1 Mit Maßnahmenbeschwerde vom 14. Juli 2017 beantragten die revisionswerbende Partei und ein Kellner näher bezeichnete Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz in einem Lokal für rechtswidrig zu erklären. Die belangte Behörde beantragte in ihrer Gegenschrift die Beschwerden kostenpflichtig zurückzuweisen in eventu abzuweisen. 2 Mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark vom 19. März 2018 wurde der Beschwerde des Kellners wegen Ver... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 27. Februar 2015 sprach der Magistrat der Stadt Wien aus, der Erstrevisionswerber habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Zweitrevisionswerberin und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ zu verantworten, dass es diese Gesellschaft als Dienstgeberin unterlassen habe, die zumindest von 25. Juni 2014 bis 27. Juni 2014 auf einer näher bezeichneten Baustelle beschäftigten, nach dem ASVG in der Krankenversicherung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VStG §44a Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2016/08/0083
Rechtssatz: Die Aussprüche über Schuld und Strafe sind trennbar (vgl. etwa VwGH 26.7.2018, Ra 2017/17/0804, mwN). Im Fall der Bestätigung des Ausspruches über die Schuld könnte im folgenden Verfahren nur mehr der Strafausspruch gegenständlich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2016/08/0083
Rechtssatz: Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, dass für die Bedeutung einer Aussage im
Spruch: einer Entscheidung weder maßgebend ist, wie sie die Behörde - im Nachhinein - verstanden wi... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom 21. November 2017 wurde der Antrag der Mitbeteiligten, einer nigerianischen Staatsangehörigen, vom 13. Februar 2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemäß § 11 und § 46 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ua. wegen Fehlen ausreichender finanzieller Mittel abgewiesen. 2 Der dagegen erhobenen Beschwerde gab das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich mit dem nunmehr angefoc... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Das Bundesdenkmalamt (die im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde) stellte mit Bescheid vom 22. Jänner 2018 fest, dass die Erhaltung eines näher bezeichneten viergeschossigen Wohn- und Geschäftshauses in Graz - mit Ausnahme der Wohnungen im ersten, zweiten und dritten Obergeschoss sowie im Dachgeschoss - gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz (DMSG) im Sinne einer Teilunterschutzstellung gemäß § 1 Abs. 8 DMSG im öffentlichen Interesse gelegen sei. 2 Der gege... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 5. Februar 2018 wurde gemäß § 56a Abs. 1 und 3 Glücksspielgesetz (GspG) die Schließung des Lokals der revisionswerbenden Partei verfügt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg der dagegen erhobenen Beschwerde keine Folge und bestätigte den Bescheid. Weiters sprach es aus, dass die Revision an den Verwaltungsgerichtshof nicht zulässig sei. 3 Gegen dieses Erkenntnis richtet sich... mehr lesen...
1 Zur Darstellung des Verfahrensganges wird zunächst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 und 9 VwGG auf das in dieser Sache ergangene Erkenntnis vom 24. September 2015, 2013/07/0113, verwiesen, mit dem die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 8. Mai 2013 als unbegründet abgewiesen worden war; die Feststellung der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land in ihrem Bescheid vom 22. April 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerberin (Halterin des Zivilflughafens G) war über ihren Antrag vom 28. November 2000 auf Erweiterung der genehmigten Zivilflugplatzbewilligung mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 22. Oktober 2002 antragsgemäß gemäß §§ 68 und 72 LFG die Änderung der bescheidmäßig festgelegten Flugplatzgrenzen und Bodeneinrichtungen (samt den damit in Zusammenhang stehenden erforderlichen landseitigen Infrastruktureinrichtungen) am Flughafe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1AVG §60VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/10/0037 E 22. Februar 2017 RS 1 Stammrechtssatz Im Zweifel ist der
Spruch: eines Bescheides gesetzeskonform auszulegen (vgl. E 29. März 2012, 2008/12/0152). Schlagworte Auslegung Anwendung der Auslegungsmethoden VwRallg3/2
Spruch: und... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol die Beschwerde des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 9. Mai 2016, mit dem der Revisionswerber einer Übertretung des § 102 Abs. 1 i.V.m. § 36 lit. e und § 57a Abs. 5 KFG für schuldig erkannt und gemäß § 134 Abs. 1 KFG mit einer Geldstrafe von EUR 80,- (Ersatzfreiheitsstrafe: 16 Stunden) bestraft wurde, als unbegründet ab und erklärte die Revision dagegen gem... mehr lesen...
1 Mit Schreiben an die Bezirkshauptmannschaft Horn (BH) vom 5. Juli 2011 begehrte die Revisionswerberin, die Wassergräben in der KG R. entlang des Jweges und neben ihrem Grst. Nr. 351 zu sanieren. 2 Auf dieses Schreiben wird in Punkt 4. des Devolutionsantrages der Revisionswerberin vom 24. April 2013 verwiesen. 3 Gegenstand der vom Landesverwaltungsgericht durchgeführten mündlichen Verhandlungen am 24. Juli 2017 und am 11. September 2017 war auch Punkt 4. dieses Devolut... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Amtsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle ist das Zollamt Salzburg. 2 Mit Bescheid dieses Zollamtes als Dienstbehörde vom 24. September 2013 wurde gemäß § 12c Abs. 1 Z 2 Gehaltsgesetz 1956, BGBl. Nr. 54 (GehG), in Verbindung mit § 51 Abs. 1 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, BGBl. Nr. 333 (BDG 1979), festgestellt, dass die Bezüge des Revisionswerbers für die Zeit vom 18. Juli 2013 bis auf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1GehG 1956 §12c Abs1 Z2 idF 2011/I/140VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0111 E 9. Mai 2018 RS 1 Stammrechtssatz Der Abspruch über den Entfall der Bezüge ist ein zeitraumbezogener Abspruch. Die Behörde hat daher den Beginn und (wenn dies im Zeitpunkt ihrer Entscheidung bereits e... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Miteigentümerin des Grundstücks Nr. X/2 der Liegenschaft EZ Y, KG G., samt dem darauf befindlichen Wohnhaus. 2 Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 23. Juni 2017 wurde der Revisionswerberin und einem Miteigentümer des Grundstücks gemäß § 41 Abs. 3 sowie § 39 Abs. 1 und 3 Steiermärkisches Baugesetz (Stmk. BauG 1995) aufgetragen, die auf dem Grundstück Nr. X/2 an der Nordwestseite des Carports angebrachte Dachrinne, welche unm... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 6. Februar 2015 suchte die Revisionswerberin um Erteilung der Baubewilligung für einen Dachgeschoß- und Tiefgaragenausbau auf einer näher genannten Liegenschaft an. 2 Mit Eingabe vom 20. August 2015 beantragte die Revisionswerberin die Erteilung einer Bewilligung für eine CO-Lüftungsanlage in der gegenständlichen Tiefgarage. 3 Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 29. Juni 2016 (in der Folge: Bescheid 1) wurde unter Spruchpunkt I die Baubewil... mehr lesen...
1 Mit Eingabe vom 5. August 2015 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Wiener Landesregierung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) die Feststellung, dass für das Vorhaben „Projekt S“ keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das Vorhaben hat nach den Antragsunterlagen die Errichtung von Wohnbauten, eines Kindergartens, einer Schule, eines Nahversorgers, einer sozialen Einrichtung und von Stellplätzen sowie die Verlängerung v... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10 Verfassungsrecht10/07 Verwaltungsgerichtshof30/01 Finanzverfassung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §8;BauO NÖ 2014 §6 Abs1;Verwaltungsgerichtsbarkeits-Nov 2012;VwGVG 2014 §28;VwRallg;
Rechtssatz: Ein VwG hat auch bei der Entscheidung über eine ... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §59 Abs1UVPG 2000 §3 Abs7 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/05/0062Ra 2018/05/0063Ra 2018/05/0064Ra 2018/05/0065Ra 2018/05/0066Ra 2018/05/0067Ra 2018/05/0068Ra 2018/05/0069Ra 2018/05/0070Ra 2018/05/0071Ra 2018/05/0072Ra 2018/05/0073Ra 2018/05/0074Ra 2018/05/0075Ra 2018/05/0076Ra 2018/05/007... mehr lesen...
1 Im Zuge zweier Kontrollen nach dem Glücksspielgesetz (GSpG) durch Organe der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung am 9. Juni 2016 wurde mit Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft jeweils vom selben Tag die Beschlagnahme von näher bezeichneten Glücksspielgeräten gegenüber der mutmaßlichen Veranstalterin gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a GSpG angeordnet. 2 Dagegen erhob die Revisionswerberin als Eigentümerin der gegenständlichen Geräte Maßnahmenbeschwerde an das Landesverwaltungsg... mehr lesen...
1 Am 28. November 2017 erhob die revisionswerbende Partei beim Landesverwaltungsgericht Vorarlberg Maßnahmenbeschwerde gegen die "Anbringung von Amtssiegeln an der Eingangstür" durch die im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde im Zuge einer Kontrolle eines von der revisionswerbenden Partei betriebenen Lokals nach dem Glücksspielgesetz "ab 26.04.2017". Ihr sei bislang kein schriftlicher Betriebsschließungsbescheid zugestellt worden. Die Monatsfrist gemäß § 56 Abs.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof34 Monopole40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1 impl;B-VG Art130 Abs1 Z2;B-VG Art132 Abs2;GSpG 1989 §56a;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §17;
Rechtssatz: Gilt die Maßnahme der Betriebsschließung iSd § 56a GSpG 1989 mangels Erlassung eines Betriebsschließungsbescheids als aufgehoben, bezieht sich diese Wirkung auch auf alle damit zusa... mehr lesen...
1 Mit dem Anbringen vom 9. Mai 2016 übermittelte der Revisionswerber drei formularmäßige Anträge auf Anerkennung und Eintragung von Musterberechtigungen für die Luftfahrzeuge C680, C525 und C501/551 an die Austro Control Gesellschaft für Zivilluftfahrt mit beschränkter Haftung (im Folgenden Austro Control). Den Anträgen beigeschlossen wurden näher bezeichnete Befähigungsnachweise und Urkunden. 2 Mit Mitteilung der Austro Control vom 20. Mai 2016 wurde der Revisionswerber übe... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 16. Februar 2011 sprach die belangte Behörde aus, dass die Revisionswerberin im Zeitraum vom 26. März 2004 bis zum 30. November 2010 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG unterliege, sich die Beitragsgrundlagen für die Jahre 2006 bis 2010 auf bestimmte Beträge beliefen, die Revisionswerberin für den Zeitraum vom 1. Jänner 2006 bis zum 30. November 2010 bestimmte Beiträge zu entrichten habe, das Recht auf Fest... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) die Beschwerde als unzulässig zurück (Spruchpunkt I.), verpflichtete die revisionswerbende Partei zum Aufwandersatz in der Höhe von insgesamt EUR 426,20 (Spruchpunkt II.) und sprach aus, dass die Revision nicht zulässig sei (Spruchpunkt III.). Den Kostenzuspruch stützte das LVwG auf § 35 VwGVG iVm § 1 Z 3 und Z 4 der VwG-Aufwandersatzverordnung. 2 Ausschließlich gegen die Verpflichtung zum ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) die Beschwerde als unzulässig zurück (Spruchpunkt I.), verpflichtete die revisionswerbende Partei zum Aufwandersatz in der Höhe von insgesamt EUR 426,20 (Spruchpunkt II.) und sprach aus, dass die Revision nicht zulässig sei (Spruchpunkt III.). Den Kostenzuspruch stützte das LVwG auf § 35 VwGVG iVm § 1 Z 3 und Z 4 der VwG-Aufwandersatzverordnung. 2 Ausschließlich gegen die Verpflichtung zum ... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligten Parteien sind georgische Staatsangehörige. Der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte sind miteinander verheiratet. Die Drittmitbeteiligte und die Viertmitbeteiligte sind ihre minderjährigen Kinder. 2 Der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte stellten am 27. Jänner 2014 und die Drittmitbeteiligte am 2. November 2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Sie brachten vor, der Erstmitbeteiligte leide an Hepatitis C und benötige aufgrund... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §66;VwGVG 2014 §28 Abs3;VwGVG 2014 §28 Abs4;
Rechtssatz: Im Fall einer Aufhebung und Zurückverweisung eines Bescheides ist die Verwaltungsbehörde - wie auch das VwG selbst - im zweiten Rechtsgang an die die Aufhebung tragenden
Gründe: und die für die Behebung maßgebliche Rechtsansicht - sofern nicht eine wesentliche Änderung der Sach- ode... mehr lesen...
