Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Hinsichtlich des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF), eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation, wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 09.09.2008, Zl. E5 303.257-1/2008-14E, festgestellt, dass dessen Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 10 Asylgesetz 1997 (AsylG), BGBl. I Nr. 76/1997 idF BGBl. I Nr. 101/2003, nicht zulässig ist, wobei ihm gem... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem oben bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 23.01.2019 hinsichtlich des Staus des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich des Staus des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt (Spruchpunkt III.). Die belangte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Asylwerber stellte am 24.09.2013 in Ungarn und am 31.10.2013 in Österreich jeweils den ersten Antrag auf internationalen Schutz. Letzteren begründete er damit, er habe in der Heimat weder Arbeit noch Geld. Das Bundesasylamt wies diesen wegen Zuständigkeit Ungarns zurück. Die Beschwerde dagegen hat dieses Gericht am 10.03.2014 abgewiesen. Der Asylwerber stellte anschließend Anfang 2014 einen Asylantrag in Deutschland und im Juni 2014 einen weitere... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Frau L XXXX J XXXX S XXXX , eine 1988 geborene philippinische Staatsangehörige, (im Folgenden als BF1 bezeichnet) stellte am 04.11.2016 beim Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35, einen Antrag auf Rot-Weiß-Rot-Karte als (sonstige) Schlüsselkraft gemäß § 12b Z 1 AuslBG. Aus der dem Antrag beigelegten Arbeitgebererklärung geht hervor, dass die F XXXX Gesellschaft mbH (im Folgenden als BF2) beabsichtigt, die BF1 im Personalma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Frau L XXXX J XXXX S XXXX , eine 1988 geborene philippinische Staatsangehörige, (im Folgenden als BF1 bezeichnet) stellte am 04.11.2016 beim Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35, einen Antrag auf Rot-Weiß-Rot-Karte als (sonstige) Schlüsselkraft gemäß § 12b Z 1 AuslBG. Aus der dem Antrag beigelegten Arbeitgebererklärung geht hervor, dass die F XXXX Gesellschaft mbH (im Folgenden als BF2) beabsichtigt, die BF1 im Personalma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 04.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er mit familiären Problemen begründete. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom 07.09.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2006 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Im Rechtsmittelweg erkannte der Asylgerichtshof dem (damals minderjährigen) Beschwerdeführer mit Erkenntnis vom XXXX , den Status des Asylberechtigten zu. I.1.2. Mit Bescheid vom XXXX , erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab er im Wesentlichen an, dass es im Zuge eines bei Gericht ausgetragenen Grundstückstreites zum Mord an seinem Vater und seinem Bruder gekommen sei. Er selbst sei auch verfolgt worden und man habe ihn töten wollen. Er habe daher I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, stellte erstmals am 04.07.2015 unter dem Namen XXXX, geb. XXXX, einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Ich habe Marokko aus finanziellen Gründen verlassen. Man findet dort als Zahntechniker keine Arbeit mehr. Das ist mein einziger Fluchtgrund." Im Falle der Rückkehr in seine Heimat befürchte er: "Ich habe Angst vor Armut und Arbeitslosigkeit. Ich kann... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit gegenständlichem Bescheid vom 17.05.2018 hat das Bundesamt entschieden: "I. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 19.12.2016 wird hinsichtlich des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. II. Ihr Antrag auf internationalen Schutz vom 19.12.2016 wird hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. III. Ein Aufentha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und sunnitischen Glaubens, brachte erstmals am 05.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Rahmen der verschiedenen Einvernahmen brachte der BF als Fluchtgrund für das legale Verlassen des Herkunftsstaates im Herbst 2011 zusammengefasst im wesentlichen vor, dass er sich, als er keine bzw nur sehr schlecht bezahlte Arbeit gefunden habe, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bangladesch und stellte am 06.03.2019 den gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29.08.2019 gemäß § 68 Abs 1 AVG (I.) hinsichtlich des Status eines Asylberechtigten und (II.) hinsichtlich des Status eines subsidiär Schutzberechtigten wegen entschiedener Sache zurück. Das BFA erteilte unter einem (III.) keinen Aufenth... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ghanas, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 15.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, aufgrund einer Bedrohung durch eine spirituelle Gruppe Ghana verlassen zu haben, in weiterer Folge für längere Zeit in Afrika unterwegs gewesen zu sein und selbst für seinen Lebensunterhalt gesorgt zu ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 13.1.2016 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Bei seiner Befragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Stadtpolizeikommando XXXX , Polizeianhaltezentrum) am selben Tag gab er - wie es im Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.4.2018, L508 2180734-1/6E (in der Folge als "Erkenntnis des Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 01.12.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid vom 08.09.2017 gem. § 3 und § 8 AsylG abgewiesen wurde. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde ihm nicht erteilt. Es wurde festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig ist. Gem. § 55 FPG betrug die Frist für die freiwillige Ausreise 2 Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung. Gem. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 21.03.2017, Zl. 1069725603-150528890, den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 12.10.2018 per E-Mail bei der Bildungsdirektion für Wien die Ausstellung und Zusendung einer Ersatzbestätigung gemäß § 76 Schulunterrichtsgesetz über ein verlorenes Zeugnis der 4. Klasse Volksschule. 2. Mit Erledigung der Bildungsdirektion vom 07.11.2018 wurde dem Beschwerdeführer entgegengehalten, dass er den Erhalt der Ersatzbestätigung bereits bestätigt hat, woraufhin der Beschwerdeführer am 02.01.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 01.10.2004 nach illegaler Einreise in Österreich unter der Identität XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, der am 04.03.2005 vollinhaltlich abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen (Bescheid des Bundesasylamtes Graz, Zl. 04 20.098) wurde. Diese Entscheidung bekämpfte der Fremde und das damalige Berufungsverfahren wurde am 28.11.2008 einge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. I.1.2. Die volljährige bP1 ist der Vater der minderjährigen bP2 und bP3. I.1.3. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. I.1.2. Die volljährige bP1 ist der Vater der minderjährigen bP2 und bP3. I.1.3. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" - "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. I.1.2. Die volljährige bP1 ist der Vater der minderjährigen bP2 und bP3. I.1.3. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. bP1 und bP2 stellten erstmals am 10.02.2009 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Rechtskraft zweiter Instanz vom 01.04.2010 negativ entschieden und eine Ausweisung na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. bP1 und bP2 stellten erstmals am 10.02.2009 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Rechtskraft zweiter Instanz vom 01.04.2010 negativ entschieden und eine Ausweisung na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. bP1 und bP2 stellten erstmals am 10.02.2009 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Rechtskraft zweiter Instanz vom 01.04.2010 negativ entschieden und eine Ausweisung na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 14.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.12.2014 gab der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Fluchtgründe Folgendes an: "In Algerien habe ich von meinem Vater eine Bäckerei auf meinen Namen überschrieben bekommen. Ich hatte einen Angestellten, der zeitgleich auch Schüle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Usbekistan, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29.03.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte der Erstbeschwerdeführer, er sei ein armer Landwirt. Deshalb habe er sich von Männern Anfang 2013 Gel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorangegangenes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 11.08.2014 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit keinen Zugang zu Bildung erhalten hätte. Zudem sei er in der somalischen Gesellschaft bzw. am Arbeitsmarkt nicht willkommen gewesen und habe sich aufgrund dessen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Nigerias, stellte am 29.07.2015 erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen damit begründete, homosexuell zu sein und aufgrund dessen in Nigeria der Gefahr einer staatlichen Verfolgung ausgesetzt zu sein. Der Erstantrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz wurde im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 02.03.2017, Zl. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 12.01.2015 nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz, den sie mit Privatverfolgung wegen Streitigkeiten über Ländereien begründete. Mit Bescheid vom 05.07.2017, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Stat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.08.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit Bescheid vom 23.09.2013 wegen der Unzuständigkeit Österreichs zurück und ordnete die Ausweisung aus dem Bundesgebiet an. Am 10.10.2013 wurde der Beschwerdeführer nach Ungarn überstellt. 2. Am 24.07.2014 stellte der Beschwerdeführer seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österr... mehr lesen...
