Hinsichtlich der Unterschutzstellung des gegenständlichen Wohn- und Geschäftshauses in G, Bgasse/Egasse (EZ ... des Grundbuches der KG ... S) wird auf das hg. Erkenntnis vom 20. November 2001, Zl. 2001/09/0072, verwiesen. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 15. Juli 2002 hat die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur wie folgt entschieden: "I. Dem Devolutionsantrag von Dr. B und der W Gesellschaft mbH, beide vertreten... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0014 E 22. Juni 2005 RS 3 Stammrechtssatz
Gründe: , die für die Zerstörung eines Denkmals im Sinne des § 5 Abs. 1 DMSG sprechen, hat im Sinne des zweiten Satzes dieser Bestimmung der Antragsteller... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0014 E 22. Juni 2005 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Interessenabwägung nach § 5 Abs. 1 DMSG handelt es sich nicht um eine Ermessensentscheidung. Schl... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0014 E 22. Juni 2005 RS 1 Stammrechtssatz § 5 Abs. 1 DMSG wurde durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 inhaltlich verändert. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage dieser Novelle, 1769 Blg. NR XX. GP 48, ergibt sich, dass bei Anträgen gemäß § 5 Abs. 1 DMSG verstärkt auf Asp... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 21. August 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des "Kernbaues" der Sofiensäle in 1030 Wien, Marxergasse 17, bestehend aus dem Großen Festsaal samt Foyer und Bühnenhaus, einschließlich der dazugehörigen Fassaden im öffentlichen Interesse gelegen sei. Nach der Begründung: dieses Bescheides wurde das öffentliche Interesse an dessen Erhaltung darin gesehen, dass dem Baukomplex der Sofiensäle als Zentrum des Wiener Kultur- und Gesellschaftsleb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz:
Gründe: , die für die Zerstörung eines Denkmals im Sinne des § 5 Abs. 1 DMSG sprechen, hat im Sinne des zweiten Satzes dieser Bestimmung der Antragsteller konkret darzutun und zu beweisen. Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)77 Kunst Kultur
Norm: B-VG Art130 Abs2;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Interessenabwägung nach § 5 Abs. 1 DMSG handelt es sich nicht um eine Ermessensentscheidung. Schlagworte Ermessen besondere RechtsgebieteErmessen VwRallg8 European Case... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: § 5 Abs. 1 DMSG wurde durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 inhaltlich verändert. Aus den Erläuterungen zur Regierungsvorlage dieser Novelle, 1769 Blg. NR XX. GP 48, ergibt sich, dass bei Anträgen gemäß § 5 Abs. 1 DMSG verstärkt auf Aspekte der Wirtschaftlichkeit Bedacht zu nehmen ist. Daher sind diese, we... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Der Eigentümer eines Denkmals, der wirtschaftliche
Gründe: für die Zerstörung ins Treffen führt, hat die wirtschaftlichen Nachteile, die ihm durch die mit dem Schutz des Denkmals verbundenen Beschränkungen entstehen, konkret darzutun und gemäß § 5 Abs. 1 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 20. Juni 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des Gebäudes in E, S-Gasse, im öffentlichen Interesse gelegen sei (Unterschutzstellung). Mit Schreiben des Bundesdenkmalamtes vom 28. März 2001 wurde die Bezirkshauptmannschaft L davon in Kenntnis gesetzt, dass auf dem Dach des unter Schutz gestellten Gebäudes in E, S-Gasse, ohne denkmalbehördliche Bewilligung ein ca. 4 m hoher Antennenmast der T GmbH errichtet worden war. Das Bundesdenkmalamt stellte den Antra... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §54;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Im Verfahren auf Wiederherstellung nach § 36 Abs. 1 DMSG ist lediglich die Widerrechtlichkeit der Maßnahme im Sinne des § 4 Abs. 1 DMSG, also die abstrakte Eignung der vorgenommenen Veränderung, den Bestand (die Substanz), di... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs1 idF 1999/I/170;MRK Art6;VwGG §39 Abs2 Z6;VwRallg;
Rechtssatz: Die Durchführung der öffentlichen mündlichen Verhandlung konnte im Hinblick auf § 39 Abs. 2 Z. 6 VwGG auch unter dem Aspekt des Art. 6 EMRK angesichts des Umstand... mehr lesen...
Mit dem - nach Durchführung öffentlicher mündlicher Verhandlungen - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin (unter Berücksichtigung der aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 4. Juli 2000 übernommenen Spruchteile) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach den "§§ 14 Abs. 2 i.V.m. 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 i.d.F. BGBl. Nr. 92/1959, 167/1978, 40... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs1;DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §37 Abs2 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;StGB §32;
Rechtssatz: Die Schuldform der Wissentlichkeit hat der Unabhängige Verwaltungssenat betreffend eine Verwaltungsübertretung nach den "§§ 14 Abs. 2 i... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall steht (unbestritten) fest, dass eine Wiederherstellung des von der Beschwerdeführerin nicht nur "veränderten", sondern im Ergebnis wohl zerstörten Denkmals nicht möglich ist. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, die Wiederherstellung liege "im B... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2;DMSG 1923 §14 Abs6;DMSG 1923 §36 Abs1 idF 1999/I/170 impl;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Die der Beschwerdeführerin zur Last gelegte Vorgangsweise, im vorliegenden E näher dargestellte Veränderungen ohne vorherige Zustimmung des Bundesdenkmalamtes (eigenmächtig) durchzuführen, war rechtswidrig und stellte die Verwirklichung des objektiven Tatbestand... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 21. August 1986 wurde festgestellt, dass die Erhaltung des "Kernbaues" der Sofiensäle, bestehend aus dem Großen Saal samt Foyer und Bühnenhaus einschließlich der dazugehörigen Fassaden gemäß §§ 1 und 3 des Denkmalschutzgesetzes im öffentlichen Interesse gelegen sei. Am 16. August 2001 wurden die Sofiensäle einschließlich des unter Denkmalschutz stehenden "Kernbaues" durch einen Brand schwer geschädigt. Mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes vom 12.... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: In § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG definiert der Gesetzgeber eine gegen den Denkmaleigentümer im Rahmen von Maßnahmen gemäß § 31 Abs. 1 erster Satz DMSG durchsetzbare denkmalspezifische Pflicht zur Erhaltung (vgl. zu diesem Begriff § 1 Abs. 1 letzter Satz DMSG). ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §5 Abs7 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Durch den 2001 stattgefundenen Brand wurden Teile des mit Bescheid des Bundesdenkmalamtes aus 1986 unter Schutz gestellten "Kernbaues" der Sofiensäle im Sinne des § 4 Abs. 1 Z. 1 DMSG zerstört, weshalb in dem Umfang dieser Zerstörung auch ... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;
Rechtssatz: Aus dem DMSG ist für die Erhaltungspflicht des Denkmaleigentümers kein anderer Maßstab als der in § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG genannte zu erkennen. Eine über die dort (durch das Erfordernis keiner oder nur geringer Geldmittel) gezogene Zumutbarkeitsgrenze hinausgehende Erhaltungspflicht des Eigentümers ist demn... mehr lesen...
Mit dem - allein angefochtenen - Punkt II des Bescheides der belangten Behörde vom 3. Dezember 2003 wurde die Berufung der beschwerdeführenden Gesellschaft gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 2. Mai 2003 gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 29 Abs. 1 DMSG sowie im Zusammenhalt mit dem Bundesministeriengesetz 1986 idgF, keine Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid vom 2. Mai 2003 vollinhaltlich bestätigt. Dem lag folgender entscheidungswesentlicher Sachver... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §31 Abs1 idF 1999/I/170;DMSG 1923 §4 Abs1 Z2 idF 1999/I/170;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Auftrag zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen gemäß § 31 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Z. 2 DMSG - Die belangte Behörde erteilte der beschwerdeführenden Aktiengesellschaft einen Auftrag zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen: "Die bestehe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. Dezember 2002 wurde der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesdenkmalsamtes vom 5. November 2002 gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 29 Abs. 1 DMSG keine Folge gegeben und damit die mit dem erstinstanzlichen Bescheid getroffene Feststellung, dass die Erhaltung der Handschrift "Eusebius von Caesarea, Historia ecclesiastica" im öffentli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §29 Abs1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §6 Abs4;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Unterschutzstellung nach dem DMSG 1923 - Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Berufung der Beschwerdeführerin gegen einen näher bezeichneten Bescheid des Bundesdenkmalamtes gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbind... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 16. November 1999 wurde der Beschwerdeführer (unter Berücksichtigung der aus dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 5. Mai 1999 übernommenen und bestätigten Spruchteile) der Begehung einer Verwaltungsübertretung nach dem § 14 Abs. 2 erster Satz des Denkmalschutzgesetzes (DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 in der Fassung BGBl. Nr. 473/1... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Das DMSG 1923 in der im Beschwerdefall anzuwendenden Fassung BGBl. Nr. 473/1990 sieht keine nachträgliche Genehmigung für die bewilligungslos erfolgte Veränderung eines Denkmals vor. Die erst durch die Novelle BGBl. I Nr. 170/1999 geschaffene und mit 1. Jänner 2000 in Kraft getretene Bestimmung des § 37 Abs. 6 DM... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem Hinweis darauf, dass die verbotene Veränderung des Denkmals mit "jeder erdenklichen Sorgfalt" erfolgte und danach ohnedies der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt worden sei bzw. hergestellt werden würde, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, dass deshalb keine Zerstörung oder Veränderung des d... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1 litb;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die für den rechtswidrigen (konsenslosen) Abbruch vom Beschwerdeführer dargelegten "bautechnischen"
Gründe: die Einholung der Bewilligung des Bundesdenkmalamtes nicht entbehrlich gemacht haben. Dem Beschwerdevorbringen kann nicht entnommen werden, dass der ohne vorherige Zustimmung des... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §14 Abs2 Satz1;DMSG 1923 §4 Abs1;DMSG 1923 §5 Abs1;
Rechtssatz: Insoweit der Beschwerdeführer meint, es hätte die bereits genehmigte Veränderung des Denkmals ohne den inkriminierten Abbruch bautechnisch nicht vorgenommen werden können, vermag dies seine Beschwerde nicht zum Erfolg zu führen, weil aus diesem behaupteten Sachverhalt nicht die Berechtigung zur Vornahme des inkri... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 24. Februar 1994 beantragte der Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung für den Abbruch des auf dem Grundstück Nr. .35, KG St. Georgen am Reith, Dorf 29, errichteten Wohnhauses. Mit Eingabe vom 11. Juli 1994 wiederholte der Beschwerdeführer unter Vorlage von Bauplänen und Baubeschreibungen diesen Antrag. In der Niederschrift über die am 9. August 1994 abgehaltene mündliche Verhandlung wurde festgehalten, dass vom Bundesdenkmalamt mit Schreiben vom 24. August 1... mehr lesen...
