Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 4. August 1982 vor dem Standesamt Graz die - beiderseits zweite - Ehe geschlossen, welche kinderlos blieb. Beide Parteien sind österreichische Staatsbürger; der Kläger ist evangelisch A.B., die Beklagte ohne religiöses Bekenntnis. Ehepakten wurden nicht errichtet. Der Kläger begehrte mit der am 1. August 1985 eingebrachten Klage die Scheidung der Ehe aus dem alleinigen Verschulden der Beklagten. Er brachte vor, die Beklagte habe entgeg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 19.9.1959 vor dem Standesamt Innsbruck die Ehe geschlossen. Es handelte sich bei der Klägerin um die erste, beim Beklagten um die zweite Ehe. Aus dieser Ehe stammen drei bereits volljährige Kinder, nämlich die Töchter Claudia, geboren am 14.9.1960, und Beatrix, geboren am 24.3.1962, und der Sohn Thomas, geboren am 5.6.1965. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige. Sie haben ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 28. August 1952 geborene Klägerin und der am 19. August 1948 geborene Beklagte schlossen am 4. November 1972 die Ehe. Dieser entstammen der minderjährige Andreas (geboren 26. Dezember 1976) und der minderjährige Robert (geboren am 10. März 1980). Ehepakte wurden nicht errichtet. Die Klägerin begehrte die Scheidung dieser Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten mit der
Begründung: , dieser habe in den letzten Jahren seine Freizeit weitgehend allein ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 17.2.1955 vor dem Standesamt Kautzen die beiderseits erste Ehe geschlossen. Sie sind österreichische Staatsbürger; ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Peigarten. Der Ehe entstammen zwei großjährige Kinder. Ehepakte wurden nicht geschlossen. Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten. Dieser habe sich lieblos verhalten, sie beschimpft, mißhandelt und vor anderen Personen schlec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrte die Scheidung seiner Ehe mit der Beklagten aus deren Verschulden und machte die im angefochtenen Urteil im einzelnen angeführten Eheverfehlungen geltend. Die Beklagte beantragte die Abweisung des Scheidungsbegehrens des Klägers und erhob Widerklage mit dem Antrag auf Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Klägers und Widerbeklagten. Sie legte ihm die vom Berufungsgericht im einzelnen dargestellten Eheverfehlungen zur Last. Das Erst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 21. September 1957 vor dem Standesamt Lienz die Ehe geschlossen, aus der drei bereits volljährige Kinder stammen. Beide Ehegatten sind österreichische Staatsbürger; ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Wien. Im November 1983 zog der Kläger aus der gemeinsamen ehelichen Wohnung in Wien 9, Mariannengasse 28/12 aus. Der Kläger begehrt mit der am 28. November 1986 eingebrachten Klage die Scheidung der Ehe gemäß § 55 EheG,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte mit ihrer am 24. Juli 1985 beim Erstgericht eingelangten Klage die Scheidung dieser Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten und die Bezahlung eines monatlichen Unterhalts von 5.500 S. Das Scheidungsbegehren stützte sie auf ein im einzelnen näher beschriebenes Verhalten des Beklagten, durch das er die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet habe, daß die Wiederherstellung einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Gemeinschaft ausgeschlossen sei. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 18. Juni 1986 vor dem Standesamt Wien-Floridsdorf die beiderseits zweite Ehe geschlossen. Kinder entstammen der Ehe nicht. Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten und machte als Eheverfehlungen die Weigerung des Beklagten, in der Ehewohnung dauernden Aufenthalt zu nehmen, sowie Vernachlässigung, Beschimpfungen und sonstige kränkende Äußerungen sowie die Verletzung der Beistandspflicht geltend. Der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 2.März 1973 vor dem Standesamt Kitzbühel die beiderseits erste Ehe geschlossen. Dieser entstammen die am 10.März 1973 geborene Tochter Sandra und der am 15. November 1974 geborene Sohn Peter. Beide Streitteile sind österreichische Staatsbürger. Sie haben einen gemeinsamen Wohnsitz in Kitzbühel. Mit der am 23.Jänner 1984 eingebrachten Klage begehrte die Klägerin die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Sie behauptete, de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Laut Urteil des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien vom 3. Mai 1985, 5 C 47/84, schuldet der Kläger der Beklagten, mit der er in aufrechter Ehe verheiratet ist, einen Unterhalt von monatlich S 8.900,-- seit 29. November 1984, abzüglich bis 6. Februar 1985 geleisteter Zahlungen von S 14.622,--. Zu 3 E 14.077/85 des Exekutionsgerichtes Wien betreibt die Beklagte gegen den Kläger einen Unterhaltsrückstand von S 50.278,-- für die Zeit vom 29. November 1984 bis 31. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 10.Mai 1980 vor dem Standesamt Wels die Ehe, der keine Kinder entstammen. Der in der C*** gebürtige Beklagte kam 1977 nach Österreich und suchte hier um politisches Asyl an. Er arbeitete zunächst in Linz und in Wels; im Herbst 1979 nahm er eine Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland an. Die Klägerin, die er bereits 1977 kennengelernt hatte, war im Frühjahr 1980 schwanger. Eine Woche vor dem geplanten Hochzeitstermin erlitt... mehr lesen...
Norm: ABGB §95EheG §49 A1e
Rechtssatz: Auch die Verletzung der Pflicht zur gemeinsamen Haushaltsführung ( § 95 ABGB ) ist eine schwere Eheverfehlung. Entscheidungstexte 4 Ob 520/88 Entscheidungstext OGH 16.04.1988 4 Ob 520/88 2 Ob 543/89 Entscheidungstext OGH 23.05.1989 2 Ob 543/89 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 25. Juli 1961 die Ehe geschlossen, der die beiden bereits volljährigen Söhne Johann, geboren am 28. Juni 1962, und Franz, geboren am 26. Jänner 1964, entstammen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war Gamesreith. Der Kläger begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten. Seit 1982 breche die Beklagte ohne Anlaß Streit vom Zaun, beschimpfe ihn grob, wasche sein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 17. Juli 1968 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die erste Ehe, der die beiden Kinder Karin, geboren am 1. Dezember 1968, und Evelyne, geboren am 21. Oktober 1970, entstammen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war Wien. Die Klägerin und Widerbeklagte (im folgenden nur Klägerin) begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten und Widerklägers (im fol... mehr lesen...
Gründe: Die Streitteile haben am 3. Juni 1969 die Ehe geschlossen. Der Ehe entstammen die am 9. Mai 1969 geborene Susanne, die am 5. Jänner 1977 geborene Sabine und der am 23. März 1983 geborene Paul. Der gemeinsame gewöhnliche Aufenthalt der Streitteile befindet sich in G*****. Beide Parteien sind österreichische Staatsbürger. Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe gemäß § 49 EheG. Der Beklagte widersprach dem Scheidungsbegehren nicht, beantragte aber den Ausspruch eines überw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 27. Juni 1974 die Ehe geschlossen. Der Ehe entstammen der am 10. November 1980 geborene Johannes und die am 13. November 1982 geborene Stefanie. Ihren gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt haben die Streitteile, die beide österreichische Staatsbürger sind, in Klosterneuburg. Die Klägerin begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Der Beklagte habe die eheliche Treu nicht gehalten. Er habe am 10. April 1986 die Ehew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte die Scheidung ihrer mit dem Beklagten am 24. Oktober 1980 geschlossenen Ehe wegen schwerer Eheverfehlungen, nämlich Verletzung der Unterhaltspflicht, tätlicher Mißhandlung und unhygienischer Lebensweise. Der Beklagte widersetzte sich dem Scheidungsbegehren nicht, beantragte aber die Feststellung des überwiegenden Verschuldens der Klägerin, die ihn lieblos behandelt habe, tätlich gegen ihn vorgegangen sei und zu viel Zeit außer Hauses verb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit ihrer am 24.3.1987 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte die Klägerin die Scheidung ihrer Ehe mit dem Beklagten aus dessen Verschulden. An Scheidungsgründen macht die Klägerin geltend, daß ihr der Beklagte mehrmals den Zutritt zur gemeinsamen Ehewohnung grundlos verweigert habe. Der Beklagte habe auch das von ihr verdiente, zur Haushaltsführung bestimmte Bargeld zu nächtlichen Ausgängen verwendet, ohne dabei die Klägerin mitzunehmen... mehr lesen...
Norm: EheG §49 A1fRelKEG §2
Rechtssatz: Wertung der gegen den Willen des Mannes ohne vorangegangene Herbeiführung einer Entscheidung des Pflegschaftsgerichtes erfolgten religiösen Erziehung der Tochter der Streitteile im Glauben der Zeugen Jehovas als schwere Eheverfehlung. Entscheidungstexte 5 Ob 517/88 Entscheidungstext OGH 22.03.1988 5 Ob 517/88 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20. November 1945 in Waiern (Feldkirchen in Kärnten) geborene Kläger und die am 8. April 1946 im selben Ort geborene Klägerin haben am 2. September 1966 vor dem Standesamt Feldkirchen in Kärnten die Ehe geschlossen. Dieser beiderseits ersten Ehe entstammt die am 22. Jänner 1972 geborene Tochter Tanja. Im Zeitpunkt der Eheschließung waren beide Ehegatten römisch-katholisch. Die Beklagte sympathisierte allerdings schon vorher unter dem Einfluß ihrer Mutte... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile, die österreichische Staatsbürger sind, haben am 14. September 1985 vor dem Standesamt Graz zu Familienbuch Nr. 867/1985 die Ehe geschlossen; beim Kläger handelt es sich um die zweite und bei der Beklagten um die dritte Ehe. Der Ehe entstammen keine Kinder. Mit der Behauptung, die Ehe sei zerrüttet, weil die Beklagte zur Trunksucht neige und ihn in betrunkenem Zustand tätlich angreife, beschimpfe und schon mehrmals verletzt habe, begehrt der Kläger die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 29. Oktober 1965 vor dem Standesamt Dornbirn die Ehe geschlossen. Die Frau ist österreichische Staatsbürgerin, der Mann ist staatenlos und hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland. Der Ehe entstammen der am 12. Oktober 1963 geborene Gerhard, die am 12. September 1965 geborene Ulrike, die am 28. Mai 1970 geborene Tatjana und der am 13. Juli 1971 geborene Ignaz P***. Die Frau begehrt die Scheidung der Ehe nach § 49 EheG aus dem Verschul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Bei der Ehe der Streitteile handelte es sich um die zweite der Klägerin und die dritte des Beklagten. Der Ehe entstammen die am 26. November 1976 geborenen Kinder Sabine und Doris. In ihrer am 17. Oktober 1986 eingebrachten Klage begehrt die Klägerin die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden des Beklagten. Später stützte sie ihr Begehren hilfsweise auch auf § 55 EheG. Die Klägerin brachte im wesentlichen vor, die finanzielle Gebarung des Beklagten sei nicht nu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger begehrt die Scheidung der am 8. September 1965 geschlossenen Ehe der Streitteile mit der
Begründung: , die Beklagte unterhalte seit einiger Zeit ehebrecherische und ehestörende Beziehungen zu einem anderen Mann, sei öfters nicht daheim und vernachlässige den Haushalt, auch beschimpfe sie den Kläger. Die Beklagte beantragte Klagsabweisung und für den Fall der Scheidung den Ausspruch, daß den Kläger das überwiegende Verschulden hieran treffe. Der Kläger... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 18.5.1961 geheiratet. Es war beiderseits die erste Ehe, der die Kinder Hermann, geboren am 26.10.1962, und Günther, geboren am 16.1.1971, entstammen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Reinsberg. Die Klägerin begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden des Beklagten. Sie wirft ihm Vernachlässigung der Familie, Alkoholmißbrauch und Mißhandlungen vor. Der Beklagt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 5. Juni 1981 die Ehe geschlossen, der die Kinder Herbert, geboren am 2. September 1982 und Christian, geboren am 2. Dezember 1983, entstammen. Der Kläger (und Widerbeklagte) begehrte die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten (und Widerklägerin). Er behauptete, die Beklagte habe nach der Eheschließung mit ihren Eltern Kontakte aufrecht erhalten, die weit über das übliche Maß hinausgegangen seien, und alles mit ihnen bespro... mehr lesen...
Norm: EheG §49 A1e
Rechtssatz: Die Änderung des Schlosses der Ehewohnung nach dem endgültigen Auszug des Ehegatten ist keine Eheverfehlung. Entscheidungstexte 1 Ob 504/88 Entscheidungstext OGH 24.02.1988 1 Ob 504/88 3 Ob 5/88 Entscheidungstext OGH 27.04.1988 3 Ob 5/88 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 3.Mai 1968 vor dem Standesamt Wien-Penzing die Ehe. Sie sind österreichische Staatsbürger. Aus der Ehe entstammen die am 7.März 1969 und 22.Oktober 1970 geborenen Kinder Ursula und Thomas. Die häusliche Gemeinschaft zwischen den Streitteilen ist seit Dezember 1983 aufgehoben. Zu diesem Zeitpunkt war bereits eine weitestgehende Entfremdung der Streitteile eingetreten. Seit vielen Jahren bestand zwischen ihnen keine Geschlechtsgemein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile schlossen am 14. März 1959 vor dem Standesamt Kindberg im Mürztal die Ehe. Sie sind österreichische Staatsbürger. Aus der Ehe entstammen drei bereits volljährige Kinder. Der Kläger lebt seit Dezember 1980 mit Josefa E*** in Lebensgemeinschaft. Der Kläger begehrt mit der am 25. März 1986 eingebrachten Scheidungsklage die Scheidung der Ehe aus dem Verschulden der Beklagten, "alternativ" stützt er sein Scheidungsbegehren auf die Bestimmung des § 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 14.5.1981 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die zweite Ehe, die kinderlos blieb. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewÄhnlicher Aufenthalt war Wien. Der Kläger und Widerbeklagte (im folgenden nur Kläger) begehrt die Scheidung der Ehe aus dem Alleinverschulden der Beklagten. Die Beklagte sei aggressiv, habe ihn mißhandelt, mit ihm nichts gesprochen und verweigere die ehelichen Pflichten. Die Be... mehr lesen...
