Der Beschwerdeführer steht als Amtsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung erkannte die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen (Disziplinarbehörde erster Instanz) mit Bescheid vom 15. Februar 1991 den Beschwerdeführer schuldig, 27 Anträge auf Mietzinsbeihilfe gemäß § 106a EStG 1972, die zwischen dem 2. Juli 1987 und 16. November 1989 beim Finanzamt für den 4., 5. und 10. Bezirk in Wien eingelangt ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/16/0034 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0161/66 E 14. Dezember 1966 VwSlg 7040 A/1966 RS 2 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH würde selbst eine unrichtige
Begründung: einen dem Gesetz entsprechenden
Spruch: eines B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 litc;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/16/0050 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0161/66 E 14. Dezember 1966 VwSlg 7040 A/1966 RS 2 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH würde selbst eine unrichtige
Begründung: einen dem Gesetz entspreche... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BDG 1979 §102 Abs2;BDG 1979 §109 Abs1;BDG 1979 §109 Abs3;BDG 1979 §110 Abs1;BDG 1979 §118 Abs1;BDG 1979 §123 Abs1;BDG 1979 §123 Abs2;BDG 1979 §124;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Disziplinarkommission, der die Disziplinaranzeige der Dienstbehörde bzw die Selbstanzeige des Beamten zugeleitet wurde... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;FinStrG §98 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/04/18 89/16/0212 3 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH unterliegt die Beweiswürdigung der belangten Behörde (hier der Finanzstrafbehörde) der verwaltungsgerichtlichen Kontr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;BDG 1979 §115;BDG 1979 §93;B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Strafbemessung ist eine Ermessensentscheidung, die nach den vom Gesetzgeber im § 93 festgelegten Kriterien vorzunehmen ist, bzw im Fall des § 115 BDG 1979 nur unter den dort vorgesehenen (eing... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/16/0050 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/05/0001 E 4. Juni 1985 RS 1 Stammrechtssatz Nach § 41 Abs 1 VwGG hat der VwGH den angefochtenen Bescheid auf Grund des von der belangten Behörde angenommenen Sachverhaltes im Rahmen der geltend gemachten Beschwerdep... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1974/51 E 9. Juli 1953 VwSlg 3070 A/1953 RS 3 Stammrechtssatz Wenn der Bf weitere Beschwerdepunkte erst nach Ablauf der im § 26 VwGG festgesetzten Beschwerdefrist geltend macht, dann ist der durch das nachträgliche Vorbringen getroffene Teil des angefochtenen Bescheides einer me... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 24. September 1984 an das Universitätskollegium der Veterinärmedizinischen Universität Wien das Ansuchen um Verleihung der Lehrbefugnis "für das Fach Pathologie und Gerichtliche Veterinärmedizin". Als Habilitationsschrift legte er neun von ihm als "Beiträge zur Pathologie des Mammakarzinoms bei Hund und Katze" bezeichnete, zum Teil bereits damals in wissenschaftlichen Zeitschriften veröffentlichte, zum Teil damals noch nicht veröffentlichte Arbeiten (1.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof72/01 Hochschulorganisation
Norm: UOG 1975 §36;UOGNov 1990 Art3 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs4;VwGG §62 Abs2;
Rechtssatz: Die Übergangsbestimmung des Art III Abs 1 UOGNov 1990 betrifft ausschließlich die bei den darin genannten Behörden im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle anhängigen Verfahren (sofern bereits Tätigkeiten gesetzt wurden), geht aber darüber nicht hinaus. U... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §52;B-VG Art130 Abs2;UOG 1975 §36 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs4;
Rechtssatz: § 36 Abs 3 zweiter Satz UOG ist im Säumnisbeschwerdeverfahren nur sinngemäß - nämlich durch Einholung von Sachverständigengutachten entsprechend den §§ 52 ff AVG - anwendbar. Im Beschwerdefall war die ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 18. Jänner 1990 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten KFZ unterlassen zu haben, der Behörde auf ihr schriftliches Verlangen vom 29. August 1989, zugestellt am 31. August 1989, binnen zwei Wochen nach Zustellung bekannt zu geben, wer dieses KFZ am 28. Juli 1989 um 13.00 Uhr in Wien 16, Wilhelminenstraße 16, gelenkt hat. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 19. Dezember 1983 wurde Johann und Hedwig E., den Rechtsvorgängern der zweitmitbeteiligten Partei, gemäß § 3 Abs. 2 der Stmk. Bauordnung 1968, LGBl. Nr. 149, in der geltenden Fassung, 1.) die Widmungsbewilligung hinsichtlich der Grundstücke für die Baustelle 2 Nr. 330/1 und 2, 333, 337, 338 und 342, KG. T. (rund 65.000 m2), nach dem zugeordneten Verwendungszweck Industrie- und Gewerbegebiet I erteilt, und 2.) die Widmungs... mehr lesen...
Die auf Art. 131a B-VG in der Fassung der vor dem Inkrafttreten der B-VG-Novelle 1988, BGBl. Nr. 685, in Geltung gestandenen Fassung gestützte Maßnahmenbeschwerde richtet sich gegen die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch Beamte des Landesgendarmeriekommandos Oberösterreich vom 17. August 1990 gegenüber dem Beschwerdeführer, einem österreichischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, durch "Beschlagnahme eines int... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte dieses Beschwerdefalles wird auf das hg. Erkenntnis vom 17. Dezember 1986, Zl. 86/03/0138, verwiesen, mit dem der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 26. November 1985, Zl. Agrar-400003-120-I/Mö-1985, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben hat. Mit diesem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der im Fischereibuch des Magistrates Linz einzutragende Wortlaut betreffend das Fischereirecht "K-Fischerrecht" - dessen Eigentümer die ... mehr lesen...
Der am 27. Juli 1982 geborene Mitbeteiligte entstammt der im Jahr 1985 geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers mit der inzwischen wieder verehelichten EL. Die Pflege und Erziehung des Minderjährigen obliegt zufolge des am 11. Oktober 1985 pflegschaftsbehördlich genehmigten Vergleiches vom 18. September 1985 der Mutter, der (nach dem Wortlaut des Vergleiches) auch die Rechte gemäß § 144 ABGB zukommen. Über Antrag der EL als Mutter und gesetzlicher Vertreterin des Mitbeteiligten bewillig... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit der vom Beschwerdeführer vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Straferkenntnis der BH Imst vom 29. Oktober 1991 wurde der Beschwerdeführer, soweit es für das verwaltungsgerichtliche Verfahren von Bedeutung ist, schuldig erkannt, er habe am 20. August 1991 um 24,00 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in Nassereith auf der öffentlichen Gemeindefläche nordöstlich des Haus... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/03 Personenstandsrecht
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §60;AVG §8;NÄG 1988 §1 Abs1;NÄG 1988 §8 Abs1 Z1;NÄG 1988 §8 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Aus der Anordnung des § 8 Abs 2 NÄG, wonach Kinder zwischen dem vollendeten 10ten und 14ten Lebensjahr, für die ein Antrag auf Änderung ihres Familiennamens oder Vornamens eingebracht wurde, anzuhören sind, kann kei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/02 Novellen zum B-VG10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131a;B-VG Art144 Abs3;B-VGNov 1988 Art9 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/02/0058
Rechtssatz: Die Anhängigkeit eines Beschwerdeverfahrens vor dem VfGH am 1.1.1991 nach Abtretung der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Es widerspricht keinesfalls der Lebenserfahrung, daß ein Sicherheitswachebeamter, der deshalb, weil ein Pkw die Straßenbahnhaltestelle durchfuhr, im Zuge des Aussteigemanövers noch einmal in die Straßenbahn zurücktreten mußte, nach Passieren des Pkw das Kennzeichen des ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):87/06/0132 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/11 89/06/0217 1 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992030131.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauO Stmk 1968 §3 Abs1;BauO Stmk 1968 §61 Abs2;BauRallg;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):87/06/0132
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde ist ... mehr lesen...
Index: L65504 Fischerei Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §38;FischereiG OÖ 1983 §1 Abs3 idF 1990/016;FischereiG OÖ 1983 §50 Z1;FischereiG OÖ 1983 §7 Abs9 idF 1990/016;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/03/0037 E 20. April 1996
Rechtssatz: § 50 Z 1 OÖ FischereiG ändert nichts an dem ... mehr lesen...
Index: L65504 Fischerei Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §38;AVG §73 Abs2;FischereiG OÖ 1983 §1 Abs3 idF 1990/016;FischereiG OÖ 1983 §7 Abs2 idF 1990/016;FischereiG OÖ 1983 §7 Abs9 idF 1990/016;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/03/0037 E 20. April 1996
Rechtssatz: Da ins Fischereib... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 7. Juni 1991 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde den Beschwerdeführern den Auftrag, die Fortsetzung der Bauausführung eines Hauskanales und des Anschlusses an die gemeindeeigene Abwasserbeseitigungsanlage zu unterlassen; gleichzeitig wurde ihnen der Auftrag erteilt, die bewilligungslos errichtete Anlage binnen vier Wochen nach Rechtskraft des Bescheides zu beseitigen. Bezüglich der Baueinstellung wurde einer allfälligen Berufung die aufschiebende Wi... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 6. April 1992 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 74 Abs. 1 KFG 1967 die Lenkerberechtigung für die Gruppen B, C, E, F und G für die Zeit von fünf Monaten, gerechnet ab 25. April 1990, vorübergehend entzogen. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildeten Senat erwogen hat: Nach der Begründung: des angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1430/69 E VS 22. Oktober 1971 VwSlg 8091 A/1971 RS 1 Stammrechtssatz Der Vorstellungswerber hat ein mit einer Beschwerde nach Art 131 B-VG durchsetzbares subjektives Recht auf Beachtung der bindenden Wirkung der Rechtsansicht der Aufsicht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 litc;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §66 Abs3;KFG 1967 §73 Abs2;KFG 1967 §74 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/11/0121 E 19. Februar 1988 RS 1 Stammrechtssatz Die Erhebung einer VwGH Beschwerde gegen den Strafbescheid ändert nichts daran, dass dieser zum Zeitpunkt de... mehr lesen...
Die Eheleute M. und R. H. haben mit Eingabe vom 3. Juli 1990 an die beschwerdeführende Gemeinde das Ansuchen um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 19 Abs. 3 des Raumordnungsgesetzes für die Errichtung einer unterirdischen Halle zur Bootslagerung auf dem ihnen gehörigen Grundstück Nr. 955/4, KG N, gestellt. Nach Einholung eines Raumordnungsgutachtens des Arch. Dipl.Ing. W. D. vom 13. November 1990 sowie eines naturschutzbehördlichen Gutachtens vom 11. Oktober 1990 Kundmachung ... mehr lesen...
