Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0077 E 13. Dezember 2001 RS 1 Stammrechtssatz Es reicht bereits die potenzielle Beeinträchtigung von Rechten im Sinn des § 12 Abs. 2 WRG 1959 aus, um die Parteistellung zu begründen, und ist sie nicht davon abhängig, dass tatsäc... mehr lesen...
Index: L63201 Bienenzucht Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BienenzuchtG Bgld 1965 §16;BienenzuchtG Bgld 1965 §17 Abs3;BienenzuchtG Bgld 1965 §17;BienenzuchtG Bgld 1965 §2 Abs1;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 1 Bgld BienenzuchtG 1965 gelten als Hausbienenstände Bienenstände, die als ordentlicher, dauernder Standort für Bienenvölker, insb... mehr lesen...
Index: L63201 Bienenzucht Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BienenzuchtG Bgld 1965 §1;BienenzuchtG Bgld 1965 §16;VwRallg;
Rechtssatz: Durch die Anerkennung einer Belegstelle nach § 16 Bgld BienenzuchtG 1965 kann ein anderer Imker nicht in einem subjektivöffentlichen Recht auf freie Bienenzucht verletzt sein, weil das Recht der Bienenzucht gemäß § 1 legcit jedermann, s... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Die Parteistellung nach dem § 102 Abs 1 lit b WRG 1959 vermittelt nicht die Befugnis, beliebige Einwendungen zu erheben, sondern es können die Parteien nur eine zu gewärtigende Beeinträchtigung ihrer wasserrechtlich geschützten Rechte (§ 12 Abs 2 WRG 1... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 21. Februar 2000 ersuchte der Vertreter der Beschwerdeführerin - wie bereits die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. November 1999 - um die Zusendung aller Bescheide und Betriebsgenehmigungen für den Innsbrucker Flughafen, die nach §§ 68 ff LFG ergangen seien, insbesondere auch jenes Verfahren nach § 68 LFG, in welchem eine Sicherheitszone erstmals vorgesehen worden sei. Falls die Rechtsauffassung beibehalten werde, dass der Beschwerdeführerin keine Parteistellu... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Nachdem der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie im eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungsverfahren betreffend den Abschnitt Graz Hauptbahnhof - Graz Puntigam der Koralmbahn Graz - Klagenfurt mit Kundmachung vom 24. Mai 2000 die mündliche Verhandlung für den 28. und 29. Juni 2000 anberaumt hatte, stellte der Umweltanwalt des Landes... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §41 Abs1;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §70 Abs4;LuftfahrtG 1958 §86 Abs1;LuftfahrtG 1958 §87 Abs1;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Nach dem hg. Erkenntnis vom 17. Februar 1999, Zl. 97/03/0032, kann die Erteilung einer Zivilflugplatzbewilligung durch die darin enthaltene Umschreibung der in Aussich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §8;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §70 Abs4;LuftfahrtG 1958 §85 Abs1;LuftfahrtG 1958 §85;LuftfahrtG 1958 §86 Abs1;
Rechtssatz: Das Eigentumsrecht ist bereits durch die Lage eines Grundstückes in der Sicherheitszone als durch eine öffentlich-rechtliche Beschränkung (nämlich des § 85 LuftfahrtG) beeinträchtigt zu beurteilen und somit das Grundstück a... mehr lesen...
Index: L81506 Umweltschutz SteiermarkL81516 Umweltanwalt Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;UmweltschutzG Stmk 1988 §6 Abs1;UmweltschutzG Stmk 1988 §6 Abs2;UmweltschutzG Stmk 1988 §7;UVPG 1993 §19 Abs3;UVPG 1993 §3 Abs6;UVPG 2000 §2 Abs4;UVPG 2000 §3 Abs7;VwGG §34 Abs1; Beachte Besprechung in:RdU 2004, S 90 bis 97; ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: AVG §8;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §70 Abs4;
Rechtssatz: Nach dem hg. Erkenntnis vom 17. Februar 1999, Zl. 97/03/0032, haben im Verfahren betreffend Zivilflugplatz-Bewilligungen die Eigentümer von Grundstücken Parteistellung, soweit die Grundstücke für Zwecke der Luftfahrt, sei es für das Flugfeld im engeren Sinn oder für eine außerdem geplante Sic... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren92 Luftverkehr
Norm: ABGB §297;ABGB §354;AVG §8;LuftfahrtG 1958 §2;LuftfahrtG 1958 §68 Abs1;LuftfahrtG 1958 §70 Abs4;LuftfahrtG 1958 §85 Abs1;LuftfahrtG 1958 §86;
Rechtssatz: Als von einer Sicherheitszone in Anspruch genommenes Grundstück (im Sinne der im vorliegenden Erkenntnis dargelegten hg. Judikatur) bzw. als im Bereich der Siche... mehr lesen...
Der Erst- und die Zweitmitbeteiligte beantragten mit Ansuchen vom "15. Mai 1999" (eingelangt bei der mitbeteiligten Gemeinde am 12. Mai 1999) die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die "Errichtung eines Umbaues des bestehenden Wohn- und Wirtschaftsgebäudes". Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin u.a. des Grundstückes Nr. 2243/2, KG W, das dem verfahrensgegenständlichen Baugrundstück bzw. dem verfahrensgegenständlichen Bauvorhaben entlang des Weges Nr. 2463/1 nörd... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Gemeinde vom 4. Jänner 2000 wurde in dem von Amts wegen eingeleiteten Verfahren gemäß § 40 Abs. 2 und 3 Stmk. BauG betreffend die Rechtmäßigkeit folgender baulicher Anlagen festgestellt: "Gerätehütte an der Nord-West-Ecke des Grundstückes 1387/2, KG L, mit 5,10 m x 2,60 m in Massivbauweise, eingeschoßig und mit Satteldach (Abstell-Lagerraum für die Sportanlage), Beleuchtungsanlage an der Ostseite des Grundstückes 1387/2... mehr lesen...
Die Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei beantragten am 20. September 1984 die wasserrechtliche Bewilligung für die Errichtung der Wasserkraftanlage "Kleinkraftwerk S" in Form eines Ausleitungskraftwerkes mit Wasserfassungen am Sbach und am Schbach. Zur Realisierung des Kraftwerksprojekts war eine Inanspruchnahme von Grundstücken im Eigentum des Beschwerdeführers notwendig. Die Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei schlossen diesbezüglich mit dem Beschwerdeführer folgenden, m... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §40;BauRallg;
Rechtssatz: Aus dem Umstand, dass § 40 Stmk BauG 1995 die Parteistellung des Nachbarn nicht ausdrücklich regelt, kann nicht geschlossen werden, dass den Nachbarn in einem solchen Verfahren keine Parteistellung zukommt. ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;BauG Stmk 1995 §40 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: In einem Verfahren gemäß § 40 Stmk BauG 1995 soll die Rechtmäßigkeit einer ohne Bewilligung errichteten baulichen Anlage und Feuerstätte nachträglich beurteilt werden. Der in diese... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;AVG §82 Abs7 idF 1998/I/158;BauG Stmk 1995 §27 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: § 27 Abs. 1 Stmk BauG 1995 wurde gemäß § 82 Abs. 7 AVG in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 158/1998 derogiert. Schlagworte Baurecht Nachbar
Bauverf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §111;WRG 1959 §121 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0186 E 13. April 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Parteien des wasserrechtlichen Bewilligungsverfahrens können im wasserrechtlichen Überprüfungsverfahren geltend machen, dass die ausgeführte Anlage mit der bewilligten in einer ihre Rechte berührenden W... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §40 Abs2;BauG Stmk 1995 §40 Abs3;BauO Stmk 1968 §61;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat sich zwar zu Recht darauf gestützt, dass § 40 Abs. 3 Stmk BauG 1995 anordnet, dass bei der Beurte... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach vom 14. Jänner 2002 wurde der Beschwerdeführer - gestützt auf § 76 Abs. 1, 2 und 3 AVG - verpflichtet, den Betrag von EUR 34,52 (ATS 475,--) an Dolmetschgebühren "zur Einzahlung zu bringen". Anlässlich einer Kontrolle am 31. Juli 2001 sei festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer den slowakischen Staatsbürger M. S., ohne dass für diesen eine Beschäftigungsbewilligung, eine Arbeitserlaubnis oder ein Befreiungsschein ausgestellt wo... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender unstrittiger Sachverhalt: Die Planstelle eines/einer ordentlichen Universitätsprofessors/ordentlichen Universitätsprofessorin für Geschichte und Theorie der Architektur (Nachfolge o. Univ. Prof. Mag. Dr. A.) wurde nach den damals in Geltung stehenden Bestimmungen des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes, BGBl. Nr. 74/1970, ausgeschrieben. Gemäß § 11 leg. cit. wurde das Berufungsverfahren eingeleitet, a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §39a Abs1;AVG §76 Abs1 idF 2001/I/137;AVG §76 Abs2 idF 2001/I/137;AVG §76 Abs3 idF 2001/I/137;AVG §8;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wird bei einer Vernehmung kein "Amtsdolmetscher" iSd § 39a Abs. 1 AVG beigezogen, so können die angefallenen Dolmetscherkosten als "Barauslagen" iS... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;BDG 1979 §4 Abs3;BDG 1979 Anl1 Z19.3;KHSchOrgG §11;
Rechtssatz: Eine rechtliche Verdichtung ist - unter Berücksichtigung der bisherigen Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes - aus den Bestimmungen des § 4 Abs. 1 und 3 BDG 1979, auch unter Beachtung der besond... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, mit der der gegenständliche Antrag verbunden war, dem angefochtenen Bescheid und dem vom Verwaltungsgerichtshof beigeschafften Berufungsbescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Marktgemeinde ergibt sich nachstehender Sachverhalt: In dem durch das Ansuchen vom 13. September 2000 des Dr. S. eingeleiteten Baubewilligungsverfahren wurden die Nachbarn, darunter der Beschwerdeführer, vom Bauverfahren verständigt und ihnen eine 14-tägige Frist für die Erheb... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall geht es nicht um die Baubewilligung selbst (der Beschwerdeführer hat nicht gegen die ... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 9. September 1997 wurde der mitbeteiligten Partei (kurz: Bauwerberin) auf Grund ihres Antrages vom 21. April 1997 die angestrebte baubehördliche Bewilligung für die Errichtung von Neubauten und Zubauten sowie für die Durchführung von Umbauten und baulichen Abänderungen auf der Liegenschaft in Wien VII, Museumsplatz 1, die der Errichtung des Museumsquartiers Wien dienen, erteilt. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer als Nachbarn (die rechtzeitig v... mehr lesen...
Gegenstand des Verfahrens ist ein Bauvorhaben im Bereich der Kreuzung der Lederergasse mit der Bräuhausgasse in Wiener Neustadt. Die Lederergasse verläuft in etwa in nordsüdlicher Richtung, die Bräuhausgasse in etwa ost-westlicher Richtung. Die mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) ist Eigentümerin des nordwestlichen Eckhauses an dieser Kreuzung (am Plan "links oben", bezeichnet als "Haus 1"), und kam mit dem Baugesuch vom 16. April 1999 (welches im April 1999 bei der ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 3. Dezember 1999 (bei der Baubehörde am 29. Dezember 1999 eingelangt) ersuchte die zweitmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerber) um baubehördliche Bewilligung zur Errichtung von "Garagen und Kfz-Abstellplätzen" auf einem Grundstück im Gemeindegebiet, welches als "Verkehrsfläche in der Gemeinde" gewidmet ist. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes. Das Erdgeschoss des geplanten Gebäudes besteht aus einer Halle mit 16 Kfz-Abst... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerber) ist Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde, welches zum östlich gelegenen Grundstück der Beschwerdeführerin relativ stark abfällt. Der Bauwerber hat, um ein ebenes Niveau zu erreichen, Anschüttungen vorgenommen und hiezu Baulichkeiten errichtet, die in den Akten (unter anderem) als Stützmauern bezeichnet werden. (In der durch diese Maßnahmen gewonnenen ebenen Fläche befindet sich ein Schwimmbecken.) Diese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist nebst anderen Personen Miteigentümer (Wohnungseigentümer) einer bebauten Liegenschaft in Wien, auf welcher sich ein Haus befindet. Mit Schriftsatz vom 3. November 1997 beantragte die Wohnungseigentümergemeinschaft dieser Liegenschaft, vertreten durch den Beschwerdeführer, die baubehördliche Bewilligung für den Einbau eines Aufzuges (zu einem früheren Verfahren siehe das hg. Erkenntnis vom 16. September 1997, Zl. 97/05/0167). Nach verschiedenen Verfah... mehr lesen...
