Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: LStG OÖ 1991 §3 Abs1 Z1 litb;LStG OÖ 1991 §40 Abs1;LStVwG OÖ 1975 §59 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Rechtslage Rechtsgrundlage
Rechtsquellen European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1991050173.X01 Im RIS sei... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO Stmk 1968 §74;BauONov Stmk 1988 Art2 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/06/0019 92/06/0018
Rechtssatz: Die Übergangsbestimmung des Art II Abs 2... mehr lesen...
In einem von der Beschwerdeführerin aufgelegten Prospekt wurde zum Abschluß eines Gesellschaftsvertrages über die Errichtung einer atypischen stillen Gesellschaft eingeladen. Als Zeichnungsschluß wurde der 15. Dezember 1988 angegeben. Nach den Ausführungen im Prospekt würden von der Beschwerdeführerin typische stille Beteiligungen an anderen Unternehmen eingegangen. Die mit diesen Beteiligungen verbundenen Buchverluste und die daraus resultierenden steuerlichen Ergebnisminderungen wür... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1087/72 E 23. Jänner 1973 RS 1 Stammrechtssatz Es ist nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichtshofes außerhalb der Beschwerdepunkte allfällige objektive Rechtswidrigkeiten des angefochtenen Bescheides oder des diesem zugrunde liegenden Verwaltungsverfahrens aufzugreifen. Schlagworte B... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde, im ergänzenden Schriftsatz an den Verwaltungsgerichtshof und aus dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 5. Mai 1989 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde den Beschwerdeführern den Auftrag, das auf dem Grundstück Nr. 47/6, KG L, konsenslos errichtete Bauwerk (Keller mit Nebenräumen) zu beseitigen. Die dagegen erhobene Berufung wies der Gemeinderat der mitbeteiligten Gemeinde mit Bescheid ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 19. Jänner 1987 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg vom 4. November 1986 abgewiesen. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 14. Februar 1980 der "Firma X & Co", die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung der näher bezeichneten Betriebsanlage durch Errichtung einer Spritzlackieranlage mit Vorbe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z6;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der Gerichtshof vertritt die Ansicht, daß mit der vom Bf formulierten Wendung "den angefochtenen Bescheid ... aufzuheben und die Gewerbebehörde dritter Instanz zu beauftragen, in der Sache selbst zu entscheiden" lediglich die Rechtsfolge des § 63 Abs 1 VwGG angesprochen wird. Er sieht sich daher nic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/03/0112 E VS 19. September 1984 VwSlg 11525 A/1984 RS 3 Stammrechtssatz Dem Erfordernis des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG 1965 der bestimmten Bezeichnung des verletzten Rechtes (Beschwerdepunkte) ist auch dann entsprochen, wenn der Inhalt der Beschwerde insgesamt (einschließlich der Sachverhaltsdar... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauO NÖ 1969 §92;BauO NÖ 1976 §113 Abs2 Z3 lita;BauO NÖ 1976 §19 Abs4;BauRallg;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Es liegt keine rück... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid (und zwar mit seinem Spruchpunkt 1) der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol vom 27. August 1990 wurde über den Beschwerdeführer, einen türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 Abs. 1, Abs. 2 Z. 6 und Abs. 3 sowie § 4 Fremdenpolizeigesetz ein bis zum 8. August 1994 befristetes Aufenthaltverbot erlassen. Begründend führte die belangte Behörde aus, sie schließe sich den Ausführungen der erstinstanzlichen Behörde im wesentlichen a... mehr lesen...
I. 1. Mit dem Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft vom 10. April 1991 wurde der Beschwerdeführer wegen insgesamt acht Übertretungen von Arbeitnehmerschutzvorschriften bestraft. Die Spruchpunkte 1, 2 und 6 betreffen Übertretungen des § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Arbeitsruhegesetz in Verbindung mit Abschn. I Z. 2 lit. c bb der Arbeitsruhegesetz-Verordnung. Diese Übertretungen hat der Beschwerdeführer nach dem zitierten Straferkenntnis dadurch begangen, daß er als gemäß... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/26 92/01/0095 1 Stammrechtssatz Wenn sich der Bf in seinem Recht auf ein gesetzmäßiges Verwaltungsverfahren verletzt fühlt, insbesondere wenn die
Begründung: durch die Behörde erster Instanz nicht den Anforderungen des § 60 AVG entspricht, so v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: ARG 1984 §12;VStG §19;VStG §44a Z1;VStG §49 Abs2;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Bekämpft eine Berufung gegen ein Straferkenntnis nicht den Schuldspruch, sondern nur die Höhe der verhängten Geldstrafe und gibt die Berufungsbehörde der Berufung gegen das Strafausmaß nicht statt, so is... mehr lesen...
Der im Jahre 1969 geborene Beschwerdeführer leistete ab dem 2. Jänner 1989 seinen Grundwehrdienst. Am 4. Juni 1989 wurde dem Beschwerdeführer seitens des Bundesheeres ab 13 h eine Dienstfreistellung nach Kleinzell bewilligt. Er verließ daher am Nachmittag dieses Tages seine militärische Unterkunft in der Custozza-Kaserne in Neulengbach und begab sich mit seinem Motorrad vorerst zu seiner Mutter in St.Pölten-Harland, von wo er seine weitere Heimfahrt nach Kleinzell antrat. Dabei erlitt... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens war dem an den Magistrat der Landeshauptstadt Klagenfurt als Strafbehörde erster Instanz gerichteten Strafantrag des Arbeitsamtes Klagenfurt vom 15. März 1991, in dem der Mitbeteiligte beschuldigt wurde, er habe fünf namentlich genannte ausländische Staatsbürger zu bestimmten Zeiten entgegen dem § 3 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) beschäftigt, eine vom anzeigenden Arbeitsamt mit dem Mitbeteiligten (zum Vorwurf der unerl... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat am Standort Wien nn, eine weitere Betriebsstätte (Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO 1973, beschränkt auf den Einzelhandel) errichtet. Mit Bescheid des Obmannes der Sektion Handel der Wiener Handelskammer vom 12. Oktober 1990 wurde der Beschwerdeführerin über ihr Ersuchen "gemäß § 57b, Absätze 1, 2 und 4 des Handelskammergesetzes sowie aufgrund der Fachgruppentagungsbeschlüsse der Wiener Landesgremien vom Jahre 1975, in Kraft getreten am 5.1... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat am Standort Wien n1, eine weitere Betriebsstätte (Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs. 1 lit. b Z. 25 GewO 1973, beschränkt auf den Einzelhandel) errichtet. Mit Bescheid des Obmannes der Sektion Handel der Wiener Handelskammer vom 30. Mai 1990 wurde der Beschwerdeführerin über ihr Ersuchen "gemäß § 57b, Absätze 1, 2 und 4 des Handelskammergesetzes sowie aufgrund der Fachgruppentagungsbeschlüsse der Wiener Landesgremien vom Jahre 1975, in Kraft getreten am 5.12.19... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §175 Abs2;HVG §1 Abs2 Z5 idF 1989/648;HVG §2 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der Versorgungsanspruch nach dem HVG ist ausschließlich nach den vom ASVG abweichenden Bestimmungen des HVG zu prüfen (Hinweis E 26.9.1991, 89/09/0003). Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Recht... mehr lesen...
Rechtssatz: Die dem Art II Abs 1 der 8ten HKG-Nov verliehene rückwirkende Kraft bedeutet, daß die im Zeitpunkt der Fassung des im Range einer Verordnung stehenden Beschlusses des Landesgremiums Wien des Einzelhandels mit Lebensmitteln und Genußmitteln über die Erhöhung bzw Neufestsetzung von Einverleibungsgebühren sowie im Zeitpunkt der konkreten Einverleibungsgebühr - Vorschreibung gegenüber der Bf geltende Rechtslage so zu betrachten ist, als wäre diese Bestimmung iSd Art III Abs 2 der 8... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/05 Kammern der gewerblichen Wirtschaft
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;HKG 1946 §57b;HKGNov 08te Art2 Abs1;HKGNov 08te Art3 Abs2;HKWO 1969 Anl1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/23 92/09/0045 2 Stammrechtssatz Die dem Art II Abs 1 der 8ten HKG-Nov verliehene rückwirkende Kraft bedeutet, daß die im Zeitpunkt der... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1988/231;B-VG Art140 Abs7;VStG §1 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs1;
Rechtssatz: Mit E des VfGH vom 13.12.1991, Zl G 294/91, wurde ausgesprochen, daß die Strafbestimmung des § 28 Abs 1 Z 1 lit a AuslBG idF 1988/231 verfassungswidrig... mehr lesen...
Das im Eigentum der Beschwerdeführerin stehende Grundstück EZ nn der Katastralgemeinde Kirchberg, GSt. Nr. nn/2, ist nach der Aktenlage im Flächenwidmungsplan der mitbeteiligten Gemeinde (Verordnung des Gemeinderates der Stadt Kitzbühel vom 16. März 1989, genehmigt mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom 5. Juli 1989, betreffend die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Stadt Kitzbühel) als "Wohngebiet für förderbare Wohnbauten (§ 12 Abs. 3 TROG)" ausgewiesen. Mit Bescheid des B... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 3. April 1989 wurde der Beschwerdeführerin hinsichtlich ihres Hauses am S-see die Baubewilligung für das in der - einen Bestandteil des Bescheides bildenden - Baubeschreibung definierte Bauvorhaben erteilt. In der Baubeschreibung lautet es u.a.: "Das nordseitige Objekt mit den Ausmaßen von 7,85 m x 4,70 m bleibt erhalten, wird jedoch umfassend saniert. Insbesondere werden die bestehenden Trennwände entfernt, die Auß... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der ihr beigeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides (unter Berücksichtigung der aus den Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes vom 13. Dezember 1990, Zl. 89/06/0046, sowie Zl. 90/06/0106, und vom 14. März 1991, Zl. 88/06/0118, ersichtlichen Vorgeschichte dieses Beschwerdefalles) ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde W vom 12. Mai 1986 wurde dem Beschwerdeführer die Baubewilligung zum... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 25. April 1990 die Erteilung einer Baubewilligung für die Aufstellung von drei Werbeträgern auf dem Parkplatz östlich eines - näher bezeichneten - Einkaufsmarktes auf der Gp. 900/1, KG B. Die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch führte über dieses Ansuchen am 29. Mai 1990 eine mündliche Verhandlung an Ort und Stelle durch, bei der der Amtssachverständige für Raumplanung und Baugestaltung folgendes Gutachten erstattete: "Es ist beabsichtigt, auf dem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §52 Abs1;AVG §52;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ein der Beschwerde beigefügtes Sachverständigengutachten ist nur dann erheblich, wenn der beschwerdeführenden Partei im Verwaltungsverfahren unter Verletzung des Parteiengehörs nicht Gelegenheit gegeben wurde, zu einem entscheidungsrelevanten Gutachten oder einem Ergänzungsgutachten Stel... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BAO §184;BauRallg;VVG §4 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die in den steuerrechtlichen Erkenntnissen dargelegten Voraussetzungen für eine Schätzung steuerpflichtiger Einkünfte gem § 184 BAO sind auf einen Kostenvorauszahlungsauftrag iSd § 4 Abs 2 V... mehr lesen...
Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82008 Bauordnung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §52;BauG Vlbg 1972 §17 Abs1 idF 1983/047;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage des Ortsbildbegriffes ist eine Rechtsfrage, die von der Behörde (bzw vom ... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BauRallg;ROG Tir 1984 §12 Abs3 idF 1983/088;ROG Tir 1984 §31;VwGG §41 Abs1; Beachte Abgegangen hievon mit verstärktem Senat (demonstrative Auflistung):
95/06/0134 E VS 28. März 1996 VwSlg 14435 A/1996 RS 1; unter
Hinweis auf VfGH Erk vom 22. Juni 1995, G 297/94-11
(RIS: abwh) ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Bundespolizeidirektion Wien. Bis zu der von ihm bekämpften Personalmaßnahme war der Beschwerdeführer Lehrgangslehrer in der Schulabteilung der Sicherheitswache. In dieser Verwendung oblag ihm der theoretische Unterricht von Polizeischülern. Nachdem Anfang Oktober 1988 der Verdacht geäußert worden war, der Beschwerdeführer würde bei Errichtung seines Hau... mehr lesen...
