Index: 10/10 Grundrechte50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §13 Abs1;StGG Art6;
Rechtssatz: Das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Freiheit der Erwerbstätigkeit erlaubt mit Rücksicht auf den im Art. 6 StGG enthaltenen Gesetzesvorbehalt, Beschränkungen der Erwerbsfreiheit anzuordnen. Gesetzliche, die Erwerbsausübungsfreiheit beschränkende Regelungen sind danach nur dann zulässig, wenn sie durch das öff... mehr lesen...
Mit Bescheid des Österreichischen Aero-Clubs vom 9. Juli 2001 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung des Ballonfahrerscheins B-37, ausgestellt am 20. Mai 1988, dessen Gültigkeit (auf Grund der letzten Verlängerung vom 24. Juni 1999) am 25. Juni 2001 geendet hat, gemäß § 32 Luftfahrtgesetz (LFG) abgewiesen. Diese Entscheidung wurde im Wesentlichen damit begründet, dass sich aus der im Akt einliegenden Strafregisterauskunft folgende Vorstrafen des Beschwerdeführers ergä... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung92 Luftverkehr
Norm: BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;LuftfahrtG 1958 §32 Abs1 litb;StGG Art6;ZLPV 1958 §7 Abs1;ZLPV 1958 §7;
Rechtssatz: Aus § 32 Abs. 1 lit. b LuftfahrtG i.V.m. § 7 ZPLV ergibt sich nicht, dass danach nur ein Verhalten des Betreffenden von Bedeutung wäre, mit dem er gegen das LuftfahrtG verstößt. Dies ist schon aus der beispielhaften Aufz... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor des Kriminaldienstes der Bundespolizeidirektion Wien in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seit 21. Juni 1996 ist er vom Dienst suspendiert. Mit Eingabe vom 22. September 1999 meldete er der Bundespolizeidirektion Wien (der nachgeordneten Dienstbehörde), dass er am 27. September des Jahres eine gewerbsmäßige Nebenbeschäftigung als Kaufhausdetektiv bei der Firma G. in Wien beginne. Seine Tätigkeit beschränke sich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §56 Abs2;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;StGG Art6;
Rechtssatz: Die in § 56 Abs. 2 BDG 1979 verfügte Einschränkung des Grundrechtes der Erwerbsfreiheit steht - wie bei allen Grundrechtseinschränkungen im Rahmen von Gesetzesvorbehalten - unter der Anforderung der sachlichen Rechtfertigung und Verhältnismäßigkeit (H... mehr lesen...
1.1.1. Mit Bericht eines Kontrollorganes der Agrarmarkt Austria (AMA) vom 17. Februar 1995 wurde unter anderem festgehalten, dass die im Rahmen der Erhebung, die gemäß der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über die Erhebung einer Abgabe auf bestimmte Überschussbestände (Überschussbestands-Verordnung), BGBl. Nr. 1103/1994 (in der Folge: ÜB-V), durchgeführt wurde, bei der beschwerdeführenden Partei einen Lagerbestand an Reis am 1. Jänner 1994 von 11.347,5... mehr lesen...
Index: E3R E03103000E3R E0370500010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte55 Wirtschaftslenkung
Norm: 31994R3108 Übergangsmassnahmen Handel mit landw Erzeugnissen Art4;B-VG Art18;StGG Art6;ÜberschußbestandsV 1995;
Rechtssatz: Gesetzliche Grundlagen für die Überschussbestandsverordnung, BGBl. Nr. 1103/1994, sind vorhanden; der Verfassungsgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 26. September 2000, B 157... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 17. Jänner 1977 wurde Mag.pharm. Dr. Martha V. die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke mit einem näher umschriebenen Standort im Gebiet des 3. Wiener Gemeindebezirkes erteilt. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 2. Dezember 1996 wurde dem Mag.pharm. Dr. Walter P. die Konzession zum Betrieb der bestehenden (oben erwähnten) öffentlichen Apotheke mit der Betriebsstätte in Wien 3, Unga... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2;ApG 1907 §14 Abs1;ApG 1907 §9 Abs2;StGG Art6; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2000/10/0056 E 14. Mai 2002
Rechtssatz: Nicht nur die Zulassung zur Erwerbsausübung durch den Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke, sondern auch jede Verlegung der Betriebsstätte innerhalb des bei der Konzessionserteilung gemäß § ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Abteilung II des Ausschusses der O.ö. Rechtsanwaltskammer vom 21. Juli 1999 wurde der Beschwerdeführer über seinen Antrag für das Jahr 1999 von der Verpflichtung der Beitragsleistung zur Versorgungseinrichtung der O.ö. Rechtsanwaltskammer "Zusatzpension neu" gemäß § 12 Abs. 5 Satzung Teil B befreit. Gleichzeitig wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Befreiung für die Folgejahre abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer hab... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art7 Abs1;MRKZP 01te Art1;Satzung Versorgungseinrichtung RAK OÖ 1994;Satzung Versorgungseinrichtung RAK OÖ 1997 TeilB;StGG Art2;StGG Art5;StGG Art6;
Rechtssatz: Der Umstand alleine, dass die erforderliche gesetzliche Grundlage erst im Nachhinein erlassen w... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 27. Jänner 1997 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei "um Aufstellung eines Stationszeichens für die Tankstelle auf GP 113/3, KG B, bei Strkm. 12,5 der Gerlosstraße B 165 im Gemeindegebiet von B gemäß § 84 Abs. 2 StVO 1960 abgewiesen". Über die dagegen von der beschwerdeführenden Partei erhobene Berufung wurde wie folgt entschieden: "Der Berufung wird keine Folge gegeben und der bekämpfte Bescheid mit der... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1;StGG Art13;StGG Art6;StVO 1960 §84 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH teilt die Bedenken, dass eine Auslegung, wonach Tankstellen nur gemäß § 84 Abs. 1 StVO 1960 angekündigt werden dürften, eine verfassungswidrige Einschränkung der Erwerbsfreiheit bzw. der Meinungsfreiheit darstelle, nicht und sieht sich nicht ... mehr lesen...
Auf Grund des Beschwerdevorbringens sowie des Inhaltes der angeschlossenen Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgendes: Der Beschwerdeführer wurde mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. November 1999 schuldig erkannt, er habe am 30. April 1999 um 11.55 Uhr in Mühlbachl auf der B 182, auf Höhe Kilometer 16.050, einen nach dem Kennzeichen bestimmten Lastkraftwagen, höchstzulässiges Gesamtgewicht 16.000 kg, mit einem Anhä... mehr lesen...
Index: L87907 Straßenverkehr Geschwindigkeitsbeschränkung NachtfahrverbotTirol10/10 Grundrechte90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: Fahrverbot LKW über 3500kg BH Innsbruck Brenner Straße B182 1998 §1;StGG Art6;
Rechtssatz: Den Bedenken im Hinblick auf das Grundrecht auf Erwerbsfreiheit gemäß Art. 6 StGG kommt im Lichte der mit der Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 12. Oktober 1998, Zl. 4-51/1- 98, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 28. März 1996 beim Präsidenten des Oberlandesgerichtes Wien den Antrag, ihn zur Gerichtspraxis zuzulassen, weil er sich in Hinkunft dem Beruf eines Rechtsanwaltes widmen wolle. Bereits im Antrag wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass gegen ihn wegen der §§ 159, 146 ff StGB beim Landesgericht für Strafsachen Wien Vorerhebungen im Gange seien. Mit Schreiben vom 10. April 1996 teilte der Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: MRK Art6 Abs2;RechtspraktikantenG 1987 §2 Abs2 Z3;StGG Art6;
Rechtssatz: Die Nichtzulassung zur Gerichtspraxis selbst stellt keinen Eingriff in das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Freiheit der Erwerbsausübung nach Art 6 StGG dar. Ebenso wenig erweist sich die Nichtzulassung zur Gerichtspraxis als Eingriff in das verfassung... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 12. März 1998 war der A.T. eine Bewilligung zur Aufstellung und zum Betrieb von fünf Spielapparaten im Standort Fulpmes, W. Straße 1, Cafe C., für die Dauer vom 12. März 1998 bis zum 11. März 2004 erteilt worden. Dieser Bescheid ist rechtskräftig. Am 9. November 1998 langte bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck ein Ansuchen vom 3. November 1998 mit folgendem Wortlaut ein: "Ich" (es folgt die Stampiglie "Kogler und Huber Gmb... mehr lesen...
Index: L70707 Theater Veranstaltung TirolL70717 Spielapparate Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;StGG Art6;VeranstaltungsG Tir 1982 §4 Abs3;
Rechtssatz: Bedenken bezüglich der "die Erwerbsausübungsfreiheit einschränkenden Bestimmungen des Tiroler Veranstaltungsgesetzes" hegt der Verwaltungsgerichtshof bezogen auf den Beschwerdefall nicht, erscheint es doch ... mehr lesen...
Aufgrund der zunächst beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Beschwerden, deren Behandlung vom Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 27. September 1999, B 789 bis 791/99-3, gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG abgelehnt und die dem Verwaltungsgerichtshof unter einem zur Entscheidung abgetreten wurden, und auf Grund der diesen angeschlossenen Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit den angefochtenen Bescheiden wurde gegenüber den Beschw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art139;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;StGG Art6;ZTKG 1994 §2 Abs1;ZTKG 1994 §52 Abs1;ZTKG 1994 §52 Abs3;
Rechtssatz: Es besteht ein rechtspolitischer Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers im Hinblick auf die Ausgestaltung des Umlagenrechtes (Hinweis E VfGH 7.3.1995, VfSlg 14072). Danach liegt es grundsätzlich im rechtspolitisc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Taxilenkerausweises abgewiesen. In der Begründung: ging die belangte Behörde im wesentlichen davon aus, daß dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit nach § 6 Abs. 1 Z. 3 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr, BGBl. Nr. 951/1993 in der Fassung BGBl. Nr. 1028/1994 (BO 1994), mangle, weil er am 19. April 1997 seinen Pkw ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StGG Art6;VwGG §13 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/10/28 98/03/0132 2 Stammrechtssatz Der Regelungsinhalt des § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist vor dem Hintergrund des Erk des VfGH vom 6.3.1998, V 154/97-6, dahin zu reduzieren, daß der Beobachtungszeitraum von fünf Jah... mehr lesen...
Die beschwerdeführende GmbH mit Sitz in Wien beantragte mit Schreiben vom 13. März 1997, ihr das Recht zur Durchführung der Ausspielungen gemäß §§ 6 bis 12 Glücksspielgesetz (GSpG), insbesondere nach den §§ 6, 8 und 9 GSpG mit Rechtswirksamkeit ab 1. September 1997 für die Dauer von 15 Jahren zu bewilligen, im Konzessionsbescheid gemäß § 14 Abs. 3 GSpG die Höhe und Art der zu leistenden Sicherstellung festzusetzen sowie der Antragstellerin die Vorlage von Spielbedingungen gemäß § 16 G... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte34 Monopole
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;GSpG 1989 §14 Abs2 idF 1993/695 ;StGG Art6;
Rechtssatz: Aufgrund der besonderen Umstände des Betriebs von Glücksspielen (Hinweis VfSlg 12165/1989) hegt der VwGH keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, daß das GSpG 1989 die Vergabe einer einzigen Lotteriekonzession und ein Stammkapital von 300 Milli... mehr lesen...
Der Landeshauptmann von Steiermark erließ den Bescheid vom 3. Jänner 1995, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Das Ansuchen des Verkehrsunternehmens A-GesmbH vom 11. Juni 1994 um Erteilung einer Konzession für einen weiteren Streckenabschnitt, und zwar Bad Waltersdorf, Ort - L 401 - Knoten Bad Waltersdorf/Sebersdorf der A 2 - Autobahn A 2 - Knoten Hartberg - B 50 - Hartberg, Schulzentrum Erlengasse - Hartberg, Haltestelle Ankerhof zur bestehenden Kraftfahrlinie Kaindorf, S... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litc;StGG Art6;
Rechtssatz: Das Verkehrsbedürfnis ist bei Anwendung der Z 5 lit b (und lit c) des § 4 Abs 1 KflG als eines der zu beachtenden Sachverhaltselemente mitzuberücksichtigen (Hinweis VfSlg 12236/1989). Das heißt, daß eine solche Mitberücksichtigung im Hinblick auf die Schutzposition des... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: KflG 1952 §4 Abs1 Z5 litb;StGG Art6;
Rechtssatz: Eine "Mitberücksichtigung" der Verkehrsbedürfnisse bei Anwendung des § 4 Abs 1 Z 5 lit b KflG liegt nicht mehr vor, wenn eine solche nicht iZm der Frage der Gefährdung der Erfüllung der Verkehrsaufgaben durch die bestehenden Verkehrsunternehmer erfolgt, sondern losgelöst von den Schutzinteresse... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Taxilenkerausweises gemäß § 6 Abs. 1 Z. 3 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr - BO 1994, BGBl. Nr. 951/1993, abgewiesen. Nach der Begründung: dieses Bescheides ging die belangte Behörde in sachverhaltsmäßiger Hinsicht davon aus, daß der Beschwerdeführer mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühe... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StGG Art6;VwGG §13 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Regelungsinhalt des § 6 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1994 ist vor dem Hintergrund des Erk des VfGH vom 6.3.1998, V 154/97-6, dahin zu reduzieren, daß der Beobachtungszeitraum von fünf Jahren (nur) zur Beurteilung der Zuverlässigkeit heranzuziehen ist, jed... mehr lesen...
