Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

5.796 Dokumente

Entscheidungen 3.211-3.240 von 5.796

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/8 W225 2176891-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), StA. Afghanistan, reiste zusammen mit seiner Mutter und seinen volljährigen Geschwistern (2 Brüder und 1 Schwester) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.09.2015 gab der BF an, dass er am XXXX in Afghanistan, in Kabul, geboren worden sei. Er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/5 W220 1418938-3

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2015 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat und Familienlebens" gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. Der Asylantrag des Beschwerdeführers vom XXXX 2011 wurde mit XXXX 2012 rechtskräftig abgewiesen. Seither verfügte der Beschwerdeführer über keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr für das Bundesg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/5 W242 2191080-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am XXXX 1991 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres, GZ. XXXX , vom XXXX 1992, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Der Beschwerdeführer wurde durch Urteil des Landesgerichtes XXXX , GZ. XXXX , vom XXXX .2015, wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch na... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/4 G304 2165643-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 20.02.2019 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) auf internationalen Schutz vom 12.12.2018 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I.), dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 1 Z. 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 G301 2225684-1

Schlagworte Glaubwürdigkeit individuelle Verhältnisse Interessenabwägung mangelnde Asylrelevanz non refoulement öffentliche Interessen Resozialisierung Rückkehrentscheidung Schutzfähigkeit des Staates Voraussetzungen European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:G301.2225684.1.00 Im RIS seit 21.09.2020 Zuletzt aktualisiert am 21.09.2020 mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W136 2205289-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, beide afghanische Staatsangehörige, in die Republik Österreich ein, wo sie am 11.04.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 2. Bei der Erstbefragung am 12.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu zu ihren Fluchtgründen an, dass in Afghanistan Krieg herrsche und die allgemeine Lage, i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W136 2205293-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin reiste mit ihrem Ehemann, dem Zweitbeschwerdeführer, beide afghanische Staatsangehörige, in die Republik Österreich ein, wo sie am 11.04.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. 2. Bei der Erstbefragung am 12.04.2016 gab die Erstbeschwerdeführerin im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu zu ihren Fluchtgründen an, dass in Afghanistan Krieg herrsche und die allgemeine Lage, i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 W161 2131083-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. In seiner Erstbefragung am 12.11.2015 gab er zu seinen persönlichen Verhältnissen an ledig zu sein, seine Muttersprache sei Farsi und spreche er auch schlechtes Englisch. Er sei schiitischer Moslem und gehöre der Volksgruppe der Saadat an. Er habe fünf Jahre die Grundschule in XXXX und i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/3 W259 2128467-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am XXXX 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer stellte für seinen minderjährigen Sohn ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die Zweitbeschwerdeführerin wurde am XXXX 2016 im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl von einem männlichen R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/3 W259 2128483-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am XXXX 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer stellte für seinen minderjährigen Sohn ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die Zweitbeschwerdeführerin wurde am XXXX 2016 im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl von einem männlichen R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/3 W259 2211272-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind die leiblichen Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am XXXX 2016 Anträge auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer stellte für seinen minderjährigen Sohn ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die Zweitbeschwerdeführerin wurde am XXXX 2016 im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl von einem männlichen R... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 G308 2206803-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit zwei Brüdern und der Familie eines ihrer Brüder in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie am 02.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 03.04.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Beschwerdeführerin zu ihrem Antrag auf internationalen Schutz statt. Zudem wurde ein Dublin-Verfahren mit Un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 W114 2176543-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , geboren am XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und - nach eigenen Ausführungen - ehemaliger schiitischer Moslem, stellte am 06.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei der am 08.11.2015 erfolgten Erstbefragung vor der Landespolizeidirektion Wien - Landespolizeikommando Wien, führte der Beschwerdeführer aus, verheiratet zu sein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 W225 2161841-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX 2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 28.03.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde dem Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 W278 2133354-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (infolge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 2015 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein und stellte am 12.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (infolge: BFA) wies den Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 20.07.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 G306 2221872-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit oben im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), dem rechtfreundlich vertretenen BF ausgefolgt am 18.06.2019, wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 W191 2204906-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der (damals minderjährige) Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit zwei Landsleuten irregulär und schlepperunterstützt nach Österreich ein und wurde am 19.07.2016 bei einer fremdenrechtlichen Kontrolle in 2424 Zurndorf (Burgenland) aufgegriffen und mangels eines Aufenthaltstitels vorläufig festgenommen. Er stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 W167 2001886-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom XXXX (im Folgenden: Zuerkennungsbescheid) wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: "belangte Behörde") den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eine Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Hingegen wurde dem Beschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/2 W220 1438475-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Verwendung gefälschter malaysischer Personaldokumente illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.12.2012 unter der Identität XXXX , geboren am XXXX , einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in welchem der Beschwerdeführer erklärte, zu seiner Identität falsche Angaben gemacht zu haben und in Wirklichkeit XXXX zu heißen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/29 W272 2179342-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet gemeinsam mit seiner Familie (Mutter und 3 Geschwister) am 17.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.09.2015 wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zunächst zu seinen persönlichen V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 G307 2230303-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 13.06.2018, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde er zur Abgabe einer dahingehenden Stellungnahme binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens aufgefordert. Eine Stellungnahme langte bis dato bei der belangten Beh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 W129 1310121-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 14.12.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu dem sie am selben Tag niederschriftlich erstbefragt wurde. 2. Am 05.01.2007 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme. 3. Mit Bescheid vom 07.02.2007 wurde der Antrag auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages die Slowakei zuständig ist. Weite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 W182 2193853-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Philippinen und reiste erstmals am 02.03.2014 unter Zuhilfenahme eines Touristenvisums mit einer Gültigkeitsdauer bis zum 11.06.2014 legal in das Bundesgebiet ein. 1.2. In weiterer Folge stellte der Genannte am 15.07.2014 erstmals bei der zuständigen Behörde, konkret der MA 35, einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Familienangehöriger eines Österreichers." Trotz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 W169 2142215-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.07.2015 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, aus der Provinz Daikundi zu stammen und im Alter von zwei Jahren in den Iran gez... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 W253 2141325-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 16.05.2015 fand die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Zusammengefasst gab der Beschwerdeführer an, dass er ledig sei und von 2006 bis 2010 die Grundschule in Afghanistan besucht habe. Zuletzt sei er ca. zwei Jahre lang als Näher beschäftigt gewesen. Sein Vater, seine Mutter, drei Schwestern und z... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 W193 1437320-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.04.2012 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheid vom 02.08.2013, Zl. XXXX des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 G307 2179563-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 17.07.2015 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 19.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion XXXX der Landespolizeidirektion XXXX die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 13.09.2017 wurde der BF im Asylverfahren niederschriftlich durch ein Organ des Bundesamte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W240 2141474-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 19.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 30.10.2016, Zl. 1078877707-150893288, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) abgewiesen. Dem Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/28 W260 2177519-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er aus der Provinz Bamyan in Afghanistan stammen würde, der Volksgruppe der Tadschiken an... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/27 W241 2135847-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben am 25.11.2015 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) wies mit Bescheid vom 09.09.2016 den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.05.2020

Entscheidungen 3.211-3.240 von 5.796

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