Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufung der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 23. Mai 2003, mit welchem dieser der Abbruch des einen Bauteil der Bergstation der P-seilbahn bildenden Berghotels gemäß § 5 Abs. 1 DMSG nicht bewilligt worden war, Folge gegeben und gemäß § 66 Abs. 4 AVG die beantragte Veränderung der Bergstation durch Abbruch des Berghotels bewilligt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde des Bürgerme... mehr lesen...
Hinsichtlich der Unterschutzstellung des gegenständlichen Wohn- und Geschäftshauses in G, Bgasse/Egasse (EZ ... des Grundbuches der KG ... S) wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. November 2001, Zl. 2001/09/0072, verwiesen. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 15. Juli 2002 hat die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wie folgt entschieden: "I. Dem Devolutionsantrag von Dr. B und der W Gesellschaft mbH, beide vertreten... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 28. Oktober 2002 hat die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wie folgt entschieden: "1. Dem Antrag von H L und M L, beide vertreten durch Dr. Wilfried Raffaseder und Mag. Michael Raffaseder, Rechtsanwälte in Freistadt, auf Übergang der Zuständigkeit zur Entscheidung über deren Antrag vom 22. Jänner 2001 wegen Bewilligung der Zerstörung des Objektes in F, Mplatz x, wird gemäß § 73 Abs. 2 AVG F... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0014 E 22. Juni 2005 RS 3 Stammrechtssatz
Gründe: , die für die Zerstörung eines Denkmals im Sinne des § 5 Abs. 1 DMSG sprechen, hat im Sinne des zweiten Satzes dieser Bestimmung der Antragsteller... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs2;DMSG 1923 §26 Z4 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Beschwerdeberechtigung von Formalparteien hängt davon ab, ob ihnen im Sinn des Art. 131 Abs. 2 B-VG ein Beschwerderecht - eine sogenannte Amtsbeschwerdemögli... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Das von der Abweisung des Antrages der Beschwerdeführer auf Bewilligung der Zerstörung betroffene Denkmal ist vor Erlassung des angefochtenen Bescheides und demnach auch vor Einbringung der vorliegenden Beschwerde schon zur Gänze zerstört worden und somit durch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0014 E 22. Juni 2005 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Interessenabwägung nach § 5 Abs. 1 DMSG handelt es sich nicht um eine Ermessensentscheidung. Schl... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0014 E 22. Juni 2005 RS 1 Stammrechtssatz § 5 Abs. 1 DMSG wurde durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 inhaltlich verändert. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage dieser Novelle, 1769 Blg. NR XX. GP 48, ergibt sich, dass bei Anträgen gemäß § 5 Abs. 1 DMSG verstärkt auf Asp... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof gemäß § 66 Abs. 4 AVG im Instanzenzug ergangenen und zur hg. Zl. 2005/09/0071 protokollierten angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. I Nr. 170/1999, festgestellt, dass die Erhaltung der "gesamten straßenseitigen und hofseitigen Erscheinung (Fassaden und Dächer) sowie des Stiegenhauses (Vier-Pfeiler-Stiegenhaus) einschließlich der für die Erhaltung dieser Teile notwendigen Bau... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §10 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Teilunterschutzstellung nach dem DMSG - Mit seinem Vorbringen behauptet der Beschwerdeführer u.a., dass den mit dem Vollzug des angefochtenen Bescheides für ihn zu erwartenden - nicht näher ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. März 1998 hat das Bundesdenkmalamt - über das mit Schreiben vom 17. März 1997 vorgelegte Ansuchen des Beschwerdeführers um Genehmigung der aus den angeschlossenen Einreichplänen ersichtlichen Arbeiten - wie folgt entschieden: "Der Antrag wird abgewiesen und die Bewilligung zum Um- und Ausbau des sog. Bhauses in I, Hgasse, laut den Einreichplänen von Architekt Dipl. Ing. S,I, vom 14.3.97 gemäß § 5 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz in der Fassung BGBl. Nr. 473/1990 ni... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 21. August 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des "Kernbaues" der Sofiensäle in 1030 Wien, Marxergasse 17, bestehend aus dem Großen Festsaal samt Foyer und Bühnenhaus, einschließlich der dazugehörigen Fassaden im öffentlichen Interesse gelegen sei. Nach der Begründung: dieses Bescheides wurde das öffentliche Interesse an dessen Erhaltung darin gesehen, dass dem Baukomplex der Sofiensäle als Zentrum des Wiener Kultur- und Gesellschaftsleb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz:
Gründe: , die für die Zerstörung eines Denkmals im Sinne des § 5 Abs. 1 DMSG sprechen, hat im Sinne des zweiten Satzes dieser Bestimmung der Antragsteller konkret darzutun und zu beweisen. Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Interessenabwägung nach § 5 Abs. 1 DMSG handelt es sich nicht um eine Ermessensentscheidung. Schlagworte Ermessen besondere RechtsgebieteErmessen VwRallg8 European Case... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: § 5 Abs. 1 DMSG wurde durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 inhaltlich verändert. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage dieser Novelle, 1769 Blg. NR XX. GP 48, ergibt sich, dass bei Anträgen gemäß § 5 Abs. 1 DMSG verstärkt auf Aspekte der Wirtschaftlichkeit Bedacht zu nehmen ist. Daher sind diese, we... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Der Eigentümer eines Denkmals, der wirtschaftliche
Gründe: für die Zerstörung ins Treffen führt, hat die wirtschaftlichen Nachteile, die ihm durch die mit dem Schutz des Denkmals verbundenen Beschränkungen entstehen, konkret darzutun und gemäß § 5 Abs. 1 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §39 Abs2;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Die
Gründe: , die für eine Veränderung (oder Zerstörung) gemäß § 5 DMSG sprechen, können - nach dem Wortlaut des § 5 Abs. 1 vierter Satz DMSG - vom Antragsteller geltend gemacht oder von Amts wegen wahrgenommen werden. Die Behörde hat daher nicht allein die vom Antragsteller (ausdrücklich) geltend gemac... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist grundbücherliche Eigentümerin der Grundparzelle Gst. Nr. ..., KG G "Schloss E". Schloss E wurde mit Bescheid der Zentralstelle für Denkmalschutz vom 6. April 1939 rechtskräftig unter Denkmalschutz gestellt. Mit Eingabe vom 27. Juni 2000 beantragte die mitbeteiligte Gemeinde die Feststellung, ob die Errichtung des Nebenkanals I/11 der Kanalisation E, 3. Detailprojekt im Bereich des Schlosses E, der Bewilligungspflicht nach § 5 Abs. 1 DMSG unterliege, in event... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. Juni 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Gebäudes in E, S-Gasse, im öffentlichen Interesse gelegen sei (Unterschutzstellung). Mit Schreiben des Bundesdenkmalamtes vom 28. März 2001 wurde die Bezirkshauptmannschaft L davon in Kenntnis gesetzt, dass auf dem Dach des unter Schutz gestellten Gebäudes in E, S-Gasse, ohne denkmalbehördliche Bewilligung ein ca. 4 m hoher Antennenmast der T GmbH errichtet worden war. Das Bundesdenkmalamt stellte den Antra... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §8;DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §26 Z4 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Öffentliche Interessen begründen in der Regel keine materiellen subjektiven Rechte einer Verfahrenspartei, sofern der Gesetzgeber dies nicht anordnet. Eine Anordnung des Inhaltes, dass dem Eigentümer ein subjektives ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;MRK Art6;VwGG §39 Abs2 Z6;VwRallg;
Rechtssatz: Die Durchführung der öffentlichen mündlichen Verhandlung konnte im Hinblick auf § 39 Abs. 2 Z. 6 VwGG auch unter dem Aspekt des Art. 6 EMRK angesichts des Umstand... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §8;DMSG 1923 §1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §26 Z4 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Nach § 26 Z. 4 DMSG ist der (jedenfalls) Antragsteller Partei des Veränderungsverfahrens. Den von diesem geltend gemachten Interessen sind von der Denkmalschutzbehörde lediglich die sich aus § 1 DMSG ergebenden öffentlichen Interessen an der Erhaltu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Rechtsnachfolgerin der M Gesellschaft mbH und auf Grund des Einbringungsvertrages vom 27. Oktober 1987 Rechtsnachfolgerin im grundbücherlichen Eigentum u.a. auch über die Liegenschaft EZ. ..., Grundbuch ... B, zu deren Gutsbestand das Grundstück Nr. ... gehört, auf welchem sich der so genannte "Getreidekasten" B befindet. Die Rechtsvorgängerin der beschwerdeführenden Partei, die M GesmbH, war durch Ausgliederung eines Teilbetriebes der A AG entstanden. Mit E... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamts vom 3. Oktober 2000 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Zinshauses in M, Rstraße, Gemeinde M, Gerichts- und Verwaltungsbezirk G, Niederösterreich, Grundstück Nr. ..., EZ ... des Grundbuchs M, gemäß § 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 25. September 1923, BGBl. Nr. 533/1923 (Denkmalschutzgesetz) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 170/1999, im öffentlichen Interesse gelegen sei. Begründend führte die Behörde erster Instanz auf Grundlage d... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §2 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1 Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschichtlic... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §3 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0010 E 3. Juni 2004 RS 1(hier ohne die letzten drei Sätze) Stammrechtssatz In einem Verfahren betreffend die Unterschutzstellung (nach den §§ 1 und 3 DMSG) ist die im öffentlichen Interesse bestehende Erhaltungswürdigkeit ausschließlich nach der geschi... mehr lesen...
Mit dem - nach Durchführung öffentlicher mündlicher Verhandlungen - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin (unter Berücksichtigung der aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 4. Juli 2000 übernommenen Spruchteile) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach den "§§ 14 Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978, 40... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs1;DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs2 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;StGB §32;
Rechtssatz: Die Schuldform der Wissentlichkeit hat der Unabhängige Verwaltungssenat betreffend eine Verwaltungsübertretung nach den "§§ 14 Abs. 2 i... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Die der Beschwerdeführerin zur Last gelegte Vorgangsweise, im vorliegenden E näher dargestellte Veränderungen ohne vorherige Zustimmung des Bundesdenkmalamtes (eigenmächtig) durchzuführen, war rechtswidrig und stellte die Verwirklichung des objektiven Tatbestand... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall steht (unbestritten) fest, dass eine Wiederherstellung des von der Beschwerdeführerin nicht nur "veränderten", sondern im Ergebnis wohl zerstörten Denkmals nicht möglich ist. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, die Wiederherstellung liege "im B... mehr lesen...
