Entscheidungen zu § 28 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

33.357 Dokumente

Entscheidungen 1.531-1.560 von 33.357

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/2 W601 2274831-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 09.06.2022 im österreichischen Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 10.06.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er seine Heimat wegen des Krieges verlassen habe. Zudem hätte er zum Militär einrücken mü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W272 2267715-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger stellte am 09.02.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt oder belangte Behörde) wies mit Bescheid vom 23.01.2023, Zl. XXXX den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W296 2288536-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am XXXX nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am römisch XXXX nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W233 2284696-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 07.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.09.2022 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen anführte, dass sein Vater entschieden habe, dass er wegen des Krieges aus Syrien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W283 2266159-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein damals 14jähriger Staatsangehöriger von Syrien, stellte am 14.09.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung am Folgetag im Wesentlichen damit begründete, dass er wegen des Krieges geflohen sei, er eine Ausbildung machen wolle, was aufgrund der unsicheren Lage nicht möglich gewesen sei, sein Heimatgebiet sei von den Kurden kontrolliert, weshalb eine Reise... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 I422 2283719-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Eine syrische Staatsangehörige (im Folgenden: Beschwerdeführerin) stellte am 17.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand die Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt und führte sie zu ihren Fluchtgründen befragt aus, ihr Bruder sei Abgeordneter des syrischen Parlaments gewesen. Aufgrund dessen werde die ganze Familie unter Druck gesetz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W182 2274127-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, gehört der arabischen Volksgruppe an, ist Sunnit und reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein, wo er am 13.04.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am 14.04.2022 fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab dies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W233 2284995-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Syrien, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 20.09.2022 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen anführte, dass in Syrien Krieg herrsche und es total unsicher sei. Er wolle nicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W182 2274188-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, gehört der arabischen Volksgruppe an, ist Sunnit und reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein, wo er am 20.04.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am 21.04.2022 fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheits... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W203 2279192-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, reiste am 31.05.2022 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der am 31.05.2022 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes nannte der Beschwerdeführer als Fluchtgrund, dass er seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W146 2277943-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 28.06.2022 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung des Beschwerdeführers am 29.06.2023 gab er an, dass in Syrien Krieg herrsche und er nicht zum Militärdienst wolle. Er habe keine weiteren
Gründe: für eine Asylantragstellung. Am 15.02.2023 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/30 L524 2290224-1

Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Oberösterreich vom 03.04.2024, Zl. XXXX , wurde der Widerspruch gegen die Entscheidung einer Volksschule über das Nichtvorliegen der Schulreife und Aufnahme des schulpflichtigen Kindes XXXX , geb. XXXX in die Vorschulstufe iVm temporärer Sprachförderung in Form einer Deutschförderklasse, als unbegründet abgewiesen und das Kind in die Vorschulstufe iVm temporärer Sprachförderung in ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 W283 2274148-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Syrien, stellte am 08.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie in der Erstbefragung am Folgetag im Wesentlichen damit begründete, dass es Bürgerkrieg und keine Sicherheit in ihrem Heimatland gebe. Im Falle einer Rückkehr habe sie Angst vor dem Krieg. Am 02.03.2023 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin vor dem Bundesamt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/30 I405 1318233-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 05.08.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.02.2008, Zl. 07 07.104-BAT, abgewiesen wurde. Der dagegen erhobenen Beschwerde des BF wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.10.2011 stattgegeben, dem BF der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 zuerkannt und festgestellt, dass ihm kraf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 W185 2286781-1

Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach irregulärer Einreise in das Bundesgebiet am 25.11.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. EURODAC-Treffermeldungen zufolge wurde der BF am 31.12.2022 in Kroatien erkennungsdienstlich behandelt. Er suchte am 16.05.2018 in Griechenland, am 04.07.2021 in Rumänien und am 12.01.2023 in Italien um Asyl an. Am 25.11.2023 fand eine Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 W240 2291018-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 09.04.2024 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 11.12.2023 gemäß § 4a AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass er sich nach Griechenland zurückzubegeben habe (Spruchpunkt I.). Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W180 2254851-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Syriens, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 24.06.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Flucht aus Syrien begründete er in der am gleichen Tag durchgeführten polizeilichen Erstbefragung damit, dass die Lage in Syrien sehr schlecht sei; es herrsche dort Krieg und es gebe keine Sicherheit, keine Arbeit und kein gutes L... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W276 2282085-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer („Bf“) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1. Der Beschwerdeführer („Bf“) stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, dass er am XXXX in XXXX , Syrien geboren worden sei. Er sei Moslem und gehöre der Volksgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W200 2282586-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsbürger, reiste illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 31.10.2022 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am gleichen Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch an, dass er in Ain Alarab in Syrien geboren word... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W226 2278519-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 15.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF im Wesentlichen an, Angst vor einer Einberufung zu haben. Der Vater und ein Bruder seien im Nordirak, ein weiterer Bruder und die Mutter würden in XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W262 2279869-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.07.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung am 19.07.2022 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Arabisch an, dass er syrischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W284 2286154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.08.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 2. Am 19.07.2023 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) im Beisein eines Dolmets... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W180 2253934-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Araber, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.08.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 13.08.2021 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, er könne nicht mehr nach Syrien zurück, da er dort gesucht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W290 2282511-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er als Reservist einberufen worden sei; er wolle keine Waffen tragen. 1. Der Beschwerdeführer stellte am römisch XXXX den gegenständlichen Antrag auf internat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W153 2274138-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der volljährige Erstbeschwerdeführer (BF1) und der minderjährige Zweitbeschwerdeführer (BF2) sind Brüder und beide syrische Staatsangehörige. Der BF1 stellte infolge unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 09.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er am gleichen Tag polizeilich erstbefragt wurde. Dabei gab er an, dass er Syrien vor acht Monaten verlassen habe, um nach Deutschland zu gelang... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W168 2266755-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Syriens, reiste über mehrere Länder nach Österreich ein, wo er am 06.01.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Am nächsten Tag erfolgte die Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Zum Fluchtgrund befragt, führte der BF an, dass er im Jahr 2012 vom Militärdienst desertiert sei. Er habe dann in De... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W153 2274140-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der volljährige Erstbeschwerdeführer (BF1) und der minderjährige Zweitbeschwerdeführer (BF2) sind Brüder und beide syrische Staatsangehörige. Der BF1 stellte infolge unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 09.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er am gleichen Tag polizeilich erstbefragt wurde. Dabei gab er an, dass er Syrien vor acht Monaten verlassen habe, um nach Deutschland zu gelang... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 L502 2238503-2

1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11.12.2020 wurde gegen den Beschwerdeführer (BF) eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen, gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z. 1 FPG ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Einreiseverbot verhängt und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung in die Türkei gemäß § 46 FPG zulässig ist, samt Nebenaussprüchen. 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 L517 2290806-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W184 2286079-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des Zweitbeschwerdeführers. Die Erstbeschwerdeführerin brachte nach der Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der Zweitbeschwerdeführer stellte in weiterer Folge am 02.01.2023 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin führte bei der Erstbefragung am 28.1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

Entscheidungen 1.531-1.560 von 33.357

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