Auseinandersetzung am 2.7.1988 verließ die Klägerin die Ehewohnung und brachte am 7.7.1988 die Scheidungsklage ein. Am 15.7.1988 versöhnten sich die Streitteile und lebten wieder zusammen. Die eheliche Gemeinschaft wurde endgü... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.05.1990

TE OGH 1990/3/29 6Ob503/90

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist österreichische Staatsbürgerin, der Beklagte polnischer Staatsangehöriger. Die Streitteile haben am 28. Dezember 1985 vor dem Standesamt Sonntagberg die beiderseits erste Ehe geschlossen. Ihr entstammt die am 28. Dezember 1986 geborene Tochter Judith. Beide Parteien hatten ihren gewöhnlichen Aufenthalt - auch während des Ehescheidungsverfahrens - in Österreich; ihren letzten gemeinsamen Wohnsitz hatten sie in Wien. Die Klägerin begehrte mit de... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.03.1990

TE OGH 1990/3/29 6Ob538/90

Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 23.5.1981 vor dem Standesamt Unterpremstätten die Ehe, die kinderlos blieb. Die Klägerin (und Widerbeklagte) begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten (und Widerklägers). Sie brachte vor, er sei jähzornig und aggressiv, spreche dem Alkohol zu und werde gegen sie immer wieder tätlich. Trotz eines gerichtlichen Vergleiches komme er seiner Unterhaltspflicht ihr gegenüber nicht nach. Der Beklagte erhob Widerklage... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.03.1990

TE OGH 1990/3/15 6Ob539/90

Entscheidungsgründe: Die 1951 geborene Klägerin und der 1944 geborene Beklagte haben am 9.Oktober 1971 vor dem Standesamt Vöcklamarkt die beiderseits erste Ehe geschlossen. Der Ehe entstammen die am 7.September 1973 geborene Gerlinde und die am 23.Juni 1978 geborene Martina. Beide Streitteile sind österreichische Staatsbürger, sie hatten ihren letzten gemeinsamen Wohnsitz in Vöcklamarkt. Mit ihrer am 10.Mai 1988 zu Protokoll gegebenen Klage begehrte die Klägerin die Scheidung der ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.03.1990

TE OGH 1990/3/7 1Ob514/90

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Sie schlossen am 18.Mai 1984 die Ehe; für die am 18.März 1957 geborene Klägerin war es die zweite Ehe, für den am 18.Juni 1953 geborenen Beklagten die erste Ehe. Der letzte gemeinsame Wohnsitz war in Hall i.T. Der Ehe entstammen keine Kinder. Die Klägerin hat einen 1975 geborenen unehelichen Sohn, der Beklagte hat zwei uneheliche Kinder. Wegen Verletzung seiner Unterhaltspflicht gegenüber seinen beiden Kindern... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.03.1990

TE OGH 1990/2/28 2Ob521/90

Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 17. Oktober 1986 vor dem Standesamt Andorf die kinderlos gebliebene Ehe geschlossen. Es handelte sich bei beiden Ehegatten um die zweite Ehe. Der letzte gemeinsame Wohnsitz der Ehegatten war Andorf. Der Mann ist türkischer Staatsangehöriger und Mohammedaner, die Frau ist Österreicherin und römisch-katholisch. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten. Er brachte vor, die Beklagte habe es nur auf sein Geld... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.02.1990

TE OGH 1990/2/22 7Ob507/90 (7Ob508/90)

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind seit 16. November 1979 miteinander verheiratet. Es ist die erste Ehe der Klägerin und Widerbeklagten (im folgenden Klägerin genannt) und die dritte Ehe des Beklagten und Widerklägers (im folgenden Beklagter). Der Ehe entstammt der am 5. Dezember 1980 geborene Sohn Wolfgang. Der letzte gemeinsame Wohnsitz lag in Innsbruck, Arzlerstraße 174. Die Klägerin begehrt die Scheidung ihrer Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten sowie die Zahlun... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.02.1990

TE OGH 1990/2/7 3Ob606/89 (3Ob607/89)

Entscheidungsgründe: Die Streitteile beantragten in Klage und Widerklage die Scheidung ihrer im Jahr 1970 geschlossenen Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen des anderen Teiles. Die Klägerin und Widerbeklagte (im folgenden kurz: Klägerin) wirft dem Beklagten und Widerkläger (im folgenden kurz: Beklagter) Beschimpfungen, Mißhandlungen, Drohungen, Herrschsucht, Aussperrung aus der ehelichen Wohnung und ehewidrige Beziehungen zu einer anderen Frau vor. Der Beklagte machte geltend, die K... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.02.1990

TE OGH 1990/1/25 8Ob504/90

Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrt die Scheidung seiner am 22. Juli 1987 in Wien mit der Beklagten geschlossenen Ehe gemäß § 49 EheG und führt zur
Begründung: aus, die Beklagte sei krankhaft eifersüchtig, gehe gegen ihn tätlich vor, habe ihn mehrfach aus der Wohnung ausgesperrt, wiederholt beschimpft und Einrichtungsgegenstände zerstört. Schließlich brachte er vor, sie habe auch Ehebruch begangen und eine außereheliche Lebensgemeinschaft aufgenommen. Die Beklagte beantragte Klag... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 25.01.1990

TE OGH 1990/1/17 1Ob708/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 27. September 1986 vor dem Standesamt Berndorf die jeweils erste Ehe geschlossen; beide sind österreichische Staatsangehörige. Ihrer Verbindung entstammt das durch die nachfolgende Eheschließung legitimierte Kind Jennifer Anita Silvia, geboren am 25. Juli 1986. Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten gemäß § 49 EheG, weil dieser mehrmals gegen sie tätlich geworden sei, sie dabei verletzt und bedroh... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.01.1990

TE OGH 1989/11/29 3Ob564/89 (3Ob565/89)

Entscheidungsgründe: Die Klägerin und Widerbeklagte (im folgenden kurz: Klägerin) und der Beklagte und Widerkläger (im folgenden kurz: Beklagter) beantragten in Klage und Widerklage jeweils die Scheidung der Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen des anderen Teils. Die Klägerin begehrte überdies einen monatlichen Unterhaltsbetrag von 4.000 S. Das Erstgericht sprach die Scheidung aus beiderseitigem Verschulden aus und verurteilte den Beklagten zur Leistung eines monatlichen Unterhaltes... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.11.1989

TE OGH 1989/11/15 1Ob685/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Sie schlossen am 24. Feber 1968 die Ehe. Aus der Ehe entstammen zwei Kinder. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der Beklagte verhalte sich ihr gegenüber lieblos und grob, er bedrohe und beschimpfe sie und habe ihr auch schon Ohrfeigen gegeben. Seit fünf Jahren bestehe keine Geschlechtsgemeinschaft mit dem Beklagten. Die Streitteile hätten getrennte Schlafzimmer. Der B... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.11.1989

TE OGH 1989/11/15 1Ob675/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 20.Mai 1964 vor dem Standesamt Lochau die Ehe. Sie sind österreichische Staatsbürger, der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt war in Tschagguns, Zelfen 589. Der Ehe der Streitteile entstammen die Kinder Wolfgang, geb. 31.August 1964, Karl-Heinz, geb. 24.September 1965, Birgit, geb. 15.Juni 1976, Beate, geb. 17.August 1968, Thomas, geb. 17. Dezember 1969, Andreas, geb. 24.Jänner 1973, und Herbert, geb. 6.Juni 1980. Der Kläger b... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.11.1989

TE OGH 1989/11/9 7Ob687/89 (7Ob688/89)

Entscheidungsgründe: Die Klägerin und Widerbeklagte (in der Folge nur Klägerin) und der Beklagte und Widerkläger (in der Folge nur Beklagter) schlossen die Ehe am 20.4.1978. Der Ehe, die für die Klägerin die erste, für den Beklagten die zweite war, entstammt die am 17.7.1979 geborene Stefanie. Beide Ehegatten sind österreichische Staatsbürger. Ihr gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt befand sich in Brunn am Gebirge. Mit der am 11.5.1984 eingebrachten Klage begehrte die Klägerin die... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.11.1989

TE OGH 1989/11/9 7Ob697/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 23.Dezember 1968 miteinander die Ehe geschlossen. Der Ehe entstammen zwei Kinder im Alter von 9 und 11 Jahren. Das Erstgericht hat die Ehe aus beiderseitigem Verschulden geschieden und hiebei einen Ausspruch über das Überwiegen des Verschuldens unterlassen. Mit dem angefochtenen Urteil hat das Berufungsgericht unter Aufrechterhaltung des Scheidungsausspruches ausgesprochen, daß das Verschulden des Klägers überwiegt. Die Vorinstanzen si... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.11.1989

TE OGH 1989/10/19 7Ob638/89 (7Ob639/89)

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 15.9.1973 die Ehe geschlossen. Der Ehe, die für beide Teile die erste war, entstammt ein Kind, die am 29.10.1975 geborene Barbara. Den gemeinsamen gewÄhnlichen Aufenthalt hatten die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind, in Wien. Der Kläger und Widerbeklagte (in der Folge nur Kläger genannt) begehrt mit der am 28.11.1985 überreichten Klage die Scheidung seiner Ehe gemäß § 49 EheG. Die Beklagte und Widerklägerin (in der Fol... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 19.10.1989

TE OGH 1989/10/4 3Ob546/89 (3Ob547/89)

Entscheidungsgründe: Die seit dem Jahr 1973 verehelichten Streitteile begehren in zwei an aufeinanderfolgenden Tagen eingebrachten zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbundenen Klagen jeweils die Scheidung ihrer Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen des jeweils anderen Teils und beantragen jeweils die Abweisung des Klagebegehrens der Gegenseite. Der Diktion der Vorinstanzen folgend wird der Mann als Kläger und Widerbeklagter (kurz Kläger) und die Frau als Beklagte und Wide... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 04.10.1989

TE OGH 1989/9/20 1Ob648/89 (1Ob649/89)

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 3.März 1961 vor dem Standesamt Wien-Floridsdorf die beiderseits erste Ehe geschlossen, der zwei volljährige und selbsterhaltungsfähige Kinder entstammen; eine Tochter ist verstorben. Der Kläger und Widerbeklagte (im folgenden kurz Kläger) begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten und Widerklägerin (im nachstehenden kurz Beklagte). Infolge des Todes der gemeinsamen Tochter sei es zu einer Ehekrise gekommen. Der Klä... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 20.09.1989

TE OGH 1989/9/7 8Ob630/89

Entscheidungsgründe: Die Klägerin beantragt die Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagten aus dessen Verschulden, weil er durch andauernden übermäßigen Alkoholgenuß, ordinäre Beschimpfungen, grundlose Eifersucht und mangelnde Unterhaltsleistung die unheilbare Zerrüttung der Ehe herbeigeführt habe. Dagegen wendete der Beklagte ein, die Ehe sei noch nicht unheilbar zerrüttet, im Falle des Vorliegens einer unheilbaren Zerrüttung sei diese jedoch auf "Entgleisungen" der Klägerin zurückzuf... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.09.1989

TE OGH 1989/9/6 1Ob637/89 (1Ob638/89)

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 30.10.1984 vor dem Standesamtsverband Patsch die Ehe geschlossen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, der Ehe entstammt das am 20.9.1986 geborene Kind Sandra. Die klagende und widerbeklagte Partei (im folgenden: Klägerin) begehrt die Scheidung der Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen des Beklagten. Die beklagte und widerklagende Partei (im folgenden: Beklagter) begehrte die Abweisung des Scheidungsbegehrens der Klägerin; in se... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.09.1989

TE OGH 1989/6/28 3Ob537/89

Begründung: Die Klägerin begehrte die Scheidung ihrer mit dem Beklagten geschlossenen Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen und behauptete dazu ständige Beschimpfungen, Drohungen, Mißhandlungen, Zwang zum Geschlechtsverkehr und zur Unterfertigung mehrerer Urkunden und Arbeitsscheu. In der Tagsatzung am 19. Mai 1988 erklärte sie, daß sie das Scheidungsbegehren "nunmehr" auf § 55 Abs 1 EheG stütze, und brachte vor, daß die eheliche Gemeinschaft seit dem 15. April 1985 in psychischer un... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.06.1989

TE OGH 1989/6/14 1Ob601/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile schloßen am 17.4.1967 vor dem Standesamt Alland die Ehe, der der am 2.5.1971 geborene Johannes entstammt. Außerdem hat der Kläger die Tochter der Beklagten aus der Vorehe, die am 22.2.1961 geborene Elisabeth verehel. P***, 1967 an Kindesstatt angenommen. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden der Beklagten. Diese habe gegen Ende der 70iger Jahre die Ehegemeinschaft aufgehoben und sei mit dem gemeinsamen Sohn nach Ba... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 14.06.1989

TE OGH 1989/5/24 1Ob575/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger; sie schlossen am 11.2.1961 die Ehe. Aus der Ehe entstammen drei Kinder. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der Beklagte habe seit einigen Jahren zur Klägerin und den Kindern jeden Kontakt abgebrochen. Wochenlang habe er kein Wort gesprochen; seine Freizeit und den Urlaub habe er allein verbracht. Zur Haushaltsführung habe er weder finanziell noch materiell ausreichend... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.05.1989

TE OGH 1989/4/27 6Ob580/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 12.November 1972 die Ehe geschlossen. Der Mann stand damals im 33.Lebensjahr, die Frau hatte drei Monate zuvor ihr 17.Lebensjahr vollendet. Sie hatte am 12.März 1972 eine Tochter geboren, die durch die Eheschließung legitimiert wurde. Am 19. Oktober 1976 gebar sie einen Sohn. Im Oktober 1985 verließ die Ehefrau den - auf dem landwirtschaftlichen Anwesen des Mannes geführten - ehelichen Haushalt. Seither leben die Streitteile voneinande... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.04.1989

TE OGH 1989/4/27 8Ob602/88

Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrt die Scheidung seiner am 15. Mai 1970 geschlossenen Ehe mit der Beklagten aus deren Alleinverschulden und bringt als Ehescheidungsgründe gemäß den §§ 47 und 49 EheG vor: Die Beklagte sei seit Anfang des Jahres 1986 abends allein ausgegangen, habe in zunehmendem Maße die Freizeit getrennt von ihm verbracht und schließlich im Juni 1986 vorgeschlagen, der Kläger möge für kurze Zeit die Ehewohnung verlassen, denn sie wolle sich besinnen und benöt... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.04.1989

TE OGH 1989/3/16 6Ob530/89

Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 28.Juli 1964 die Ehe. Der Mann stand damals im 24., die Frau im 25.Lebensjahr. Die Frau war zuvor bereits einmal verheiratet. Sie hatte vor Vollendung ihres 18. Lebensjahres einen Sohn geboren. Einen Monat nach der Eheschließung gebar die Frau einen Sohn, drei Jahre später einen weiteren. Die Kinder der Streitteile wuchsen im elterlichen Haushalt heran. Sie sind inzwischen volljährig und selbsterhaltungsfähig. Am 1.April 1987 brach... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 16.03.1989

TE OGH 1989/3/16 8Ob543/89

Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte die Scheidung ihrer mit dem Beklagten am 12. Mai 1956 geschlossenen Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten mit der
Begründung: , dieser unterhalte seit mehreren Jahren ehebrecherische Beziehungen zu einer anderen Frau und sei nicht bereit, dieses Verhältnis zu beenden, sodaß die Ehe unheilbar zerrüttet erscheine. Allfällige Verfehlungen der Klägerin seien ausschließlich auf das grob ehewidrige Verhalten des Beklagten zurückzuführen. De... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 16.03.1989

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