Index: 20/06 Konsumentenschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 Z1 litdB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätKSchG §29 Abs1, §30 Abs1UWG §25 Abs3 bis Abs7StGG Art2, Art5
Leitsatz: Keine Gleichheitswidrigkeit der Regelungen betreffend die Veröffentlichung des Urteils über eine Verbandsklage; Bestimmungen im öffentlichen Interesse des Konsumentenschutzes gelegen, zur Zielerreichung geeignet, adäquat und auch sonst sac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl G535/2015 ein auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG gestützter Antrag anhängig, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Der Antragsteller stellte aus Anlass einer Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung gegen das Urteil des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 4. Dezember 2014, 36 Hv 131/13h, den vorliegenden Antrag gemäß Art140 Abs1 Z1 litd B-VG mit dem Bege... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzVfGG §33ZPO §146 ffStGG Art2
Leitsatz: Aufhebung der Bestimmung des VfGG über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Widerspruchs zum Gleichheitssatz und zum Rechtsstaatsprinzip
Rechtssatz: Aufhebung des §33 VfGG idF BGBl I 33/2013. Der VfGH hält seine im Prüfungsbeschluss geäußerten Bedenken gegen die Verfassung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. E 945/2016 1.1. Mit dem beim Verfassungsgerichtshof angefochtenen Erkenntnis vom 29. März 2016 wies das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 16. November 2015 wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß §52 GSpG als unbegründet ab. 1.2. Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich ging dabei v... mehr lesen...
Index: 34/01 Monopole
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStGG Art2AEUV Art56 ffGlücksspielG §2, §3, §4, §5, §14, §21, §52, §53, §54, §56VfGG §86a
Leitsatz: Keine Unionsrechtswidrigkeit des Glücksspielmonopols sowie der zahlenmäßigen Beschränkung der Konzessionen zum Betrieb von Glücksspielautomaten; tatsächliche Auswirkungen der glücksspielrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Regelungen über Werbemaßnahmen der Inhaber von Glücksspielkonzes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag, Sachverhalt und Ausgangsverfahren 1. Mit seinem zu G673/2015 protokollierten, auf Art140 Abs1 Z1 litd B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller, §2 Abs3 des Bundesgesetzes über die Festsetzung des Richtwertes für die mietrechtliche Normwohnung (Richtwertgesetz – RichtWG), BGBl 800/1993, zur Gänze, jedenfalls aber die Wortfolge ", wobei eine Lage (Wohnungsumgebung) mit einem überwiegenden Gebäudebestand, der in der Zeit von 1870 bis... mehr lesen...
Index: 20/05 Wohn- und Mietrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art139 Abs1 Z4B-VG Art140 Abs1 Z1 litdMietrechtsG §16 Abs4, Abs7RichtwertG §2 Abs3, §5StGG Art2, Art5, Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK 1. ZP Art1
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung des RichtwertG über das Verbot der Vereinbarung eines Lagezuschlags für Mietwohnungen in Gründerzeitvierteln; keine Gleichheitswidrigkeit dieser an einen archit... mehr lesen...
Index: 34/01 Monopole
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art83 Abs2B-VG Art91B-VG Art130 Abs5B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangGlücksspielG §50, §52, §53, §56a idF AbgÄG 2014StGB §168EMRK Art7EMRK 7. ZP Art4 Abs1StGG Art2VfGG §19 Abs3 Z4, §62 Abs1
Leitsatz: Teils Zurück-, teils Abweisung von Anträgen der Landesverwaltungsgerichte Burgenland und Tirol auf Aufhebung neu gefasster Bestimmungen de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anträge 1. Das Landesverwaltungsgericht Burgenland stellt in den beim Verfassungsgerichtshof zu G203/2014, G1/2015, G8/2015 und G27/2015 protokollierten Verfahren jeweils folgenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag auf Aufhebung - der Wortfolge ", 53" in §50 Abs5, der Wortfolge "Eine von der Bezirksverwaltungsbehörde oder von der Landespolizeidirektion beabsichtigte Aufhebung einer Beschlagnahme oder" in §50 Abs6, der Wortfolge "B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 177/10, EZ 833 sowie des Grundstücks Nr. 172/3, EZ 1818, KG Wiener Neudorf, beide als "Bauland - Industriegebiet" gewidmet. Sie führt auf diesen Grundstücken seit 1960 einen gewerbebehördlich genehmigten Betrieb zur Produktion von Betonsteinen, von dem intensive Lärm- und Staubemissionen ausgehen. Die mitbeteiligte Partei P. H. Ö. GmbH beabsichtigt auf den teilweise unmittelbar... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art2Nö BauO 1996 §6Nö BauO 1996 §48Nö ROG 1976 §14 Abs2 Z9Nö ROG 1976 §16 Abs1 Z3
Leitsatz: Gleichheitswidrige Auslegung von Bestimmungen der Nö Bauordnung 1996
bei Entscheidung über Einwendungen eines benachbarten
Gewerbebetriebes gegen die Errichtung eines Hotel- und Bürogebäudes;
subjektiv-öffentliches Recht auf die Nichterrichtung von einen
... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: A. I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 950/1, KG Vösendorf. Sie betreibt auf diesem Grundstück eine gewerbebehördlich genehmigte Kaffeerösterei. Der maßgebliche Flächenwidmungsplan (Beschluss des Gemeinderats der Marktgemeinde Vösendorf vom 19. Dezember 1994, genehmigt mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 15. März 1995) sieht für das Grundstück Nr. 950/1, auf dem sich der Gewerbebetrieb befindet,... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art2Nö BauO 1996 §6Nö BauO 1996 §48VfGG §88
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht infolge verfassungswidriger Auslegung
von Bestimmungen der Nö BauO 1996 über Nachbarrechte hinsichtlich der
von der Beschwerdeführerin als Anrainerin und Inhaberin einer
gewerblichen Betriebsanlage erhobenen Einwendungen
Rechtssatz: Unter Berücksichtigung der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die zweitbeschwerdeführende Gesellschaft ist ein in Coccau/Tarvis ansässiges Sendeunternehmen, das u.a. das deutschsprachige Radioprogramm "Radio Uno" auf der Frequenz 101,1 MHz vom in Italien im Bereich des Dreiländerecks Italien/Österreich/ Slowenien gelegenen Sender "Monte Forno" ausstrahlt, sodass es auch in Kärnten und Teilen der Steiermark empfangen werden kann. Es wird überdies in das Klagenfurter Kabelnetz eingespeist. Das Programm erfreue sich... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: StGG Art2StGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art10FernmeldeG 1993 §11 Abs1 Z5RegionalradioG §2 Abs1
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
Versagung der Bewilligung von Anlagen zur integralen
Wiederausstrahlung eines ausländischen Radioprogrammes; keine
Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch Auslegung einer
Bestimmung des FernmeldeG im Sinne eines ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. 179/1, EZ 16 GB 83010 Mariastein. Sie betreibt auf diesem Grundstück ein gewerbebehördlich genehmigtes Sägewerk mit angeschlossener Zimmerei. Auf dem im Eigentum ihres Kommanditisten stehenden Grundstück Nr. 173, EZ 16 GB Mariastein verfügt die beschwerdeführende Gesellschaft - ihrem unwidersprochen gebliebenen Vorbringen zufolge - weiters über eine rechtskräftige gewerbebehördlic... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art2Tir BauO §30 Abs4
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht infolge verfassungswidriger Auslegung
einer Bestimmung der Tir BauO über Nachbarrechte hinsichtlich der von
der beschwerdeführenden Gesellschaft als Anrainerin und Inhaberin
einer gewerblichen Betriebsanlage erhobenen Einwendungen gegen eine
heranrückende Wohnbebauung
Rechtssatz: U... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Liegenschaft EZ 554, GB 61220 Lannach, bestehend aus dem Grundstück Nr. 824/3. Sie betreiben auf diesem Grundstück eine gewerbebehördlich genehmigte KFZ - Verwertung und einen Einzelhandel mit Kraftfahrzeugen und verfügen - ihrem Vorbringen zufolge - weiters über eine rechtskräftige gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Lagerhalle samt zugehörigem Waschplatz. Der Gewerbebetrieb befind... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer der Liegenschaft EZ 554, GB 61220 Lannach, bestehend aus dem Grundstück Nr. 824/3. Sie betreiben auf diesem Grundstück eine gewerbebehördlich genehmigte KFZ - Verwertung und einen Einzelhandel mit Kraftfahrzeugen und verfügen - ihrem Vorbringen zufolge - weiters über eine rechtskräftige gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Lagerhalle samt zugehörigem Waschplatz. Der Gewerbebetrieb befindet... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art2Stmk BauG §26
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht infolge verfassungswidriger Auslegung
der Bestimmungen des Stmk BauG über Nachbarrechte hinsichtlich der
von den Beschwerdeführern als Anrainer und Inhaber einer gewerblichen
Betriebsanlage erhobenen Einwendungen gegen eine heranrückende
Wohnbebauung
Rechtssatz: Unter Berücksichtigung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes 866/1, GB Villach, auf dem er eine gewerbebehördlich genehmigte KFZ-Werkstätte betreibt. Am 25. Jänner 1996 beantragte die S.-AG beim Magistrat der Stadt Villach die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit 8 Häusern und einer Tiefgarage und den Abbruch von bestehenden Objekten auf den Grundstücken Nr. 861/11, 861/13, 863/11, 863/17, .1184, .1273, alle KG Villach. Der Magistr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Am 28. Februar 1996 beantragte die beteiligte Partei die Erteilung einer Baubewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Nr. 507/57, KG Kötschach. Die beschwerdeführende Gesellschaft erhob als Eigentümerin der benachbarten Liegenschaft Nr. 507/11, auf der sie ein Hobel- und Fensterwerk betreibt, Einwendungen gegen das Bauvorhaben. Die Baubehörde erster Instanz erteilte die Baubewilligung unter Auflagen; die dagegen erhobene Ber... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art2Krnt BauO 1992 §21
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht mangels Eingehen der belangten Behörde
auf die vom Beschwerdeführer als Anrainer und Inhaber einer
gewerblichen Betriebsanlage erhobenen Einwendungen gegen eine
heranrückende Wohnbebauung
Rechtssatz: Überträgt man die in den Vorerkenntnissen (VfSlg. 12468/1990, 13210/1992 und 1494... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid vom 8. März 1995 erteilte der Bürgermeister der Gemeinde Maria Rain der "K" Gemeinnützige Kleinsiedlungs- und Wohnungsgenossenschaft für Kärnten die Baubewilligung zur Errichtung einer Wohnanlage mit 72 Wohnungen mit Garage und Autoabstellplätzen auf der als Bauland-gemischtes Baugebiet gewidmeten Parzelle Nr. 354/2, KG Tschedram. Gegen diesen Bescheid erhoben die Beschwerdeführer als Nachbarn Berufung - im wesentlichen mit der
Begründung: , sie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid der Berufungskommission der Landeshauptstadt Graz vom 26. Februar 1996 wurde der Berufung der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) gegen den Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz, mit welchem der mitbeteiligten Partei gemäß den §§2 und 3 der Steiermärkischen Bauordnung 1968, LGBl. 149 idF LGBl. 43/1992, (im folgenden: Stmk. BauO 1968), unter Festsetzung von Bebauungsgrundlagen und Vorschreibung von Auflagen die Widmung für das Gru... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Bauordnung
Norm: StGG Art2Flächenwidmungsplan der Gemeinde Maria Rain vom 24.11.67Krnt GemeindeplanungsG 1982 §2Krnt BauO 1992 §21Krnt GemeindeplanungsG-Nov. LGBl 105/1994 ArtII Abs6
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die Widmung "Bauland - gemischtes Baugebiet" in
einem Flächenwidmungsplan; Verletzung im Gleichheitsrecht mangels
Eingehen der belangten Behörde auf die vom Beschwerdeführer als
Anrainer... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: StGG Art2Stmk BauO 1968 §3 Abs1Stmk BauO 1968 §61 Abs2AVG §42
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Unterlassen jeglicher
Ermittlungstätigkeit zur Frage der Rechtzeitigkeit von Einwendungen
der Nachbarn in einem Widmungsbewilligungsverfahren; keine
Überprüfungsbefugnis der Berufungsbehörde hinsichtlich präkludierter
Einwendungen
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die beschwerdeführende Gesellschaft wandte sich an die Kommission zur Wahrung des Rundfunkgesetzes (im folgenden: RFK) mit einer Beschwerde gemäß §27 Abs1 Z1 lita Rundfunkgesetz (im folgenden: RFG) gegen die Berichterstattung des Österreichischen Rundfunks (im folgenden: ORF). Sie beantragte darin, daß die RFK gemäß §29 Abs1 RFG feststellen möge, daß durch die in Beschwerde gezogenen Sendungen die Bestimmungen des §2 RFG über die Objektivität und Unpa... mehr lesen...
Index: 16 Medienrecht16/02 Rundfunk
Norm: StGG Art2EMRK Art6 Abs1 / AllgEMRK Art10RundfunkG §2
Leitsatz: Keine willkürliche oder denkunmögliche Abweisung einer Beschwerde an
die Rundfunkkommission wegen behaupteter Verletzung des
Objektivitätsgebotes durch einen Bericht über Zahlungsschwierigkeiten
der beschwerdeführende Gesellschaft in zwei Fernsehsendungen
Rechtssatz: Eine Verletzung des Art6 Abs1 EMRK... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.1. Die Beschwerdeführerin zu B541/92 hat zu Beginn des Jahres 1992 das Diplomstudium der Rechtswissenschaften beendet und stellte am 22. Jänner 1992 beim Fakultätskollegium der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien den Antrag auf Verleihung des akademischen Grades "Magistra der Rechtswissenschaften". Mit Bescheid des genannten Fakultätskollegiums vom 27. Jänner 1992 wurde dieser Antrag mit der
Begründung: abgewiesen, im Gesetz sei die Verle... mehr lesen...
