Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §9 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0352 E 28. April 2000 RS 2 Stammrechtssatz Die Frage der Dienstunfähigkeit ist - anders als die Frage der Erwerbsunfähigkeit (zB nach § 9 Abs 1 PG) - unter konkreter Bezugnahme auf die dienstlichen Aufgaben... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0352 E 28. April 2000 RS 4
(hier: nur die ersten beiden Sätze) Stammrechtssatz Ergibt die Prüfung der Verweisungstauglichkeit, dass Arbeitsplätze, auf die der Beamte verwiesen werden kann, im Bereich der Dienstbehörde vorhanden sind, reicht dies für sich allein nicht aus, von der geplanten Ruhe... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/12/0069 E 19. Dezember 2001 RS 2 Stammrechtssatz Ausgehend vom ärztlichen Sachverständigengutachten hat die Dienstbehörde die Frage der Ruhestandsversetzung wie folgt zu beurteilen: Der Beamte ist dienstunfähig, wenn er infolge seiner körperlichen oder geistigen Verfassung seine die... mehr lesen...
Der 1950 geborene Beschwerdeführer steht als Revierinspektor in Ruhe seit 1. November 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er wurde zuletzt in der Fernschreibstelle der Bundespolizeidirektion X. (im Folgenden BPD) verwendet. Im Beschwerdefall ist die Ruhegenussbemessung strittig. Da für die Lösung der strittigen Fragen jedoch Umstände maßgebend sind, die dem vorgelagerten Ruhestandsversetzungsverfahren zuzuordnen sind, ist vorab auf dieses Verfahren... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Oberoffizial in Ruhe seit 1. März 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund; er war zuletzt auf einem Arbeitsplatz des fachlich technischen Hilfsdienstes beim Fernsprechbetriebsamt W. (Verwendungsgruppe PT 8) eingesetzt. Im Ruhestandsversetzungsverfahren hatte der Beschwerdeführer vor Abschluss des ärztlichen Begutachtungsverfahrens seine Zustimmung erklärt, im Fall seiner dauernden Dienstunfähigkeit mit seiner... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;GehG 1956 §2 Z6;GehG 1956 §81;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Es trifft - jedenfalls in dieser Allgemeinheit - nicht zu, dass für einen Beamten des Exekutivdienstes ein (Ersatz)Arbeitsplatz außerhalb des Exekutivdienstes nicht in Frage kommt. Abgesehen davon, dass schon aus der "Behalte... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426;
Rechtssatz: Im Zurechnungsverfahren ist die Dienstunfähigkeit nach § 14 Abs. 3 BDG 1979 nicht zu prüfen, sondern ausschließlich die Erwerbsunfähigkeit nach § 9 Abs. 1 PG 1965. Die Rechtmäßigkeitskontrolle dieser für das Zurechnungsverfahren entscheidenden Frage bedarf nicht der "Gegenkontrol... mehr lesen...
Die 1947 geborene Beschwerdeführerin steht als Amtsdirektorin mit dem Titel einer Regierungsrätin in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Mit Schreiben vom 29. Mai 2000 an die belangte Behörde beantragte sie "aus gesundheitlichen Gründen" die Versetzung in den dauernden Ruhestand. In dem beiliegenden, von der Beschwerdeführerin ausgefüllten, (formularmäßigen) Fragebogen zur Fe... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer stand bis zur Rechtskraft des seine Entlassung aussprechenden Disziplinarerkenntnisses der Disziplinarkommission beim Bundeskanzleramt vom 18. September 2001 als Amtsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war das Österreichische Statistische Zentralamt (Dienststellenbezeichnung nach dem Zeitpunkt der Erlassung der angefochtenen Bescheide - kurz ÖStZA), dem auch die Stellung einer Dienstbehörde erster In... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;BDG 1979 §14 Abs4 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Die Rechtsauffassung, dass für die Beurteilung der Dienstunfähigkeit der Verweis auf das Leistungskalkül im Gutachten des Bundespensionsamtes ausreichend bzw. die darin enthaltene Feststellung der Dienstunfähigkeit für die Dienstbehörde geradezu bindend sei, ist unzutreffend,... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/12/0317 E 30. Mai 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die "Dienstunfähigkeit" ist ein Rechtsbegriff, dessen Beurteilung der Dienstbehörde obliegt. Der Schluss auf die Dienstunfähigkeit ist aber nicht nur auf Grund ärztlicher Feststellungen, sondern - insbesondere bei habituellen Charaktereige... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;
Rechtssatz: Ausgehend vom ärztlichen Sachverständigengutachten hat die Dienstbehörde die Frage der Ruhestandsversetzung wie folgt zu beurteilen: Der Beamte ist dienstunfähig, wenn er infolge seiner körperlichen oder geistigen Verfassung seine dienstlichen Aufgaben nicht erfüllen kann (medizinischer Aspekt) und kein mind... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;BDG 1979 §51;GehG 1956 §13 Abs3 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/12/0028
Rechtssatz: Für eine Ruhestandsversetzung nach § 14 Abs. 1 BDG 1979 ist die - dauernde - Dienstunfähigkeit maßgebend. Nach der ersten Tatbestandsvoraussetzung des in § 14 A... mehr lesen...
Die 1945 geborene Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Land Salzburg. Vor ihrer Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit mit Wirkung vom 31. August 1999 war sie an der Hauptschule-B in S in den Gegenständen technisches Werken, Mathematik sowie geometrisches Zeichnen und Turnen eingesetzt. Ab 7. Jänner 1999 hatte sie sich im "Krankenstand" befunden. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. Aug... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 3 Stammrechtssatz Die Unterschiedlichkeit des Begriffsinhaltes DIENSTFÄHIGKEIT im Sinne des § 14 Abs 3 BDG 1979 und ERWERBSFÄHIGKEIT nach § 4 Abs 4 Z 3 PG schließt nicht aus, dass medizinische Gutachten, die i... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 4
(hier: ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Fähigkeit, einen regelmäßigen Erwerb nach § 4 Abs 4 Z 3 PG ausüben zu können, können auch me... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer steht als Oberoffizial (Verwendungsgruppe PT 8) i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund; er war zuletzt im Bereich des Personalamtes Wien der Telekom Austria AG eingesetzt und wurde - mit seiner Zustimmung - mit Bescheid des beim Vorstand der Telekom Austria AG eingerichteten Personalamtes vom 29. November 1999 unter Zurechnung nach § 9 PG gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 mit Wirksamkeit vom 31. Dezember 1999 in den Ruhestand verse... mehr lesen...
Der 1944 geborene Beschwerdeführer steht auf Grund des angefochtenen Bescheides als Inspektor in einem öffentlichrechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle, bei der er tatsächlich Dienst leistete, war das Postamt A., bei dem er im Geldschalterdienst eingesetzt war. Nach den vorgelegten Akten wurde er wegen zahlreicher Kundenbeschwerden von diesem Postamt abgezogen und ab 11. September 1998 dem Postamt B. (im Rahmen eines Arbeitsversuches) dienstzugeteilt, ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 4(hier: ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Fähigkeit, einen regelmäßigen Erwerb nach § 4 Abs 4 Z 3 PG ausüben zu können, können auch med... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/12/0245 E 24. Mai 2000 RS 3 Stammrechtssatz Die Unterschiedlichkeit des Begriffsinhaltes DIENSTFÄHIGKEIT im Sinne des § 14 Abs 3 BDG 1979 und ERWERBSFÄHIGKEIT nach § 4 Abs 4 Z 3 PG schließt nicht aus, dass medizinische Gutachten, die i... mehr lesen...
Die 1943 geborene Beschwerdeführerin steht als Obererzieherin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre letzte Dienststelle war das Bundesinstitut für Gehörlosenbildung (im Folgenden: BIG) . Unbestritten ist, dass sich die Beschwerdeführerin im Schuljahr 1996/97 vom 22. September 1996 bis 27. September 1996, am 10. Oktober 1996, vom 7. November 1996 bis 8. November 1996, vom 17. November 1996 bis 4. Dezember 1996, vom 9. Dezember 1996 bis 20. Dezember 1996, ... mehr lesen...
Der 1954 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; er war als dienstführender Polizeibeamter im Bereich der Bundespolizeidirektion Klagenfurt eingesetzt. Nach den in Kopie vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens der belangten Behörde richtete die Dienstbehörde erster Instanz am 29. Juli 1999 folgendes Schreiben an die belangte Behörde: "Unter Bezugnahme auf o.a. Erlass wird berichtet, dass für BezIn... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §14 Abs1 idF 1995/820;BDG 1979 §14 Abs3;
Rechtssatz: Die "Dienstunfähigkeit" ist ein Rechtsbegriff, dessen Beurteilung der Dienstbehörde obliegt. Der Schluss auf die Dienstunfähigkeit ist aber nicht nur auf Grund ärztlicher Feststellungen, sondern - insbesondere bei habituellen Charaktereigenschaften bzw. bestimmten offenkundigen geistigen Mängeln - auch aus d... mehr lesen...
Der 1948 geborene Beschwerdeführer erlernte den Beruf eines Maurers, den er bis 1969 ausübte; dann trat er als Telefonmonteur in den Postdienst und war bis zu seiner mit Ablauf des 31. Juli 1998 erfolgten Ruhestandsversetzung gemäß § 14 Abs. 1 BDG 1979 im Bereich der Post und Telekom Austria AG, Direktion S, Verwendungsgruppe PT 8, zuletzt wegen gesundheitlicher Beschwerden als "Lagerführer bei den Telekom Querschnitten" tätig. Im Ruhestandsversetzungsbescheid des beim Vorstand d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §52;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3;
Rechtssatz: Die Unterschiedlichkeit des Begriffsinhaltes DIENSTFÄHIGKEIT im Sinne des § 14 Abs 3 BDG 1979 und ERWERBSFÄHIGKEIT nach § 4 Abs 4 Z 3 PG schließt nicht aus, dass medizinische Gutachten, die im Ruhestandsversetzungsverfahren herangezogen wurden, auch im Ruh... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §52;BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Fähigkeit, einen regelmäßigen Erwerb nach § 4 Abs 4 Z 3 PG ausüben zu können, können auch medizinische Aspekte maßgebend sein, die für die Beurteilung der Dienstfähigkeit nach § 14 Abs 1 und Abs 3 BDG 1979 nicht me... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Der im April 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor i.R. seit 1. Juni 2000 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt als Rechtspfleger und Leiter einer Geschäftsabteilung in Grundbuchssachen bei einem Bezirksgericht tätig. Mit Schreiben vom 25. November 1999 ersuchte der Beschwerdeführer, ihn wegen Dienstu... mehr lesen...
Die im Dezember 1960 geborene Beschwerdeführerin steht seit 1. Dezember 1996 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Sie war zuletzt als Referatsleiterin der Bemessungsabteilung des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrssteuern (im Folgenden FA) in X. tätig. Die Beschwerdeführerin erkrankte im Jahr 1989 an multipler Sklerose, wobei sich ihr Gesundheitszustand in der Folge in unregelmäßigen Schüben verschlechterte. Sie gehört seit 16. August 1989 zum Kreis de... mehr lesen...
Der im Oktober 1954 geborene Beschwerdeführer steht auf Grund des angefochtenen Bescheides seit 1. Juni 2000 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das BG und BRG in X., wo er die Fächer Bildnerische Erziehung und Technisches Werken unterrichtete. Der Beschwerdeführer befand sich ab 29. Juni 1998 bis zu seiner von Amts wegen erfolgten Versetzung in den Ruhestand im "Krankenstand". Ihm wurde am 30. Juni 1998 wegen eines bösarti... mehr lesen...
Der im Februar 1947 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. März 1998 als Oberoffizial in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt als "Packmeister in großer Umleitung" beim (Bahnhofs)Postamt 5020 Salzburg tätig. Als Beamter des Dienststandes erlitt der Beschwerdeführer laut Unfallanzeige (vom 13. April 1994) an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter am 22. März 1994 einen Unfall während seines Dienstes (Einklemmen des linken Fu... mehr lesen...
