Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §7;
Rechtssatz: Für den Tatbestand der Beihilfe genügt Vorsatz in der Form des dolus eventualis (Hinweis E 19. April 1989, 88/02/0166, 0205); dies gilt ebenso für die von § 7 VStG gleichfalls umfasste Anstiftung. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2004:2004020193.X03 Im RIS seit 23.09.2004 ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 17. April 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe in der Zeit vom 30. Jänner 2002 bis 17. Mai 2002 in Dornbirn vorsätzlich seinem minderjährigen Kind Emre, geboren am 2. Juni 1992, die Begehung einer Verwaltungsübertretung erleichtert, indem er ihm Unterkunft gewährt habe, obwohl sich das Kind als Fremder nicht rechtmäßig - unter weiters genannten Voraussetzungen - im Bundesgebiet aufgehalten habe. Er ha... mehr lesen...
J H beschwerte sich im Jahr 2001 bei der Bezirkshauptmannschaft K (BH) darüber, dass von der Mistkrippe der Beschwerdeführerin Abwässer auf seine Grundstücke abgeleitet würden. Die BH führte ein Ermittlungsverfahren durch. Mit Bescheid vom 22. Mai 2002 erteilte die BH der Beschwerdeführerin den auf § 31 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) gestützten Auftrag, folgende Maßnahmen durchzuführen: "1. Der bestehende Graben ist bis zu den Grundstücken des Herrn J H einzue... mehr lesen...
Index: 23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: EO §35;VStG;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §3 Abs2;WRG 1959 §137 Abs2 Z3;WRG 1959 §31 Abs1;WRG 1959 §31 Abs3;
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der Vollstreckung von Bescheiden vertritt der VwGH die Auffassung, dass eine nach der Erlassung des Titelbescheides eingetretene wesentliche Änderung des Sachverhalts an sich geeignet ist, die Vollst... mehr lesen...
I. 1. Mit dem oben genannten Bescheid vom 26. Februar 1997 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) die Berufung der Beschwerdeführerin gegen die Vollstreckungsverfügung der Bundespolizeidirektion Wien vom 10. Oktober 1996 gemäß § 66 Abs. 4 iVm § 63 Abs. 3 AVG als unzulässig zurück. Mit der genannten Vollstreckungsverfügung habe die Bundespolizeidirektion zur "Sicherung der Leistung eines Betrags von öS 17.223,-- gemäß § 8 VVG die einstwei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;VStG;VVG §10 Abs1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §10 Abs2 Z2;VVG §10 Abs2 Z3;VVG §10 Abs2;VVG §10;
Rechtssatz: Aus § 10 Abs. 1 im Zusammenhalt mit Abs. 2 VVG ergibt sich, dass - im Gegensatz zum AVG und zum VStG - eine Berufung gegen eine Vollstreckungsverfügung grundsätzlich nicht zulässig ist. Zulässig ist eine Berufung nur in bestimmten Fällen, die im Abs. 2 (in seinen Z. 1 bis ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrats der Stadt Wien vom 3. Mai 1999 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 28 Abs. 1 Z. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) sowie i.V.m. § 7 VStG für schuldig befunden, er habe am 21. März 1998 um 12:25 Uhr vier näher genannte jugoslawische Staatsbürger für eine Beschäftigung bei der S Bau- und HandelsgesmbH mit näher angeführtem Sitz zur Tatzeit in W angeworben und die Aufnahme von Spachtel- bzw. Fassadenarbeiten in dieser Gesellschaft veranl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §19;VStG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0209 E 14. Juni 1988 RS 3 Stammrechtssatz Da § 7 VStG die Schuldform des Vorsatzes bereits tatbestandsmäßig erfasst, darf sie nicht als Kriterium für die Bemessung der Strafe innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens herangezogen werden. * E 14.6.1988, 87/04/0209 #3 Schlagworte ... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin angelastet, sie habe am 23. Jänner 2002 um 15.30 Uhr im Waldcafe P. Herrn S. die näher bezeichneten Unterhaltungsspielapparate Radikal Bikers, TV-Standgerät Twin und Standgerät Flipper aufstellen und betreiben lassen, obwohl sie gewusst habe, dass S. nicht im Besitz der für das Aufstellen und Betreiben der Unterhaltungsspielapparate erforderlichen verwaltungsrechtlichen Bewilligungen gewe... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VeranstaltungsG Stmk 1969 §37 Abs1;VeranstaltungsG Stmk 1969 §5a Abs1;VStG §7;
Rechtssatz: Nach der
Begründung: des Erkenntnisses vom 18. Mai 2004, Zl. 2003/05/0126, auf die insoweit gemäß § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG verwiesen wird, ist der Tatbestand des § 5a Abs. 1 des Steiermärkischen Veranstaltungsges... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den ihr beiliegenden Ablichtungen des angefochtenen Bescheides und des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Radkersburg vom 31. Jänner 2002 ergibt sich Folgendes: Mit dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Radkersburg vom 31. Jänner 2002 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 26 Abs. 2 und § 25 Abs. 1 des Führerscheingesetzes - FSG die Lenkberechtigung für die Klassen B, C, E, F und G für die Dauer von zwölf Monaten, gerechnet ab der am 21. Oktober 2001 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1a;VStG §7;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall kann es nicht als rechtswidrig erkannt werden, wenn die belangte Behörde den Beschwerdeführer als verkehrsunzuverlässig angesehen und die Wiedererlangung der Verkehrszuverlässigkeit erst nach Ablauf von zw... mehr lesen...
1.1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 10. Dezember 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Inhaber einer Fahrschule in Landeck vorsätzlich veranlasst, dass der Fahrlehrer H.L. jedenfalls in der Zeit vom 4. Oktober 1996 bis 28. Juli 1997 in seiner Fahrschule wiederholt den theoretischen Fahrschulunterricht für den Führerschein der "Gruppe A (Al)" teils im Unterrichtsraum im Fahrschulgebäude in Landeck und teils auf dem Übungsplatz in ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: B-VG Art18 Abs1;KFG 1967 §108 Abs2;KFG 1967 §134 Abs1;MRK Art7;VStG §1 Abs1;VStG §7;VwGG §13;
Rechtssatz: Im KFG 1967 fehlt eine klare gesetzliche Vorschrift, derzufolge die im § 108 Abs. 2 KFG 1967 genannten im Rahmen einer Fahrschule tätigen Personen dort lediglich im ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine Aktiengesellschaft, in deren Hauptversammlung vom 8. Juli 1999 u.a. - die Umwandlung der bisherigen Nennwertaktien in Stückaktien und danach - die Erhöhung des Grundkapitals aus Gesellschaftsmitteln (durch Auflösung einer freiwilligen Rücklage) von Euro 3,635.000,-- auf Euro 25,000.000,-- beschlossen wurde. Gegenüber der Finanzbehörde wurde dazu der Standpunkt vertreten, es sei keine Ausgabe neuer Aktien und daher kein Erwerb von Anteilsrechten durch d... mehr lesen...
Index: DE-32 Steuerrecht Deutschlandyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind21/01 Handelsrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: KapBG §4 Abs1 idF 1998/I/125;KVG 1934 §2 Z1;KVStG-D 1972 §7;
Rechtssatz: Der Vorgang einer nominellen Kapitalerhöhung gegen Ausgabe von Frei- oder Gratisaktien erfüllt nach herrschender Ansicht den Tatbestand des Ersterwerbs von Gesellschaftsrechten gemäß § 2 Z 1 KVG... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH meldete beim Zollamt Innsbruck am 16. Mai 1995 23 Stück reinrassige weibliche Zuchtrinder-Kühe bis zum Alter von 60 Monaten, Mindestgewicht: 250 kg, WE-Nr. 01021030120, Eigenmasse 16. 865 kg und 7 Stück reinrassige weibliche Zuchtrinder-Färsen bis zum Alter von 36 Monaten, Mindestgewicht: 250 kg, WE-Nr. 01021010120, Eigenmasse 5.345 kg zur Ausfuhr aus dem Zollgebiet an. Der Anmeldung waren Rechnungen, in denen die Kühe und Färsen mit der Ohrmarkennumme... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E03402000E3R E03600500001 Verwaltungsrecht allgemein24/01 Strafgesetzbuch32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31987R3665 AusfErstLwErz DV Art11 Abs1 litb idF 31994R2945;31994R2945 Nov-31987R3665 Art1 Z1;EURallg;FinStrG §8 Abs1;StGB §5;VStG;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/17/0293 E 24. Oktober 2001
99/17/0445 E 24. Oktober 2001
99/17/0424 E 24.... mehr lesen...
Mit Strafverfügung des Magistrates der Stadt Wien vom 5. August 1996 wurde dem Beschwerdeführer vorgeworfen, als Geschäftsführer der F. GmbH die Kommunalsteuer für die den Dienstnehmern der in Wien gelegenen Betriebsstätte gewährten Arbeitslöhne für die Monate Jänner bis Mai 1996 in näher beziffertem Umfang bis zum jeweiligen Fälligkeitstag nicht bezahlt und hiedurch die Bestimmung des § 11 Abs. 2 KommStG 1993 verletzt zu haben. Gegen diese Strafverfügung wurde für den Besch... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht36 Wirtschaftstreuhänder40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;FinStrG §254 Abs1;VStG;WTBO §33 Abs1 litc;
Rechtssatz: Dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30. Jänner 1996, 93/11/0092, ist die Auffassung zu entnehmen, dass die Vertretungsbefugnis von Wirtschaftstreuhändern einen unmittelbaren Zusammenhang mit wirtschaftstreuhänderischen Arbeiten... mehr lesen...
Mit erstbehördlichem Bescheid vom 3. Februar 1999 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe es als die gemäß § 370 der Gewerbeordnung verantwortliche gewerberechtliche Geschäftsführerin des Vereins "L" zu verantworten, dass von diesem Verein von zumindest 14. September 1998 bis 23. September 1998 auf eigene Rechnung und Gefahr gegen Entgelt zu Erwerbszwecken von einem näher bezeichneten Standort aus der Versandhandel mit Verzehrprodukten (laut Produktkatalog unter andere... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §367 Z14;VStG §1 Abs1;VStG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/10/0029 E 26. April 1993 RS 6 Stammrechtssatz Eine Verwaltungsübertretung ist auch dann strafbar, wenn sie durch einen agent provocateur verursacht wird (Hinweis E 17.1.1953, 1327/50, VwSlg 2384 A/1953). European Case Law Identifier (EC... mehr lesen...
Die A-GesmbH ist Bauwerberin in einem Bauverfahren betreffend ein Vorhaben auf der Liegenschaft EZ X der KG A. Nach einer Bauverhandlung am 27. September 1994 wurde die Baubewilligung erteilt; der Bescheid wurde der Bauwerberin am 6. Dezember 1994 zugestellt. Die D-GesmbH ist Bauführerin. Am 22. November 1994 wurde anlässlich einer Erhebung durch ein Organ der Baubehörde festgestellt, dass auf dieser Liegenschaft mit der Herstellung von Fundamenten für die Errichtung von Siloanla... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauRallg;VStG §22 Abs1;VStG §7;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0145 E 28. September 1999 RS 2 Stammrechtssatz Beihilfe ist nur dann strafbar, wenn der unmittelbare Täter das Tatbild hergestellt hat. Da die Beihilfe gegenüber der unmittelbaren Täterschaft subsidiär ist, kann ein und dieselbe Person nicht sowohl als unmittelbarer Täter als... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §135 Abs1;BauO Wr §60 Abs1 lita;BauO Wr §60 Abs1 litb;BauRallg;VStG §44a Z2;VStG §7;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Beschuldigte wurde - als nach § 9 Abs 1... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §124 Abs1;BauO Wr §125 Abs1 lita;BauO Wr §125 Abs4;BauO Wr §135 Abs1;BauO Wr §60 Abs1;BauRallg;VStG §7;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/05/0145 E 28. Septembe... mehr lesen...
Mit Schreiben des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 59 - Marktamtsabteilung für den 2. Bezirk, vom 17. Dezember 1996 wurde angezeigt, dass der Beschwerdeführer im Standort Wien II, A-Straße 48a, am 12. Dezember 1996 um 10.25 Uhr sein Lokal dem Automatenaufsteller N als Veranstaltungsstelle zum Betrieb 1) und 2) je eines Münzgewinnspielapparates der Typen "Vienna Star" und "Magic Card" zur Verfügung gestellt habe, wobei der Konzessionsbescheid für die Aufstellung der gena... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, hier angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin Folgendes zur Last gelegt: "Sie haben es als Vorstand und somit zur Vertretung nach außen Berufene (§ 9 Abs. 1 VStG) der H.-AG mit Sitz in Wien ..., zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Bauführerin der C.B. GmbH als Bauherrin und Eigentümerin der Liegenschaft in Wien ... in der Zeit von 12.11.1997 bis 07.01.1998 die Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß § 60 Abs. 1 lit. a de... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauO Wr §125 Abs1;BauO Wr §135 Abs1;BauRallg;VStG §7;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/09/28 99/05/0145 3 Stammrechtssatz Gemäß § 125 Ab... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 12. April 1999 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt: "Sie haben es als Vorstand und somit zur Vertretung nach außen Berufener (§ 9 Abs. 1 VStG) der H-AG mit Sitz in Wien, ..., zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Bauführerin der C-GmbH als Bauherrin und Eigentümerin der Liegenschaft in Wien, ..., in der Zeit von 12.11.1997 bis 07.01.1998 die Begehung einer Verwaltungsübertretung gemä... mehr lesen...
