Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer stellte am 13.07.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 13.07.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dieser gab zusammengefasst an, dass in Syrien Krieg herrsche. Er habe Angst vor dem Krieg und vor dem Tod. 3 . Am 02.02.2023 wurde der Beschwerdeführer vor ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.05.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Der Beschwerdeführer brachte zu seinem Fluchtgrund vor, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.12.2023 sprach die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden kurz: "PVA") aus, dass die von der Beschwerdeführerin beantragte Bescheiderteilung über die Gewährung von Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation zurückgewiesen werde. Als Rechtsgrundlagen wurden §§ 300, 301, 302 und 410 ASVG angeführt. 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.12.2023 sprach ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerde stellte am 24.10.2023 (Einlangensdatum) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses. Diesen Antrag wies die belangte Behörde ab, weil der Beschwerdeführer mit einem Grad der Behinderung von 20 vH nicht die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Behindertenpasses erfüllt. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde, da der Grad der Behinderung zu niedrig angesetzt s... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 25.07.2023 (Einlangensdatum) beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StVO. Am 25.07.2023 (Einlangensdatum) beantragte der Beschwerdeführer die Ausstellung eines Parkausweises gemäß Paragraph 29 b, StVO. Mangels Vorliegens der Voraussetzungen für die Ausstellung eines Behindertenpasses wies die belangte Behörde mit angefochtenem Bescheid diesen Antrag ab. Dagen erhob der Beschwe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang:1. Die XXXX (in der Folge mitbeteiligte Partei genannt) hat am 16.04.2021 beim Behindertenausschuss beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) einen Antrag auf Zustimmung zur beabsichtigten Kündigung der XXXX (in der Folge Beschwerdeführerin genannt) gestellt.2. Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Antrag auf Zustimmung zur b... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge: AMS) vom 19.01.2024, VN: XXXX , wurde festgestellt, dass der Bezug der im Zeitraum von 01.06.2023 bis 30.06.2023 bezogenen Notstandshilfe widerrufen und der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Notstandshilfe in Höhe von EUR 1.678,50 verpflichtet werde. Begründend führte das AMS aus, dass der BF Leistungen aus der Arbeitslosenversicherun... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Der Antragsteller brachte am 10.04.2024 einen Feststellungsantrag betreffend das Konzessionsvergabeverfahren „Konzession Tabakfachgeschäft XXXX “, der Monopolverwaltung GmbH, bei dem die Zuschlagsbekanntmachung am XXXX im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union mit der Zahl XXXX veröffentlicht wurde, ein. 1.1. Der Antragsteller brachte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde den Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren und der Erneuerbaren-Förderkosten (der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrags) nach Erteilung eines auf § 13 Abs. 3 AVG gestützten Verbesserungsauftrages zur Nachreichung von Nachweisen über eine im Gesetz genannte Anspruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer stellte am 09.10.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am nächsten Tag gab er an, dass er Syrien verlassen habe, weil dort Bürgerkrieg herrsche, die wirtschaftliche Lage schlecht sei, er keine Waffe tragen und nicht sterben wolle. Im Falle einer Rückkehr fürchte er das Militärgericht un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein syrischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am römisch XXXX 10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag wurde er einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, er habe Syrien wegen des Krieges verlassen. Bei einer Rückkehr fürchte er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Zweitbeschwerdeführer ist im November 2021 in die Republik Österreich eingereist und hat am 05.11.2021 als unbegleiteter Minderjähriger einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Vater des Zweitbeschwerdeführers, der nunmehrige Erstbeschwerdeführer, ist im Jahr 2022 ins Bundesgebiet eingereist und hat am 05.05.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Bf beantragte 2023 die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags und die Befreiung von den Erneuerbaren-Förderkosten (Erneuerbaren-Förderpauschale und Erneuerbaren-Förderbeitrag). 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung von datiert 24.01.2024 den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: [...] Ihr Antrag vom 20.12.2023 auf ? Befreiung von der Pfli... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 12.09.2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: „BFA“ oder „belangte Behörde“) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 25.08.2022 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär Schutzberechtigten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Zweitbeschwerdeführer ist im November 2021 in die Republik Österreich eingereist und hat am 05.11.2021 als unbegleiteter Minderjähriger einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Vater des Zweitbeschwerdeführers, der nunmehrige Erstbeschwerdeführer, ist im Jahr 2022 ins Bundesgebiet eingereist und hat am 05.05.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 12.09.2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: „BFA“ oder „belangte Behörde“) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 25.08.2022 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär Schutzberechtigten... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger aus der Russischen Föderation, reiste mit einem von der ungarischen Botschaft in Moskau ausgestellten Visum der Kategorie "C", gültig von 08.11.2023 bis 30.11.2023, auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.12.2023 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Am 06.12.2023 fand eine Erstbefragung durch ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Ein syrischer Staatsangehöriger (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 25.05.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner am 31.05.2023 stattfindenden Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Wesentlichen damit begründete, dass es in Syrien keine Sicherheit und keine Schulbildung mehr gebe. Es herrsche Krieg und müsse der Beschwerdeführer zum Militär, was er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Syriens, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am 23.05.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Seine Flucht aus Syrien begründete er in der am folgenden Tag durchgeführten polizeilichen Erstbefragung damit, dass in seiner Heimat Bürgerkrieg herrsche und er Angst davor habe, dort zum Militärdienst des syrischen Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, verließ im Jahr 2015 Syrien, stellte am 12.10.2022 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 26.04.2023 wurde er von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP), ein syrischer Staatsbürger, Araber und Sunnit, stellte nach illegaler Einreise am 21.08.2021 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am nächsten Tag durchgeführten Erstbefragung in der Muttersprache „Arabisch“ gab die bP zu den Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sie das Heimatland wegen der Bedrohung des Heimatdorfes durch den IS, die kurdisch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei 1 (bP1), XXXX , ist mit der beschwerdeführenden Partei 2 (bP2), XXXX , verheiratet. Die beschwerdeführende Partei 3 (bP3), XXXX , die beschwerdeführende Partei 4 (bP4), XXXX , die beschwerdeführende Partei 5 (bP5), XXXX , die beschwerdeführende Partei 6 (bP6) XXXX , sowie die beschwerdeführende Partei 7 (bP7), XXXX , sind die gemeinsamen Kinder der bP1 und der bP2. Die bP3, X... mehr lesen...
