Der im Oktober 1966 geborene Beschwerdeführer stand bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid ausgesprochenen Versetzung in den Ruhestand (mit Ablauf des 30. September 2007) in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war der Österreichischen Post Aktiengesellschaft (AG) zur Dienstleistung zugewiesen. Zunächst war er auf einen Arbeitsplatz "der Verwendungsgruppe PT 8, Code 0802 (Gesamtzustelldienst)" ernannt worden. Ab 1. Dezember 1994 wurde er auf einem Arbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BDG 1979 §14 Abs3;BEinstG idF 2005/I/082; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/12/0223 E 17. Dezember 2007 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu § 14 Abs. 3 BDG 1979 in seiner Stammfassung (d.h. vor der Novellierung durch das Bu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §52;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;DVG 1984 §1;
Rechtssatz: Die Dienstbehörde war nicht nach § 1 DVG in Verbindung mit § 52 AVG verpflichtet, einen berufskundlichen Sachverständigen zur näheren Ausleuchtung der auf den Verweisungsarbeitsplätzen zugewiesenen Aufgaben beizuziehen, geht es doch im vorliegenden Fal... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BDG 1979 §14 Abs3;BEinstG idF 2005/I/082; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/12/0223 E 17. Dezember 2007 RS 1 Stammrechtssatz Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu § 14 Abs. 3 BDG 1979 in seiner Stammfassung (d.h. vor der Novellierung durch das Bu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §52;BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;DVG 1984 §1;
Rechtssatz: Die Dienstbehörde ist nicht nach § 1 DVG in Verbindung mit § 52 AVG verpflichtet, einen berufskundlichen Sachverständigen zur näheren Ausleuchtung der auf den Verweisungsarbeitsplätzen zugewiesenen Aufgaben beizuziehen, w... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz91/02 Post
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BDG 1979 §278 Abs3;PTSG 1996 §17 Abs2;
Rechtssatz: Nach § 17 Abs. 2 erster Satz des Poststrukturgesetzes, Art. 95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201, kommt dem beim Vorstand der Österreichischen Post Aktiengesellschaft eingerichteten Personalamt die Funktion einer obersten Dienstbehörde für die diesem Unternehm... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BEinstG §7f Abs2 idF 2005/I/082; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/12/0223 E 17. Dezember 2007 RS 2 Stammrechtssatz § 7f Abs. 2 BEinstG sieht als besondere Rechtsfolge der Diskriminierung im Zusammenhang mit der Ruhestandsversetzung des Beamten vor, dass diese Maßnahme auf Grund eines Antrages des betroff... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BDG 1979 §39;
Rechtssatz: Eine nach § 39 BDG 1979 erfolgte Dienstzuteilung kann - unbeschadet ihrer Zulässigkeit - nichts am bisher innegehabten Arbeitsplatz eines Beamten und daher am - hieraus abzuleitenden - Maßstab, zur Erfüllung seiner dienstlichen Aufgaben iSd § 14 Abs. 3 erster Fall BDG 1979 in der Lage zu sein, ändern. ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BEinstG §7f Abs2 idF 2005/I/082; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/12/0223 E 17. Dezember 2007 RS 2 Stammrechtssatz § 7f Abs. 2 BEinstG sieht als besondere Rechtsfolge der Diskriminierung im Zusammenhang mit der Ruhestandsversetzung des Beamten vor, dass diese Maßnahme auf Grund eines Antrages des betroff... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BEinstG §2 idF 2005/I/082;BEinstG §3 idF 2005/I/082;BEinstG §7f idF 2005/I/082;
Rechtssatz: Eine Einstufung als begünstigter Behinderter im Sinne des BEinstG ist für die Frage der Zulässigkeit der Ruhestandsversetzung nicht von Relevanz, sondern nur die Frage der Einschränkung des gesundheitlichen Zustandes a... mehr lesen...
Die im Jahr 1965 geborene Beschwerdeführerin stand bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid verfügten Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. August 2007 in einem öffentlich-rechtlichen (Aktiv-)Dienstverhältnis zum Bund und war der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen. Sie war zuletzt im Briefverteilzentrum G im dortigen Verteildienst für Inlandspostsendungen auf einem Arbeitsplatz mit dem Aufgabenbereich der Handsortierung verwendet worden, d... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;
Rechtssatz: Wie in der Stellungnahme des chefärztlichen Dienstes abschließend festgestellt ist, kann das nunmehr kaum eingeschränkte Leistungskalkül durch medikamentöse und ambulante physiko- und psychotherapeutische Maßnahmen aufrecht erhalten, nicht jedoch signifikant gebessert werden. Daraus folgt, das... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die hg. Erkenntnisse vom 17. November 2004, Zl. 2004/12/0059, und vom 20. Dezember 2006, Zl. 2005/12/0197, verwiesen. Mit dem zuletzt genannten Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof auf Grund einer von der Beschwerdeführerin erhobenen Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht in Ansehung ihres Antrages auf Ruhestandsversetzung wie folgt zu Recht erkannt: "Der belangten Behörde wird gemäß § 42 Abs. 4 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 Fall2 idF 1995/820;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Was die Frage der dauernden Dienstunfähigkeit im Verständnis des § 14 Abs. 3 zweiter Fall BDG 1979 betrifft, steht der nicht näher konkretisierte Hinweis auf die bloße Möglichkeit der Schaffung tauglicher Verweisungsarbeitsplätze an der Dienststelle der Beschwerdeführerin im ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 Fall1 idF 1995/820;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat der belangten Behörde im Erkenntnis vom 20. Dezember 2006, Zl. 2005/12/0197, die Rechtsauffassung überbunden, wonach "eine Dienstunfähigkeit, welche bei Fortführung einer entsprechenden Therapie mit sehr großer Wahrscheinlichkeit, wenn auch nich... mehr lesen...
Der im Jahr 1965 geborene Beschwerdeführer stand bis zum Ablauf des 31. März 2007 in einem (aktiven) öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war der österreichischen Postbus Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen. Zuletzt wurde er als Kfz-Mechaniker bei der ÖBB-Postbus GmbH Verkehrsstelle Linz verwendet. Der Beschwerdeführer gehört seit dem 19. Jänner 2006 dem Kreis der begünstigten Behinderten an. Der Grad der Behinderung beträgt 50 v.H. Mit Schreiben vom 2. Fe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0138 E 13. März 2002 RS 2(hier ohne Bezugnahme auf die Verwendungsgruppe PT 9) Stammrechtssatz Gemäß § 14 Abs. 3 BDG 1979 ist aufgrund der festgestellten Restarbeitsfähigkeit ein Verwe... mehr lesen...
Der im Jahre 1954 geborene Beschwerdeführer stand bis zum Ablauf des 31. Jänner 2007 in einem öffentlich-rechtlichen Akiv-Dienstverhältnis zum Bund und war der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen, wo er als Berufskraftfahrer im Omnibuslenkerdienst verwendet wurde. Anfang des Jahres 2005 unterzog er sich der Entfernung seines Dickdarms. Im Frühjahr 2006 veranlasste die belangte Behörde die Einholung eines Gutachten der Pensionsversicherungsans... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes sind bei Vorhandensein einer Restarbeitsfähigkeit des Beamten vorerst alle Tätigkeiten der in Betracht kommenden Verwendungsgruppe und deren Anforderungen in ... mehr lesen...
Der 1962 geborene Beschwerdeführer steht als dienstführender Gemeindewachebeamter der Verwendungsgruppe E2a und des Dienstzweiges 89 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur mitbeteiligten Stadtgemeinde. Mit Eingabe vom 22. November 2005 beantragte er seine Versetzung in den dauernden Ruhestand. Im Zuge des auf Grund dieses Antrages durchgeführten dienstbehördlichen Verfahrens berief sich der Beschwerdeführer auf zahlreiche Beeinträchtigungen seines Gesundheitszustandes. D... mehr lesen...
Die im Jahre 1958 geborene Beschwerdeführerin stand bis zu ihrer mit dem angefochtenen Bescheid mit Ablauf des 31. Oktober 2006 erfolgten Versetzung in den Ruhestand als Hauptschuloberlehrerin in einem (Aktiv) öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Die Beschwerdeführerin war - basierend auf einem Gutachten des Facharztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. D vom 12. Oktober 1993 sowie einer Erledigung des Amtsarztes der Bezirkshauptmannschaft S vom 8. März 1994 - berei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis zu der mit dem angefochtenen Bescheid ausgesprochenen Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 30. November 2006 in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und war der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen, wo er zuletzt in einem sogenannten "Jobcenter" in G verwendet wurde. Unbestritten ist, dass er im Jahr 2004 an 202 Kalendertagen und im Jahr 2005 an 153 Kalendertagen wegen Krankheit vom Dienst abwesend war. L... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete NiederösterreichL24007 Gemeindebedienstete Tirol63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 impl;GdBDO NÖ 1976 §29 Abs1;GdBDO NÖ 1976 §29 Abs2 lita;GdBDO NÖ 1976 §60 lita;GdBG Innsbruck 1970 §45 Abs3 lita impl;
Rechtssatz: Die Frage einer Dienstunfähigkeit im Verständnis des § 60 lit. a NÖ GdBDO 1976 ist zunächst in Ansehung des dem Beamten zuletzt wirksam zugewiesene... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 impl;GdBDO NÖ 1976 §29 Abs2 lita;GdBDO NÖ 1976 §60 lita;GdBDO NÖ 1976 Anl1a;GdBGehaltsO NÖ 1976 §24 Abs2 idF 2440-39;GehG 1956 §81 Abs1 Z2 idF 1994/550;
Rechtssatz: Das hg. Erkenntnis vom 20. Dezember 2005, Zl. 2005/12/0058, und das hg. Erkenntnis vom 11. Oktober 2006, Zl. 2005/12/0267, geh... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BEinstG §7f Abs2 idF 2005/I/082;
Rechtssatz: Die Schaffung eines Verweisungsarbeitsplatzes im Zuge des Ruhestandsversetzungsverfahrens ist insbesondere durch § 7f Abs. 2 BEinstG nicht geboten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2007:2006120223.X04 ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BEinstG §7f Abs2 idF 2005/I/082;
Rechtssatz: § 7f Abs. 2 BEinstG sieht als besondere Rechtsfolge der Diskriminierung im Zusammenhang mit der Ruhestandsversetzung des Beamten vor, dass diese Maßnahme auf Grund eines Antrages des betroffenen Dienstnehmers für rechtsunwirksam zu erklären ist. Das Behinderteneins... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs1 impl;BDG 1979 §14 Abs3 impl;LDG 1984 §12 Abs1 idF 1996/201;LDG 1984 §12 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Nach dem hg. Erkenntnis vom 28. März 2007, Zl. 2006/12/0135, kann die Dienstbehörde erst dann, wenn der Sachverständig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §14 Abs3 idF 2006/I/090;BDG 1979 §14 Abs3;BEinstG idF 2005/I/082;
Rechtssatz: Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu § 14 Abs. 3 BDG 1979 in seiner Stammfassung (d.h. vor der Novellierung durch das Bundes-Behindertengleichstellungs-Begleitgesetz) sind bei Vorhandensein einer... mehr lesen...
Die im Jahre 1959 geborene Beschwerdeführerin stand bis zum Ablauf des 30. September 2006 in einem öffentlich-rechtlichen Aktiv-Dienstverhältnis zum Bund und als Sachbearbeiterin in der Service-Zone in der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien, W, in Verwendung. In ihrer an die Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice W gerichteten Eingabe vom 20. Mai 2005 erklärte sie, auf Grund ihres Gesundheitszustandes sei mit der Wiedererlangung ihrer Dienstfähigkeit nicht ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0352 E 28. April 2000 RS 1 Stammrechtssatz § 14 Abs 1 in Verbindung mit Abs 3 BDG 1979 vermittelt dem Beamten folgende Rechtsansprüche: a) Den Anspruch auf Versetzung in den Ruhestand bei Vorliegen seiner Dienstunfähigkeit im Sinne des § 14 Abs 3 BDG 1979. Die Verletzung dieses Rechtes kommt im... mehr lesen...
