Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 11.10.1976 die Ehe geschlossen. Es war auf seiten der Klägerin die erste, auf seiten des Beklagten die zweite Ehe. Der Ehe entstammen der am 6.3.1978 geborene Martin, der am 22.6.1980 geborene Stefan und die am 11.10.1984 geborene Maria. Beide Streitteile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Neukirchen bei Braunau. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht schied die zwischen den Streitteilen am 24. Dezember 1964 geschlossene Ehe mit dem Ausspruch, daß das überwiegende Verschulden die Beklagte trifft. Nach seinen Feststellungen spricht die Beklagte seit dem Jahre 1979 in steigendem, schließlich in exzessivem Ausmaß dem Alkohol zu. Sie hatte wiederholt in der Ehewohnung ehebrecherische Beziehungen zu anderen Männern. Aus diesen Gründen zog der Kläger im Mai 1984 aus der Ehewohnung aus. Bis zu dies... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 19. Dezember 1966 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die erste Ehe, der der am 18. Juni 1967 geborene Sohn Manfred entstammt. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Wien. Beide Teile (im folgenden nur Kläger und Beklagte) begehren die Scheidung der Ehe jeweils aus dem Verschulden des anderen. Das Erstgericht schied die Ehe aus dem alleinigen Verschulden des Klägers. Na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 21.September 1985 vor dem Standesamt Klagenfurt die für den Kläger zweite, für die Beklagte vierte Ehe geschlossen. Ihr entstammt der am 22.Oktober 1985 geborene Sohn Christian. Beide Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Ihren letzten gemeinsamen Wohnsitz hatten sie in Klagenfurt, Feuerbachgasse 24. Der Kläger verließ die Ehewohnung endgültig am 20. Juli 1987. Der Kläger begehrte mit der am 26.August 1986 zu Protokoll gegeben... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 4. Juni 1965 vor dem Standesamt Wien-Margareten die beiderseits erste Ehe geschlossen; ihr entstammt die am 26. März 1968 geborene Tochter Alexandra. Beide Streitteile sind österreichische Staatsbürger; sie haben einen gemeinsamen Wohnsitz in Wien. Mit der am 14. August 1987 eingebrachten Klage begehrt die Klägerin die Scheidung der Ehe aus dem alleinigen Verschulden des Beklagten. Der Beklagte habe schon vor ca. 9 Jahren ein zwei bis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am ***** vor dem Standesamt L***** die Ehe geschlossen. Dieser entstammen drei Kinder, nämlich die am ***** geborene V*****, der am ***** geborene S***** und die am ***** geborene M*****. Der letzte gemeinsame eheliche Haushalt wurde im Haus ***** in R***** geführt. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Imst vom 25. 11. 1986, F 9/86-11, wurde der Klägerin die gesonderte Wohnungsnahme gestattet. Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe aus de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 2. Oktober 1965 geheiratet. Aus dieser beiderseits ersten Ehe stammen der am 26. November 1965 geborene Gerhard, der am 22. Oktober 1969 geborene Wolfgang und die am 13. Februar 1975 geborene Martina. Der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt der Streitteile befindet sich in Unterretzbach. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der Beklagte beantragte die Abweisung des Klagebegehrens. Das Erstg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 6. Juni 1986 die - für beide Teile erste - Ehe, der keine Kinder entstammen. Die Ehegatten hatten damals schon ca. 2 Jahre lang im gemeinsamen Haushalt gelebt. Als sie einander kennengelernt hatten, hatte der Beklagte aus Autokäufen ca. S 120.000,-- Schulden. Kurz vor der Eheschließung beliefen sich diese Schulden auf ca. S 277.000,--; die Klägerin hatte die Mithaftung übernommen. Nach der Eheschließung nahmen die Streitteile weite... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile haben am 12.12.1964 geheiratet. Mit Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom 11.9.1986 (3 C 24/85-19 des BG Innsbruck) war der Klägerin ein monatlicher Unterhalt von S 5.500 ab 1.4.1986 zuerkannt worden. Mit der am 16.1.1987 eingebrachten Klage begehrt die Klägerin eine Unterhaltserhöhung auf monatlich S 7.540. Bereits im Zeitpunkt der Einbringung der Klage war die Ehe der Streitteile infolge Teilrechtskraft des die Scheidung aus ... mehr lesen...
Norm: EheG §49 E
Rechtssatz: Es kann einem um die Aufrechterhaltung der Ehe jahrelang ringenden Ehegatten nicht zum Verschulden zugerechnet werden, wenn er letztlich in Erkenntnis des Scheiterns seiner Bemühungen den Willen zur Fortsetzung der Ehe verliert und diesem Willen entsprechende Handlungen (Aufgabe des ehelichen Verkehrs, Versperren der Ehewohnung oder ähnliches) setzt. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 9. August 1979 vor dem Standesamt Graz die Ehe geschlossen. Der Kläger (und Widerbeklagte) ist österreichischer Staatsbürger, die Beklagte (und Widerklägerin) deutsche Staatsangehörige. Für den Kläger war es nach Scheidung seiner ersten Ehe im Jahr 1969 die zweite Ehe, für die Beklagte die erste. Der Ehe entstammt die Tochter Marika, geboren am 20. August 1979. Der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt der Streitteile war in Graz. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 6. Mai 1977 die Ehe geschlossen, die kinderlos blieb. Beide sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Klagenfurt. Die häusliche Gemeinschaft zwischen den Streitteilen ist seit dem 2. November 1980 aufgehoben. Mit der am 10. Juni 1987 eingebrachten Klage begehrt der Kläger die Scheidung der Ehe gemäß § 55 Abs. 3 EheG. Die Beklagte gestand zu, daß die Ehe unheilbar zerrüttet ist. Sie stellt... mehr lesen...
Norm: EheG §49 E
Rechtssatz: Mangelndes Einverständnis zur Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft mit dem lediglich in die Ehewohnung zurückstrebenden Ehegatten ist keine schwere Eheverfehlung. Entscheidungstexte 1 Ob 597/88 Entscheidungstext OGH 28.09.1988 1 Ob 597/88 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 28.März 1959 vor dem Standesamt Gmunden zu Nr. 17/1959 die beiderseits erste Ehe geschlossen. Der Ehe entstammen vier Kinder, der am 19.Juni 1960 geborene Andreas, die am 25. August 1962 geborene Barbara, der am 17.Juli 1968 geborene Peter und der am 28.Februar 1970 geborene Werner. Die Streitteile sind österreichische Staatsbürger und konfessionslos. Ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt befand sich in Timelkam, Tannenweg 29... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 9. Mai 1980 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die erste Ehe, die kinderlos blieb. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Wien 10., Herzgasse 13. Die Beklagte unterhält seit Feber 1987 ehebrecherische Beziehungen zu Dr. Karl K***, seit Mai 1987 lebt sie mit ihm in Lebensgemeinschaft. Der Kläger begehrt aus diesem Grund die Scheidung der Ehe. Die Beklagte stellte einen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 21.Februar 1983 die Ehe, welcher zwei am 30.Juli 1983 sowie am 23.September 1985 geborene Kinder entstammen. Für die Klägerin war dies die erste, für den Beklagten die zweite Ehe. Seit November 1986 war der Klägerin bekannt, daß der Beklagte sexuelle Beziehungen zu einer anderen Frau unterhielt. Nachdem die Klägerin diese Frau aufgesucht und mit ihr gesprochen hatte, kam es zu keinen weiteren ehewidrigen Beziehungen zwischen dieser... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte die Scheidung der beiderseits ersten Ehe der Streitteile, aus der zwei Kinder (Andrea, geboren am 2. November 1968; Jürgen, geboren am 4. April 1979) stammen, aus dem Verschulden des Beklagten mit der
Begründung: , dieser sei von Anfang an seiner Unterhaltspflicht nicht nachgekommen und habe sich geweigert finanzielle Beiträge zu den Haushaltskosten zu leisten. Der Beklagte habe sogar die Familienbeihilfe für sich verwendet. Er habe seit lä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 23. November 1968 die Ehe geschlossen, die für beide Parteien die erste war. Der Ehe entstammt ein Kind, die am 25. Februar 1970 geborene Sabine. Beide Ehegatten sind römisch-katholischen Religionsbekenntnisses und besitzen die österreichische Staatsbürgerschaft. Ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt hatten sie in Wels. Mit der am 9. Juli 1985 eingelangten Klage begehrt der Kläger die Scheidung seiner Ehe aus dem Verschulden der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind, schlossen am 5. Dezember 1970 die Ehe. Es handelt sich beiderseits um die zweite Ehe. Die ersten Ehen waren durch Scheidung aufgelöst worden. Der Kläger begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten. Die Beklagte sei ablehnend gegen ihn eingestellt und erhebe gegen ihn aus unbegründetem, auf unseriösen Motiven beruhendem Mißtrauen ungerechtfertigte Vorwürfe. Sie kümmere sich nicht um ihn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind, schlossen am 30. November 1973 die Ehe. Aus der Ehe entstammen zwei mj. Kinder, die sich bei der Klägerin befinden. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 22. Dezember 1986, 4 d E Vr 12.073/86, Hv 7886/86-10, bestätigt mit Urteil des Oberlandesgerichtes Wien vom 7. Juli 1987, 25 Bs 266/87-17, wurde der Beklagte u.a. rechtskräftig für schuldig erkannt, am 9. Jänner 1986 die Klägerin durch ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind,haben am 19.11.1960 ihre beiderseits erste Ehe geschlossen. Aus der Ehe entstammen drei bereits volljährige Kinder. Der Kläger begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten. Die stark von ihrer Mutter abhängige Beklagte lebe völlig isoliert und kümmere sich nicht mehr um die Probleme des Klägers. Sie habe den Kläger in Anwesenheit der Kinder beschimpft, beleidigt und gedemütigt. Vor einig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 27. September 1952 vor dem Standesamt Eisenstadt die Ehe geschlossen. Es handelt sich beiderseits um erste Ehe. Ihr entstammen drei bereits volljährige Kinder. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige; sie haben ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in Oberwart. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten im Sinne des § 49 EheG. Die Beklagte habe sich seit seiner Erkrankung im Jahr 198... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile, die beide österreichische Staatsbürger sind, haben am 26. Februar 1974 vor dem Standesamt Mödling die Ehe geschlossen. Bei beiden handelte es sich um die zweite Ehe, Kinder entstammen dieser Ehe nicht. Der letzte gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt war Mödling. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten. Er brachte im wesentlichen vor, die Beklagte habe ihn mehrfach körperlich attackiert und verletzt. Sie sei des... mehr lesen...
Norm: EheG §49
Rechtssatz: Eheverfehlungen im Sinne des § 49 EheG müssen schuldhaft gesetzt werden und objektiv schwer sein. Sie müssen auch subjektiv als ehezerstörend empfunden werden. Entscheidungstexte 7 Ob 586/88 Entscheidungstext OGH 30.06.1988 7 Ob 586/88 2 Ob 31/11i Entscheidungstext OGH 30.05.2011 2 Ob 31/11i ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte die Scheidung ihrer mit dem Beklagten am 14. September 1979 geschlossenen Ehe und führte zur
Begründung: aus: Die Ehe sei nur anfangs kurzfristig glücklich verlaufen. Nach der am 10. Juni 1980 erfolgten Geburt des gemeinsamen Sohnes Robert habe sich die Beziehung der Ehegatten zueinander aus dem Verschulden des Beklagten wesentlich verschlechtert. Der Beklagte habe sich in vermehrtem Maße dem Alkohol zugewendet. Er verbringe seine Freizeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 9. August 1985 die Ehe geschlossen. Sie sind österreichische Staatsangehörige. Es handelt sich um ihre erste Ehe. Der Ehe entstammt ein am 7. Oktober 1986 geborenes Kind. Die Klägerin begehrt mit der am 25. März 1987 eingebrachten Klage die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der Beklagte habe sie nach der Eheschließung aus nichtigen Gründen geohrfeigt oder mit Boxhieben traktiert. Er sei rechthaberisch und uneinsichti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 8. Juli 1967 die Ehe geschlossen. Während der letzten Jahre aufrechter Lebensgemeinschaft war das ihnen je zur Hälfte zugeschriebene Haus in Lanzendorf, Altenberg 4, gemeinsamer ehelicher Wohnsitz. Der Kläger begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden der Beklagten und brachte hiezu vor, die Beklagte habe ihn seit 1985 25mal aus der ehelichen Wohnung ausgesperrt, ihn am 3. August 1985 böswillig verlassen und ihn nicht gep... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind, schlossen am 24. September 1960 die Ehe. Dadurch wurden die Kinder Hildegard Brigitte, geboren 27. Juni 1957, und Wilhelm Ernst, geboren 5. Oktober 1958, legitimiert. Während der Ehe kamen Peter, geboren 28. September 1960, und Robert Gustav, geboren 14. Jänner 1963, zur Welt. In der Empfängniszeit für Robert Gustav brach die Beklagte die Ehe. Der Kläger verzieh den Ehebruch. Erst im Ehescheidungsverfahre... mehr lesen...
Norm: EheG §47EheG §49 A1gEheG §49 D
Rechtssatz: Wenn auch der Ehebruch als schwerste Eheverfehlung gegen die eheliche Treuepflicht grundsätzlich besonders schwer wiegt, kommt es auch bei seiner Beurteilung darauf an, ob und inwieweit er zur Zerrüttung der Ehe beigetragen hat und welches Gewicht ihm in Vergleich zu den Eheverfehlungen des anderen Ehepartners zukommt. Entscheidungstexte 2 Ob 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 26. Dezember 1940 geborene Kläger und die am 18. Dezember 1944 geborene Beklagte haben am 14. März 1964 vor dem Standesamt Bad Ischl die Ehe miteinander geschlossen. Es handelte sich beiderseits um die erste Eheschließung. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger. Aus der Ehe entstammen zwei Kinder, nämlich der am 9. Juli 1964 geborene Bernhard und die am 15. Dezember 1967 geborene Gabriele. Der letzte gemeinsame gewÄhnliche Aufenthalt der Streitte... mehr lesen...
