Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;VwGG §41; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0107 B 30. Juni 2016 RS 1 Stammrechtssatz Der - an sich nur zur Rechtskontrolle berufene - VwGH ist nicht berechtigt, eine Beweiswürdigung des VwG auf ihre Richtigkeit hin zu beurteilen, das heißt sie... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Sofern die Revisionswerberin die "Zuständigkeit der einschreitenden Behörde" ohne nähere
Begründung: bestreitet, ist dazu auszuführen, dass mit dieser unsubstantiierten Behauptung keine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG aufgezeigt wird. ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem hg. Beschluss vom 3. Oktober 2017, Ra 2017/07/0082- 4, wies der Verwaltungsgerichtshof eine außerordentliche Revision der antragstellenden Partei gegen eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Steiermark mit Blick auf Art. 133 Abs. 4 B-VG und § 28 Abs. 3 VwGG zurück. 2 Mit Schriftsatz vom 30. Oktober 2017 begehrte der Revisionswerber die Wiederaufnahme dieses Verfahrens nach § 45 Abs. 1 Z 4 VwGG, weil ihm die Revision zur Mängelbehebung zurückzustellen gewes... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist Alleineigentümerin mehrerer land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundstücke. Mit dem im zweiten Rechtsgang erlassenen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Murau (BH) vom 30. Oktober 2014 wurde die Revisionswerberin gemäß den §§ 32 und 138 Abs. 2 Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) verpflichtet, a) die bisherige Koppelhaltung von landwirtschaftlichen Nutztieren (z.B. Rinder, Ziegen, etc.) auf dem Grundstück Nr. 4/2 der KG K. entweder derart einzuricht... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies die Anträge der Revisionswerber, alle Staatsangehörige der Ukraine, auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 7. März 2017 ab, erteilte keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung und stellte die Zulässigkeit der Abschiebung in die Ukraine fest. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die gegen diese Bescheide gerichteten Beschwerden a... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 24. Juni 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 13. Dezember 2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Es erteilte ke... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 22. August 2016 wurden näher bezeichnete Glücksspielgeräte samt darin befindlichem Geldinhalt beschlagnahmt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol die von der nunmehrigen mitbeteiligten Gesellschaft erhobene Beschwerde mit der Maßgabe als unbegründet ab, dass die Beschlagnahme der in den beiden Glücksspielapparaten vorgefundenen Geldbeträge aufgehoben und deren Auszahlung an die mitb... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 20. Mai 2014 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Ausstellung eines Behindertenpasses gemäß §§ 40, 41 und 45 BBG unter Verweis auf den mittels Sachverständigengutachten festgestellten Grad der Behinderung (GdB) von 40% abgewiesen. Die von der belangten Behörde eingeholten neurologischen und allgemeinmedizinischen gutachterlichen Stellungnahmen befassten sich auch mit zwei vom Revisionswerber vorgelegten neurologischen Befunden seines ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige Tadschikistans. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind die Eltern des Drittrevisionswerbers. 2 Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 12. April 2017 (Erstrevisionswerber und Zweitrevisionswerberin) bzw. 14. August 2017 (Drittrevisionswerber) wurden - nach Zulassung der Verfahren - ihre Anträge auf internationalen Schutz als unzulässig zurückgewiesen, die Zuständigkeit Litauens für di... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber mehrerer Übertretungen des § 48a Abs. 1 Z 2 lit. a BörseG schuldig erkannt und gemäß § 48c BörseG zu Geldstrafen von jeweils EUR 3.500 (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils 31 Stunden) verurteilt. Das Gericht stellte fest, welche Order der Revisionswerber als Mitarbeiter einer Bank über deren Handelszugang bei der Wiener Börse AG im Eigenhandel und als Market Maker platziert und teilweise wieder gelöscht habe. Dabei habe er na... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte am 4. Jänner 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und führte dazu im Wesentlichen aus, aufgrund ihrer homosexuellen Orientierung in Nigeria verfolgt zu werden. 2 Mit Bescheid vom 10. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Revisionswerberin auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihr keinen Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen sie... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 9. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, dass er ein Problem mit der Dorfgemeinschaft und deren Kultverehrung habe. 2 Mit Bescheid vom 29. Dezember 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag der revisionswerbenden Partei auf internationalen Schutz sowohl gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) hinsichtlich der Zuerkennu... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 10. Mai 2017 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Revisionswerber, einem russischen Staatsangehörigen, den Status des Asylberechtigten ab, gewährte ihm weder subsidiären Schutz noch einen Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und erklärte die Abschiebung in die Russische Föderation für zulässig. Gleichzeit sprach das BFA aus, dass keine Frist für die freiwillige Ausreise bestehe, erkannte der Bes... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (belangte Behörde) vom 29. Mai 2013 wurde der mitbeteiligten Partei unter Vorschreibung mehrerer Auflagen die gewerberechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Einkaufmarktes (Handelsgeschäft für Waren des täglichen Bedarfs) erteilt. 2 2.1. Den dagegen erhobenen - seit 1. Jänner 2014 als Beschwerden zu behandelnden - Berufungen der revisionswerbenden Parteien gab das Landesverwaltungsgericht Vorarlbe... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der revisionswerbenden Partei (belangte Behörde) vom 8. Juni 2016 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 26 Abs. 2 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) die Nachsicht vom Ausschluss von der Ausübung zweier näher bezeichneter Gewerbe verweigert. 2 Begründend wurde dargelegt, die mitbeteiligte Partei sei gemäß § 13 Abs. 3 GewO 1994 von der Gewerbeausübung ausgeschlossen, weil ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über ihr Vermögen mit näher bezeichnetem... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 23. Dezember 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und führte dazu im Wesentlichen aus, er sei aufgrund seiner Beschäftigung als Kommandant von - ein afghanisches Unternehmen bewachenden - Soldaten von den Taliban verfolgt worden. Unter anderem sei sein Sohn von diesen entführt worden und das Unternehmen, welches er bewacht habe, Ziel eines Angriffs der Taliban gewesen. 2 Mit Bescheid ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Betriebsgegenstand der K-KG (Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei) war die Aufschließung von Gesteinsvorkommen sowie die Gewinnung und der Vertrieb von Gestein aller Art. Sie war Mitglied eines Konzerns, dessen Muttergesellschaft ihren Sitz in Österreich hat. Neben inländischen Gesellschaften gehören auch ausländische Gesellschaften zum Konzernverbund. 2 Im Ergebnis einer Prüfung lohnabhängiger Abgaben bei der K-KG erließ das Finanzamt Haftungs- bzw. Abgabenbesc... mehr lesen...
