Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §57 Abs2;
Rechtssatz: Auf Grund der rechtskräftigen Abweisung der Asylanträge des Fremden steht fest, dass er in seiner Heimat keiner Gefährdung oder Bedrohung im Sinn von § 57 Abs. 2 FrG 1997 ausgesetzt ist (Hinweis E 24. Mai 2005, 2005/18/0160; E 15. März 2006, 2006/18/0020). ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §14 Abs2;FrG 1997 §19 Abs2 Z6;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2006/18/0078 2006/18/0079 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0625 E 15. März 2006 RS 2 Stammrechtssatz Auf Grund einer rechtskräft... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/18/0559 2005/18/0558 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0625 E 15. März 2006 RS 2 Stammrechtssatz Auf Grund einer rechtskräftigen Feststellung der Zulä... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §19 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §19 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §32 Abs8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §33 Abs1;
Rechtssatz: Wird mit Bescheid der zweite Asylantrag der Fremden gemäß § 68 Abs 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen(dieser Bescheid wird der Fremden am selben Tag zugestellt), so ist mit der Erlassung dieser - in Anbe... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 24. Oktober 2004 wies der Vizerektor der Universität Wien einen Antrag des Beschwerdeführers vom 21. Oktober 2004 auf Erlass des Studienbeitrages gemäß §§ 91f. des Universitätsgesetzes 2002 ab. Begründend wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer habe als türkischer Staatsbürger am 21. Oktober einen Antrag auf "Aufhebung der Studiengebührenvorschreibung", gemeint auf Erlass des Studienbeitrages, gestellt und dies damit begründet, dass ihm am 12. März 2001 der Erlass... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;UniversitätsG 2002 §91;UniversitätsG 2002 §92 idF 2004/I/096;VwRallg;
Rechtssatz: Die Rechtskraft eines bescheidmäßigen Abspruches über den Erlass des Studienbeitrags für die Dauer des Studiums des Antragstellers dauert nur bis zu einer maßgeblichen Änderung der Rechtslage an. Der durch die Novell... mehr lesen...

Der 1962 geborene Beschwerdeführer war, zuletzt als Stellvertreter des Leiters der Straßenmeisterei W, seit 1. Juli 1992 in einem (aktiven) öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich gestanden. Ab März 1999 konnte er diese Tätigkeit wegen einer psychischen Erkrankung nicht mehr ausüben. Er wurde am 13. Dezember 1999 zur Abteilung S versetzt, hat dort aber krankheitsbedingt den Dienst nicht mehr angetreten. Mit Bescheid vom 22. Mai 2000 wurde er in den zeitlichen... mehr lesen...

Index: L22003 Landesbedienstete Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;DPL NÖ 1972 §69 Abs1 Z4 idF 2200-1;DPL NÖ 1972 §76 Abs4 litc idF 2200-7;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Nebengebührenanteil ist eine (von mehreren) Bemessungskomponenten für die Ruhegenussbemessung. Als solcher ist er nicht Gegenstan... mehr lesen...

Mit Bescheid der beschwerdeführenden Unfallversicherungsanstalt vom 22. März 2000 wurde die Erkrankung, die sich der Mitbeteiligte als Student zugezogen hat, gemäß § 177 Abs. 1 ASVG Anlage 1 Nr. 38 als Berufskrankheit anerkannt. Als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles wurde gemäß § 174 Z. 2 ASVG der 6. August 1984 festgestellt, als Bemessungsgrundlage gemäß § 182 ASVG der Betrag von S 204.368,--. Dem Mitbeteiligten wurde eine Versehrtenrente als Dauerrente samt Zusatzrent... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Freistadt vom 7. Dezember 2004 wurde der vormaligen Inhaberin des nunmehr von der Beschwerdeführerin betriebenen Schlachthofes gemäß § 360 Abs. 1 GewO 1994 die Anlieferung und Schlachtung von mehr als 600 Schweinen und 300 Rindern pro Woche untersagt. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der dagegen erhobenen, der Beschwerdeführerin zuzurechnenden Berufung insofern Folge gegeben, als im Spruch: die Wortfolge "und 300 Rindern" entfällt. Die d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §101;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren nach § 101 ASVG ist nur bindend auszusprechen, dass ein Irrtum oder ein Versehen vorliegt und dass sich dieser Irrtum oder dieses Versehen zum Nachteil des Versicherten ausgewirkt hat. Wie der VwGH im E 17.11.1999, 99/08/0110, ausgesprochen hat, ist dann, wenn sich der Irrtum nur auf ... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1994 §31 Abs5;GewO 1994 §360 Abs1;GewO 1994 §360 Abs5;VwGG §33 Abs1;VwRallg; ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als Jagdausübungsberechtigter der Eigenjagd "B" vor dem 10. November 2003 an einer näher genannten Stelle in einem Gebiet, welches nicht der rotwildfreien Zone angehöre, dem Wild Grassilage und Obsttrester vorgelegt, und zwar in unmittelbarer Nähe einer Kanzel. Er habe hiedurch gröblich gegen jagdrechtliche Vorschriften, insbesondere § 61 Abs 2a lit b, d und e K-JG versto... mehr lesen...

Mit dem zitierten Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines nach seinen Angaben algerischen Staatsangehörigen, vom 5. August 2005 auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 56 Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ab. Zur Begründung: verwies die belangte Behörde auf das gegen den Beschwerdeführer mit Bescheid vom 22. April 2005 erlassene Aufenthaltsverbot. Sein Asylverfahren sei "gemäß § 7 und § 8 Asylgesetz rechtskräftig seit 15... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §56 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Neubeurteilung der Frage der Zulässigkeit der Abschiebung des Fremden in einen bestimmten Staat ist auf Basis des unverändert gebliebenen Sachverhaltes nicht möglich, wenn ein behördlicher Ausspruch über die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurücks... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a litb;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a litd;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a lite;JagdG Krnt 2000 §90 Abs2;JagdG Krnt 2000 §90 Abs6;JagdG Krnt 2000 §98 Abs1 Z1;JagdRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Der Bf wurde rechtskräftig einer Übertretung des § 61 Abs 2a lit b, d und e... mehr lesen...

Index: L65000 Jagd WildL65002 Jagd Wild Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §56;AVG §68 Abs1;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a litb;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a litd;JagdG Krnt 2000 §61 Abs2a lite;JagdG Krnt 2000 §90 Abs2;JagdG Krnt 2000 §90 Abs6;JagdG Krnt 2000 §98 Abs1 Z1;JagdRallg;VStG §19;VStG §21;VwRallg;
Rechtssatz: Die belangte Behörde ist im Disziplinarverfahren zwar an ... mehr lesen...

I. Die beschwerdeführende Partei ist grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ. 63 (Grundbuch A.), zu deren Gutsbestand (u.a.) das Grundstück Nr. 447/1 gehört. Die Agrargemeinschaft W. ist grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft EZ. 67 (Grundbuch A.), zu deren Gutsbestand (u.a.) das Grundstück Nr. 547/7 gehört. Mit Bescheid vom 12. November 1951 erteilte der Landeshauptmann von Kärnten (LH) der mitbeteiligten Partei (MP) die wasserrechtliche Bewilligung, die auf der Par... mehr lesen...

I. Mit dem - auf Grund von Berufungen gegen den Bescheid der Agrarbezirksbehörde V (im Folgenden: ABB) vom 17. Juli 1964, mit dem gemäß dem Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetz, LGBl. Nr. 13/1934, ein landwirtschaftliches Bringungsrecht eingeräumt worden war, ergangenen - Bescheid des Landesagrarsenates beim Amt der Kärntner Landesregierung (im Folgenden: LAS) vom 14. Dezember 1964 wurde der erstinstanzliche Bescheid teilweise abgeändert, sodass der Ausspruch über die Bringungsr... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;VwRallg;ZPO §411;
Rechtssatz: Die Rechtskraft des Urteiles über eine Eigentumsklage wirkt nur zwischen den Streitteilen und enthebt ein solches Urteil die Verwaltungsbehörde nicht von der Verpflichtung, die Frage des Eigentums selbstständig zu prüfen, wenn sie für ihren die Rechte Dritter berührende... mehr lesen...

Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;ZPO §411;
Rechtssatz: Die Bindungswirkung der materiellen Rechtskraft tritt dann ein, wenn von dem Inhalt der rechtskräftig entschiedenen Streitsache notwendig die Entscheidung eines weiteren Anspruches abhängt (Präjudizialität der rechtskräftigen Entscheidung), somit der rechtskräftig entschiedene Anspruch Vorfrage und bedingend... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §68 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Allein der
Spruch: eines Bescheides ist maßgebend und Begründungselemente vermögen einen normativ verbindlichen Abspruch nicht zu ersetzen, weil nur der
Spruch: in Rechtskraft erwachsen kann. Im Zweifel ist der
Spruch: , der im objektiven Sinn zu verstehen ist, im Sinn des angewendeten Ges... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;WRG 1959 §73 Abs1 litb;WRG 1959 §9 Abs1;ZPO §411;
Rechtssatz: Eine Bindungswirkung ist nur dann anzunehmen, wenn eine Identität sowohl der Parteien als auch des rechtserzeugenden Sachverhaltes besteht (Hinweis OGH 17.10.199... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/10/0198 E 14. Mai 2001 VwSlg 15606 A/2001 RS 15(Hier nur letzter Satz; Mit dem Zusatz, dass daher die Bindung nur den Inhalt des Spruchs, nicht aber die
Entscheidungsgründe: erfasst.) Stammrechtssatz Eine bereits vorliegende rechtskräftige Entscheidung hat für die Behörde, für die die Frage, auf die sich die Entschei... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;ZPO §17;ZPO §21;ZPO §411;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des OGH erstrecken sich die Wirkungen eines materiell rechtskräftigen zivilgerichtlichen Urteils so weit auf einen (einfachen) Nebenintervenienten, als dieser als Partei eines als Regr... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der N. GmbH zu verantworten, dass der Arbeitnehmer W. während näher genannter Zeiten zwischen 6. und 8. Februar 2000 mit dem Lenken eines Kraftfahrzeuges zur Güterbeförderung beschäftigt gewesen sei, wodurch im Einzelnen genannte Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes (AZG) bzw. der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85, konkret Vorschriften übe... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Nachdem ein erster Asylantrag mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der belangten Behörde vom 9. Dezember 2002, dem Beschwerdeführer zugestellt am 16. Dezember 2002, rechtskräftig abgewiesen worden war, beantragte er am 10. März 2005 neuerlich die Gewährung von Asyl. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 15. März 2005 gab er an, Ende Mä... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;VStG §9 Abs2;VStG §9 Abs3;
Rechtssatz: Eine abweichende Beurteilung der Vorfrage der Rechtswirksamkeit der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten in einem anderen Verwaltungsverfahren kann keine Bindungswirkung für das gegenständliche Verfahren entfalten (Hinweis E 9. August 1994, 94/11/0207). Schlagworte Rechtskraft Umfan... mehr lesen...

Der Beschwerde und dem dieser Beschwerde angeschlossenen, angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg vom 14. Juni 2002 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers vom 21. März 2002 zur Errichtung eines Bioschweinestalls auf Grundstücken der Gemeinde Pöttsching, für welche die Widmung "Grünland" ausgewiesen ist, gemäß § 18 Abs. 4 Burgenländisches Baugesetz wegen Widerspruchs zum Burgenländischen Raumplanungsgeset... mehr lesen...

Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 294/14 Baufläche, Dinsfüßlweg 6, der Liegenschaft EZ 4317, Grundbuch 01405 Ottakring. Im A2-Blatt dieser Liegenschaft ist unter OZ 12 die Verpflichtung zur Herstellung der Höhenlage und zur Übergabe gemäß Punkt 1. des Bescheides vom 17. September 1980 und unter OZ 13 die Verpflichtung zur Übergabe gemäß Punkt 2. des Bescheides vom 17. September 1980 eingetragen. Die zweit- und drittbeschwerdeführenden Parteien sind Eigentüme... mehr lesen...