Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur
Norm: BauO Stmk 1968;BauRallg;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art7;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §7 Abs1 idF 1990/473;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 13 St... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 93/09/0066 7 Stammrechtssatz Der in § 1 Abs 1 erster Satz DMSG normierte Grundsatz des Gebots der Erhaltung und Pflege von Denkmalen wird durch den Bewilligungsta... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;
Rechtssatz: Eine zur Vermietbarkeit erforderliche Gesamtsanierung des denkmalgechützten Objektes (so wünschenswert sie auch im Sinne einer längerfristigen Lösung sein könnte, wenn die Folgenutzung mit den Zielen dem DMSG vereinbar ist), geht weit über die gesetzlichen (nach § 4 Abs 1 zweiter Satz DMSG oder nach baurechtlich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;
Rechtssatz: Die Erteilung einer Zustimmung nach § 5 Abs 1 DMSG liegt - unter Beachtung der normierten Beweislastumkehr - im Ermessen des Bundesdenkmalamtes, weil das Gesetz von einer bindenden Regelung des Verhaltens der zur Entscheidung berufenen Behörde absieht. Allerdings darf die Ermessensausübung... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;
Rechtssatz: Nur dort, wo die ERHALTUNG DER SUBSTANZ DES DENKMALES selbst aus technischen und wirtschaftlichen Gründen ausgeschlossen ist, kommt im Rahmen der Ermessensentscheidung nach § 5 Abs 1 DMSG eine Zerstörung in Frage (Hinweis E 21.3.1983, 82/12/0070, VwSlg 11007 ... mehr lesen...
Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem auch die beschwerdeführende Partei gehört worden war, stellte das Bundesdenkmalamt (BDA) mit Bescheid vom 1. Juni 1990 fest, daß die Erhaltung des (im Eigentum der beschwerdeführende Partei stehenden) Wohn- und Geschäftshauses in K, Hauptplatz 27, gemäß § 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG), BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 92/1959 und BGBl. Nr. 167/1978 im öffentlichen Interesse gelegen sei. Das BDA stellte dazu au... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §59 Abs1;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 12 Stammrechtssatz Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den ... mehr lesen...
Die im Devolutionswege angerufene belangte Behörde versagte mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Dezember 1992 dem seinerzeit von der - in der Zwischenzeit mit der Beschwerdeführerin verschmolzenen - H-Gesellschaft m.b.H. gestellten Antrag vom 13. Februar 1985 auf Bewilligung zur Zerstörung der auf den Parzellen 683/2-4, 683/8-12, 683/16-17, 683/20-23 und 683/29 befindlichen und geschützten Bodendenkmale unter Berufung auf § 4 Abs. 1 iVm § 5 Ab... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer des Objektes „Altes Bräuhaus“ in X. Wegen des schlechten Zustandes dieses Hauses stellten die Beschwerdeführer am 24. Februar 1986 bei der zuständigen Baubehörde den Antrag auf Erteilung der (baubehördlichen) Abbruchsbewilligung. Nach der Aktenlage fand im April 1986 eine Besprechung in X statt, an der neben Vertretern des Landes Salzburg und der Gemeinde auch Experten teilnahmen, um mit dem Zweitbeschwerdeführer auf Grund vorliegender Studien k... mehr lesen...
Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 89/09/0069 89/09/0078 Rechtssatz: Die Erteilung einer Bewilligung für die Zerstörung eines Denkmales wird nach § 5 Abs 1 DMSG nur dann in Betracht kommen, wenn die vom Antragsteller geltend gemachten und von ihm nachgewiesenen
Gründe: (siehe dazu die Beweislastumkehr nach dem zweiten Satz dieser Bestimmung) für die Zerstörung des Denkmals das Interesse an dessen Erhaltung überwiegen. Auf Grund dieses ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473 ;StGG Art5;
Rechtssatz: Der in § 1 Abs 1 erster Satz DMSG normierte Grundsatz des Gebots der Erhaltung und Pflege von Denkmalen wird durch den Bewilligungstatbestand des § 5 Abs 1 DMSG konkretisiert. Demzufolge darf ein De... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 5 Abs 1 DMSG schafft die rechtliche Möglichkeit, die Zerstörung eines geschützten Denkmals oder seine Veränderung zu gestatten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993090066.X01 Im RIS seit 12.11.2001 Zuletzt aktualisiert am... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur98/04 Wohnungsgemeinnützigkeit
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473 ;StGG Art5;WGG 1979;
Rechtssatz: Ein vorbehaltloses Abbruchverbot oder gar ein Veräußerungsverbot für Denkmale kennt das Denkmalschutzgesetz nicht. In kulturstaatlicher Verantwortung bringt die jeweilige Situationsgebundenheit des Grundstückes vor allem durch das öffentliche In... mehr lesen...
Index: DenkmalschutzL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein77 Kunst Kultur
Norm: BauPolG Slbg 1973BauRallgDMSG 1923 §4 Abs1 idF 1978/167DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167DMSG 1923 §7 Abs1 idF 1978/167VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/09/006989/09/0078
Rechtssatz: Was den Begrif... mehr lesen...
Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 89/09/0069 89/09/0078 Rechtssatz: Auf Grund des § 5 Abs 1 DMSG (idF der Novelle 1978) ist in Verbindung mit den übrigen Bestimmungen des Gesetzes (vgl insbesondere § 1 Abs 1 und § 2 DMSG) abzuleiten, daß die Behörde bei der Erledigung eines Antrages auf Zerstörung (Veränderung) eines Denkmales die
Gründe: , die für die Erhaltung des Denkmales seiner geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kultur... mehr lesen...
Index: Denkmalschutz001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167VwRallg Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/09/006989/09/0078
Rechtssatz: Nur dort, wo die Erhaltung der Substanz des Denkmales selbst aus technischen und wirtschaftlichen Gründen ausgeschlossen ist, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §38;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs5 idF 1978/167;DMSG 1923 §7 Abs1 idF 1978/167; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):89/09/0078 89/09/0069
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der im Verfahren nach § 5 Abs 1 DMSG rechtserheblichen Frage der wirtschaftlic... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur
Norm: BauO Wr;BauRallg;B-VG Art130 Abs2;B-VG Art7;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1978/167;DMSG 1923 §7 Abs1 idF 1978/167;StGG Art5; H... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473 ;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473 ;StGG Art5;
Rechtssatz: Jedes Grundstück wird durch seine Lage und Beschaffenheit sowie seine Einbettung in die Landschaft und Natur, also seine "Situation" geprägt. Darauf muß der Eigentümer bei Ankauf des Grundstückes und bei der Ausübung seiner Befugnisse im Hinblick auf die Sozialbindung des Eigentums R... mehr lesen...
Das Haus S, J-Gasse 1, wurde im Jahre 1966 unter Denkmalschutz gestellt. Mit Ansuchen vom 17. März 1986 beantragte die Beschwerdeführerin beim Bundesdenkmalamt die (nachträgliche) Bewilligung der "Änderung eines Passagenfesters in eine Passagentüre, Eisenkonstruktion". Einer diesem Antrag angeschlossenen Baubeschreibung ist dazu nur zu entnehmen, daß es sich um den Einbau einer Türe aus Stahlformprofilen mit den Ausmaßen 75 x 214 (Gehflügel) und 40 x 214 (Stehflügel) handeln sollte. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §58 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1990/473;DMSG 1923 §5 Abs2 idF 1990/473;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ohne nachvollziehbare Dokumentation in behördlichen Feststellungen, was durch die beantragte Veränderung an einem bestimmten geschützten Objekt überhaupt bewirkt wird, kann der belBeh nicht in ... mehr lesen...
