1 Mit Bescheid vom 11. Juli 2017 erteilte der Magistrat der Stadt Wien (belangte Behörde) der mitbeteiligten Partei nach Maßgabe der vorgelegten Projektunterlagen die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Einkaufszentrums an einem näher bezeichneten Standort in Wien unter Vorschreibung näher bezeichneter Auflagen. 2 Dagegen erhoben unter anderem die Revisionswerber und weitere Nachbarn dieser Betriebsanlage Beschwerde an das Verwaltungsg... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1GewO 1994 §74 Abs3GewO 1994 §77 Abs1StVO 1960 §1 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/04/0028Ra 2019/04/0029Ra 2019/04/0030Ra 2019/04/0031Ra 2019/04/0032Ra 2019/04/0033Ra 2019/04/0034
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat sich mit der Abgrenzung von Vorgängen, d... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §74 Abs3GewO 1994 §77 Abs1StVO 1960 §1 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/04/0028Ra 2019/04/0029Ra 2019/04/0030Ra 2019/04/0031Ra 2019/04/0032Ra 2019/04/0033Ra 2019/04/0034 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0083 E 9. September 1998 RS 3 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
1 1. Die Revisionswerberin betreibt an einem näher bezeichneten Standort eine gewerbebehördlich genehmigte Betriebsanlage in der Form eines Gastgewerbes/Bar. 2 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21. April 2017 wurde das Ansuchen der Revisionswerberin auf Genehmigung der Änderung dieser Betriebsanlage durch Erweiterung der bestehenden Terrasse um eine Außen-Bar und Erhöhung der Anzahl der Verabreichungsplätze abgewiesen. 3 2. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das La... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2 Z2GewO 1994 §74 Abs3GewO 1994 §77 Abs1StVO 1960 §1 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0083 E 9. September 1998 RS 3 Stammrechtssatz Für die Beurteilung der Frage, ob die von einer Aufschließungsstraße herrührenden, insbesondere durch das Zufahren der Kunden verursachten und auf die Liegenschaft des Nachbarn einwirkenden Lärmi... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Kufstein erteilte mit Bescheid vom 20. August 2003 der mitbeteiligten Partei gemäß § 77 Abs. 1 GewO 1994 die gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung für die Zwischenlagerung und Aufbereitung vorsortierter mineralischer Baurestmassen im Bereich eines näher genannten Grundstückes unter Vorschreibung von Nebenstimmungen nach Maßgabe des Einreichprojektes. Mit dem angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 12. Jänner 2004 wurde - sowei... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §74 Abs3;GewO 1994 §77 Abs1;StVO 1960 §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0083 E 9. September 1998 RS 3
hier nicht letzter Satz Stammrechtssatz Für die Beurteilung der Frage, ob die von einer Aufschließungsstraße herrührenden, insbesondere durch das Zufahren der Kunden verursachten und auf die Liegenschaft des... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 26. April 2006, Zlen. 2003/04/0190, 0191, verwiesen. Mit dem im fortgesetzten Verfahren ergangenen und vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 12. März 2007 wurden die Berufungen der Beschwerdeführer gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Krems (BH) vom 2. August 2002, mit welchem der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 74 Abs. 2, 77 und 359 Abs. 1 GewO 199... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §52;GewO 1994 §74 Abs3;
Rechtssatz: Der gewerbetechnische Sachverständige kann seiner Beurteilung die vom Konsenswerber vorgelegten Messberichte zu Grunde legen, sofern er diese nach eigenverantwortlicher Überprüfung für unbedenklich hält (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom 28. März 2007, Zl. 2006/04/0105), was auch für sonstige von anderen Sachverstän... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs3;
Rechtssatz: Die Grenze zwischen einer projektierten Betriebsanlage und ihrer Umwelt ist dort zu ziehen, wo die Betriebsanlage entsprechend dem Projekt in ihrem räumlichen Umfang endet und dementsprechend das Umfeld der Betriebsanlage beginnt. Das Fahren ebenso das Parken von Fahrzeugen auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr kann daher nicht mehr als zu einer... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und den mit ihr vorgelegten Urkunden ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit ihrem Bescheid vom 6. Juni 2006 setzte die belangte Behörde Tourismusbeiträge der beschwerdeführenden Partei für eine näher genannte Betriebsstätte (Tankstelle) für die Jahre 2001 bis 2004 mit EUR 93,82 (2001), EUR 102,97 (2002), EUR 101,88 (2003) und EUR 150,14 (2004) fest. Mit Beschluss vom 27. November 2006, B 1273/06-4 und Folgezahlen, lehnte der Verfassungsgerichtshof die ... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung SalzburgL74005 Fremdenverkehr Tourismus Salzburg50/01 Gewerbeordnung
Norm: FremdenverkehrsG BeitragsgruppenV Slbg 1986 Anl2;GewO 1994 §74 Abs3;LAO Slbg 1963 §17 Abs1;LAO Slbg 1963 §24 Abs2 litb;TourismusG Slbg 2003 §2 Abs1;TourismusG Slbg 2003 §30 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2006/17/0294 E 20. März 2007
2006/17/0325 E 24. April 2007
2006/17/0341 E 24. April 2007
2006/17/0309 E 24. April 2007 ... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Krems (BH) vom 2. August 2002 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß den §§ 74 Abs. 2, 77 und 359 Abs. 1 GewO 1994 sowie gemäß § 93 Abs. 2 ASchG die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines "Besucherzentrums" und einer "Kellerwelt" im Standort L unter Vorschreibung näher bezeichneter Auflagen erteilt. Begründend führte die BH zunächst die Gutachten des bau- und maschinenbautechnischen, des verkehrste... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/04/0191
Rechtssatz: Gemäß § 74 Abs. 3 GewO 1994 können Gefährdungen, Belästigungen, Beeinträchtigungen oder nachteilige Einwirkungen auch durch Personen in der Betriebsanlage bewirkt werden, die die Anlage der Art des Betriebes gemäß in Anspruch nehmen (Kunden... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 10. Juni 2003 wurde der mitbeteiligten Partei im Instanzenzug die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Grünschnittkompostieranlage und einer Altholzaufbereitungsanlage an einem näher bezeichneten Standort unter Vorschreibung von näher bezeichneten Auflagen erteilt. Auflage A 5. (Auflagen des gewerbetechnischen Amtssachverständigen) lautet wie folgt: "Sol... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §74 Abs3;GewO 1994 §77 Abs1;StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0043 E 31. Mai 2000 RS 2 Stammrechtssatz Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung dargetan hat (Hinweis E vom 14. April 1999, Zl. 98/04/0225), ist zwischen Betriebsanlagen im Sinne des § 74 ... mehr lesen...
1.1. Die Mitbeteiligte beantragte am 26. Mai 1997 bei der Bezirkshauptmannschaft Fürstenfeld (BH) die Erteilung der gewerbebehördlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Asphaltmischanlage an einem näher bezeichneten Standort unter Anschluss der Projektbeschreibung für die zu genehmigende Asphaltmischanlage. Mit Schreiben vom 29. Juli 1997 wurden die Projektunterlagen (u.a.) um weitere planliche Darstellungen und Angaben zum Mineralölabscheider ergänzt. 1.2. Be... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §74 Abs3;GewO 1994 §77 Abs1;StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/04/0043 E 31. Mai 2000 RS 2
Hier: Diese Zurechnung ist auch für den (hier strittigen) Fall zu
verneinen, dass über den (unstrittig als öffentliche Straße
qualifizierten) Gemeindeweg hauptsächlich das ca. 400-500 m
entfernt liegende G... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 5. Mai 1997 war dem Erstmitbeteiligten die Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses mit 10 Gästebetten, auf dem in seinem Eigentum stehenden Grundstück Nr. 876/1 KG F erteilt worden. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Juni 2000 wurden über Antrag des Erstmitbeteiligten gemäß § 35 des Vorarlberger Baugesetzes die bei der Ausführung des Wohnhauses mit Matratzenlager auf d... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt VorarlbergL82008 Bauordnung Vorarlberg50/01 Gewerbeordnung
Norm: BauPolZuständigkeitsübertragung Bludenz Bregenz Feldkirch 1969 §1 litc;GewO 1994 §74 Abs2 Z2;GewO 1994 §74 Abs3;
Rechtssatz: Dass die in § 74 Abs. 2 GewO 1994 beispielhaft angeführten Emissionen bei Vollbelag eines Matratzenlagers mit 30 Betten auszuschließen seien, kann nicht von vornhe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 20. Februar 2001 wurde der von der mitbeteiligten Partei vorgelegte Gewinnungsbetriebsplan zur Gewinnung von grundeigenen mineralischen Rohstoffen in der Schotterentnahmestelle "L", Grundstück Nr. 618/1, KG E, unter Vorschreibung von Auflagen gemäß §§ 80 ff iVm § 116 Mineralrohstoffgesetz - MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999 sowie § 93 Abs. 2 iVm § 92 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz unter Vorsc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;GewO 1994 §74 Abs3;MinroG 1999 §116 Abs3 Z3;MinroG 1999 §81 Z2;MinroG 1999 §82 Abs1;MinroG 1999 §82 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2001/04/0227
Rechtssatz: Die beschwerdeführenden natürlichen Personen werden als Nachbarn, deren in § 116 Abs. 3 Z. 3 MinroG ger... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Betriebsanlage zur Erzeugung von Matratzen und verschiedenen dazugehörigen Handelswaren samt technischen Einrichtungen und Nebenanlagen auf einem näher beschriebenen Standort erteilt. Weiters wurde im Instanzenzug (u.a.) einem Antrag auf "Erlassung eines Feststellungsbescheides auf Grund ei... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §353;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §74 Abs3;GewO 1994 §75 Abs2;GewO 1994 §77;
Rechtssatz: § 74 Abs. 2 und 3, § 75 Abs. 2 und § 77 GewO 1994 sind tatbestandsmäßig "auf die "Betriebsanlage", und zwar entsprechend dem normativen Zusammenhang mit den §§ 353 ff GewO 1994, auf das den jeweiligen Gegenstand eines Genehmigungsverfahrens bildende Projekt einer Betriebsanlage, abge... mehr lesen...
Zum Gang des Verwaltungsverfahrens bis zur Aufhebung des Bescheides des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 4. Juli 1994 durch das hg. Erkenntnis vom 8. Oktober 1996, Zl. 94/04/0191, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen in diesem Erkenntnis verwiesen. Mit dem als Ersatzbescheid für den zuletzt genannten Bescheid ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 21. Jänner 1998 wur... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 impl;GewO 1973 §74 Abs2 impl;GewO 1973 §74 Abs3 impl;GewO 1973 §77 Abs1 impl;GewO 1994 §353;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §74 Abs3;GewO 1994 §77 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/04/0105 E 10. September 1991 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 74 Abs 2 und Abs 3, § 75 Abs 2 und § 77 GewO 1973, in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1988, sind tatbest... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs2;GewO 1994 §74 Abs3;GewO 1994 §77 Abs1;StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung dargetan hat (Hinweis E vom 14. April 1999, Zl. 98/04/0225), ist zwischen Betriebsanlagen im Sinne des § 74 Abs 1 GewO 1994 und Straßen mit öffentlichen Verkehr im Sinne des § ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs3 idF 1988/399 impl;GewO 1994 §74 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/04/0338 E 7. Juli 1993 RS 3 Stammrechtssatz Dadurch, daß das wesentlich zum Betriebsgeschehen in einer Betriebsanlage gehörende Zufahren zu dieser und das betreffende Wegfahren von dieser - nicht jedoch das bloße Vorbeifahren auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr - dem einer Betriebsan... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 8. Juni 1999 wurde der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung ihrer bestehenden Betriebsanlage an einem näher bezeichneten Standort durch Errichtung und Betrieb eines Abstellplatzes für Betriebsfahrzeuge auf einem Teil des Grundstückes Parzelle Nr. 255 KG A. unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Nach der im Spruch: des Bescheides enthaltenen Betriebsbeschreibu... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: GewO 1994 §74 Abs1;GewO 1994 §74 Abs3;StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung dargelegt hat, ist zwischen Betriebsanlagen im Sinne des § 74 Abs 1 GewO 1994 und Straßen mit öffentlichem Verkehr im Sinne des § 1 Abs 1 StVO grundsätzlich zu unterscheiden. Dies schließt - sofern es sich nicht um... mehr lesen...
