Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §93 Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Soweit trennbare Absprüche vorliegen, ist die Zulässigkeit einer dagegen erhobenen Revision getrennt zu prüfen. Weist eine angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichtes mehrere trennbare Spruchpunkte auf, so kommt auch eine teilweise... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Annahme einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung ist iSd. § 53 Abs. 2 Z 6 FrPolG 2005 indiziert, wenn der Drittstaatsangehörige den Besitz der Mittel zu seinem Unterhalt nicht nachzuweisen vermag, weil aus der Mittellosigkeit... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §33 Abs1
Rechtssatz: Die Behauptungen des Wiedereinsetzungswerbers innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist stecken den Rahmen für die Untersuchung der Frage ab, ob ein Wiedereinsetzungsgrund gegeben ist (vgl. VwGH 29.6.2016, Ra 2016/05/0001). Es ist nicht Sache der Behörde (... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §33 Abs1VwGVG 2014 §33 Abs4VwRallg
Rechtssatz: Dass die Abweisung eines Wiedereinsetzungsantrages vom VwG nicht mit Erkenntnis, sondern gemäß § 33 Abs. Abs. 4 dritter Satz VwGVG 2014 mit Beschluss vorzunehmen gewesen wäre, verletzt den Revisionswerber nicht in Rechten. Schl... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4 idF 2012/I/051VwGG §28 Abs3 idF 2013/I/033VwGG §34 Abs1 idF 2013/I/033VwGG §34 Abs1a idF 2013/I/033 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/07/0005 B 28. Mai 2014 RS 2 Stammrechtssatz Ein Revisionswerber, der eine Abweichung von der Rechtsprechung des VwGH behauptet, hat konkret anzuführen, in welchen Punkten die angef... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Eine im Rahmen der gesonderten Darstellung der
Gründe: für die Zulässigkeit der Revision nicht weiter substantiierte Behauptung von Verfahrensmängeln, deren Relevanz für den Verfahrensausgang nicht dargelegt wird, reicht nicht aus, um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung au... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: BFA-VG 2014 §21 Abs7BFA-VG 2014 §9B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §67 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Weist ein Fremder in mehreren europäischen Ländern einschlägige Vormerkungen wegen Eigentumsdelikten auf, musste es für das VwG nicht zweifelhaft sein, dass vom Fremden iSd. § 67 Abs. 1 FrPolG 2005 e... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nordmazedonischer Staatsangehöriger, reiste erstmals 1988 in das Bundesgebiet ein. Aufgrund einer strafgerichtlichen Verurteilung wurde gegen ihn von der Bundespolizeidirektion Wien ein mit 27. Juli 1998 rechtskräftiges und bis 27. Juli 2008 gültiges Aufenthaltsverbot erlassen. In Folge dessen wurde der Revisionswerber - anschließend an einen Aufenthalt in Strafhaft ab 1997 - am 21. Februar 2001 nach Nordmazedonien abgeschoben. 2 Der Revisionsw... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein somalischer Staatsangehöriger, beantragte am 22. Oktober 2015 internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 12. Juni 2017 zur Gänze ab, erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Mitbeteiligten nach Somalia zulässig sei, und legte eine Frist für die freiwillige Aus... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1.1. Die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde (im Folgenden: Behörde) stellte mit Bescheid vom 11. November 2016 - gestützt auf § 28 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) - fest, dass das unbefristete Niederlassungsrecht der Revisionswerberin, einer türkischen Staatsangehörigen, beendet sei. Die Behörde führte dazu begründend aus, die Revisionswerberin sei Inhaberin eines Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt - EU“ gemäß § 45 NAG. Sie sei am 4. Juni 2014 zu einer bedi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/10/0088 B 29. November 2018 RS 1 Stammrechtssatz Beim Recht auf richtige Anwendung eines vom Revisionswerber angeführten Gesetzes handelt es sich nicht um einen Revisionspunkt iSd § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG, sondern um einen Revisionsgrund, der nur in Verbindung mit der Verletzung eines aus ei... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag Interessentenbeitrag NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauO NÖ 2014 §35B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/05/0146 B 26. August 2020 RS 1 Stammrechtssatz Die Frage, ob für die vom vorliegenden Abbruchauftrag erfassten Gebäude ein baurechtlich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §13 Abs2AsylG 2005 §13 Abs4B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/20/0006 E 10. September 2020 RS 4 (hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks, vor dem Hintergrund dessen, dass es sich bei dem Ausspruch über den ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 27. März 2017 stellte die Schienen-Control Kommission (SCK) das gemäß § 74 Eisenbahngesetz (EisbG) von Amts wegen eingeleitete wettbewerbsaufsichtsbehördliche Verfahren zum Infrastruktur-Benützungsentgelt der revisionswerbenden Partei ein (Spruchpunkt 1.) und wies die Anträge der mitbeteiligten Partei betreffend die Entgeltbestimmungen in den Produktkatalogen der revisionswerbenden Partei der Jahre 2011 bis 2017 ab bzw. jene Anträge betreffend die Entgeltbest... mehr lesen...
1 Mit Schreiben vom 30. November 2012 beantragte der Revisionswerber, seinen Diplomstudiengang „Internationale Betriebswirtschaft“ nicht zu schließen, seinen Diplomstudiengang „Betriebswirtschaft“ zu öffnen, ihm in beiden Studiengängen den Studienplanpunkt „PI - Spezielle BWL PM A: Vertiefungskurs V - Tourismusanalyse und Freizeitmarketing“ zu erlassen und „Erlassen“ in seinen Sammelzeugnissen zu vermerken, die „Diplomarbeit (Beurteilungsprotokoll) einzureichen“ und die „Anerke... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 19. Februar 2020 verpflichtete das Verwaltungsgericht den Bund - in teilweiser Stattgebung einer Beschwerde der Revisionswerberin - gemäß § 17a NÖ Forstausführungsgesetz zum Ersatz der Kosten der mitbeteiligten Partei für deren Einsatz zur Bekämpfung eines bestimmten Waldbrandes am 8. und 9. August 2013 in Höhe von € 3.612,53, wobei es die Revision nicht zuließ. 2 Dem legte das Verwaltungsgericht - soweit für den vorliegenden Rev... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 9. April 2020 untersagte das Verwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - gemäß §§ 6 Abs. 1 Z 5 und Abs. 3, 14 Abs. 1 Z 1 Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetz 2001 - Oö. NSchG 2001 das von der revisionswerbenden Partei mit Schriftsatz vom 29. Oktober 2018 angezeigte Vorhaben einer „Beseitigung von Niederschlagswasser“ aus einem bestimmten Steinbruch, nämlich des „K.-Teiches“, wobei das Verwaltungsgericht die Revision nicht zuließ. 2... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 11. November 2019 gab das Landesverwaltungsgericht Kärnten (im Folgenden: Verwaltungsgericht) der Beschwerde der mitbeteiligten Partei teilweise Folge und änderte den angefochtenen Bescheid dahingehend ab, dass der Antrag der Revisionswerber vom 26. März 2018 auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung zur Teilung von Waldgrundstücken nach § 2 Kärntner Landes-Forstgesetz 1979 (K-LFG) zurückgewiesen wird. Weiters wurde für den Antrag eine Gebüh... mehr lesen...
1 1.1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 19. Dezember 2019 erteilte das Verwaltungsgericht (soweit für das vorliegende Revisionsverfahren von Interesse) - durch Abweisung (unter anderem) einer Beschwerde der revisionswerbenden Parteien - der Mitbeteiligten die Konzession zum Betrieb einer neu zu errichtenden öffentlichen Apotheke inW, wobei es die Revision zuließ. 2 Dem legte das Verwaltungsgericht im Wesentlichen zugrunde, die von der erstrevisionswerbenden Partei be... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin betreibt an einem näher bezeichneten Standort eine Gaststättenbetriebsanlage. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Braunau (belangte Behörde) vom 8. Februar 1973 wurde diese Betriebsanlage einschließlich des Gastgartens - letzterer ohne Einschränkung der Betriebszeit - genehmigt und mit Bescheid der belangten Behörde vom 23. Mai 2016 die Anzeige der Revisionswerberin betreffend die Änderung der Gaststättenbetriebsanlage durch die Überdachung des beste... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 18. Februar 2019 schränkte die belangte Behörde die Lenkberechtigung des Revisionswerbers durch Auflagen und Befristung bis 18. Februar 2024 ein. Dagegen erhob der Revisionswerber Beschwerde. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers ab und änderte den angefochtenen Bescheid insofern ab, als aufgrund des amtsärztlichen Gutachtens vom 16. Oktober 2019 die Lenkberechtigung gemäß § 24 Abs. 1 Z 2 FSG... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §25a Abs1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGG §34 Abs1aVwGG §63 Abs1VwGVG 2014 §28 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/07/0003 B 26. Februar 2015 RS 1 Stammrechtssatz Die Zulassungsausführungen der außerordentlichen Revision legen mit Blick auf die konkreten Ausführungen des VwG, weshal... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4GewO 1994 §79a Abs1GewO 1994 §79a Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Soweit die Revision der Betreiberin der Betriebsanlage im Zulässigkeitsvorbringen fehlende Feststellungen zum Vorliegen eines Antrags eines Nachbarn gemäß § 79a Abs. 3 GewO 1994 auf Einleitung eines Verfahrens nach § 79 Abs. 1 GewO 1994 m... mehr lesen...
Index: L68502 Forst Wald Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4ForstG Krnt 1979 §2ForstG Krnt 1979 §2 Abs1VwGG §34 Abs1VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2019/10/0009
Rechtssatz: Den forstrechtlichen Normen ist kein subjektives Recht auf grundbücherliche Durc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs1ApG 1907 §10 Abs2ApG 1907 §10 Abs6AVG §8B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2019/10/0017 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/10/0218 E 29. November 2011 RS 1 (hier ohne den 2. Satz) ... mehr lesen...
