Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs1 Z1B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Soweit zur Zulässigkeit der Revision der Großteil der gegen das bekämpfte Straferkenntnis erhobenen Beschwerde wiedergegeben wird, sind diese Ausführungen für die
Begründung: der Zulässigkeit der Revision ungeeignet, weil der VwGH gemäß Art. 133 Abs. 1 Z 1 B-VG übe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: B-VG Art133 Abs4TierschutzG 2005 §38 Abs1 Z1TierschutzG 2005 §5 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/02/0012 B 3. Februar 2020 RS 2 Stammrechtssatz Die Beurteilung, ob einem Tier iSd § 5 Abs. 1 TierschutzG 2005 "ungerechtfertigte" Schmerzen, Leiden oder Schäden zugefügt wurden, ist im ... mehr lesen...
1 Der 1989 geborene Revisionswerber, ein Doppelstaatsangehöriger von Bulgarien und Nordmazedonien, ist unbestritten seit April 2018 im Bundesgebiet aufhältig und gemeldet. Am 20. August 2018 wurde ihm eine Anmeldebescheinigung ausgestellt. 2 Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Wiener Neustadt vom 13. Jänner 2021 wurde er wegen der Vergehen der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen gemäß § 159 Abs. 1 und 5 Z 3, 4 und 5 StGB sowie gemäß § 159... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 1. Dezember 2020 wurde der Antrag der revisionswerbenden Partei auf Erteilung einer Baubewilligung gemäß § 71 der Bauordnung für Wien (in der Folge: BO für Wien) für den Abbruch und die Neuerrichtung eines Verkaufsstandes auf einer näher bezeichneten, als Verkehrsfläche gewidmeten und im Eigentum der Stadt Wien stehenden Grundfläche in Wien wegen Widerspruches zum örtlichen Stadtbild (§ 85 BO für Wien) abgewiesen. 2 Die gegen dies... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark die Beschwerde der Revisionswerberin gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Steiermark, mit dem sie einer Übertretung des § 52 lit. a Z 10a StVO für schuldig erkannt und gemäß § 99 Abs. 2e StVO mit einer Geldstrafe von € 630,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 11 Tage und 10 Stunden) bestraft wurde, als unbegründet ab und erklärte die Revision dagegen für nicht zulässig. 2 Nach Art. 133 A... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Landesverwaltungsgericht Steiermark (LVwG) die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde G vom 13. Jänner 2021, mit dem der Mitbeteiligten die Baubewilligung für die Errichtung eines näher beschriebenen Bauvorhabens auf dem Bauplatz Nr. X, KG L, erteilt worden war, mangels Beschwerdelegitimation zurück und erklärte eine ordentliche Revision für unzulässig. Begründend führte das LVwG zusammengef... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (Verwaltungsgericht) wurde die Revisionswerberin wegen näher umschriebener Tathandlungen der Übertretung des § 5 Abs. 1 und Abs. 2 Z 13 iVm § 38 Abs. 1 Z 1 Tierschutzgesetz (TSchG) am 28. Mai 2020, am 14. September 2020 und am 20. April 2021 schuldig erkannt und über sie gemäß § 38 Abs. 1 TSchG eine Geldstrafe von € 2.500,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 100 Stunden) verhängt. Die ordentliche Revision e... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 27. Juli 2016 versagte die belangte Behörde der Anzeige einer - näher bezeichnete unbebaute Baugrundstücke betreffenden - Liegenschafts- und Anteilsübertragung zwischen dem Erstrevisionswerber und der Zweitrevisionswerberin als Veräußerer und der Drittrevisionswerberin als Erwerberin die grundverkehrsbehördliche Bestätigung gemäß § 23 Abs. 2 iVm. § 25a Abs. 5 des Tiroler Grundverkehrsgesetzes (TGVG). 2 Die dagegen erhobene Beschwerde der Revisionswerbe... mehr lesen...
1 1. Mit dem Straferkenntnis der belangten Behörde vom 2. Jänner 2020 wurde dem Revisionswerber zur Last gelegt, er habe es als Verantwortlicher der Firma E d.o.o. mit Sitz in Slowenien verwaltungsstrafrechtlich zu vertreten, dass diese Firma als Arbeitgeberin sieben jeweils näher genannte, von ihr nach Österreich entsandte Arbeitnehmer im Rahmen eines näher bezeichneten Bauvorhabens in H. zu einem näher spezifizierten Zeitpunkt eingesetzt bzw. beschäftigt habe, wobei sie die M... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG si... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberinnen sind Schwestern und Staatsangehörige der Russischen Föderation. Sie stellten am 22. März 2004 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 1997. Mit Bescheiden des Bundesasylamtes vom 11. Mai 2005 wurde ihnen jeweils durch Erstreckung in Bezug auf ihren Vater Asyl gewährt. 2 Mit Bescheiden des Bundeamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. Oktober 2020 wurde der den Revisionswerberinnen zuerkannte Status der Asylberechtigten gemäß § 7 Ab... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 17. Dezember 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Partei „PAT“ und einer Teilnahme an einer Demonstration von der Polizei festgenommen und misshandelt worden zu sein. Gegen den Revisionswerber seien auch falsche Anzeigen erstattet worden. Für ihn und die Anhänger seiner Partei bestehe zudem eine Bedroh... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0119 B 26. März 2019 RS 1 Stammrechtssatz In der gesonderten Zulassungsbegründung ist konkret darzulegen, in welchen Punkten die angefochtene Entscheidung von welcher Rechtsprechung des VwGH abweicht bzw. konkret welche Rechtsfrage der VwGH uneinheitl... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 29. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 4. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab und erkannte dem damals noch minderjährigen Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu. Unter einem wurde dem Revisionswerbe... mehr lesen...
1 In der Niederschrift über die Schlussbesprechung im Rahmen einer gemeinsamen Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben der S GmbH vom 20. November 2015 wurde u.a. festgestellt, monatliche Abhebungen des Revisionswerbers (des damaligen Gesellschafter-Geschäftsführers der S GmbH) seien als Geschäftsführerbezüge zu werten. Diese Bezüge seien u.a. der Kommunalsteuer in den Jahren 2013 und 2014 zu unterziehen. Weiters lägen laut Buchhaltung Fremdleistungen vor. Die zu Grunde liegenden ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber erhob zunächst mit selbstverfasstem Schriftsatz vom 4. Oktober 2021 Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. September 2021, W156 2236651-1/12E. 2 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 17. November 2021, Ra 2021/08/0122-6, wurde das Revisionsverfahren betreffend diese Revision eingestellt, weil dem Mängelbehebungsauftrag vom 12. Oktober 2021 nicht entsprochen worden war. 3 Mit Schriftsatz vom 30. November 2... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: COVID-19-MaßnahmenG 2020 §8 Abs2 Z1COVID-19-MaßnahmenG 2020 §8 Abs2 Z2EpidemieG 1950 §40 Abs2VwGG §25a Abs4VwGG §25a Abs4 Z1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0197 B 27. August 2021 RS 3 (hier: § 8 Abs. 2 Z 1 COVID-19-MaßnahmenG 2020) Stammrechtssatz Bei der iSd. § 25a Abs. 4 Z 1 VwGG in der Strafdrohung vorgesehenen "... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: COVID-19-MaßnahmenG 2020 §8 Abs2 Z1COVID-19-MaßnahmenG 2020 §8 Abs2 Z2VwGG §25a Abs4VwGG §25a Abs4 Z1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0197 B 27. August 2021 RS 3 (hier: § 8 Abs. 2 Z 1 COVID-19-MaßnahmenG 2020) Stammrechtssatz Bei der iSd. § 25a Abs. 4 Z 1 VwGG in der Strafdrohung vorgesehenen "Freiheitsstrafe" muss e... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: BVergG 2018 §149 Abs2 Z3B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Ob ein sachlicher Grund iSd § 149 Abs. 2 Z 3 BVergG 2018 besteht, muss jeweils unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles beurteilt werden und stellt dementsprechend vor dem Hintergrund der einschlägigen Rechtsprechung nur dann eine ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 23. Juni 2021, mit dem die Revisionswerberin einer Übertretung gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 8 Abs. 2 Z 1 COVID-19-Maßnahmengesetz iVm § 5 Abs. 1 Z 2 und Abs. 5 Z 2 der 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe von 150 Euro (im Nichteinbringungsfall eine Ersatzfreiheitsstrafe von 43 Stunden) verhängt worden war, als... mehr lesen...
1 1. Aus dem hier angefochtenen Erkenntnis ergibt sich zusammengefasst folgender unstrittiger Sachverhalt: 2 Die Mitbeteiligte führte in einem nicht offenen, einstufigen Realisierungswettbewerb im Oberschwellenbereich die „Objektplanung Architektur“ für die Erweiterung und den Umbau der Volksschule G.-Markt durch. Der Auftragswert für die wettbewerbsgegenständlichen Architekturleistungen hätte - inklusive Übernahme der Bauleitung - ca. 1,5 Millionen Euro betragen. Die Pr... mehr lesen...
1 1. Die mitbeteiligte Partei führte als Auftraggeberin ein Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung im Oberschwellenbereich zur Vergabe der Generalplanung für die Erweiterung und Sanierung einer Kläranlage, wobei die Vergabe nach dem Bestbieterprinzip erfolgen sollte. 2 Aufgrund eines am 21. November 2018 durchgeführten Hearings und des von den Bietern jeweils abgegebenen „last and final offer“ erfolgte durch die Auftraggeberin entsprechend den in der Ausschr... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen das Straferkenntnis der belangten Behörde vom 22. Juni 2021, mit dem die Revisionswerberin einer Übertretung gemäß § 40 Abs. 2 iVm § 15 Epidemiegesetz 1950 iVm § 13 Abs. 1 und § 13 Abs. 4 Z 1 der 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe von 200 Euro (im Nichteinbringungsfall eine Ersatzfreiheitsstrafe von 67 Stunden) verhängt worden war, als unbegründet... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache den Folgeantrag des Revisionswerbers vom 5. Februar 2018 auf internationalen Schutz gemäß § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung nach Bangladesch fest, gewährte keine Frist für die freiwillige Ausre... mehr lesen...
1 Mit Spruchpunkt I. des Bescheides des Bürgermeisters der Stadt St. Pölten vom 2. Juli 2021 wurden die der mitbeteiligten Partei mit Vorbescheid vom 10. Mai 2021 für den Zeitraum von 1. Mai 2021 bis 30. April 2022 gewährten Geldleistungen zur Unterstützung des allgemeinen Lebensunterhalts und die Sachleistung zur Befriedigung des Wohnbedarfs dahingehend abgeändert, dass diese für den Zeitraum von 27. Juni 2021 bis 30. Juni 2021 (in der Höhe der aliquoten ursprünglichen monatli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Eigentümer der Wegparzelle X, KG O, die unmittelbar an das Grundstück Nr. Y, KG O angrenzt. 2 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Oberndorf in Tirol vom 25. März 2019 wurde die Baubewilligung für den Neubau eines Doppelwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Nr. Y, KG O erteilt. 3 Gegen diesen Bescheid erhob der Revisionswerber Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht Tirol (LVwG), welches diese nach Durchführung e... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 6. Oktober 2021 wurden über den Revisionswerber gemäß § 40 Abs. 2 Epidemiegesetz 1950 (EpiG) zwei Verwaltungsstrafen von je 120 Euro (für den Fall der Uneinbringlichkeit Ersatzfreiheitsstrafen von je vier Stunden) verhängt. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht Wien mit dem angefochtenen Erkenntnis gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurück, weil einem von ihm zuvor erteilten Auftrag zur Behebung von Mängel vom Re... mehr lesen...
1 1. Aus den insofern unstrittigen Feststellungen des angefochtenen Erkenntnisses ergibt sich Folgendes: 2 Der Revisionswerber ist irakischer Staatsbürger. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. August 2019 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16. März 2017 abgewiesen, mit welchem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz und Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzbere... mehr lesen...
1 1. Die Mitbeteiligte (im Folgenden: Auftraggeberin) führt ein am 9. September 2021 bekannt gemachtes Vergabeverfahren als Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung im Oberschwellenbereich. Der zu vergebende Auftrag hat die „Lieferung von Hygieneartikeln wie Papierhandtücher, Seife, Beduftungsmittel und Toilettensitzreiniger sowie jeweils dazu passender Spender für diese Materialien und die Wartung bzw. die Reparatur der Spender... mehr lesen...
