1 Die mitbeteiligten Parteien sind armenische Staatsangehörige. Der Erst- und die Sechstmitbeteiligte sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen weiteren Mitbeteiligten. Nach - teils bereits mehrfachen - erfolglosen Anträgen auf internationalen Schutz stellten die mitbeteiligten Parteien am 27. Februar 2020 jeweils Folgeanträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) - die belan... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62AVG §62 Abs2AVG §62 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2020/01/0007 E 7. September 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die mündliche Erlassung von Bescheiden hat durch förmliche Verkündung ihres Inhalts gegenüber den anwesenden Parteien bzw. ihren gesetzlichen oder dazu bevollmächtigten Vertretern zu erfolgen. Sofern gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, ist die mündlich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §12a Abs2AsylG 2005 §22 Abs10AVG §18 Abs4AVG §56AVG §58 Abs3AVG §62 Abs2AVG §62 Abs3
Rechtssatz: Bei der Anordnung, wonach die Beurkundung gemäß § 62 Abs. 2 AVG auch als schriftliche Ausfertigung gemäß § 62 Abs. 3 AVG gilt, handelt es sich um eine abweichende Regelung dazu, dass die Übermittlung einer Kopie der Niederschrift über die mü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §12a Abs2AsylG 2005 §22 Abs10AVG §18 Abs2AVG §56AVG §62 Abs2AVG §62 Abs3
Rechtssatz: Für die Qualifikation eines Aktes als Bescheid kommt es nach § 18 Abs. 2 AVG auch darauf an, dass diese Erledigung durch einen für die Behörde handlungsbefugten Menschen genehmigt wird, und zwar grundsätzlich durch seine Unterschrift (vgl. VwGH 28.4.200... mehr lesen...
I. 1 1. Mit Bescheid vom 6. März 2018 stellte die belangte Behörde gemäß § 10 Abs. 1 und 2 NÖ Naturschutzgesetz 2000 - NÖ NSchG 2000 fest, dass das Projekt „Errichtung einer Forststraße [W.] auf Grundstück Nr. 427/1, KG [P.]“ weder einzeln noch im Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Europaschutzgebietes W. führen könne. 2 2. Mit dem angefochtenen Beschluss vom 25. Juli 2019 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56AVG §62 Abs1AVG §62 Abs3AVG §8VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/07/0204 E 10. November 2011 VwSlg 18265 A/2011 RS 1 Stammrechtssatz Die Übermittlung des das Verfahren abschließenden Bescheides an die am betreffenden Verfahren als Partei zu beteiligende Person hat die Rechtswirkung einer Zustellung. Diese Rechtswirkungen treten unabhängig davon ein, ... mehr lesen...
Vorgeschichte 1 Mit rechtskräftigem Erkenntnis vom 22. Oktober 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in der Sache den Antrag auf internationalen Schutz des Mitbeteiligten, eines Staatsangehörigen Pakistans, vom 4. Oktober 2015 vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Mitbeteiligten nach Pakistan zulässig sei, und setzte eine zweiwöchige Frist für ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62AVG §62 Abs2AVG §62 Abs3
Rechtssatz: Die mündliche Erlassung von Bescheiden hat durch förmliche Verkündung ihres Inhalts gegenüber den anwesenden Parteien bzw. ihren gesetzlichen oder dazu bevollmächtigten Vertretern zu erfolgen. Sofern gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, ist die mündliche Verkündung an eine bei der Verkündung nicht anwesende Partei nicht möglich (... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §14 Abs3AVG §62 Abs1AVG §62 Abs2AVG §62 Abs3VwRallg
Rechtssatz: Der Begriff "mündlich" iSd § 62 Abs. 1 AVG wird gesetzlich nicht näher definiert. § 62 Abs. 1 bis 3 AVG entspricht seiner Stammfassung, BGBl. Nr. 274/1925. Auch in den Materialien zur Stammfassung (Bericht des Verfassungsausschusses, 360 BlgNR, II. GP, 19) wird auf den Begriff ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §51aAVG §62AVG §62 Abs2AVG §62 Abs3VwRallg
Rechtssatz: Es ist nicht anzunehmen, dass das Verständnis des historischen Gesetzgebers von der physischen Anwesenheit (Gegenwart) unmittelbar vor dem den Bescheid mündlich verkündenden Behördenorgan durch die nunmehr hinzugekommenen Möglichkeiten der Verwendung technischer Einrichtungen zur (zeitn... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 13. Dezember 2007 wurde für ein bestimmt bezeichnetes Projekt eine Bewilligung gemäß § 119 Abs. 1 und 2 Mineralrohstoffgesetz (MinroG) erteilt. 2 Mit Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend vom 18. Februar 2009 wurde im Zusammenhang mit demselben Projekt eine weitere Bewilligung gemäß § 119 Abs. 1 und 2 MinroG erteilt. 3 Die beiden Bescheide wurden jeweils im Rahmen einer mündlic... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 20. Februar 2009 auf Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb der Wasserkraftanlage Debantbach (Oberstufe) gemäß §§ 7 Abs. 1 lit. b und c, Abs. 2 lit. a Z. 1, 8 lit. a und 29 Abs. 8 des Tiroler Naturschutzgesetzes 2005 unter Berücksichtigung der Tiroler Naturschutzverordnung 2006 und Art. 7 des Protokolls zur Durchführung der Alpenkonvention "Energie" abgewiesen und di... mehr lesen...
I. Aus der Beschwerde und dem angeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 26. November 2012 traf der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 37 (MA 37), den folgenden Ausspruch: "I) Der ha. am 23. Oktober 2012 eingebrachte Antrag (des Beschwerdeführers) auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen nicht ausreichende Akteneinsicht und zum Vorbringen von Einwänden zum ha. mit Bescheid vom 16. Juli 2012, Zl. (…), bewilligten Ba... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17;AVG §62 Abs2;AVG §62 Abs3;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauO Wr §134a;
Rechtssatz: Das Recht auf Akteneinsicht (§ 17 AVG) und das Recht auf Zustellung eines ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Leiters der Justizanstalt G vom 28. April 2004 wurde über den Mitbeteiligten, einen Strafgefangenen, wegen mehrerer Ordnungswidrigkeiten gemäß § 109 Z. 5 und § 114 Abs. 1 des Strafvollzugsgesetzes (StVG) die Ordnungsstrafe von drei Wochen einfacher Hausarrest verhängt. Das Straferkenntnis wurde dem Mitbeteiligten am selben Tage mündlich verkündet. Er weigerte sich, eine Rechtsmittelerklärung abzugeben, gleichzeitig begehrte er eine schriftliche Bescheidausferti... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3;StVG §116 Abs4 Satz3;StVG §120 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 25. April 2006, Zl. 2005/06/0033, dargelegt, dass in einem Fall, in welchem ein Straferkenntnis mündlich verkündet wurde (vgl. zur mündlichen Verkündung nunm... mehr lesen...
Der Anstaltsleiter der Justizanstalt G verhängte über C.L., der zu diesem Zeitpunkt in dieser Justizanstalt eine Freiheitsstrafe (Strafzeit: 13. Jänner 2004 bis 18. August 2006) verbüßte, wegen einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 107 Abs. 1 Z. 10 i. V.m. § 109 Z. 4 und § 113 StVG eine Geldbuße in Höhe von EUR 22,--. Die belangte Behörde wies die Beschwerde des C.L. mit dem angefochtenen Bescheid wegen verfrühter Einbringung zurück. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass das Stra... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §63 Abs5;StVG §120 Abs2 Satz2;VwRallg;
Rechtssatz: Gegen ein mündlich verkündetes und daher rechtlich existentes Straferkenntnis kann auch schon vor der Zustellung der verlangten schriftlichen Ausfertigung zulässigerweise Berufung erhoben werden. Auch wenn die Berufungsfrist gegen einen mündlich e... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Jänner 2004, gerichtet an die "X-Werbung" unter der Anschrift der Beschwerdeführerin, erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde den Auftrag, eine auf dem Grundstück "Die oberen Krautäcker" errichtete Werbetafel bis spätestens 29. Februar 2004 zu entfernen. In der Begründung: verwies die Baubehörde auf einen Vorhalt im Ermittlungsverfahren, wonach für diese Werbetafel keine Baubewilligung vorliege. Das Grundstück befinde sich im Grünland. Nach § 35... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §62 Abs4;AVG §68 Abs4 litd impl;BauO NÖ 1883 §26;BauO NÖ 1996 §118 Abs3 idF 8200-1;BauO NÖ 1996 §118 Abs4 idF 8200-1;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage des Erfordernisses einer schriftlichen Bescheiderlassung nach § 118 Abs. 3 NÖ B... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 21. August 2003 wurde der Beschwerdeführer einer am 17. März 2003 begangenen Übertretung gemäß § 5 Abs. 1 iVm § 99 Abs. 1 lit. a StVO für schuldig erkannt. Er erhob dagegen fristgerecht Berufung. Die belangte Behörde führte u.a. in dieser Angelegenheit (sowie im Verfahren betreffend u.a. Entziehung der Lenkberechtigung) am 9. Dezember 2003 eine öffentliche mündliche Verhandlung durch. Das Protokoll über diese Ve... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §66 Abs4;VStG §51 Abs5;VStG §51 Abs7;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/03/0205 E 19. Dezember 1990 RS 2
(hier: § 51 Abs 7 VStG) Stammrechtssatz Galt zum Zeitpunkt der durch die Zustellung und nicht durch seine Datierung bewirkten Erlassung des vor dem VwGH angefochtenen Bescheides das Straf... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezog Sozialhilfe nach dem Wiener Sozialhilfegesetz (WSHG), wobei ein Teil der in der Regel in 2- Monats-Abständen bewilligten Geldaushilfe zur Deckung der Mietkosten diente. Dieser Teil wurde jeweils direkt an den Vermieter ("Wiener Wohnen") überwiesen. Da es nach Einstellung dieser Direktzahlungen zur Delogierung des Beschwerdeführers wegen Säumnis mit der Zahlung der Miete kam, stellte dieser am 21. Dezember 2005 einen Antrag auf Erlassung eines Feststellungsbe... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §62 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;SHG Wr 1973 §12;SHG Wr 1973 §13;SHG Wr 1973 §8;VwRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die eindeutige Bezugnahme auf den Antrag des Beschwerdeführers stellt die Erledigung der Behörde erster Instanz eine Erledigung dieses Antrags dar. Die für ... mehr lesen...
Index: L00209 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung WienL92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG Wr 1988 §1;AVG §13 Abs1;AVG §56;AVG §62 Abs3;SHG Wr 1973 §12;SHG Wr 1973 §13;SHG Wr 1973 §8;VwRallg;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer bezog Sozialhilfe nach dem Wr SHG, wobei ein Teil der in der Regel in 2-Monats-Abständen be... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 15. Dezember 2004 verhängte der Anstaltsleiter der Justizanstalt X über den Mitbeteiligten wegen der Begehung einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 107 Abs. 1 Z. 10 StVG eine Geldbuße in der Höhe von EUR 22,--. Der Mitbeteiligte verlangte bei der mündlichen Verkündung die schriftliche Ausfertigung des Straferkenntnisses. Die schriftliche Ausfertigung des Straferkenntnisses wurde dem Mitbeteiligten in der Folge am 10. Jänner 2005 ausgehändigt. Die vom Mitbeteili... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 6. Juli 1999 wurde der Beschwerdeführer wegen Übertretung des § 135 Abs. 1 iVm § 50 Abs. 1 lit. a der Bauordnung für Wien (in der Folge: BO) mit S 135.000,--, im Fall der Uneinbringlichkeit mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von "21 Stunden, vier Tagen und zwei Wochen", bestraft. Die dagegen erhobene Berufung des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 6. Juni 2000 als unbegründet a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3;AVG §67g Abs3 idF 1998/I/158;VStG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/17/0007 B 27. April 1995 RS 1 Stammrechtssatz § 67g zweiter Satz AVG stellt eine Sonderregelung gegenüber § 62 Abs 3 AVG (Hinweis: Erläuterungen 1089 BlgNr 17 GP 14) sowie (für das Verwaltungsstrafverfahren) gegenüber § 46 Abs 1 VStG dar. Diese Sonderregelung hat die Bedeutung, daß ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3;AVG §62;AVG §63 Abs5;StVG §116 Abs4 idF 2000/I/138;StVG §11g idF 2000/I/138;StVG §120 Abs2 idF 2000/I/138;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 25. April 2006, Zl. 2005/06/0033, zu § 116 Abs. 4 dritter Satz i.V.m. § 120 Abs. 2 StVG und § ... mehr lesen...
Im vorliegenden Verwaltungsakt befindet sich ein Schriftstück mit folgendem Inhalt: "Bundespolizeidirektion Z Sachb.: Mag. F - Journaldienst - Tel.: ... (DW) Z, B- Straße 1 FAX: ... (DW) -------------------- ------------------- Z, am 20.3.2004 AZ: DVR: ... Herrn X, ... geb., Y, F-Straße 1 als Vertreter d. C (Obmann) Vom Behördenvertreter wird mir am heutigen Tag mündlich ein Bescheid über die Vorschreibung von Überwachungsgebühren für Sicherhei... mehr lesen...
