Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erledigung des Arbeitsmarktservice Wien (im Folgenden: AMS), Service für Arbeitskräfte, vom 29.10.2020 wurde das Ansuchen des nunmehrigen Verfahrenshilfewerbers um Zahlungserleichterung betreffend die Rückzahlung einer offenen Forderung in Höhe von EUR 1.522,58 mit näherer
Begründung: abgelehnt. 2. Gegen diese Erledigung erhob der Verfahrenshilfewerber mit Eingabe vom 03.11.2020 Beschwerde, in der er insbesondere vorbrachte, dass dem Schreiben de... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. In seiner an die Datenschutzbehörde (DSB, belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 24.04.2019 machte der Antragsteller (ehemaliger Beschwerdeführer vor der DSB) XXXX eine Verletzung im Recht auf Auskunft geltend. 2. Mit Bescheid vom 15.07.2020, Zl. D124.910 DSB-D124.910/0003-DSB/2019, setzte die belangte Behörde das Verfahren bis zur Entscheidung über das beim Bezirksgericht XXXX zur Zl. XXXX anhängige Verfahre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. In seiner an die Datenschutzbehörde (DSB, belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 05.02.2020 machte der Antragsteller (ehemaliger Beschwerdeführer vor der DSB) XXXX eine Verletzung im Recht auf Löschung sowie im Recht auf Berichtigung geltend. 2. Mit Bescheid vom 30.07.2020, Zl. D130.390 2020-0.366.488 setzte die belangte Behörde das Verfahren bis zur Entscheidung über das beim Bezirksgericht XXXX zur Zl. XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse (Landesstelle Oberösterreich) vom 17.06.2020 wurde ein Begehren des Antragstellers vom 20.02.2020 auf Rückerstattung von Service-Entgelt für die Zurverfügungstellung der e-card gemäß § 31c ASVG im Betrag von EUR 45,85 abgelehnt. Begründend führte die Österreichische Gesundheitskasse im Wesentlichen aus, in Ansehung des Antragstellers sei keine der in § 31c Abs. 5 ASVG angeführten Alternative... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Wesentlicher Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag wurde er in die Grundversorgung des Bundes aufgenommen. Für die Zeiträume XXXX .12.2018, XXXX .12.2018, XXXX .12.2018, XXXX .12.2018, XXXX .12.2018, XXXX .12.2018, XXXX .12.2018 gab es Vorfallsmeldungen wegen der Übertretung der Hausordnung durch Nichtbeachtung der Nachtruhe. Am XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX .2020 setzte die Datenschutzbehörde das Verfahren über einen Antrag des Antragstellers auf Erledigung einer Beschwerde vom XXXX .2020 bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX 2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Bewilligung d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX 2020 setzte die Datenschutzbehörde das Verfahren über den Antrag des Antragstellers auf Wiederaufnahme eines Verfahrens bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX .2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrens... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX .2020 setzte die Datenschutzbehörde das Verfahren über die Beschwerdesache des Antragstellers bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX .2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe. Er beantragte darin ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX .2020 setzte die Datenschutzbehörde ein Verfahren über eine Beschwerde des Antragstellers sowie über einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX .2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag au... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX .2020 setzte die Datenschutzbehörde ein Beschwerdeverfahren des Antragstellers bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX .2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe. Er beantragte darin Verfahrenshilfe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX 2020 setzte die Datenschutzbehörde das Verfahren über eine Beschwerde und einen Antrag des Antragstellers auf Wiederaufnahme eines Verfahrens bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX .2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Bewi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX .2020 setzte die Datenschutzbehörde das Verfahren über einen Antrag des Antragstellers auf Wiederaufnahme eines Verfahrens bis zur Entscheidung über das bei einem Bezirksgericht anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenschutzvertreters aus. Gegen diesen Bescheid brachte der Antragsteller am XXXX .2020 eine Beschwerde ein und stellte gleichzeitig einen Antrag auf Bewilligung der Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 1.2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte unter ihrem im
Spruch: erstgenannten Namen erstmalig am 13.12.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 1.2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte unter ihrem im
Spruch: erstgenannten Namen erstmalig am 13.12.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 1.2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte unter ihrem im
Spruch: erstgenannten Namen erstmalig am 13.12.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt)... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die belangte Behörde hat mit dem Bescheid vom 10. Juli 2020 zur GZ: XXXX ) das über Antrag des Antragstellers vom 4. Mai 2020 eingeleitete Verfahren auf Wiederaufnahme eines nach § 6 AVG abgeschlossenen bis zur Entscheidung über das beim Bezirksgericht XXXX zur Aktenzahl XXXX anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenvertreters ausgesetzt. Beim Bezirksgericht XXXX sei ein Verfahren betreffen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die belangte Behörde hat mit dem Bescheid vom 10. Juli 2020 zur XXXX ) das über Antrag des Antragstellers vom 13. Mai 2020 eingeleitete Verfahren auf Wiederaufnahme eines nach § 6 AVG abgeschlossenen bis zur Entscheidung über das beim Bezirksgericht XXXX zur Aktenzahl XXXX anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenvertreters ausgesetzt. Beim Bezirksgericht XXXX sei ein Verfahren betreffend d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die belangte Behörde hat mit dem Bescheid vom 15. Juli 2020, GZ XXXX ) das über Beschwerde des Antragstellers vom 14. April 2019 eingeleitete Verfahren wegen einer behaupteten Verletzung im Recht auf Geheimhaltung bis zur Entscheidung über das beim Bezirksgericht XXXX zur Aktenzahl XXXX anhängige Verfahren zur Überprüfung der Notwendigkeit der Bestellung eines Erwachsenenvertreters ausgesetzt. Beim Bezirksgericht XXXX sei ein Verfahre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle XXXX des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX wurde festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) der Bezug auf Notstandshilfe ab dem XXXX gemäß § 38 iVm § 17 Abs. 1, § 44 und § 46 AlVG 1977 gebührt. Begründet führte die belangte Behörde aus, dass sich die BF nach Ende ihres Krankenstandes am XXXX erst wieder am XXXX bei ihrer regionalen Geschäft... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Antragsteller richtete am 11. April 2019 ein E-Mail mit dem
Betreff: „Auskunft gemäß Datenschutzgesetzgebung“ an die Datenschutzbehörde. Darin machte er eine Verletzung im Grundrecht auf Datenschutz und im Recht auf Geheimhaltung durch den Verein XXXX geltend. Die Datenschutzbehörde möge eine Verletzung des Rechts feststellen. Die Datenschutzbehörde hat nach erfolgter aufgetragener Verbesserung der obigen Beschwerde durch den Antrag... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Antragsteller richtete am 11. Dezember 2018 ein E-Mail mit dem
Betreff: „Beschwerde Berichtigung XXXX “ an die Datenschutzbehörde. Darin machte er eine Verletzung im Recht auf Berichtigung der personenbezogenen Daten zu seinem Sohn gemäß Art 16 DSGVO geltend. Die XXXX habe seinem unter einem vorgelegten Berichtigungsantrag vom 7. Oktober 2018 bislang nicht entsprochen. Nach mehrmaligen an den Antragsteller gerichteten Verbesserungsau... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. In seiner an die Datenschutzbehörde (DSB, belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) gerichteten Beschwerde vom 02.07.2019 machte der Antragsteller (ehemaliger Beschwerdeführer vor der DSB) XXXX eine Verletzung im Recht auf Berichtigung, in eventu im Recht auf Löschung, geltend. 2. Mit Bescheid vom 24.02.2020, Zl. DSB-D.124.998/0003-DSB/2019 setzte die belangte Behörde das Verfahren bis zur Entscheidung über das beim Bezirksgericht XXXX zur... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Antragsteller richtete am 6. Jänner 2020 ein E-Mail mit dem
Betreff: „[..] erneute Beschwerde“ an die Datenschutzbehörde. Darin machte er eine Verletzung im Recht auf Auskunft durch ein Hotelunternehmen geltend, weil dieses seinem unter einem vorgelegten Auskunftsbegehren vom 5. Jänner 2020 mit ebenfalls vorgelegtem Schreiben vom 5. Jänner 2020 nicht vollständig entsprochen habe. Mit Bescheid der Datenschutzbehörde vom 7. Mai 2020, ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid der Österreichischen Gesundheitskassa, Landesstelle XXXX vom 6. Juli 2020, GZ XXXX wurden mehrere näher dargestellte Anträge des Antragstellers auf Auskunftserteilung nach dem Auskunftspflichtgesetz abgewiesen. Daraufhin stellte der Antragsteller in seinem an die Österreichische Gesundheitskassa gerichteten Schreiben vom 31. Juli 2020 einen Antrag auf Verfahrenshilfe in vollem Umfang zur Erhebung eines Rechtsmittels gegen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Antragsteller richtete am 21. November 2019 ein E-Mail mit dem
Betreff: „erneute Datenschutzbeschwerde gegen die XXXX “ an die Datenschutzbehörde. Darin führte er (im Original wiedergegeben) folgendes aus: „[..] Mit unten stehender E-Mail erhalte ich gerade aktuell Kenntnis von einer Verletzung § 1 DSG durch die XXXX gegenüber meiner Person und gegenüber meinem mj. Sohn (natürlich auch durch das XXXX ). Die Verletzung wurde von mir ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 27.05.2020 wurde der Antrag des Fremden vom 24.10.2014 auf Ausstellung einer Karte für Geduldete gem. § 46a Abs 4 iVm Abs 1 Z 3 FPG idgF abgewiesen. 2. In der gegen diesen Bescheid durch die gewillkürte Vertretung ARGE erhobenen Beschwerde vom 13.07.2020 beantragte die bP zugleich auch die Bewilligung von Verfahrenshilfe 1. zur Abfassung und Einbringung einer Beschwerde durch Beigebung ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX .11.2019, BZ.: XXXX , sprach die Österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle XXXX (vormals: XXXX ) (in der Folge: ÖGK) gegenüber XXXX , XXXX , (im Folgenden: Antragsteller oder kurz: ASt) aus, dass der über seine rechtsfreundliche Vertretung eingebrachte Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens zurückgewiesen werde. In der
Begründung: heißt es im Wesentlichen kurz zusammengefasst, dass der Ast in seiner Eingabe vom 09.04.201... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Antragsteller brachte am XXXX .2020 eine Beschwerde gegen den Bescheid der Datenschutzbehörde vom XXXX zur GZ XXXX ein und stellte darin unter anderem den Antrag, ihm die Beschwerdegebühr zu erlassen, da er Mindestpension beziehe. Mit Mängelbehebungsauftrag vom XXXX .2020 wurde dem Antragsteller mit entsprechender Belehrung ein Vermögensbekenntnis zugeschickt. Mit Schreiben vom XXXX .2020 legte der Antragsteller ein Vermögensbekenntnis vor, au... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 30.10.2019 hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Steiermark, festgestellt, dass beim Antragsteller die Voraussetzungen für die Zusatzeintragung „Der Inhaber des Passes kann die Fahrpreisermäßigung nach dem Bundesbehindertengesetz in Anspruch nehmen“ in den Behindertenpass nicht mehr vorliegen. 2. Mit dem am 02.12.2019 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen eingelangten Schriftsatz,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX , zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete aus diesem Grund im Juli 2018 ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein und forderte den BF mit Schreiben vom 16.07.2018 auf, sich zur deshalb beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbots zu äußern. Er kam dieser Auf... mehr lesen...
