Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Steiermark (im Folgenden: SVA), vom 20.06.2018 GZ VSNR/Abt. XXXX, wurde von Amts wegen festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: mitbeteiligte Partei oder kurz mP), XXXX, aufgrund seines Antrages vom 03.01.2018 gemäß § 194 Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (GSVG) iVm. den §§ 409 und 410 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) im Zeitraum von 07.12.20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Steiermark (im Folgenden: SVA), vom 20.06.2018 GZ VSNR/Abt. XXXX, wurde von Amts wegen festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: mitbeteiligte Partei oder kurz mP), XXXX, aufgrund seines Antrages vom 23.01.2018 gemäß § 194 Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (GSVG) iVm. den §§ 409 und 410 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) seit 11.12.2017 vorläu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 15.10.2019; VSNR XXXX , stellte die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (im Folgenden: SVA) gemäß § 194 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes (GSVG) iVm §§ 409 und 410 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) über Antrag fest, dass der nunmehrige Beschwerdeführer von 20.05.1987 bis 29.02.1992 der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG, sowie im Zeitraum von 20.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der zum damaligen Zeitpunkt unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.03.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). I.2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.07.2011 wies dieses den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte eine Rot-weiß-Rot-Karte als Fachkraft in einem Mangelberuf. Das AMS wies den Antrag mit dem bekämpften Bescheid ab, da eine einschlägige abgeschlossene Berufsausbildung fehle. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Verfahrensgang wird festgestellt, wie oben in I. wiedergegeben. Ferner wird festgestellt: Der bekämpfte Bescheid des wurde an den Beschwerdeführer (und die potenzielle A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. XXXX ("BF1") und ihre minderjährigen Kinder XXXX ("BF2"), XXXX ("BF3"), XXXX ("BF4"), und XXXX ("BF5"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten, mit einem von der Botschaft in Islamabad/Pakistan ausgestellten Visum, legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 13.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die BF1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. XXXX ("BF1") und ihre minderjährigen Kinder XXXX ("BF2"), XXXX ("BF3"), XXXX ("BF4"), und XXXX ("BF5"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten, mit einem von der Botschaft in Islamabad/Pakistan ausgestellten Visum, legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 13.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die BF1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. XXXX ("BF1") und ihre minderjährigen Kinder XXXX ("BF2"), XXXX ("BF3"), XXXX ("BF4"), und XXXX ("BF5"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten, mit einem von der Botschaft in Islamabad/Pakistan ausgestellten Visum, legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 13.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die BF1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. XXXX ("BF1") und ihre minderjährigen Kinder XXXX ("BF2"), XXXX ("BF3"), XXXX ("BF4"), und XXXX ("BF5"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten, mit einem von der Botschaft in Islamabad/Pakistan ausgestellten Visum, legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 13.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die BF1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. XXXX ("BF1") und ihre minderjährigen Kinder XXXX ("BF2"), XXXX ("BF3"), XXXX ("BF4"), und XXXX ("BF5"), alle afghanische Staatsangehörige, reisten, mit einem von der Botschaft in Islamabad/Pakistan ausgestellten Visum, legal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 13.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die BF1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Regionale Geschäftsstelle Wiener Neustadt, im Folgenden belangte Behörde, hat mit dem angefochtenen Bescheid vom 27.11.2019 den Bezug der Notstandshilfe gemäß § 24 Abs 2 iVm § 38 AlVG für die Zeit vom 11.02.2017 bis 26.06.2017, vom 22.07.2017 bis 23.10.2017 und vom 26.10.2017 bis 31.01.2018 rückwirkend berichtigt und die unberechtigt empfangene Notstandshilfe gemäß § 25 Abs 1 iVm § 38 AlVG in Höhe von € 7.138,68 zum Rückersatz vorgesc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien Währinger Gürtel, im Folgenden belangte Behörde, hat mit dem angefochtenen Bescheid vom 16.10.2019 das Arbeitslosengeld für den Zeitraum von 01.07.2018 bis 09.09.2018 gemäß §24 Abs. 2 AlVG widerrufen und das zu Unrecht Empfangene iHv € 3.187,19 (= € 44,89 x 71 T) rückgefordert. Dies mit der
Begründung: , dass Mag. iur. XXXX , im Folgenden Beschwerdeführerin, bis 30.06.2018 in einer ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der angefochtene Bescheid vom 18. Dezember 2019 wurde dem damals noch unvertretenen Beschwerdeführer am 20. Dezember 2019 persönlich zugestellt. Der Beschwerdeführer erhob gegen den angefochtenen Bescheid im Wege seines Rechtsvertreters mit Schriftsatz vom 23. Jänner 2020 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht, die am 24. Jänner 2020 bei der belangten Behörde einlangte. Das Bundesverwaltungsgericht teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in Folge auch BVwG, erkennendes Gericht) vom 27.07.2017 rechtskräftig negativ entschieden wurde. In weiterer Folge wurde dem BF mit Mandatsbescheid vom 07.06.2018 aufgetragen, bis zu seiner Ausreise durchgängig Unterkunft in einer näher bezeichneten Betreuungsstelle zu nehmen, doch ist e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in Folge auch BVwG, erkennendes Gericht) vom 27.07.2017 rechtskräftig negativ entschieden wurde. In weiterer Folge wurde dem BF mit Mandatsbescheid vom 07.06.2018 aufgetragen, bis zu seiner Ausreise durchgängig Unterkunft in einer näher bezeichneten Betreuungsstelle zu nehmen, doch ist e... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge: AMS) vom 07.02.2019, VN: XXXX , wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 07.02.2019 bis 20.03.2019 verloren habe. Der BF habe nicht im erforderlichen Ausmaß Eigeninitiative zur Beendigung der Arbeitslosigkeit bzw. zur Aufnahme einer Beschäftigung gezeigt.
Gründe: für eine Nachsicht der Rechtsfolgen würden nicht v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 23.08.2019, VSNR XXXX , AMS Amstetten, sprach das Arbeitsmarktservice (im Folgenden AMS) aus, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 49 AlVG für den Zeitraum 29.05.2019 bis 19.08.2019 kein Arbeitslosengeld erhalte. Zudem wurde dem Antrag auf Zuerkennung des Arbeitslosengeldes vom 01.07.2019 ab 20.08.2019 gemäß § 7 AlVG mangels Verfügbarkeit keine Folge gegeben. Gegen diesen Bescheid erhob der BF am 25.09.2019... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde wurden die dem Beschwerdeführer (BF) für seine erbrachte Tätigkeit als Dolmetscher am 18.09.2019 fristgerecht geltend gemachten Gebühren mit insgesamt ? 160,40 bestimmt. 2. Dieser Bescheid wurde dem BF spätestens am 25.10.2019 zugestellt. 3. Am 24.11.2019 brachte der BF dagegen Beschwerde (datiert mit 24.11.2019) ein. Darin wird eingangs angeführt, dass der Bescheid am 25.10.2019 zugestellt wor... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (infolge: BF), ein zum damaligen Zeitpunkt minderjähriger afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (infolge: BFA) vom 01.12.2017 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) steht seit 08.10.2011 im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. 1.2. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge: AMS) vom 28.06.2019, VN: XXXX , wurde festgestellt, dass der BF den Anspruch auf Notstandshilfe für den Zeitraum vom 19.06.2019 bis 30.07.2019 verloren habe. Der BF habe sich für die ab 19.06.2019 mögliche, zugewiesene zumutbare Beschäftigung als Schlosser... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Antragsteller (im Folgenden: AST) hat nach seiner unrechtmäßigen und schlepperunterstützten Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Das Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) hat mit Bescheid vom 10.04.2014 den Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des St... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin richtete am 27.02.2019 eine datenschutzrechtliche Beschwerde an die belangte Behörde, die mit Bescheid vom 19.09.2019, der Beschwerdeführerin mittels E-Mail am selben Tag übermittelt, zur Gänze abgewiesen worden ist. In der Rechtsmittelbelehrung wurde ua unter Auflistung der Inhaltserfordernisse darauf hingewiesen, dass eine etwaige Beschwerde binnen vier Wochen nach Zustellung schriftlich direkt bei der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit Spruchpunkt A) der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 01.10.2019, GZ W222 2219954-1/2E und GZ W222 2219954-2/4E, wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 02.04.2019, Zahl: XXXX gemäß § 33 VwGVG als unbegründet abgewiesen und die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 17.05.2019, Zahl: XXXX als verspätet zurückgewiesen. Aufgrund eines Versehens wurd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid des Senates der Studienbeihilfenbehörde an der Stipendienstelle Wien vom 08.08.2019, ohne (eigene) Behördengeschäftszahl, wurde das Rechtsmittel der Vorstellung des Beschwerdeführers abgewiesen und dem Beschwerdeführer (weiterhin) eine Studienbeihilfe in bestimmter Höhe zuerkannt. 2. Der genannte Bescheid wurde am 09.08.2019 durch eine Mitarbeiterin der ÖH an der WU Wien übernommen. 3. Mit einem mit 09.09.2019 datierten Schriftsatz un... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.07.2019, Zl. 1140092804 - 190231721/BMI-EAST_OST, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) bzw. des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die vormalige Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (nunmehr: Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 18.09.2019, Zl: XXXX , den Antrag von Mag. Dr. XXXX , MSc. (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 21.08.2019 auf Auszahlung von Rehabilitationsgeld ab 01.05.2019 zurückgewiesen und festgestellt, dass eine Weiterleitung an den zuständigen Krankenversicherungsträger nicht s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, GZ. XXXX , vom XXXX , eine Rückkehrentscheidung und ein auf acht Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt sowie Festgestellt, dass eine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Der Beschwerde gegen den Bescheid wurde die aufschiebende Wirkung aberkannt. Der Bescheid wurde dem ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 25.10.2019, Zl. 1171438310 - 190592244, wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.) und gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Absatz 1 Z 1 FPG (Spruchpunkt II.) erlassen. Zudem stellte das BFA gemäß § 52 Absatz 9 FPG fest, dass seine Abschiebung gemäß... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des AMS Wien Esteplatz (im Folgenden: AMS) vom 27.06.2019 wurde mit näherer
Begründung: ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf Arbeitslosengeld gemäß 10 AlVG in der Zeit von 12.06.2019 bis 23.07.2019 verloren habe. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin mit undatiertem Schreiben Beschwerde. Die Beschwerdeführerin gab ihre Beschwerde am 02.08.2019 persönlich in der Informationszone des AMS ab. 3. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde I. der dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Afghanistans, mit Bescheid vom 17.06.2016, Zahl 1047943607-140276800, zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 von Amts wegen aberkannt und II. die dem Beschwerdeführer mit dem angeführten Bescheid erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtig... mehr lesen...
