Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde dazu am selbigen Tag von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er dabei an, er sei zum syrischen und kurdischen Militär einberufen worden. Er wolle für niemanden kämpfen und niemanden töten. Im Fall einer Rückkehr fürchte er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein syrischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 05.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am selben Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Wesentlichen damit begründete, dass er Syrien verlassen habe, weil dort Krieg herrsche. Er habe vor seiner Ausreise als Lehrer gearbeitet und den Militärdienst bereits ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.01.2022 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 18.01.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass er Syrien verlassen habe, weil er zum Militärdienst h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein syrischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 22.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am 05.11.2022 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Wesentlichen damit begründete, dass er Syrien verlassen habe, weil dort den Wehrdienst ableisten müsse. Auch die kurdische Armee wolle ihn rekrutieren. Er wolle aber ni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz „BF“ genannt) stellte am 10.09.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.09.2022 fand die niederschriftliche Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der BF gab an, dass er zum syrischen und kurdischen Militär einberufen worden sei, aber weder für das eine noch das andere Militär kämpfen wolle. Bei einer Rückke... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2023 leitete der Dachverband der Sozialversicherungsträger ein Verfahren auf Streichung der beschwerdegegenständlichen Arzneispezialität aus dem Grünen Bereich des Erstattungskodex gemäß § 351c Abs. 11 und 12 iVm Abs. 15 und 16 ASVG ein. 1. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2023 leitete der Dachverband der Sozialversicherungsträger ein Verfahren auf Streichung der beschwerdegegenständlichen Ar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine marokkanische Staatsangehörige, reiste im Februar 2023 mittels eines von der Österreichischen Botschaft Rabat ausgestellten Studentenvisums (gültig von XXXX .2023 bis XXXX .2023) ins Bundesgebiet ein. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine marokkanische Staatsangehörige, reiste im Februar 2023 mittels eines von der Österreichischen Botsc... mehr lesen...
Begründung: 1.0 Kurzsachverhalt: Am 25.11.2022 stellte die beschwerdeführende Partei („bP“) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Salzburg, (belangte Behörde, „bB“) die Anträge auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass, Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“ und Ausstellung eines Ausweises gem § 29b StVO 1960 (Parkausweis). Am 25.... mehr lesen...
Begründung: 1.0 Kurzsachverhalt: Am 27.03.2023 stellte die beschwerdeführende Partei („bP“) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Oberösterreich, (belangte Behörde, „bB“) den Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass sowie am 13.07.2023 die Anträge auf Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“ und Ausstellung eines Ausweises g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Syrien, stellte am 29.11.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie in ihrer Erstbefragung am Folgetag im Wesentlichen damit begründete, dass sie gegen das Regime sei. Sie habe einen Bruder verloren, der an den Demonstrationen teilgenommen habe. Weiters sei sie auch wegen dem Krieg geflüchtet. Im Falle einer Rückkehr wäre sie nicht in Sicherheit. Am 18.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX ging bei der genannten Stadt das Begehren der Antragstellerin auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses dieser Stadt dahingehend, die Antragstellerin in das Wählerverzeichnis aufzunehmen, ein, dies unter Beischluss des ausgefüllten Europa-Wähleranlageblattes, auf dem handschriftlich angemerkt war „nicht mehr im Wählerverzeichnis XXXX gelistet“. Die Antragsteller ist XXXX Staatsbürgerin und damit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Wagramer Straße (in der Folge kurz als „belangte Behörde“ oder „AMS“ bezeichnet) vom 27.11.2023 wurde festgestellt, XXXX (im Folgenden „Beschwerdeführer“) Notstandshilfe ab dem 13.11.2023 gemäß § 38 iVm § 17 und § 58 iVm 44, 46 AlVG gebühre. 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Wagramer Straße (in der Folge kurz als „belangte Behörde“ oder „AMS“ bezeichnet) ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 11.08.2023 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundes einer Fachärztin für Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. 1.1. Zur Überprüfung des Antrages wurde von der belangten Behörde ein Sachverständigenguta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Ugandas, reiste spätestens am 24.12.2022 in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 28.12.2022 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz. Zum Ausreisegrund befragt, führte er im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes aus, dass er Uganda verlassen habe, nachdem er vom Militär Ugandas festgenommen und g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage zur Person des Beschwerdeführers ergab eine Treffermeldung der Kategorie 1 zu Zypern (Asylantragstellung am 26.03.2018). Im Rahmen seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 31.08.2023 gab de... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 07.05.2024 Norm: ASVG §293 BSVG §141 B-VG Art133 Abs4 EAG §72 EStG 1988 §34 EStG 1988 §35 FMGebO §47 Abs1FMGebO §48 Abs1FMGebO §48 Abs3FMGebO §48 Abs4FMGebO §48 Abs5 Z1FMGebO §48 Abs5 Z2FMGebO §49FMGebO §50 Abs1 Z1FMGebO §50 Abs4FMGebO §51 Abs1 GSVG §150 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §12 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §21 Abs7 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 §4a RGG §2 RGG §3 Abs1 RGG §3 Abs5 RGG §4 Abs1 RGG §6 Abs1 RGG §6 Abs2 VwGVG §24 Abs4 VwGVG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am 12.10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die arabische Sprache die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer befragt zu seinen F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein syrischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 02.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am 04.09.2022 stattfindenden Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Wesentlichen damit begründete, dass er Syrien aufgrund des Krieges und der Bombardierungen verlassen habe. Er sei von mehreren Konfliktparteien aufgefordert worden, mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der 48-jährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er befragt zu seinen Fluchtgründen ausführte seine Heimat wegen dem Krieg verlass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde dazu am 31.08.2022 von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er dabei an, in Syrien herrsche Krieg und er wolle nicht den Militärdienst machen, weil er nicht sterben wolle. Im Fall der Rückkehr befürchte er den Tod. 2. In der n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 05.10.2022 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung des Beschwerdeführers am 05.10.2022 gab er an, wegen des Krieges, der mangelnden Sicherheit und des Umstandes, dass er seine Familie in ein sicheres Land nachholen wolle, Syrien verlassen zu haben. Am 27.07.2023 wurde der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 07.05.2024 Norm: AVG §13 Abs3 B-VG Art133 Abs4 EAG §72 Abs1 EAG §72 Abs2 EAG §72 Abs3 EAG §72 Abs4 EAG §72 Abs5 EAG §73 Abs1 EAG §74 Abs1 EAG §74 Abs2 EAG §74 Abs3 EAG §74 Abs4 EAG §75 Abs1 EAG §75 Abs4 EAG §76 Abs1 EAG §76 Abs2 EAG §76 Abs3 EAG §76 Abs4 EAG-Befreiungsverordnung §1 Abs1 EAG-Befreiungsverordnung §1 Abs2 EAG-Befreiungsverordnung §2 Abs1 EAG-Befreiungsverordnung §4 Abs1 EAG-Befreiungsverordnung §4 Abs2 EAG-Befreiungsverordnu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.02.2024, Zl. XXXX , wurde der Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.08.2023, Zl. XXXX , wie folgt berichtigt: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.02.2024, Zl. römisch XXXX , wurde der Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.08.2023, Zl. römisch XXXX , wie folgt berichtigt: „Sie und Ihr Vater ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 04.08.2021 behauptete ein Einschreiter gegenüber der belangten Behörde, dass der Beschwerdeführer seine „Streaming-Kompetenzen“ überschreite. Vor allem das Landesstudio Tirol falle hier negativ auf: Es würden regelmäßig (näher bezeichnete) Veranstaltungen, Konzerte und Podiumsdiskussionen ausschließlich auf „tirol.ORF.at“ übertragen werden. Diese Video-Streams würden nicht nur auf der Online-... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste im August 2013 als Student nach Österreich. Ihm wurde erstmals ein Aufenthaltstitel „Student“ von XXXX .2014 bis XXXX .2015 erteilt. Der letzte Verlängerungsantrag wurde mit Bescheid der Magistratsabteilung 35 vom 21.03.2022 aufgrund des fehlenden Studienerfolges abgewiesen. Der Beschwerdeführer (BF) reiste im August 2013 als Student nach Österreich. Ihm wurde erstmals ein Aufenthaltstitel „Student“ von römisch XXXX .2014... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 28.02.2024, GZ XXXX wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 31.01.2023 auf Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines behinderten Kindes ab 01.08.2022 stattgegeben und festgestellt, dass für die Zeit vom 01.08.2018 bis 31.07.2022, vom 17.02.2023 bis 30.03.2023, vom 09.04.2023 bis 08.06.2023, vom 12.06.2023 bis 11.08.2023, vom 26.08.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 11.07.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde dazu am darauffolgenden Tag von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Befragt zu seinen Fluchtgründen gab er dabei an, wegen des Krieges Syrien verlassen zu haben. Er wolle seine Familie nachholen. 2. Am 16.08.2022 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 01. August 2022 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen sowie die Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrages (in der Folge auch: EAG-Kostenbefreiung) und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4 des Antragsformula... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 14.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 16.09.2022 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF im Wesentlichen an, er habe Syrien verlassen, da er bei der syrischen Armee und bei den kurdischen Streitkräften, im konkreten bei der PKK, einrücken h... mehr lesen...
