Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht
Norm: VereinsG 1951 §26;VereinsG 1951 §4 Abs2 litk;VerG 2002 §27;VerG 2002 §28 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem Wegfall der Rechtspersönlichkeit des beschwerdeführenden Vereins (ohne dass ein Fall der Rechtsnachfolge vorläge, auf Grund dessen ein Rechtsübergang auf eine andere juristische Person hinsichtlich der beschwerdegegenständlic... mehr lesen...
Der Antragsteller hat gegen den Bescheid des Landesagrarsenates beim Amt der Tiroler Landesregierung (LAS) vom 13. Juni 2002, Zl. LAS-695/18-01, betreffend Dienstbarkeiten, Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof erhoben. Dieser lehnte mit Beschluss vom 23. September 2002, B 1223/02-5, ihre Behandlung ab und trat sie dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung ab. Mit Verfügung des Verwaltungsgerichtshofes vom 6. November 2002 wurde der Antragsteller aufgefordert, eine Reih... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/18/0311 B 27. November 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist auch gegen die unvollständige Erfüllung eines verwaltungsgerichtlichen Verbesserungsauftrages zulässig ( Hinweis B VS 21. Juni 1988, 87/07/0049). Schlagworte ... mehr lesen...
Die Ehefrau des Erstantragstellers ist nach Erhebung der zu Zl. 99/08/0167 protokollierten Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof am 6. Dezember 1999 verstorben. Eine aus Anlass einer Urgenz des Erstantragstellers (eines Rechtsanwaltes), in welchem dieser "auf Grund des zwischenzeitlich eingetretenen Vollmachtswechsels" um Mitteilung ersuchte, bis wann mit einer Entscheidung gerechnet werden könne, an diesen gerichtete Anfrage des Verwaltungsgerichtshofes beantwortete er mit einem ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 25. Juli 2002 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landesschulrates für Steiermark vom 18. Juni 2002 gemäß § 63 Abs. 3 AVG als unzulässig zurückgewiesen. Die Steiermärkische Landesregierung erließ mit Datum vom 7. Jänner 2003, Zl. FA14B-21 Bo5/02-45, einen Bescheid, mit dem sie den obgenannten Bescheid vom 25. Juli 2002 gemäß § 68 Abs. 2 AVG abänderte und eine inhaltliche Erled... mehr lesen...
I. 1. Die Bundespolizeidirektion Wien erließ gegen den Beschwerdeführer mit dem - am selben Tag zugestellten - Bescheid vom 16. Juni 1998 gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 7 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein für die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot. Dieses wurde mit dem Bescheid der belangten Behörde vom 14. Juli 1998 bestätigt, wogegen der Beschwerdeführer zur hg. Zl. 98/18/0345 Verwaltungsgerichtshofbeschwerde erhob. 2. Am 17. Juni 1998 stellte ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §4 Abs1;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates war der Asylantrag des Fremden gemäß § 4 Abs. 1 AsylG 1997 zurückgewiesen worden. Wegen der damit verbundenen Feststellung, dass für den Fremden in einem Drittstaat Schutz vor Verfolgun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg impl;
Rechtssatz: Ein Fremder hat nur dann ein subjektives Recht auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung, wenn - auf Grund eines anhängigen Ausweisungs- oder Aufenthaltsverbotsverfahrens - konkrete Aussicht be... mehr lesen...
Mit Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 18. Juni 2001 wurde der A GmbH die Zulassung zur Veranstaltung des beantragten Hörfunkprogrammes erteilt. Über Berufung der beschwerdeführenden Partei und der mitbeteiligten Partei wurde mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wie folgt abgesprochen: "Spruch: I. Gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 6 Abs. 1 PrR-G wird der Berufung der A Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid in den... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §66 Abs4;PrivatradioG 2001 §3 Abs1;PrivatradioG 2001 §3 Abs2;PrivatradioG 2001 §5 Abs1;PrivatradioG 2001 §6 Abs1;PrivatradioG 2001 §6 Abs2;TKG 1997 §49 Abs3a;TKG 1997 §68 Abs1;TKG 1997 §78 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Beim Spruchpunkt I.1. (Zulassung der A zur Veranstaltung eines Hörfunkprogramms für die Da... mehr lesen...
I. 1.1. Am 18. Oktober 2001 langte beim Landeshauptmann von Wien der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer weiteren Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck unselbständige Erwerbstätigkeit ein. Mit Devolutionsantrag vom 23. Mai 2002, beim Bundesminister für Inneres (der belangten Behörde) am 27. Mai 2002 eingelangt, beantragte der Beschwerdeführer den Übergang der Entscheidungspflicht auf die belangte Behörde gemäß § 73 AVG. 1.2. Mit Bescheid vom 21... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §73 Abs2;FrG 1997 §14 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach Zustellung des angefochtenen, den Devolutionsantrag abweisenden Bescheides hat die wieder zuständige Behörde erster Instanz den Antrag des Fremden auf Erteilung einer weiteren Niederlassungsbewilligung mit Bescheid abgewiesen. Die dagegen geric... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 3. September 2001 wurde die Berufung der Antragsteller in einer Angelegenheit betreffend Betriebsanlagengenehmigung zurückgewiesen. Der Verfassungsgerichtshof hat die dagegen erhobene Beschwerde nach Ablehnung ihrer Behandlung (Beschluss vom 26. Juni 2002, B 1498/01-8) dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetreten (Beschluss vom 23. Juli 2002, Zl. B 1498/01-10). Im über diese Beschwerde zur Zl. 2002/04/0113 geführten ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/18/0311 B 27. November 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist auch gegen die unvollständige Erfüllung eines verwaltungsgerichtlichen Verbesserungsauftrages zulässig ( Hinweis B VS 21. Juni 1988, 87/07/0049). Schlagworte ... mehr lesen...
Mit Bauansuchen vom 4. August 2000 suchte der beschwerdeführende Verein um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zum "Umbau des Wohn- und Geschäftsgebäudes" auf dem Gst. 1710/11 der KG R an. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Gemeinde vom 19. April 2001 wurde dieser Antrag abgewiesen und dies im Wesentlichen damit begründet, dass dem Bauantrag zufolge in einem ehemaligen Betriebsgebäude ein Umbau im Sinne des § 2 Abs. 10 TBO 1... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Liegt die behauptete Rechtsverletzung im Sinne des Art. 131 Abs. 1 Z. 1 B-VG nicht mehr vor, so könnte der Beschwerdeführer auch durch die von ihm angestrebte Aufhebung des angefochtenen Bescheides durch Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes rechtlich nicht günstiger gestell... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 23. September 1998 auf erstmalige Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für den Aufenthaltszweck "Student" gemäß § 14 Abs. 6 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. Zur Begründung: verwies die belangte Behörde darauf, dass die Beschwerdeführerin bereits am 25. April 1997 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung "zur Familienzusammenführung mit ihrem in Österreich lebend... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/20/0407 B 18. September 1997 RS 2
(Hier: Verfahren betreffend Aufenthaltserlaubnis; Kostenzuspruch
an die Fremde, weil die belBeh die von ihr angenommene
Umgehungsabsicht mit dem bloßen Hinweis auf einen früheren Antrag
auf Aufenthaltsbewilligung zur Familienzusammenführung und auf
"die zeitliche Abfolge der Anträge... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei betreibt eine Abfalldeponie. Nach den Sachverhaltsangaben in der Beschwerdeschrift, von denen der Verwaltungsgerichtshof im Beschwerdefall deswegen ausgeht, weil ihm ungeachtet ergangener Aufforderung die erstinstanzlichen Verwaltungsakten nicht vorgelegt wurden (§ 38 Abs. 2 VwGG) und weil sie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zudem auch unbestritten geblieben sind, erließ die Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) über Antrag der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4;VwGG §33 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
99/07/0009
Rechtssatz: Mit der Aufhebung eines angefochtenen rechtswidrigen Berichtigungsbescheides durch den VwGH wird die beschwerdeführende Partei mit ihrer Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid in... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptmann in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Kommando der schweren Kompanie, Jägerregiment 1. Mit am selben Tag beim Kommando des Jägerregimentes 1 eingelangten Schreiben vom 16. Mai 1997 beantragte der Beschwerdeführer innerhalb der Frist des § 8 Abs. 6 Z. 1 des Eltern-Karenzurlaubsgesetzes - EKUG, BGBl. Nr. 651/1989 (im Folgenden: EKUG), Teilzeitbeschäftigung beginnend mit 18. Juni 1997 für di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand ab 1. Juni 1983 bis zu seiner mit Wirkung vom 30. April 1999 erfolgten Versetzung in den Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Kärnten. Ab 1. Juni 1992 war der Beschwerdeführer als juristischer Sachbearbeiter des "Rechtskundigen Verwaltungsdienstes" in der Abteilung 8 B des Amtes der Kärntner Landesregierung tätig. Am 3. Dezember 1996 verfasste der Vorgesetzte des Beschwerdeführers einen Bericht über dessen dienst... mehr lesen...
In ihrer Sitzung vom 3. Oktober 1995 fasste die belangte Behörde unter anderem den Beschluss, die Wahl zum Zentralausschuss beim Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten (im Folgenden: ZA) für den 29. und 30. November 1995 für den Bereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten unter ausdrücklichem Ausschluss der "Bereiche des Amtes der Wasserstraßendirektion und des Tiergartens Schönbrunn" auszuschreiben. Mit der am 31. Oktober 1995 beim ZWA einge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/07 Personalvertretung
Norm: PVG 1967 §1 Abs1;PVG 1967 §15 Abs4;PVG 1967 §15 Abs5;PVG 1967 §20 Abs13;PVG 1967 §20 Abs3 idF 1995/522;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Wahlanfechtung gemäß § 20 Abs. 13 in Verbindung mit den §§ 1 Abs. 1, 15 Abs. 4 und 5 und 20 Abs. 3 PVG, BGBl. Nr. 133/1967, in der Fassung des Bundesgesetzes BGB... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis zur Zustellung des seine Entlassung nach § 92 Abs. 1 Z. 4 BDG 1979 bestätigenden Bescheides der belangten Behörde vom 13. Juni 2000, Zl. 9/11-DOK/10, die am 4. Juli 2000 erfolgte, als Ministerialrat im Rechnungshof (RH) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine gegen die Entlassung erhobenen Beschwerden bei den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts blieben erfolglos (vgl. insbesondere das hg. Erkenntnis vom 31. Jänner 2001, Zl. 200... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §112 Abs3;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Die mit dem angefochtenen Bescheid bestätigte Suspendierung endete jedenfalls mit der Zustellung des Bescheides der belangten Behörde vom 13. Juni 2000 (Abschluss des zweiten gegen den Beschwerdeführer eingeleiteten Disziplinarverfahrens mit Bestätigung seiner Entlassung). Sie war für ihre Dauer ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde im Instanzenzug unter Anwendung von § 200 Abs. 1 und 4 BAO iVm § 190 Abs. 1 BAO das vorläufige Unterbleiben einer einheitlichen und gesonderten Feststellung von Einkünften der beschwerdeführenden Miteigentümergemeinschaft für das Jahr 1996 aus einer Vermietungstätigkeit mit der Begründung: ausgesprochen, dieser Vermietungstätigkeit fehle die Einkunftsquelleneigenschaft. Mit Schreiben vom 23. August 2002 hat die belangte Behörde dem Verwalt... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 17. März 1999 wurde der Berufung der Beschwerdeführerin, einer jugoslawischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Schärding vom 13. Jänner 1999, mit dem gegen sie gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 7 iVm den §§ 37 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von drei Jahren erlassen und gemäß § 64 Abs. 2 A... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1;FrG 1997 §10;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z7;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Ist die Gültigkeitsdauer des Aufenthaltsverbotes gem § 36 Abs 1 iVm Abs 2 Z 7 FrG 1997 mittlerweile abgelaufen, kann die Rechtsstellung der Fremden auch durch ein stattgebendes Erkenntnis des VwGH nicht verbessert w... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen Teile eines Bescheides der belangten Behörde, mit denen Administrativbeschwerden der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit Akteneinsichten und dem Bezug von Bedarfsgegenständen während ihrer Strafhaft nicht Folge gegeben und ihr Ansuchen um Änderung des Vollzugsortes abgewiesen wurde. Auf Grund der mittlerweiligen Entlassung der Beschwerdeführerin aus der Strafhaft richtete der Verwaltungsgerichtshof mit Berichterverfügung vom 1... mehr lesen...
