Mit Straferkenntnis des Leiters der Justizanstalt X vom 1. März 2004 wurde über den Mitbeteiligten gemäß § 107 Abs. 1 Z. 10 i.V.m. § 109 Z. 4 und § 113 StVG die Ordnungsstrafe der Geldbuße in der Höhe von EUR 22,-- verhängt, weil er dadurch gegen die allgemeinen Pflichten der Insassen der Strafanstalt verstoßen habe, dass er am 1. Februar 2004 sein kaltes Abendessen (Knackwurst) trotz mehrmaliger Abmahnung durch den Dienst habenden Abteilungsbeamten F.H., dieses zu unterlassen, a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3;AVG §62;StVG §116 Abs4 idF 2000/I/138;StVG §11g idF 2000/I/138;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn der Gesetzgeber dem Strafgefangenen entgegen dem sonst weitgehend geltenden Grundsatz der mündlichen Verkündung im StVG ausdrücklich ein Recht einräumt, eine schriftliche Zustellung des Straferkenntnisses zu verlangen, kann ih... mehr lesen...
Am 20. Juli 2004 verkündete die Bundespolizeidirektion Wien gegenüber dem Beschwerdeführer folgenden Bescheid: "Die Bundespolizeidirektion Wien - Verkehrsamt - befristet gemäß § 24 Absatz 1 Zif. 2 FSG 1997 auf Grund des ärztlichen Gutachtens (§ 8 Abs. 3 FSG 1997) die am 20. Juli 2004 unter der Zahl 2330654 von der BPD Wien, für die Klasse(n) A,B,C,E,F erteilte/ausgestellte Lenkberechtigung bis zum 13.7.2005 . Als Auflage werden ärztliche Kontrolluntersuchungen im Zeit... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs2;AVG §62 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: An den durch mündliche Verkündung erlassenen Bescheid knüpfen sich die Rechtswirkungen eines Bescheides, insbesondere die - auch für erstinstanzliche Bescheide geltende (Hinweis E 21. Februar 2002, 2001/07/0124) - Unwiderrufbarkeit. Der mündlich verkündete Bescheid darf a... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde - nach Durchführung einer Berufungsverhandlung am 24. Juni 2002 - die Berufung des Beschwerdeführers, eines indischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 11. Juli 2001 gemäß §§ 7, 8 AsylG ab. Der Bescheid wurde nach Schluss der Verhandlung in Gegenwart des Beschwerdeführers verkündet und sein Spruch: sowie Grundzüge der
Begründung: wurden im Verhandlungsprotokoll festgehalten. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AVG §62 Abs2;AVG §62 Abs3;AVG §67g Abs3;B-VG Art129c Abs1;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/20/0287 E 30. Juni 2005
Rechtssatz: § 67g Abs. 3 AVG stellt im Verhält... mehr lesen...
Die Österreichische Botschaft Bangkok hat den am 4. April 1997 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines thailändischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Sichtvermerks mit mündlich verkündetem Bescheid abgewiesen. Wegen der Säumnis dieser Behörde mit der Ausfertigung des mündlich verkündeten Bescheides wurde der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) im Devolutionsweg zur Bescheidausfertigung zuständig und wies mit Bescheid vom 16. Dezember 1998 gemäß § 73 Abs. 2 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;FrG 1997 §10 Abs2 Z3;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2002/21/0208
Rechtssatz: Da die vom VwGH ausgesprochene Aufhebung nicht nur die (im Devolutionsweg vorgenommene) Ausfertigung des Bescheides der Öster... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Vizeleutnant (Unteroffizier im Präsenzstand des Bundesheeres) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die 2. Jagdpanzerkompanie (Kommando des Aufklärungsbataillon 2) in Wals. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Disziplinarvorgesetzten (Bataillonskommandant) vom 2. Mai 2000 wurde der Beschwerdeführer im Kommandantenverfahren einer Dienstpflichtverletzu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §44 Abs1;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs2;AVG §62 Abs3;HDG 1994 §23 Z1;HDG 1994 §58;
Rechtssatz: Im Kommandantenverfahren sind zufolge § 23 Z. 1 HDG 1994 die §§ 44 Abs. 1 und 62 Abs. 1 bis 3 AVG nicht anzuwenden (Hinweis E vom 26.6.1997, Zl. 95/09/0265, und E vom 21.1.1998, Zl. 96/09/0385). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse teilte der belangten Behörde in einem Begleitschreiben zur Vorlage ihrer Akten anlässlich der Erhebung des mit dem angefochtenen Bescheid zurückgewiesenen Einspruches als "kurze Zusammenfassung des Sachverhaltes" folgende - dem von der belangten Behörde dem Verwaltungsgerichtshof unvollständig vorgelegten Akt nur teilweise zu entnehmenden, jedoch unbestrittenen - Fakten mit: "1. Einleitung des Ermittlungsverfahrens gem. § 67 Abs. 10 ASVG mit ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs3;AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/11/0021 E 4. Februar 1992 VwSlg 13575 A/1992 RS 2 Stammrechtssatz Auch wenn die Behörde ausdrücklich zum Ausdruck bringt, daß sie eine Zustellung nicht bewirken wolle (weil zB ihre Absicht lediglich auf Information gerichtet ist, Übermittlung "zur Kenntn... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen (nach dem Inhalt des Verhandlungsprotokolls über die mündliche Berufungsverhandlung vor der belangten Behörde) am 19. Juni 1997 öffentlich mündlich verkündeten und am 16. März 2000 (von der Vorsitzenden der Kammer Dr. R) schriftlich ausgefertigten, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Berufungsbescheid der belangten Behörde wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das erstinstanzliche Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 27... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §67g;VwGG §26 Abs1 lita;VwGG §26 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/11/0031 B 11. März 1988 RS 3 Stammrechtssatz Mit der mündlichen Verkündung ist der Bescheid rechtlich existent geworden (Hinweis auf E 19.2.1951, 0127/50, VwSlg 1941 A/1951). Ist er ein letztinstanzlicher Bescheid, kann bereits vor Zust... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis vom 31. August 1999 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe am 21. März 1999 um 15.00 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Wien als Lenker eines dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmtem Kraftfahrzeuges die durch Verbotszeichen gemäß § 52 Z 11a StVO 1960 kundgemachte Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschritten, weil die Fahrgeschwindigkeit (seines Fahrzeuges) 57 km/h betragen habe, wobei die Überschreitung mit einem Messgerät... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §67g;VwGG §26 Abs1 lita;VwGG §26 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/11/0031 B 11. März 1988 RS 3 Stammrechtssatz Mit der mündlichen Verkündung ist der Bescheid rechtlich existent geworden (Hinweis auf E 19.2.1951, 0127/50, VwSlg 1941 A/1951). Ist er ein letztinstanzlicher Bescheid, kann bereits vor Zust... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 27. Juli 1999 wies der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Berufungsfrist ab. Der angefochtene Bescheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 29. September 1997 von der Bundespolizeidirektion Wien, Fremdenpolizeiliches Büro, einer Übertretung des § 22 des Fremdengesetzes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/19/0004 E 2. Juli 1990 RS 1 Stammrechtssatz Mit dem Vorbringen der Partei, sie sei nicht über das Recht belehrt worden, binnen 3 Tagen eine schriftliche Bescheidausfertigung zu verlangen, ist schon deshalb nichts gewonnen, weil die allfällige Unterlassung dieser Belehrung nicht die Unwirksamkeit eines mündlichen Bescheides zu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 16. Mai 1988 stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung der "Villa M" in P, EZ 171 der KG P, gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) im öffentlichen Interesse gelegen ist. Dieser Bescheid wurde der (damaligen) Eigentümerin dieser Liegenschaft - BJ - , an die er auch adressiert war, zu Handen ihres Rechtsvertreters zugestellt. Gegen diesen Bescheid erhob die Liegenschaftseigentümerin BJ Berufung. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, n... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: ABGB §1025 impl;AVG §62 Abs3;AVG §8;AVG §9;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;VwRallg;ZPO §35 impl;
Rechtssatz: Mit dem Tod einer physischen Person endet deren Rechtsfähigkeit. Ein verstorbener Liegenschaftseigentümer kann daher nicht Adressat des Bescheides übe... mehr lesen...
Am 3. September 2000 wurde dem Beschwerdeführer der Führerschein gemäß § 39 FSG vorläufig abgenommen. Im Verwaltungsakt erliegt eine Niederschrift der Bezirkshauptmannschaft Bregenz mit folgendem Wortlaut (Namen werden im Folgenden anonymisiert, die Eintragungen in das verwendete Formular kursiv wiedergegeben): "Niederschrift (Tonbandaufnahme § 14 Abs. 5 AVG) Betrifft: E. R., Kellner, 20.03.1975, (Vor- und Zuname) (Beruf) (geb. am) (wohnhaft in L.) Entziehung der Lenkberecht... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §14 Abs7;AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;AVG §63 Abs5;
Rechtssatz: Sollte es zutreffen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Amtshandlung (Aufnahme einer Niederschrift, in deren Rahmen ein Bescheid mündlich verkündet wurde) um "etwas Schriftliches" ersucht hätte, so wäre dieses Ersuchen - dass eine nähere Manuduktion stattgefunden hätte, ist nicht ersichtlich - sowohl als ... mehr lesen...
Auf einem mit "Führerscheinantrag an die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck" überschriebenen Formular hat der Beschwerdeführer am 17. Jänner 2000 einen darin enthaltenen "Antrag" auf "Austausch" seines "FS gem. KFG 1947/KFG/1967" der Klasse "B" unterschrieben. Dieses Formular enthält den behördlichen Vermerk "Befristung der Lenkberechtigung für die Klassen/Unterklassen" "B" "vom 30. 3. 1956 bis zum 28. 12. 2001" und sodann den mit dem Datum 17. Jänner 2000 und der Unterschrift des Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 23. Juni 1998, wurde der Asylantrag des (wegen Minderjährigkeit noch durch den Jugendwohlfahrtsträger vertreten gewesenen) Beschwerdeführers gemäß § 7 Asylgesetz abgewiesen und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Sierra Leone gemäß § 8 Asylgesetz für zulässig erklärt. In der dagegen durch seinen gesetzlichen Vertreter erhobenen Berufung vom 29. Juni 1998 wurde die Anschrift des Berufungswerbers mit "Betreuungsstelle B" a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §62 Abs3;VwRallg;ZustG §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0038 E 15. Juni 1999 RS 2 Stammrechtssatz Ein Recht auf neuerliche Zustellung eines Bescheides besteht nicht, wenn die Bescheidzustellung bereits rechtswirksam erfolgt ist (Hinweis E 27.9.1989, 89/02/0112). Schlagworte ... mehr lesen...
Mit dem Straferkenntnis des Leiters der Justizanstalt Y vom 10. Oktober 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, sich gegenüber einer im Strafvollzug tätigen Person ungebührlich benommen zu haben. Wegen Begehung einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 107 Abs. 1 Z 9 StVG wurde der Beschwerdeführer gemäß § 109 Z 5 und § 114 Abs. 3 Z 2 StVG mit der Ordnungsstrafe des strengen Hausarrestes in der Dauer von drei Tagen verbunden mit dem Entzug der Arbeit bestraft. Dieses Strafer... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3;AVG §63 Abs5;StVG §116 Abs4;StVG §120 Abs2;
Rechtssatz: Geht man mit der Behörde davon aus, dass die Vorschriften des StVG über das Recht des Strafgefangenen, eine schriftliche Ausfertigung des Straferkenntnisses zu verlangen (§ 116 Abs 4 dritter Satz StVG), und über den Ablauf der Rechtsmittelfrist am vierzehnten Tag nach der Verkündung "oder"... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erhob gegen "Berufungsbescheide des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 27. Oktober 1999, UVS 07/A/03/00695/98 und UVS 07/A/03/00694/98" am 15. November 1999 die zu Zl. 99/09/0240 und zu Zl. 99/09/0241 protokollierten Beschwerden an den Verwaltungsgerichtshof. Diesen Beschwerden waren keine Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide angeschlossen, sie enthielten keine hinreichenden Angaben zur verlässlichen Beurteilung der Rechtzeitigkeit dieser Beschwerden u... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs3;AVG §67g;VStG §46 Abs1;VwGG §26 Abs2;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/09/0241
2000/09/0047
2000/09/0048
2000/09/0049
2000/09/0050 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/17/0007 B 27. April 1995 RS 5 Stammrechtssatz Eine zulässige Anfechtung des Bescheides ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 6. August 1997 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 103 Abs. 2 KFG 1967 mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 72 Stunden) bestraft. Es wurde ihm zur Last gelegt, er habe "es als Zulassungsbesitzer bzw. Verantwortlicher des(r) PKW, Kennzeichen GÖ-M8888 (D), unterlassen, 1. bei der amtlichen Lenkererhebung vom 09.01.1997 durch die Bezirkshauptmannschaft Kufstein, den ... mehr lesen...
