Mit Anbringen vom 10. November 1986 beantragte die mitbeteiligte Partei die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und zum Betrieb einer Betriebsanlage für das Gastgewerbe in S Nr. 119. Aufgrund dieses Antrages wurde von der Bezirkshauptmannschaft Zwettl am 2. Dezember 1987 und am 27. September 1989 eine Augenscheinverhandlung durchgeführt. Der rechtsfreundlich vertretene Beschwerdeführer erklärte in der Verhandlung am 2. Dezember 1987, er nehme "die Auflagen vollinhaltlich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 22. März 1991 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten u. a. über eine Berufung der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 10. April 1990 in seinem hier in Beschwerde gezogenen Spruchpunkt 2. dahin, daß der Berufung im Grunde des § 74 Abs. 3 GewO 1973 Folge gegeben und die Betriebsbewilligung für die Betriebszeit bis 04.00 Uhr früh erteilt werde. Gleichzeitig werde fol... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 8. Mai 1992 wurde der mitbeteiligten Partei die Änderung der Verfüllung der bestehenden Schottergrube im Standort Parzelle Nr. 848 bis 850 KG H durch Verfüllung der Schottergrube mit Asbestzement (Schlüssel Nr. 31.412 lt. ÖNORM S 2100) im vorgenannten Standort mit Auflagen genehmigt und die Einwendungen der Beschwerdeführerin "hinsichtlich der Fragen der Langzeitentwicklung der Sickerwässer, des Grundwasser und der Nahrungskette sowie der En... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §356 Abs4;
Rechtssatz: Aus dem Hinweis in Abs 4 auf Abs 3 des § 356 GewO 1973 ergibt sich, daß die Parteistellung des Nachbarn im Betriebsbewilligungsverfahren davon abhängt, daß ihm bereits im Verfahren betreffend die Genehmigung der Betriebsanlage iSd § 356 Abs 3 GewO 1973 Parteistellung zukam (Hinweis E 12.12.1989, ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs4 idF 1988/399;GewO 1973 §78 Abs2 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/04/0041 E 11. März 1983 VwSlg 10995 A/1983 RS 3 Stammrechtssatz Der Nachbar hat im Rahmen seiner Parteistellung im Betriebsbewilligungsverfahren lediglich einen Rechtsanspruch darauf, daß er in seiner durch den Genehmigungsbescheid erworbenen Recht... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1;GewO 1973 §356 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/04/23 90/04/0352 1 Stammrechtssatz In einer späteren erstinstanzlichen Verhandlung können rechtzeitig Einwendungen nur dann erhoben werden, wenn die erste Verhandlung vertagt wurde und die zweite Verhandlung eine Fortsetzung der ersten Verhandlung darstellt (Hinweis E VfGH 10.6... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;GewO 1973 §356 Abs3;
Rechtssatz: Im Verfahren betreffend die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage gem § 356 Abs 3 GewO 1973 erlangt der Nachbar erst mit der Erhebung rechtlicher Einwendungen Parteistellung. Der durch Unterlassung solcher Einwendungen präkludierte Nachbar wurde niemals Partei des Verfahrens. ... mehr lesen...
Das dem gegenständlichen Verwaltungsverfahren zugrundeliegende Ansuchen vom 9. Jänner 1989 lautet in seinem Textteil: "Die Salzburger Stadtwerke-Heizkraftwerke stellen hiermit das Ansuchen um gewerbebehördliche Genehmigung der Änderung der Betriebsanlage Heizwerk Nord in der Wasserfeldstraße 51 laut Anlage." Das Ansuchen wurde auf Kopfpapier mit dem Kopf: "Heizkraftwerke" - "Salzburger Stadtwerke" und mit der der Bezeichnung "Salzburger Stadtwerke-Heizkraftwerke" beigefügten Un... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0152 E 24. Jänner 1989 RS 2 Stammrechtssatz Die Erlangung der Parteistellung durch Nachbarn iSd § 356 Abs 3 GewO setzt das Vorliegen entsprechend qualifizierter Einwendungen voraus. Nur unter dieser Voraussetzung kommt eine Konkretisierung von Einwendungen durch späteres Vorbringen in Frage (Hinweis E 18.10.1988, 88/04/00... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 Z2;GewO 1973 §75 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/04/0071 E 2. Oktober 1989 RS 4
(hier: Gemeinde) Stammrechtssatz Einwendungen, die auf eine unzumutbare Lärm- und Geruchsbelästigung abstellen, schließen eine Nachbarstellung einer juristischen Person wegen Gefährdung oder Belästigung iSd § 75 Abs 2 erster Satz GewO aus. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §42 Abs1;GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §75 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein lediglich allgemein gehaltenes, nicht auf die konkreten Verhältnisse des Beteiligten abgestelltes Vorbringen stellt begrifflich keine Behauptung der Verletzung eines subjektivöffentlichen Rechtes im Sinne de... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 13. August 1990 erteilte der Bürgermeister der Stadt Graz dem S als dem Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Gastgewerbebetriebes auf einem näher bezeichneten Standort in Graz nach Maßgabe der mit dem Genehmigungsvermerk versehenen Projektsunterlagen und unter Zugrundelegung der im einzelnen angeführten Betriebsbeschreibung sowie unter Vorschreibung mehrerer Auflagen. Die Auflagen Punkt 10.) ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bruck/Mur vom 23. Juni 1986 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 74 und 77 i.V.m. § 359 Abs. 1 GewO 1973 und im Zusammenhalt mit § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes die gewerbebehördliche Genehmigung für die Errichtung und Einrichtung eines Gewehr- und Pistolenschießstandes (Schießanlage) auf einem näher bezeichneten Grundstück in der Gemeinde B unter Zugrundelegung der im Spruch: dieses Bescheides enthaltenen Betriebsbeschreibung und ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/04/0014 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0047 E 14. November 1989 VwSlg 13064 A/1989 RS 1 Stammrechtssatz Die Anordnung im § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO idF BGB... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht
Norm: AVG §37;AVG §66 Abs4;AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3;GewRNov 1988 Art6 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Ist in einem mit einem "übergangenen Nachbarn" eingeleiteten Verfahren am 1.1.1989 bereits eine Augenscheinsverhandlung anberaumt und dem Nachbarn bekanntgegeben gewesen, so ist auch zur Frage der Stellung ... mehr lesen...
Bezüglich der Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf die hg. Erkenntnisse vom 10. April 1984, Zl. 83/04/0295, Slg. N.F. Nr. 11.399/A, und vom 27. Juni 1989, Zl. 87/04/0123, hingewiesen. Mit dem letztgenannten Erkenntnis ist der Bescheid des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 26. März 1987 wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben worden. In den Entscheidungsgründen dieses Erkenntnisses wird unter anderem - unter Bezugnahme auf § 78 Abs. 2 GewO 1973 - ausge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):90/04/0268 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0203 1 Stammrechtssatz Einer bestehenden Flächenwidmung kommt tatbestandsmäßige B... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 11. März 1992 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 81 und 77 GewO 1973 die Genehmigung für die Änderung und den Betrieb der geänderten Anlageteile der mit Bescheid vom 20. Dezember 1974 genehmigten, auf Grundstück Nr. 2242/39, KG X, gelegenen Tankstelle nach Maßgabe der mit dem Genehmigungsvermerk versehenen Pläne und der Betriebsbeschreibung unter Vorschreibung von Auflagen erteilt. Gleichzeitig wurde ausgesprochen, daß die Be... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 Z1;GewO 1973 §74 Abs2 Z2;GewO 1973 §74 Abs2 Z3;GewO 1973 §74 Abs2 Z5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/04/0070 E 2. Oktober 1989 RS 2 Stammrechtssatz Eine Einwendung liegt nur dann vor, wenn der Beteiligte (hier: der Nachbar) die Verletzung eines subjektiven Rechtes geltend macht. Dem betreffenden Vorbringen muss jedenfalls entnommen werde... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Das Bestehen auf "Zuhaltung" einer behaupteten Vereinbarung (hier iZm Sichtschutz und Lärmschutz) stellt nicht die Behauptung der Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte dar. Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtsanspruch Antragsrecht
Anfechtungs... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 15. Juli 1992 wurde der mitbeteiligten Partei auf ihr Ansuchen gemäß § 81 Abs. 1 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung zur Änderung ihrer im Standort W, K-Platz 37, bestehenden gastgewerblichen Betriebsanlage durch Errichtung eines Gastgartens nach Maßgabe eines näher bezeichneten Planes und folgender Betriebsbeschreibung: "Im Hof des Hauses K-Platz 37 wird nach Maßgabe d... mehr lesen...
Auf Grund des Beschwerdevorbringens im Zusammenhang mit dem Inhalt der vorgelegten Bescheidkopie wurde mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 23. September 1992 "über die Berufungen 1) des NU, 2) der KS und des JS", beide rechtsanwaltlich vertreten, gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 wie folgt abgesprochen: "I. Die Berufung des RU wird im Grunde des § 359 Abs. 5 GewO 1973 als unzulässig zurückgewiesen. II. Der angefochtene und der diesem zugrundeliegende Besc... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 Z1 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 Z2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs2 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/04/0209 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/31 91/04/0306 3 Stammrechtssatz Die Zumutbarkeit iSd § 77 Abs 2 GewO 19... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ausschließlich im Rahmen der für die Nachbarn möglichen Einwendungen in einem Betriebsanlagengenehmigungsverfahren kommt daher auch eine in einem Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof geltend zu machende Verletzung von subjektiv-öffentlichen Rechten der Nachbarn... mehr lesen...
Mit auf Grund des aufhebenden Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 28. Mai 1991, Zl. 91/04/0002, - auf dessen Darlegungen in Ansehung der vorangegangenen Verfahrenslage verwiesen wird - ergangenem Ersatzbescheid vom 12. Mai 1992 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten u.a. über die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 25. Juli 1986 unter Bezugnahme auf § 66 Abs. 4 AVG iVm § 63 Abs. 1 VwGG dahin, daß die... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §356 Abs3;GewO 1973 §74 Abs2 Z1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/02/06 89/04/0089 7 Stammrechtssatz Eine Gefährdung des Eigentums iSd § 74 Abs 2 Z 1 GewO liegt vor, wenn das Eigentum in seiner Substanz bedroht ist. Ein Fall einer Gefährdung des Eigentums liegt auch vor, wenn jedwede Nutzung eines Grundstückes unmöglich gemacht wird (Hinweis E 20... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit dem Inhalt der angeschlossenen Beilagen (Kopie des angefochtenen Bescheides und eines an die belangte Behörde gerichteten Devolutionsantrages) sprach der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheit mit Bescheid vom 30. April 1992 nach dessen Sprucheinleitung "über das Verlangen des HM, der CM, des MP und der AP" auf Übergang der Zuständigkeit zur Entscheidung über das Ansuchen der mitbeteiligten Partei um gewerbebehördliche Bewill... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 6. Februar 1992 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 74, 77 und 333 GewO 1973 im Zusammenhalt mit § 27 des Arbeitnehmerschutzgesetzes im Verwaltungsrechtszug die gewerbebehördliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer KFZ-Werkstätte in R 16 unter Vorschreibung u.a. folgender Auflage erteilt: 52. (laut Zählung der Auflagenpunkte im erstbehördlichen Bescheid): "In der Betriebsanlage darf nur in ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;VwGG §27; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/04/0007 B 27. Februar 1981 RS 1 Stammrechtssatz Zur Erhebung der Säumnisbeschwerde ist grundsätzlich auch der BerufungsGEGNER berechtigt. (Hinweis auf E vom 31.5.1949, 1431/48, VwSlg 865 A/1949). Dem Nachbarn kommt (in einem... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 90/04/0017 2 Stammrechtssatz Ein Verbot durch Rechtsvorschriften iSd § 77 Abs 1 zweiter Satz GewO 1973 idF der GewRNov 1988 betrifft nicht die in § 74 Abs 2 iZ... mehr lesen...
